| »EUROPA – TROTZ ALLEDEM« − Luxemburg 1/2019 erscheint in Kürze

April 2019

Die Europäische Union steckt in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Fliehkräfte und Gegensätze nehmen zu, nicht erst seit dem Brexit. Ob die EU weiter bestehen bleibt, ist keineswegs geklärt. Einig sind sich die europäischen Regierungen vor allem beim Ausbau der Sicherheitssysteme nach innen und nach außen. Ein autoritärer Konsens als bröcklige Grundlage. Die Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik sowie die Migrations-, Entwicklungs-, Handels- und Klimapolitiken der EU tragen dazu bei, globale Machtverhältnisse und Ungleichheiten zu festigen. Diese real existierende EU repräsentiert nicht in Ansätzen das Europa, das wir uns wünschen. Und doch schnurrt die Debatte allzu oft zusammen auf die Frage − »Bist du für oder gegen Europa?«. Für die Linke ist dies kompliziert: Wie lässt sich der europäische Horizont im Blick behalten, ohne die neoliberalen und vermachteten Institutionen der EU als Geschäftsgrundlage zu akzeptieren?
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| Leser*innenumfrage

April 2019

Liebe Leser*innen,
Wir haben Grund zu feiern: Die LuX wird diesen Sommer 10 Jahre alt!

Im Juli 2009 erschien das erste Heft mit dem Titel »IN DER KRISE«. Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise, und einer sich hier und da neu formierenden, aber doch extrem zersplitterten Linken, ging die LuXemburg als ,Debattenorgan‘ an den Start. Das Ziel: eine plurale Linke aus Bewegungen, Parteien und Gewerkschaften ins Gespräch zu bringen und nach Ansatzpunkten für gemeinsame Interessen abzuklopfen – für konkrete Strategien emanzipatorischer und sozialistischer Transformation.
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Europa links »

| Die doppelte Umwälzung des politischen Feldes in Spanien. Die Regierung Sánchez und der Aufstieg der radikalen Rechten

Von Andrés Gil

Lange Zeit schien es, Spanien sei vor einem Aufstieg der radikalen Rechten, wie er in anderen Ländern zu beobachten ist, gefeit. Schließlich hatte sich der in die Gesellschaft eingeschriebene Franquismus hinter dem Kürzel der spanischen Volkspartei Partido Popular (PP) zurückgezogen. Zudem beschränkten vier Jahrzehnte franquistischer Herrschaft die Attraktivität rückwärtsgewandter Vorstellungen. Nicht zuletzt hatte sich die Unzufriedenheit im Kontext der Krise – dank der Indignados der Bewegung des 15. Mai (15M) – in eine linke Richtung kanalisiert. Vor einigen Jahren waren diese Annahmen noch korrekt, doch die Zeiten haben sich geändert.
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Futuring »

| Was dürfen wir hoffen? Ernst Bloch mit Gramsci lesen

Von Jan Rehmann

Ernst Bloch ist bekanntlich nach dem Ungarn-Aufstand 1956 vonseiten der Partei- und Staatsführung der DDR zum Dissidenten gestempelt worden, seine Philosophie wurde für utopisch und daher unmarxistisch erklärt. Im Dezember 1956 wandte sich Walter Ulbricht im Neuen Deutschland gegen Bloch (ohne Namensnennung), der die These vertrete, »man könne das Morgen nur vom Übermorgen aus verstehen«. Dies zeige, wie weit sich manche Philosophen vom Volk und vom Kampf um die sozialistische Gesellschaftsordnung entfremdet hätten. Bloch wurde 1957 zwangsemeritiert, was ihn dann bewogen hat, 1961 nicht mehr von einer Reise nach Westdeutschland zurückzukehren.
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Weltkrisenpolitik »

| Krieg mit China? Er hat schon begonnen

Von Michael T. Klare

Seit Trumps Amtsantritt sind Initiativen im Stile eines Kalten Krieges unter anderem Namen eskaliert. Seine Administration ist entschlossen, China im Kampf um globale ökonomische, technologische und militärische Vorherrschaft zu schlagen.

In seinem viel gepriesenen Buch Zum Krieg bestimmt von 2017 schätzt der Harvard-Professor Graham Allison die Wahrscheinlichkeit dafür ab, dass die Vereinigten Staaten und China sich eines Tages im Krieg gegeneinander befinden könnten. Nach einem Vergleich der Beziehungen der USA und China mit Rivalitäten von Großmächten bis zurück zum Peloponnesischen Krieg im fünften Jahrhundert vor Christus schließt er, das Risiko für einen künftigen Flächenbrand sei erheblich.
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