Europa, links

Ein Jahr in Europa: Demonstrationen, Besetzungen von öffentlichen Plätzen und politische Streiks zeichnen eine neue Kartographie des Protests. Eine Karte der Unzufriedenheit mit dem Europa von Kürzung und Enteignung des Öffentlichen, eine Karte der Krise der Repräsentation. Ob es den Linken gelingen kann, an die Verweigerung, die Selbstorganisation, die Gegenentwürfe anzuknüpfen, ist offen. Ein gemeinsames linkes Projekt, eine europäische Linke könnte von dieser Karte ausgehen.

[caption id="attachment_2226" align="alignright" width="257"]/wp-content/uploads/Auf-dem-Markt-in-Athen-Foto-Ed-Yourdon.jpg Auf dem Markt in Athen, Foto: Ed Yourdon[/caption] In den 1980er und verstärkt in den 1990er Jahren durchliefen die Länder Europas eine Privatisierungsphase, in deren Ergebnis die Wohlfahrtsstaaten drastisch reduziert wurden. Die Begründungen dafür unterschieden sich je nach Wirtschaftssektor, Land und Zeitpunkt voneinander, auch die Form der Privatisierung. Doch handelt es sich um ein Stadium in der Entwicklung des Kapitalismus, »eine Verschiebung der Beziehungen zwischen Staat, Gesellschaft und Wirtschaft, die politisch, sozial und ökonomisch einen durchgreifenden Wandel darstellt« (Frangakis u.a. 2009, 10).

von Michel Husson [caption id="attachment_2259" align="alignright" width="300"]/wp-content/uploads/DSCF0425.jpg © 2011-2012 Mehran Khalili, www.mehrankhalili.com[/caption] Wir scheinen vor einem Dilemma zu stehen: Sollen wir uns auf das riskante Abenteuer eines Ausstiegs aus dem Euro einlassen – oder eine utopische europäische Harmonisierung anstreben, die Arbeiterkämpfen eine »Stimme gibt«? Sozialisten sollten sich dieser Entscheidung verweigern, weil sie in die Irre führt.