| Roboter-Taxis als Klimaretter?

Dezember 2020
Von Carl Waßmuth

Um die Klimaerwärmung nicht weiter anzufeuern, ist eine Konversion des Automobilsektors unumgänglich. Das weiß man auch in den Chefetagen von Daimler, BMW, VW und Co. Autos sollen aber weiter produziert werden, damit das in den Fabriken gebundene Kapital nicht komplett verloren geht. Als neues Zukunftsversprechen soll nun das autonome Fahren verkauft werden.
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| »Diese Zeit hat unsere Farbe« − Die Grünen bringen sich für das Wahljahr in Stellung

November 2020
Von Sarah Nagel

Zu ihrem 40. Geburtstag haben die Grünen ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Damit verstetigen sie einen Kurs, für den die Parteispitze um Annalena Baerbock und Robert Habeck von Anfang an stand: der Weg in eine „ökologische Moderne“. Schwammig genug, um sich bei vielen Fragen nicht allzu sehr festlegen zu müssen. Aber konkret genug, um ein Angebot an verschiedene, auch im Widerspruch zueinander stehende Gruppen zu machen: Industrie, Arbeitgeber, Gewerkschaften, Beschäftigte, Klimabewegte und viele mehr.
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| »Arbeitszeit verhandeln, um Beschäftigung zu sichern«

November 2020
Interview mit Matthias Wilhelm

Anfang nächsten Jahres stehen Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie, in der Stahl- und der Textilindustrie sowie im VW-Konzern an. Seid ihr mitten in der 2. Welle der Corona-Pandemie überhaupt handlungsfähig?

Ja, das sind wir. Die gebotenen Schutzmaßnahmen einzuhalten und die zusätzlichen Auflagen aus den verschiedenen Verordnungen von Bund und Bundesländern sowie die Allgemeinverfügungen der Kommunen zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Gewerkschaftsarbeit mit Sicherheit nicht einfacher. Aber wir sind in der Lage, jederzeit unseren Interessen und Forderungen Nachdruck zu verleihen.
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| Joe Biden: Ein Sieger als Verlierer − Zum Ausgang der US-Präsidentschaftswahl 2020

November 2020
Von Ingar Solty

I

Joe Biden hat die Wahl zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika voraussichtlich gewonnen. Er liegt in den Umfragen in Michigan und Wisconsin weit vorn, hat noch eine (geringe) Chance, den Bundesstaat Georgia zu gewinnen und die Wahrscheinlichkeit, dass Nevada und Arizona an ihn gehen werden, ist hoch. Die wenigen Wahlzettel, die noch nicht ausgezählt worden sind, tendieren zu Biden, insofern es sich zumeist um Stimmen aus dem Frühwahl- oder Briefwahlverfahren handelt. Unwahrscheinlich, aber immer noch möglich ist sogar, dass Biden noch Trumps Vorsprung im Mittweststaat Pennsylvania aufholt
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| Eskalation mit Vorlauf. Antisemitismusvorwürfe gegen die Labour Party und die Suspendierung Jeremy Corbyns 

November 2020
Von Florian Weis

Die „Equality and Human Rights Commission“ (EHRC) hat ihren lange erwarteten Bericht zu Antisemitismus-Vorwürfen gegen die Labour Party am 29. Oktober 2020 vorgelegt. Er erhebt gravierende Vorwürfe gegen die Partei in der Amtszeit von Jeremy Corbyn als Vorsitzenden und enthält eine Reihe von Empfehlungen und Aufforderungen, zu denen sich die Partei bis Dezember verhalten soll. Nach der Veröffentlichung des Berichts hat die Parteiführung, ausgehend vom neuen Generalsekretär David Evans die Mitgliedschaft Jeremy Corbyns suspendiert, nachdem dieser aus Sicht der Parteiführung die Ergebnisse des Berichtes ohne vorherige Abstimmung relativiert habe.
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Class & Care »

| Von wegen Kostenexplosion. Möglichkeiten einer solidarischen Krankenhausfinanzierung

Gespräch mit Volker Gernhardt

Die Corona-Krise hat die Probleme des derzeitigen Gesundheitssystems deutlich zutage treten lassen. Eines der wichtigsten Themen ist die Frage der Krankenhausfinanzierung. Derzeit läuft diese über ein System von Fallpauschalen (DRG, Diagnosis Related Groups), das einen permanenten Kostendruck in den Kliniken verursacht. Ob diese Art der Finanzierung erhalten bleiben soll – darum wird aktuell viel gestritten.
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Neue Klassenpolitik »

| Gezielt am beispielgebenden Konflikt arbeiten

Von Mario Candeias

Über linke Zukunftsprojekte und linkes Regieren

Ein Blick zurück auf die letzten Jahre verdeutlicht, dass unsere politische Gesamtrechnung nicht nur gesellschaftliche Wahrscheinlichkeiten, sondern auch Unvorhersehbares, Überraschungen mit einkalkulieren muss. Dennoch ist die Richtung, die gerade bundespolitisch eingeschlagen wird, recht eindeutig: eine grün-ökologische Modernisierung unter konservativen, austeritätspolitischen Vorzeichen mit etwas mehr Staatsaktivität als bisher.
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Rechtspopulismus »

| »Defund the Police« – Wir müssen die finanziellen Mittel für Polizeiarbeit reduzieren

Von Keeanga-Yamahtta Taylor

Polizeibudgets zu kürzen ist der erste Schritt auf einem langen Weg. Am Ende geht es darum, die polizeiliche Bearbeitung gesellschaftlicher Probleme zu beenden. Da ernsthafte Reformen der Polizei immer wieder scheitern, sind substanzielle Mittelkürzungen oder gar die völlige Abschaffung der Polizei heute Teil von Mainstream-Debatten.
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