Im Zuge eines zunehmenden globalen Autoritarismus und der Machtpolitiken »starker« Männer wie Putin oder Trump kommt es zu einer Krise multilateraler Institutionen und der sogenannten regelbasierten Ordnung. Das betrifft nicht zuletzt auch die UNO und die in ihrem Rahmen stattfindende internationale Klimapolitik. Welche Ursachen seht ihr dafür?
Markus Wissen: Zunächst muss man festhalten, dass die von bürgerlicher Seite viel beschworene regelbasierte Ordnung zu keinem Zeitpunkt demokratisch, egalitär oder problemadäquat war. Vielmehr handelte es sich um eine institutionelle Manifestation der dominanten Position, die der Globale Norden bzw. Westen innehatte. Für viele Gesellschaften vor allem des Globalen Südens und Ostens war die regelbasierte Ordnung gleichbedeutend mit der neoliberalen Globalisierung, was ja nicht selten Verarmung, Perspektivlosigkeit und ökologische Zerstörung, teilweise auch Krieg, bedeutete.
Ulrich Brand: Ich würde sogar einen Schritt zurückgehen. Auch die internationale Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg wurde stark entlang mächtiger wirtschaftlicher und geopolitischer Interessen organisiert. Denken wir nur an die wirtschaftspolitischen Organisationen wie die Weltbank und den Internationalen Währungsfonds, die von den USA dominiert wurden. Gleichzeitig haben sich immer wieder Spielräume ergeben, wenn es machtpolitisch zu internationalen Veränderungen kam. Angesichts der enormen Wucht der Dekolonisierung seit den 1940er- und vor allem 1950er-Jahren gab es einige Zugeständnisse an die postkolonialen Staaten. Der Höhepunkt war sicherlich Anfang der 1970er-Jahre die Initiative für eine Neue Weltwirtschaftsordnung. Es kam auch damals zu vielen Regelbrüchen. Die Sowjetunion betrachtete die realsozialistischen Staaten Osteuropas als »ihren« Hinterhof, wo sie frei intervenieren konnte (siehe DDR, Ungarn, Tschechoslowakei). Das Gleiche galt für die USA. Denken wir nur an die von ihr unterstützten Putsche gegen progressive Regierungen 1953 im Iran, 1954 in Guatemala oder 1973 in Chile.
Wie von Markus bereits erwähnt, setzten sich seit den 1980er-Jahren in vielen Ländern des Globalen Nordens neoliberale Politiken durch. Der kanadische Politikwissenschaftler Stephen Gill hat eine Dimension dieses Prozesses als globalen oder neoliberalen Konstitutionalismus bezeichnet. Damit ist gemeint: Es gab Versuche, eine von den Interessen des Nordens dominierte »regelbasierte« Ordnung zu etablieren: etwa mit der Gründung der Welthandelsorganisation Mitte der 1990er-Jahre. Und wir sollten nicht vergessen, dass auch das auf dem Lissabon-Vertrag von 2007 basierende neoliberale EU-System »regelbasiert« ist. Walden Bello, einer der wichtigen Intellektuellen der globalen Bewegungen, schlug als Antwort auf den neoliberalen Konstitutionalismus die Strategie der »Deglobalisierung« vor.
Markus Wissen: Das ist ein wichtiger Punkt. Es gab ja immer auch Kritik und Widerstände von globalisierungskritischen Bewegungen, inspiriert von Kämpfen wie dem Aufstand der Zapatistas 1994 in Mexiko. Ihnen folgte Ende der 2010er-Jahre als Reaktion auf die Finanz- und Wirtschaftskrise ein neuer Protestzyklus mit dem Arabischen Frühling und der Occupy-Bewegung. Aber linke Bewegungen durften nicht erfolgreich sein. Dafür haben die Herrschenden gesorgt. Dort, wo sie es wie etwa in Griechenland bis in die Regierung schafften, wurden sie mit aller Macht bekämpft. Zum Neoliberalismus durfte es keine Alternative geben.
Die Bürgerlich-Neoliberalen haben die Ordnung, deren Verfall sie heute betrauern, selbst diskreditiert. Wegen ihrer vielfach verheerenden sozialen, ökonomischen und ökologischen Wirkungen, aber auch wegen ihrer Wirkungslosigkeit (denkt man an den Klimaschutz) hatte diese Ordnung nur wenig Rückhalt. Sie gründete auf Stärke, nicht auf Zustimmung. Dies kann auch erklären, warum Despoten wie Trump oder Putin sie heute mit einer solchen Leichtigkeit zerlegen können, warum willfährige neue Organisationen wie das von Trump geschaffene »Board of Peace« auf keinen nennenswerten Widerstand stoßen.
Die entscheidende Veränderung ist deshalb nicht die Rückkehr zu Machtpolitik und imperialistischer Konkurrenz, sondern dass die immer schon asymmetrischen Terrains, auf denen diese lange Zeit ausgetragen wurden, nicht mehr funktionieren, dass sie als solche nicht mehr anerkannt werden. Die mächtigen Autokraten dieser Welt halten es nicht einmal mehr für nötig, sich wenigstens rhetorisch auf den Multilateralismus und seine Institutionen zu beziehen. Der Ausstieg der USA aus verschiedenen UNO-Organisationen ist der drastischste Beleg dafür.
Hat internationale Klimapolitik überhaupt noch eine Zukunft?
Markus Wissen: Es wird sicherlich auch in Zukunft eine internationale Klimapolitik geben. Aber solange nicht eine Allianz aus starken Akteuren wie der EU und China einen Versuch unternimmt, der UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) neues Leben einzuhauchen, sieht es eher schlecht aus. Denn klimapolitisch ambitioniertere Staaten könnten dazu übergehen, ihre Agenda einer selektiven ökologischen Modernisierung des Kapitalismus auch abseits bestehender Institutionen zu verfolgen. Paradoxerweise würden sie damit einen ähnlichen Weg einschlagen wie die Autokratien, die das UN-System weiter schwächen möchten – nur unter umgekehrten politischen Vorzeichen.
Entsprechende Entwicklungen zeichnen sich bereits ab. So scheiterten bei der COP 30 in Belém im letzten November erneut alle Bemühungen, sich auf einen Ausstieg aus den fossilen Energien zu verständigen und in der Abschlusserklärung dazu zu verpflichten. Eine »Koalition der Willigen« zog daraus die Konsequenz, sich auf Einladung von Kolumbien und der Niederlande für Ende April 2026 zu einer ersten »Transitioning away from Fossil Fuels Conference« zu verabreden. Es ist völlig unklar, was aus diesem Prozess abseits der UNFCCC herauskommt. Aber das Bemerkenswerte daran ist, dass die Befürworter einer regelbasierten Ordnung meinen, ihre Ziele nur noch verfolgen zu können, indem sie ebendiese Ordnung umgehen. Die Institutionen des »Rio environmentalism« – also jene Regelwerke, auf die sich die Staaten bei der UN-Konferenz für Umwelt und Entwicklung 1992 in Rio de Janeiro verständigt hatten – scheinen nicht in der Lage zu sein, die ökologischen Widersprüche des 21. Jahrhunderts zu bearbeiten. Sie werden als Konflikt- und Verhandlungsterrains selbst von ihren Befürwortern infrage gestellt.
Ulrich Brand: Volle Zustimmung zu Markus. Ich will noch ergänzen: Aktuell erleben wir eine weitere Runde der Privatisierung internationaler Politik, die wir seit den 1990er-Jahren als Teil des Neoliberalismus kritisiert haben. Neben dem Weltwirtschaftsforum in Davos ist das angesichts der globalen Entwicklungen die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Sie wird von privaten Unternehmen gefördert, hier versammeln sich Regierungen und Unternehmen. Wenn sich die MSC damit brüstet, dass Vertreter*innen von über 100 Regierungen an dem Treffen teilnehmen, um über wesentliche künftige Entwicklungen zu sprechen, könnte man mal hörbar fragen: Warum treffen die sich nicht im Rahmen der UNO?
Noch vor wenigen Jahren ging es um den European Green Deal und die ökologische Modernisierung in Deutschland. Ist davon noch etwas übrig? Vom grünen geht es offenbar direkt in den olivgrünen Kapitalismus über. Wie seht ihr den Zusammenhang?
Markus Wissen: In der Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 wirkten wichtige gesellschaftliche, wirtschaftliche und staatliche Akteure in Richtung eines grünen Kapitalismus: Internationale Organisationen wie UNEP oder die OECD legten Konzepte für eine »grüne Ökonomie« bzw. für »grünes Wachstum« vor. 2015 wurden sowohl das Pariser Klimaabkommen als auch die Sustainable Development Goals verabschiedet. Von links wurde mit Vorschlägen für einen Green New Deal, bei dem es stärker um soziale Aspekte, Macht- und Eigentumsfragen ging, in diese Prozesse interveniert. Und die neue Klimabewegung politisierte die immer eindeutigeren und beunruhigenderen Befunde der Klimawissenschaft.
Interessant an den vielen progressiven Vorschlägen war, dass die internationale Dimension, also die sich vertiefende imperiale Produktions- und Lebensweise, kaum thematisiert wurde. Das haben wir und andere mit Begriffen wie »grüner Extraktivismus« oder »grüner Kolonialismus« problematisiert (siehe das gleichnamige Buch, das Miriam Lang, Mary Ann Manahan und Breno Bringel herausgegeben haben). Dennoch hinterließen diese Entwicklungen anfangs durchaus institutionelle Spuren. Dazu gehört vor allem der European Green Deal von 2019.
Seit der Corona-Pandemie und dem russischen Angriff auf die Ukraine, der »Zeitenwende«, dem Aufstieg rechtsautoritärer Kräfte ist der European Green Deal aber umkämpft. Vielerorts, etwa beim Verbrenner-Aus und dem Übergang zur E-Automobilität, gibt es Rückschritte. Der »grüne« Kapitalismus kann sich nicht entfalten, die ihn tragenden Kräfte konkurrieren mit fossilen Kapitalfraktionen und dem militärisch-industriellen Komplex, die beide angesichts der weltpolitischen Entwicklungen Morgenluft wittern. Vieles deutet auf einen olivgrünen Kapitalismus hin. Aber dessen Wachstums- und Akkumulationspotenziale dürften sehr begrenzt sein (vgl. den Beitrag von Thomas Sablowski in diesem Heft).
In eurem Buch »Kapitalismus am Limit« sprecht ihr von »ökoimperialen Spannungen«. Was meint ihr damit?
Ulrich Brand: Milan Babić, Politökonom an der Universität Amsterdam, argumentiert in seinem Buch »Geoökonomie. Anatomie der neuen Weltordnung«, dass sich staatliche Politik zunehmend auf die Kontrolle von Infrastrukturen, Lieferketten oder Investitionsströmen konzentriert, dass die Regierungen dafür etwa aktive Industriepolitik betreiben oder Exportkontrollen einführen. Das ist teilweise ein Bruch mit dem neoliberalen Dogma. Babić negiert dabei nicht die geopolitischen Strategien der Regierungen von mächtigen Staaten, betont aber die ökonomischen Prozesse, die natürlich stark mit staatlichen bzw. politischen verbunden sind.
Wir nehmen demgegenüber stärker die ökologische Dimension in ihrer Verflechtung mit politischen und wirtschaftlichen Dynamiken in den Blick. Unser Argument ist, dass der Kapitalismus autoritärer und konfliktreicher wird und »öko-imperiale Spannungen« erzeugt. Erstens weil die Klimakrise auch im Norden angekommen ist und zunehmend zu Instabilität und enormen Kosten führt; zweitens, weil der Zugriff auf Rohstoffe immer umkämpfter wird und drittens, weil es weltweit eine dauerhafte Überproduktion und entsprechende Absatzprobleme gibt. Das hängt auch mit Austeritätspolitiken zusammen, die Konsummöglichkeiten breiter Bevölkerungsteile einschränken. Das führt zu latenten Spannungen, die sich unter bestimmten Umständen in heftigen Konflikten bis hin zu Kriegen entladen.
Gemeinsam mit anderen hast du, Ulrich, kürzlich einen interessanten Aufsatz in der Zeitschrift Nature Climate Change und in der PROKLA veröffentlicht, wo ihr euch genauer die strukturellen Grenzen dessen anseht, was ihr als »Dekarbonisierungsstaat« bezeichnet. Was ist damit gemeint?
Ulrich Brand: Unsere These ist, dass sich mit dem Pariser Abkommen von 2015 vor allem in den alten Industrieländern etwas Neues herausbildet, nämlich das Projekt von »Dekarbonisierungsstaaten«. Dieses Projekt beinhaltet zwei wesentliche Bestrebungen: Die erste wäre, dass Regierungen die Klimakrise dahingehend ernst nehmen, dass sie stärker in die Wirtschaft eingreifen, mit Maßnahmen, die sich gegen fossile Interessen richten und sich nicht auf die Effizienzsteigerung beschränken. Dazu gehört, gewisse fossile Technologien wie den Verbrennungsmotor auslaufen zu lassen. In Deutschland wäre ein weiteres prominentes Beispiel der Kohleausstieg. Der Staat greift zweitens auch stärker in die Lebensverhältnisse von Menschen ein, wie beispielsweise mit dem Heizungsgesetz in Deutschland. Da wurde den Menschen vermittelt, sie müssten selbst und weitgehend auf eigene Kosten von einer Öl- oder Gasheizung auf Fernwärme oder eben auf Kraftwärmekopplung umstellen.
Das sind Eingriffe, die klimapolitisch wichtig sind, aber sie scheitern an grundlegenden Prinzipien des modernen liberal-kapitalistischen Staates. Ein zentrales Hindernis ist die fortbestehende Orientierung an Wachstum und internationaler Wettbewerbsfähigkeit, in Deutschland kommt noch erschwerend das spezifische Exportmodell hinzu. All das ist eng mit der fossilen Wirtschaft verbunden.
Was bedeuten diese Entwicklungen insgesamt für linke Perspektiven eines sozial-ökologischen Umbaus bzw. einer ökologischen Klassenpolitik? Geht da noch etwas oder müssen wir uns auf den Kollaps (zumindest von Teilsystemen) vorbereiten?
Markus Wissen: Die Potenziale einer ökologischen Klassenpolitik sind längst noch nicht ausgeschöpft. Das zeigen Initiativen wie die von »Deutsche Wohnen & Co enteignen«. Dabei handelt es sich sicherlich nicht um eine genuin ökologische Kampagne, aber ihre ökologischen Implikationen liegen auf der Hand und werden zunehmend auch explizit gemacht: Bei der Wärmewende, der energetischen Sanierung von sozialem Wohnungsbau oder der klimaangepassten Gestaltung des Wohnumfelds in benachteiligten Quartieren wird die ökologische Frage als soziale sichtbar und umgekehrt die soziale Frage als ökologische. Klimaschutz, Klimaanpassung, die Schaffung einer solidarischen Resilienz gehen hier Hand in Hand. Und gleichzeitig wird den Rechten wirksam begegnet. Denn dort, wo elementare Infrastrukturen funktionieren und idealerweise von denen, die auf sie angewiesen sind, demokratisch organisiert werden, haben die Rechten erfahrungsgemäß wenig Chancen.
Ein weiteres Feld der ökologischen Klassenpolitik ist das der Produktion. Hier sind vermutlich die dicksten Bretter zu bohren, weil sich auch die größten Dilemmata auftun. Die Autoindustrie muss schrumpfen, wenn wir die Klimakrise halbwegs in den Griff bekommen wollen. Das wird Arbeitsplätze kosten und kann deshalb einer Gewerkschaft wie der IG Metall, deren Organisationsmacht wesentlich auch in der Autoindustrie gründet, nicht gefallen. Dadurch werden dann die Angebote der Rüstungsindustrie so verlockend. Aber das ist kurzsichtig, weil die Rüstungsproduktion niemals den Wegfall von Arbeitsplätzen in der Autoindustrie kompensieren kann – von den vielfältigen Gefahren, die von ihr ausgehen, ganz zu schweigen. Studien, unter anderem »Spurwechsel« der Rosa-Luxemburg-Stiftung, zeigen, dass eine Investitionsoffensive zugunsten nachhaltiger Mobilität mehr Arbeitsplätze schaffen könnte, als durch das Schrumpfen der Autoindustrie verloren gehen – und das auch im Organisationsbereich der IG Metall. Dazu kommen die Potenziale einer Arbeitszeitverkürzung sowie der Bedarf an Arbeitskräften in der Pflege, im Gesundheitssektor, in der ökologischen Landwirtschaft. Das sind Bereiche, in denen es zuvorderst darauf ankommen wird, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen. Das ist ein riesiges Feld, dessen Bearbeitung durch die gesellschaftliche und politische Linke noch am Anfang steht.
Ulrich Brand: Michael Brie argumentiert in seinem Essay »Die Linke als sozialistische Klassenpartei«, dass es eines dritten gesellschaftspolitischen Pols bedürfe, der inhaltlich und strategisch plural, aber doch mit klaren Konturen aufgestellt sein müsse. Wenn der stärker wird, könnten gegebenenfalls auch die SPD und Grünen nach links gezogen werden – was ja dort innerparteiliche Kämpfe und Kämpfe in deren Vorfeld voraussetzt. Die aktuellen Debatten innerhalb der SPD zu einer Erbschaftssteuer sind ja bemerkenswert. Doch müsste regierungspolitisch mittelfristig Rot-Rot-Grün vorbereitet werden. Das ist mit einer Klingbeil-SPD kaum denkbar. Daher bedarf es dort grundlegender Umorientierungen (vgl. dazu Drohsel in diesem Heft).
Denn eines ist klar: Emanzipatorische Politik kann mittel- und langfristig nur erfolgreich sein, wenn es uns gelingt, die Macht der Vermögenden, des fossilen Kapitals, aber auch der Finanzmärkte deutlich zu schwächen – deren Akteure sich angesichts der immensen Staatsverschuldung für Aufrüstung ja die Hände reiben. Dafür bedarf es breiter gesellschaftlicher Aufklärung und Mobilisierung, auch innerhalb von Organisationen. Letzteres versuchen wir mit dem Begriff der »transformativen Zellen« zu fassen. Die starke Resonanz des Begriffs, bislang eher eine Metapher, bei Veranstaltungen zeigt uns, dass wir da einen Punkt treffen, weil die Menschen verstehen, dass auch innerhalb staatlicher Apparate, Unternehmen, Gewerkschaften, Medien, Schulen und Hochschulen Kämpfe geführt werden müssen. Denn die Organisationen sind ja nicht homogen und es gibt in den organisationellen Widersprüchen möglicherweise Spielraum für emanzipatorisches Handeln.
Das Gespräch führte Mario Candeias.
