Thomas Händel
Thomas Händel ist Stellvertretener Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung und für Die Linke als Abgeordneter in der Fraktion der GUE/NGL im Europäischen Parlament. Von ihm und Frank Puskarev steht »Europa besser Links«, ein Ebook mit Texten zur Europawahl 2014 als freier download über www.thomas-haendel.eu/ zur Verfügung.
Soziales Europa? Demontage ff.
Die Politik der sozialen Phrase hat Tradition in der EU. Schon in der im Jahr 2000 von den europäischen Staats- und Regierungschefs beschlossenen Lissabon-Strategie wurde behauptet, »Vollbeschäftigung« und »deutliche Fortschritte bei der Überwindung von Armut und sozialer Ausgrenzung« seien zentrale Ziele der EU. Ein Dutzend Jahre später resümierte die EU-Kommission selbstgefällig: »Durch ihre Maßnahmen trägt die Europäische Union zur Verringerung der Arbeitslosigkeit und zur Verbesserung der Qualität der Beschäftigung bei.«
