Eine wachsende Anzahl gesellschaftlicher Krisen machen entschiedenes Handeln emanzipatorischer Kräfte dringend notwendig. Die Klimakrise und dass mit ihr verbundenes Artensterben, bedrohen die menschlichen Lebensgrundlagen weltweit in immer stärkerem Maße. Kriegerische Auseinandersetzungen nehmen zu, die Gefahr des Einsatzes von Nuklearwaffen steigt, gleichzeitig wird in Deutschland in beispielloser Größenordnung aufgerüstet, erklärtes Ziel ist es die Bevölkerung kriegstauglich zu machen. Währenddessen erstarken rechte Kräfte, verschieben Diskurse, Alltagsdenken und Praxen, sich als bürgerlich verstehende Parteien setzen Politik der Rechten um und präsentieren sich zugleich als Brandmauer gegen rechts. Im Hintergrund wird allerdings schon von Teilen der CDU vorgefühlt, unter welchen Umständen und wie eine Zusammenarbeit mit der AfD zu realisieren wäre.
Um in dieser komplexen gesellschaftlichen Situation handlungsfähig zu werden, kann das von Dieter Klein entwickelte Konzept der „doppelten Transformation“ hilfreich sein, um zu einer überzeugenden „linken Erzählung“ zu gelangen.
Handlungsmöglichkeiten linker Politik
Ausgangspunkt linken politischen Handelns ist für Klein die Identifizierung verschiedener Krisen, Sachverhalte, Tendenzen etc. welche linkes strategisches Handeln notwendig machen. Das Ziel sieht er, dabei an Marx anschließend, in einer solidarischen Gesellschaft, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen sowie die Ausbeutung der außermenschlichen Natur, der Vergangenheit angehören. Die Linke sieht er dabei in einem Widerspruch befangen, den sie auflösen müsste um Möglichkeiten nutzen und Gefahren überwinden zu können. Damit ist die zentrale Frage nach der Handlungsfähigkeit der Linken aufgeworfen und an den Anfang der Überlegungen gestellt. Die Schwäche der derzeitigen Linken erklärt er aus ihrer mangelnden Verankerung, Spaltungen, dem Fehlen einer modernen Linken Erzählung und einer unzureichenden Präsenz im Feld der Ökologie. Diese kurze Zustandsbeschreibung hat wenig an Aktualität verloren, die Verankerung ist vielerorts seit Jahren ein großes Problem, insbesondere gilt das für den ländlichen Raum – auch wenn sie sich in Teilen verbessert hat. Die Spaltungslinien verlaufen jetzt anders, etwa in der Frage der Friedenspolitik, sind jedoch weiter ein großes Hindernis auf dem Weg zu einer einheitlich agierenden Partei. Die Frage nach dem Ökologischen bleibt unterdessen umkämpft, es müsse zum „Markenkern“ des Sozialen zurückgekehrt werden – und konterkariert so die jahrelange Arbeit, die die Partei in der Sozialökologie geleistet hat. Die lebenswichtige Frage des Erhalts menschlicher Lebensgrundlagen droht aus politischer Kurzsichtigkeit und wahltaktischen Erwägungen vernachlässigt zu werden. Diese Schwächen der Linken, so die Schlussfolgerung, verhindern trotz der relativen Erfolge jüngster Vergangenheit bei Wahlen und Mitgliedergewinnung bisher das Ergreifen der objektiven Möglichkeiten, der vorhandenen Bedingungen für die Umsetzung von Maßnahmen, die schon innerhalb einer kapitalistischen Gesellschaft über diese hinausweisen.
Reform oder Revolution? Doppelte Transformation
Doch wie denkt sich Klein den Weg zu einer besseren Gesellschaft? Stellt er sich den geplanten Übergang als revolutionären Bruch oder langsames Hinüberwachsen durch Reformen vor? Die Antwort lautet: weder noch. Die Chancen auf eine Revolution hierzulande schätzt er als zu gering ein um ernsthaft damit zu rechnen, dies wird kurz mit der Machtfülle der Eliten, dem Vorherrschen bürgerlicher Denkweisen und Maßstäben begründet. Aber auch dem evolutionären Weg, der reformorientiert auf realpolitische Verbesserungen setzt, erteilt er seine Absage. Nach Klein sind den gesellschaftlichen Notwendigkeiten weder mit Revolution noch Reformen zu begegnen, mit Ernst Bloch wirbt er dafür, über beide Entwicklungsweisen hinauszugehen. Die Revolution würde die Nahziele, dass was Rosa Luxemburg den politischen Tageskampf nannte, außer acht lassen. Darunter können, vereinfachend gefasst, alle politischen und ökonomischen Kämpfe um die Verbesserung der Lage der arbeitenden Klassen verstanden werden. Beispielhaft kann hier an Auseinandersetzungen um Löhne, Arbeitszeit, Arbeitsschutz aber auch um den Zugang zu Bildung, Kinderbetreuung und vieles mehr gedacht werden. Der Reformismus hingegen würde die Fernziele durch sein bewusst kurzsichtiges Agieren und der Orientierung auf die Nahziele als Selbstzweck verraten und scheidet somit als Mittel einer sozialistischen Partei aus. Die Entwicklung der SPD zu einer dem bürgerlichen Politikbetrieb angepassten und den Interessen des Kapitals hörigen Partei, sollte uns als abschreckendes Beispiel und Anlass dienen, das eigene Agieren immer wieder selbstkritisch zu hinterfragen.
Für Ernst Bloch müssen Nahziel und Fernziel miteinander vermittelt sein, ansonsten können die Nahziele der Tagespolitik als das eigentliche Ziel missverstanden werden, gleichsam darf eine auf das revolutionäre Fernziel ausgerichtete Politik nicht die Nahziele überspringen, um die Voraussetzungen revolutionären Wandels überhaupt erst zu schaffen.[1] Um Reform und Revolution nicht als sich ausschließende Widersprüche zu denken, schlägt Dieter Klein den Begriff der doppelten Transformation vor. Er beschreibt ihn als einen „Übergangsprozess, der keine ereignishaft-plötzliche revolutionäre Zeitenwende ist und doch qualitativ anderes als gemäßigte Reformen innerhalb eines ’Weiter-soʻ einschließt“ (Klein 2018). Nur wenn die Verbesserung der Lage der Menschen gelingt würden damit die Bedingungen erkämpft, welche radikale Veränderungen durchsetzbar machten. Dieser Prozess hätte die Aufgabe, schon während einer „innersystemischen Transformation“ sozialistische Elemente, Institutionen und Praxen zu identifizieren und gezielt zu stärken. Im Zuge einer progressiven bürgerlichen Transformation soll vom Standpunkt linker Realpolitik schon mit einer „Überschreitung“ des Kapitalismus im bestehenden System begonnen werden. Diese konzipiert Klein als Beginn der zweiten Transformation.
Die Notwendigkeit eines emanzipatorischen Blocks
Wie soll die gesellschaftliche Linke in die Lage versetzt werden, diese doppelte Transformation zu vollziehen? Um gesellschaftlich handlungsfähig zu werden und Zustimmung für das eigene politische Projekt zu generieren, soll die Linke eine Mitte-unten Bündnis schmieden, das sich gegen den herrschenden Block positioniert und diesen herausfordert. Klein bleibt hier vage, wodurch die Schwierigkeit entsteht, die Bestandteile dieses Bündnisses klar zu identifizieren und auf seine Verwirklichung hinzuarbeiten. Thematisch soll sich der Block um die Themen Soziales und Frieden gruppieren, die ausdrücklich als neue Klassenpolitik gedacht werden, die in dieser Allgemeinheit jedoch abstrakt bleibt.
Verknüpft werden soll sie zudem mit feministischer, ökologischer und antirassistischer Politik sowie moderner Technologiepolitik, mit dem Ziel, zukünftig eine Linksregierung erreichen zu können (vgl. Klein 2018). So vielversprechend die Idee einer doppelten Transformation klingt, so problematisch erscheinen die hier vorgestellten Grundlagen. So richtig es angesichts wachsender imperialistischer Spannungen und der Militarisierung der deutschen Gesellschaft ist, konsequente Friedenspolitik zum Kern eines gegenhegemonialen Projektes zu machen, so hochgradig umstritten ist die Einschätzung dessen, was denn unter Friedenspolitik und Solidarität im konkreten Fall zu verstehen sein soll. Hierüber gehen die Meinungen weit auseinander, wie das Ringen der Linken um eine Position zum Ukrainekrieg oder zum Thema Israel/Gaza zeigen. Diese Spaltungslinien ziehen sich nicht nur durch die Linke, sondern auch durch die gesamte Gesellschaft, die Auseinandersetzung ist stark polarisiert. Die Linke hat hier eine wichtige Vermittlungsfunktion und ist noch dabei, einen Klärungsprozess zu friedenspolitischen Themen zu absolvieren, um überhaupt breiter bündnisfähig werden zu können. Eine weitere Schwierigkeit besteht in der zwar notwendigen aber bisher noch nicht gelungenen Verknüpfung heterogener politischer Anliegen wie feministischer, ökologischer und antirassistischer Politik. Das und wie diese Themen zusammenhängen, wurde vielfach beschrieben und belegt. Die Herausforderung ist jedoch ein politisches Projekt zu schmieden, dem es gelingt, diese Zusammenhänge nicht nur zu behaupten, sondern praktisch-politisch wirksam zu machen. Ein Versuch eines solchen politischen Projekts der Linken war das Konzept der “verbindenden Klassenpolitik“ (Riexinger 2018). Die große Schwierigkeit eines solchen Ansatzes bleibt, ein „verbindendes Drittes“ zu finden, wie es bei Brecht heißt. Dieter Klein macht hierzu folgenden Vorschlag: die Idee einer „freien Persönlichkeitsentwicklung“, die er der Profitlogik entgegenstellt (vgl. Klein 2018). Der Vorschlag erscheint aus mehreren Gründen sinnvoll: patriarchalische Geschlechterverhältnisse und damit korrespondierende gesellschaftliche Arbeitsteilungen hindern FLINTA* strukturell an einer selbstbestimmten Lebensführung und fixiert sie in subalternen Positionen. Ähnliches gilt für den strukturellen Rassismus der in den gesellschaftlichen Verhältnissen der Bundesrepublik verankert ist und PoC täglich Diskriminierung und Gewalt aussetzt sowie ihre Lebenschancen und Handlungsmöglichkeiten einschränkt. Unterlegt werden diese Unterdrückungsformen noch durch die ökonomischen Klassenverhältnisse, die grundlegend über Stellung und Chancen innerhalb der bürgerlichen Gesellschaft entscheiden und den Platz als ausbeutende oder ausgebeutete Person zuweisen. In letzter Instanz basieren alle Möglichkeiten einer freien Persönlichkeitsentfaltung nicht für wenige, sondern alle Menschen auf der Voraussetzung des Stoffwechsels mit der Natur. Sind die natürlichen Lebensgrundlagen menschlicher Gesellschaften zu stark degradiert, stellt sich für die Mehrheit nur noch die Frage des Überlebens, nicht mehr die eines guten Lebens. Die Frage nach einer freien Persönlichkeitsentfaltung lässt sich verknüpfen mit der in Frage Stellung verschiedener und sich gegenseitig stützender Herrschaftsverhältnisse und eignet sich daher theoretisch als Verbindungsstück verschiedener noch weitestgehend unverbundener gesellschaftlicher emanzipatorischer Kämpfe. Der Begriff der „Persönlichkeitsentfaltung“ bietet noch einen weiteren Vorteil: Er ist dem neoliberalen Alltagsverstand über den Begriff der Selbstverwirklichung, der kapitalkonform vereinnahmt wurde, verwandt. Hier könnte ein Ansatzpunkt liegen, in den neoliberalen Diskurs zu intervenieren, die Verbindung des Konzeptes der „Selbstverwirklichung“ von seinen neoliberalen Verknüpfungen und Konnotationen zu befreien und mit „freier Persönlichkeitsentfaltung“ in einem emanzipatorischen Diskurs zu artikulieren. Ernesto Laclaus Verständnis eines „interruptiven Diskurses“ könnte hier Modell stehen (vgl. Laclau 1981).
Ein Mitte-Unten Bündnis als Voraussetzung einer doppelten Transformation erscheint also selbst höchst voraussetzungsvoll und angesichts der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse bleibt offen, wie es verwirklicht werden soll. Es wäre jedoch vermutlich ein Fehler hier in ein „erst Dieses - dann Jenes“-Denken zu verfallen. Die Herausbildung eines gegenhegemonialen emanzipatorischen Blocks ließe sich ebenso als Ergebnis eines Kampfes für die geteilten Ziele denken, statt sie als Ausgangspunkt zu verstehen, sind sie Ergebnis eines Prozesses politischer Kämpfe.
Die Widersprüchlichkeit der Verhältnisse begründet die Möglichkeit emanzipatorischer Politik
Die Frage bleibt: wie soll diese freie Persönlichkeitsentwicklung möglich werden? Die Lösung findet Klein in der Blochschen Philosophie. Für Bloch haben die Verhältnisse eine Vorder- und Rückseite. Die Rückseite, welche das in einer konkreten Situation jeweils Mögliche angibt und die Vorderseite, welche das „utopische Totum“, also das zu guter Letzt mögliche Fernziel als noch zu erreichendes kennzeichnet (vgl. Klein 2018). Das politische Verhalten und Ringen um Nahziele informiert sich nach diesem Verständnis an den real vorliegenden Bedingungen, den ökonomischen, politischen, ideologischen und kulturellen Kräfteverhältnissen. Welche sind im Moment die drängendsten Maßnahmen, um die Lebens- und Kampfbedingungen der Mehrheit zu verbessern, welche Möglichkeitsfenster bestehen und sollten dringend genutzt werden, wo besteht schon jetzt die Möglichkeit im Kleinen mit der kapitalistischen Logik zu brechen? Das Fernziel, die Orientierung am „utopischen Totum“, wird bei solchem Agieren nicht aus den Augen verloren und somit verhindert, sich im klein-klein der Tagespolitik zu verlieren und Teilerfolge für das eigentliche Ziel misszuverstehen. So charakterisiert Klein denn auch die doppelte Transformation, als gleichzeitige Entwicklungen von „Teilreformen und systemüberwindenden Schritten“ (ebd.)
Der Vor-Schein einer besseren Welt im Jetzt
Klein geht es also darum, die schon in einer kapitalistischen Gesellschaft vorhandenen antikapitalistischen und sozialistischen Elemente zu identifizieren. Sie sollen gezielt gefördert und ihr Wirkungskreis erhöht werden, wo möglich sollen sie neu hervorgebracht werden. Eine Möglichkeit dazu sieht Klein mit dem Blochschen Begriff des „Vor-Scheins“ gegeben. Er bezeichnet in diesem Kontext ein mögliches Besseres, dass schon in den kapitalistischen Verhältnissen vorhanden ist und gefunden werden müsse. Die kapitalistische Gesellschaft wird dabei als hybrid und widersprüchlich angenommen, es gibt trotz der Dominanz des Privateigentums und der Profitorientierung gleichzeitig auch nicht auf Profit orientierte, gemeinnützige Sektoren, welche in die herrschende Ordnung eingelassen sind und diese stabilisieren. Hier könnte angesetzt werden. Mit Blochs Begriff der „Prozesswirklichkeit“ lässt sich die gesellschaftliche Realität als Prozess, als veränderbar begreifen, in ihr lässt sich, der „Vor-Schein“ des „Noch-nicht“ aber zukünftig Möglichen erkennen, der das politischen Handeln orientiert (ebd.) Am Beispiel des Projekts eines kostenlosen Kitaplatzes verdeutlicht Klein den Gedanken. Ein kostenloser Kitaplatz in einer kapitalistischen Gesellschaft stellt für ihn ein progressives/sozialistisches Element dar, denn er denkt es als Teil eines Prozesses in Richtung einer sozialistischen Gesellschaft, dem „Vor-Schein“ eines „Noch nicht“ umgesetzten Fernziels, das in den bestehenden Verhältnissen schon ein partielles Überschreiten des Kapitalismus bedeutete. Es wäre, mit anderen flankierenden Maßnahmen verbunden, ein Angriff auf das Bildungsprivileg der Herrschenden, könnte die Dekommodifizierung des Bildungssektors bedeuten und ihn der Profitlogik entziehen. Dieses Prinzip, ließe sich ebenfalls auf die öffentliche Daseinsvorsorge und die Versorgung mit öffentlichen Gütern ausweiten und würde sie so dem privaten Zugriff entziehen. Dies ist entspricht auch durchaus dem Programm und Praxis der Partei. Damit würde zwar nicht der Kapitalismus überwunden, aber wichtige Felder der gesellschaftlichen Reproduktion seiner Logik entzogen und somit gesamtgesellschaftlich das Kräfteverhältnis zugunsten gemeinnütziger Eigentumsformen verschoben (ebd.).
Hoffnung als Aufruf zur Tat
Dass diese Verschiebungen gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse grundsätzlich möglich sind, werden wohl wenige kategorisch abstreiten. Allein die Hoffnung, diese Ziele auch durchsetzen zu können ist bei vielen gering. Für mehr Zuversicht in die Veränderbarkeit der Verhältnisse kann Ernst Blochs Verständnis von Hoffnung sorgen. Seine Philosophie ist gekennzeichnet von der Hoffnung auf eine bessere, menschlichere Gesellschaft, von deren Realisierbarkeit er überzeugt war. Er ist dabei jedoch weit entfernt von jeder Naivität. Hoffnung ist für ihn kein passives Warten auf bessere Verhältnisse oder blinder Optimismus: „Hoffnung ist keine Zuversicht, sondern ein Aufruf an uns Menschen, die wir doch an der Front des Weltprozesses stehen und die Aufgabe haben, die Welt zu humanisieren…“ (Bloch, Tagträume, zit. nach Klein 2018). Hoffnung resultiert, vereinfacht gesagt daraus, dass wir Menschen die Verhältnisse gestalten können, dass es an uns liegt die Welt humaner zu gestalten. Er schließt damit an Marx an, der im 18. Brumaire bemerkt:“ Die Menschen machen ihre eigene Geschichte, aber sie machen sie nicht aus freien Stücken, nicht unter selbstgewählten, sondern unter unmittelbar vorgefundenen, gegebenen und überlieferten Umständen“ (MEW 8/115). Es ist diese Einsicht in die Veränderbarkeit der Verhältnisse, das Bewusstsein mit der Utopie von einer besseren Welt nicht allein zu sein und das Verständnis unserer kollektiven Kraft die notwendigen Änderungen herzuführen, welche der Hoffnung Substanz verleihen.
Klein hebt hervor, Bloch habe sich immer gegen die Diffamierung gesellschaftlicher Utopien als Gegensatz zu wissenschaftlicher Einsicht und Analyse gewehrt, gegen ihr Abtun als bloße Illusionen.
Für Bloch ist der Begriff des Utopischen mit den objektiven gesellschaftlichen Verhältnissen verbunden. Es ist die Wirklichkeit, welche die objektive Möglichkeit einer menschlicheren Gesellschaft und des Kampfes für sie, die konkrete Utopie, begründet. Sie stützt sich auf „reale Prozesse und Tendenzen (…) in denen der Vor-Schein des künftig Möglichen steckt“ (Klein 2018). Die Utopie einer besseren Welt ist also bei Bloch keine gegenstandslose Träumerei, sondern bezieht sich auf das schon jetzt Mögliche, das latent Vorhandene, welches nur noch nicht umgesetzt ist.
Warum es eine linke Erzählung braucht
Gestützt auf Blochs Überlegungen kommt Klein zum Schluss, es brauche eine linke Erzählung, welche mögliche Formen einer zukünftigen solidarischen Gesellschaft umreißt sowie Wege dorthin aufzeigt. Gerade der zweite Aspekt verdient meines Erachtens besondere Aufmerksamkeit, denn an Artikeln und Essays mangelt es nicht, die altklug ausbreiten was von der Linken jetzt alles gemusst wird, ohne darlegen zu können, wie vom Sollen zum Sein gelangt werden könnte.
Das Ausmalen des Zukünftigen hat den klaren Zweck, Orientierung und Kraft zur verleihen, die auf begründeten Vorstellungen, der objektiven Möglichkeit einer besseren Gesellschaft beruhen. Es ist „gerichtete Hoffnung“ als ein Erkennen des schon Gewesenen, an das angeknüpft werden kann sowie der Hoffnung auf das zukünftig Mögliche und schon in den jetzigen gesellschaftlichen Verhältnissen latent angelegte. Klein betont, eine moderne Linke Erzählung solle nicht bevormundend, kein Meinungsdiktat sein und aus der Suche nach Gemeinsamkeiten hervorgehen. Die Quellen aus denen sich die gemeinsame Linke Erzählung speist, sind dabei vielfältig gedacht, es sind die Träume von Millionen Menschen auf ein besseres Leben, die sowohl vom Verstand als auch Emotionen und Phantasie ausgehen (Klein 2018). Verwiesen wird dabei auf zwei menschliche Grundhaltungen, die zwar als verschieden aber sich wechselseitig ergänzend gedacht werden. Mit Ernst Bloch lassen sie sich als „Kältestrom“ und „Wärmestrom“ bezeichnen. Dem Kältestrom können, vereinfacht gesagt, wissenschaftliche Kritik und Analyse zugerechnet werden. Der Wärmestrom beinhaltet emotionale und moralische Komponenten sowie objektive, also begründete Zielvorstellungen einer menschlicheren Gesellschaft (Bloch Wörterbuch, zit. nach Klein 2018). Beide müssen zusammengebracht werden: “Rationalität ohne Emotionalität geht an den Menschen vorbei...“, die nüchterne Analyse des Bestehenden muss ergänzt werden um die Wut über die schreiende Ungerechtigkeit, verbunden mit dem Enthusiasmus und der gerichteten Hoffnung, sich für eine bessere Welt einzusetzen (Klein 2018). Hier gibt es Ähnlichkeiten zwischen Bloch und Gramsci, der in seinen Gefängnisheften in starker Sprache hervorhebt, wie unzureichend beide Haltungen im Einzelnen bleiben: „Das volkshafte Element 'fühlt', aber versteht oder weiß nicht immer; das intellektuelle Element 'weiß', aber es versteht und vor allem 'fühlt' nicht immer. Die beiden Extreme sind folglich Pedanterie und Spießbürgertum auf der einen Seite und blinde Leidenschaft und Sektierertum auf der anderen…“ (GH 6, S.1490). Die Aufgabe der Linken ist es demnach, beides zu entwickeln, schädliche Vereinseitigungen zu überwinden, Kälte- und Wärmestrom in sinnvoller Art miteinander zu verbinden um von dort ausgehend, eine überzeugende linke Erzählung zu entwickeln.
