| Warum Populismus

Mai 2014
Von Ernesto Laclau

Der Populismusbegriff hatte in der wissenschaftlichen und politischen Literatur lange einen negativen Klang. Er wurde mit politischen Bewegungen verbunden, die große Bevölkerungsteile auf unstrukturierte Volksmassen reduzierten und aller Prinzipien rationalen Handelns beraubten. In diesen, heißt es, haben alle Formen der Demagogie freie Bahn. Nicht nur in konservativen Kreisen, sondern auch unter Linken ist diese Sicht verbreitet. So steht zum Beispiel im Marxismus die Rationalität der Klasse (der Klasseninteressen) im Gegensatz zum Begriff der Massen, die schnell als »Lumpenproletariat« abgetan werden. Klassen konstituieren sich – so die These – aufgrund ihrer Stellung im Produktionsprozess. Sofern man die Geschichte als eine der Produktion begreife, offenbare sie deren vernünftiges Wesen. Massen hingegen seien marginale oder abweichende Phänomene, weil sie nicht über eine solche Stellung verfügen. Sie könnten deshalb auch keine Interessen ausbilden, blieben also Wachs in den Händen skrupelloser Politiker.
Ich möchte diese Sicht infrage stellen und zeigen, dass der Populismus keine Fehlentwicklung ist oder Ausdruck sozialer Anomie, sondern seine eigenen Strukturprinzipien aufweist – Prinzipien, die auch Grunddimensionen des Politischen sind. Dazu muss mit einer Reihe von Vorurteilen gebrochen werden, die lange das herrschende Verständnis von Geschichte und Politik bestimmten. Das wichtigste ist die Vorstellung, Geschichte verlaufe teleologisch, entlang einer bestimmten Entwicklungslogik (bei Hegel ist es die List der Vernunft, bei Marx die Entwicklung der Produktivkräfte), die sie erst zu einer zusammenhängenden Erzählung mache. Akzeptiert man diese Sicht, liegt es nahe, alles als marginal und bedeutungslos abzutun, was dem jeweiligen Vernunftprinzip gegenüber heterogen ist. Populismus wäre dann eines dieser andersartigen und irrationalen Elemente.Stellt man jedoch dieses für den soziologischen und historischen Rationalismus grundlegende Vorverständnis infrage, werden die Rollen vertauscht: Homogenität ist dann nicht mehr das unerschütterliche Fundament der Geschichte. Sie wird stattdessen zu einem stets bedrohten Prozess hegemonialer Homogenisierung. Das Primäre ist dann die Heterogenität. Viele als nebensächlich und abweichend betrachtete Phänomene werden zu sozialen Logiken, die im Zentrum gesellschaftlicher Struktur stehen. Eines von ihnen ist der Populismus. Aber natürlich setzt dies einen umfassenderen Begriff von Populismus voraus.

Drei Merkmale des Populismus

Dieser ist nach meiner Auffassung durch drei Merkmale bestimmt. Er setzt erstens ein Äquivalenzverhältnis zwischen einer Pluralität von sozialen Ansprüchen voraus. Wenn es zum Beispiel in einem bestimmten Stadtteil unerfüllte Ansprüche in Bezug auf die medizinische Versorgung gibt, die Menschen aber erkennen, dass es in dieser Gegend auch andere unbefriedigte Ansprüche gibt, in Bezug auf Wohnung, Bildung, Verkehr, Sicherheit usw., dann kann zwischen allen eine bestimmte Solidarität hergestellt werden. Das nennen wir eine Äquivalenzenkette, und es ist die erste notwendige Voraussetzung dafür, dass populare Klassen sich als kollektiver Akteur herausbilden. Je fester diese Solidarität, desto mehr wird jeder individuelle Anspruch innerlich gespalten sein zwischen seiner eigenen Partikularität und seiner Einordnung in die allgemeinere populare Äquivalenzenkette. ›Das Volk‹ ist also keine homogene, amorphe Masse, es hat ein eindeutiges Strukturierungsprinzip. Der differenzielle Partikularismus der individuellen Ansprüche geht nicht nur nicht verloren, er wird zur Voraussetzung der Äquivalenz, durch die sich die umfassendere populare Identität herausbildet.Das ist aber keine hinreichende Bedingung für Populismus. Ein vages Gefühl allgemeiner Unzufriedenheit schafft höchstens ein vorpopulistisches Klima. Eine zweite Voraussetzung ist deshalb ein qualitativer Sprung, der dazu führt, dass sich all diese äquivalenten Ansprüche in einem Diskurs niederschlagen, der die Gesellschaft in zwei Lager spaltet – in die popularen Klassen und die Machthaber. Ohne die diskursive Konstruktion eines soziopolitischen Feindes gibt es keinen Populismus in dem Sinne, wie wir den Begriff verstehen wollen. Und es wird sofort deutlich, dass sich diese Dichotomisierung des sozialen Feldes aus ganz unterschiedlichen Ideologien speisen kann. Populismus ist selbst keine Ideologie, sondern eine Form der Konstruktion des Politischen, die auf der Anrufung der Subalternen gegen die Machthaber beruht. Es gibt rechte und linke Populismen. In Lateinamerika haben wir in den letzten 15 Jahren vor allem linke Populismen erlebt. Die heutigen europäischen Populismen waren in den meisten Fällen Mobilisierungsformen der Rechten.Ein drittes bestimmendes Merkmal von Populismus ist verbunden mit etwas, was wir »leere Signifikanten« genannt haben. Ist die Äquivalenzenkette hergestellt, muss sie sich als Totalität darstellen – erst mit diesem Schritt ist die populistische Operation vollständig. Dazu bedarf es der Mittel der Repräsentation. Worin könnten diese bestehen? Eigentlich nur in den individuellen Ansprüchen, aus denen die Kette besteht. Ein bestimmter Anspruch oder eine Gruppe von Ansprüchen muss also, ohne seine Partikularität aufzugeben, zum Signifikanten der Kette als Ganzer werden. Diesen Vorgang, durch den eine bestimmte Partikularität, ohne dass sie aufhört, partikular zu sein, die Repräsentation einer sie transzendierenden Allgemeinheit übernimmt, nennen wir Hegemonie. Populismus beinhaltet seinem Wesen nach eine hegemoniale Operation. Ein hegemonialer Signifikant ist immer mehr oder weniger leer. Es ist leicht zu erkennen, warum: Je ausgedehnter die Äquivalenzenkette, desto loser ist der Zusammenhang des hegemonialen Signifikanten mit dem Anspruch des ursprüngliches Signifikats. Das ist also die Paradoxie: Je reicher die Extension der Signifikantenkette, desto ärmer der sie vereinheitlichende Signifikant in seiner Intension. Im Endeffekt, als reductio ad absurdum, kann es ein bloßer Name sein – häufig der eines Führers.

Populismus, Institutionalismus – ein Kontinuum

Wir sehen also, dass einerseits jede populistische Operation komplex ist, weil ihre Strukturierung nach bestimmten Logiken erfolgt, und dass andererseits populistische Logiken viel umfangreicher sind als das, worauf der übliche Begriff von Populismus zielt. Wogegen richtet sich der Populismus? Gegen den Institutionalismus. Populismus basiert auf einer Ausweitung der Äquivalenzenlogik, Institutionalismus basiert auf einer Logik der Differenzierung. In institutionalistischen Politikverhältnissen wird jeder Anspruch in seiner Besonderheit aufgenommen, ohne dass Äquivalenzverhältnisse mit anderen Ansprüchen hergestellt werden. Es gibt keinen Raum für die Herausbildung eines ›Volkes‹. Institutionalismus ersetzt Politik tendenziell durch Verwaltung. Die extremste Form von Institutionalismus wäre eine rein technokratische Expertenregierung. Der utopische Sozialist Saint-Simon erklärte schon im 19. Jahrhundert, an die Stelle der Regierung von Menschen müsse die Verwaltung von Sachen treten.
Wir sehen also, dass die Konstruktion des Politischen ein Kontinuum ist, angesiedelt zwischen den gedachten Extremen des reinen Populismus und des reinen Institutionalismus. Diese beiden Extreme sind natürlich logische Zuspitzungen. In der Praxis wird jede hegemoniale Formation irgendwo zwischen diesen Polen hergestellt – dadurch, dass sie Äquivalenz und Differenz in unterschiedlichem Maße verbindet. Kein institutionalistisches System kann mit der Präzision eines Uhrwerks so funktionieren, dass es alle popularen Äquivalenzen neutralisiert, und keine populistische Mobilisierung kommt ohne jede institutionelle Verankerung aus. Das bedeutet aber auch, dass Populismus ein Bestandteil jedes politischen Systems ist, keine Sphäre eines Abweichenden oder Andersartigen, die sich aus einer rational funktionierenden Gesellschaft heraushalten ließe. Wichtig ist auch, in welchen Bereichen die Äquivalenzenlogik wirksam werden kann: auf lokaler Ebene, auf nationalstaatlicher oder sogar auf internationaler Ebene.

Populismus und Demokratie

An dieser Stelle sollte man etwas zum Verhältnis von Populismus und Demokratie sagen. Es ist interessant, dass der Begriff Demokratie im 19. Jahrhundert in Europa negativ konnotiert war, so wie heute Populismus. Wie C.B. Macpherson gezeigt hat, war der Liberalismus ein angesehenes politisches System, während Demokratie mit Jakobinismus und Pöbelherrschaft assoziiert wurde. Erst durch den Prozess der Revolutionen und Reaktionen des 19. Jahrhunderts entstand zwischen beiden ein (stets prekärer) Zusammenhang – mit dem Ergebnis, dass ›liberaldemokratisch‹ heute als eine Einheit gedacht wird. Die Verbindung wurde in Europa hergestellt, in Lateinamerika blieb sie eher instabil. Dort wurden in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts liberale Staaten gegründet, die keineswegs demokratisch waren. Sie beruhten auf den typischen Organisationsformen der grundbesitzenden Oligarchien und klientelistischen Mechanismen, sie waren alles andere als aufnahmefähig gegenüber popularen Ansprüchen.
Als zu Beginn des 20. Jahrhunderts – aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung – die popularen Ansprüche nachdrücklicher wurden, kamen sie nicht so sehr innerhalb der Mechanismen des liberalen Staates zum Ausdruck, sondern in anderen politischen Formen – oft durch nationalistische Militärregierungen. Diese waren populistisch, sprachen die Massen direkt an und nicht über die traditionellen politischen Institutionen. Bevor der Populismus aufkam, funktionierte der lateinamerikanische Politikbetrieb entlang eines straffen Klientelismus auf allen Ebenen der politischen Hierarchie: Persönliche Zuwendungen tauschten sich gegen Wählerstimmen. In den meisten lateinamerikanischen Ländern gab es keine geheimen Wahlen. Eine Äquivalenzenlogik im genannten Sinne konnte nur begrenzt wirksam werden – das gesamte System widersprach dem. Dessen Krise wurde durch die Depression der 1930er Jahre beschleunigt, sie machte es schwieriger, individuelle Ansprüche durch klientelistische Vermittlungsformen zu befriedigen. So entwickelte sich eine typische vorpopulistische Situation: Vielen Ansprüchen stand die zunehmende Unfähigkeit des liberalen Staates gegenüber, diese mit den Methoden traditioneller Politik zu befriedigen. Eine neue Generation politischer Führer mobilisierte die Massen und bewirkte populistische Brüche. Sie agierten von Grund auf demokratisch, hoben die Massen auf die politische Bühne und machten die politische Öffentlichkeit für große Teile der Bevölkerung zugänglich, die bisher davon ausgeschlossen waren. Dazu mussten sie auf die eine oder andere Weise mit formalen Prinzipien des liberalen Staates brechen. Innerhalb weniger Jahre erlebten wir den Aufstieg des Vargismus in Brasilien, des Peronismus in Argentinien, des ersten Ibáñismus in Chile und des Movimiento Nacionalista Revolucionario in Bolivien.1 Diese Regierungen waren trotz ihres Bruchs mit dem Liberalismus in ihrer Wirtschafts- und Sozialpolitik demokratisch, weil sie eine fortschrittliche Umverteilung betrieben und die Industrialisierung förderten. In der demokratischen Erfahrung der Massen in Lateinamerika entwickelte sich folglich ein Widerspruch zwischen der liberaldemokratischen und der nationalpopularen Tradition. Dieser sollte im 20. Jahrhundert relativ lange bestehen bleiben. Erst nach den brutalen Militärdiktaturen in Ländern wie Argentinien, Brasilien, Chile und Uruguay entstand die Möglichkeit, beide Traditionen zu verbinden: In den letzten Jahren sind in Argentinien, Brasilien, Bolivien, Ecuador und Venezuela Regierungen an die Macht gekommen, die stark populistisch orientiert sind, die Regeln der liberalen Demokratie jedoch respektieren.
Die nationalpopularen Demokratien Lateinamerikas sehen allerdings ganz anders aus als die europäischen parlamentarischen Regierungsformen. Sie sind beispielsweise stark präsidentialistisch, was daran liegt, dass progressive Veränderungen oft von der Exekutive ausgingen, während die Parlamente in Lateinamerika vielfach konservative Kräfte versammelten.
Das veranlasst mich zu einer allgemeineren Bemerkung: Es ist ein Irrtum, dass die europäischen Formen liberaler Demokratie ein allgemeingültiges Paradigma sind, dem sich alle Gesellschaften annähern sollten. Jede Gesellschaft hat ihren eigenen Weg, soziale Ansprüche in das politische System aufzunehmen – das westliche Modell ist nur eines von vielen. Die arabischen Länder haben zweifellos eine Welle demokratischer Revolutionen erlebt. Die politischen Verhältnisse, die sich aus diesem Prozess ergeben, werden aber in jedem Land anders aussehen – erst recht im Vergleich zum europäischen Muster.

Zur Konstruktion popularer Klassen

Noch ein letzter Punkt sei betont. Ein ›Volk‹ zu konstruieren, bedeutet aus unserer Sicht, populare Ansprüche in einer Äquivalenzenkette zu artikulieren. Der Begriff des ›Anspruchs‹ ist in dieser Hinsicht ontologisch vorrangig vor dem der ›Gruppe‹. Deren Einheit ist nur das Resultat einer Artikulation von Ansprüchen. Die Ansprüche, mit denen ein bestimmter Anspruch artikuliert wird, sind nicht schon per se in ihm enthalten. Deren Verschränkung hängt von einer hegemonialen Politik ab. Die Konstruktion popularer Klassen ist also eine eminent politische Operation. Es gibt keinen Grund, warum ein bestimmter demokratischer Anspruch nicht mit solchen artikuliert werden könnte, die politisch völlig anders gelagert sind. Es ist naiv zu glauben, die rassistischen und fremdenfeindlichen Diskurse der Rechten seien durch und durch reaktionär – auch in ihnen gibt es Anrufungen von realen Bedürfnissen und Ansprüchen der Subalternen, die eben mit reaktionären Elementen verknüpft sind. Da die Konstruktion popularer Klassen eine politisch-hegemoniale ist, ist das Terrain ihrer Konstitution das eines Stellungskriegs (Gramsci). Für mein Verständnis des Populismus ist die gramscianische Tradition zentral. Wie kam es also zu Gramscis Wiederentdeckung des Popularen im Horizont des Marxismus?

Die Wiederentdeckung des Popularen bei Gramsci

Der klassische Marxismus war kein besonders geeignetes Terrain, um einen Begriff vom ›Volk‹ zu entwickeln, geschweige denn vom Populismus. Dieser bedarf, wie wir gesehen haben, der Konstruktion einer Kette heterogener Ansprüche, die nur durch eine hegemoniale politische Artikulation verallgemeinert werden. Demgegenüber setzt der Marxismus – in seiner orthodoxen Rezeption – eine Einheit und Homogenität des revolutionären Subjekts voraus. Die Bewegungsgesetze des Kapitalismus brächten die Mittelschichten und die Bauernschaft zum Verschwinden, führten folglich zu einer Vereinheitlichung der Sozialstruktur – so eine These. Die letzte antagonistische Konfrontation der Geschichte sei die zwischen der kapitalistischen Bourgeoisie und einer homogenen proletarischen Masse. Das Ziel der sozialistischen Kräfte bestünde folglich darin, zur Organisation des Proletariats beizutragen und den Gesetzen der Geschichte ihren freien Lauf zu lassen – so eine damalige Lesart. In dieser Perspektive gab es wenig Raum für eine hegemoniale Reartikulation.
Verkompliziert wurden die Dinge allerdings dadurch, dass sich verschiedene Länder in unterschiedlichen Entwicklungsstadien befanden. In orthodoxer Lesart bedeutete dies, dass in Ländern mit absolutistischen oder feudalen Systemen das vorrangige Ziel die bürgerlich-demokratische Revolution war, ihr Träger naturgemäß die liberale Bourgeoisie. Der Leninismus hat dieses Schema nur partiell modifiziert. Einerseits erkannte er, dass die kanonische Stadienfolge auf Russland nicht anwendbar war: Die russische Bourgeoisie war zu schwach und unentwickelt. Die demokratischen Ziele mussten deshalb von einer anderen Klasse verwirklicht werden – von der Arbeiterklasse im Bündnis mit der Bauernschaft. Der Klassencharakter der Akteure und ihre Aufgaben blieben aber unverändert. Die demokratischen Ziele waren nach wie vor bürgerlicher Natur, auch wenn sie vom Proletariat durchgesetzt wurden. Dessen Identität wiederum wurde durch seine neuen Aufgaben in keiner Weise verändert. Die Grenze der leninistischen Öffnung ist mit dem Begriff des »Klassenbündnisses« bestimmt, sein Motto: »Getrennt marschieren, vereint schlagen.« Eine Vorstellung von ›Volk‹ war noch weit entfernt.
Es waren die Erfahrungen der 1920er und 1930er Jahre, die diese Perspektive veränderten und die Grundlagen für die Herausbildung popularer Identitäten schufen, die klassenübergreifend waren – und damit die engen Grenzen des Begriffs der »Klassenbündnisse« überwanden. Die antikolonialen Kämpfe drängten in diese Richtung. Mao Tse-Tung spricht in den 1930er Jahren von »Widersprüchen innerhalb des Volkes«. Die Sprache ist nach wie vor leninistisch, aber eine neue Kategorie des Popularen, die wir so bei Lenin nicht finden, wird zunehmend Bestandteil des kommunistischen Vokabulars. Die Erfahrung der Volksfronten im antifaschistischen Kampf in Europa festigt diese Tendenz.
Hinter diesen Entwicklungen stand die Erkenntnis, dass die Kluft zwischen Aufgaben und Akteuren, wie sie in den Strategiedebatten im Vorfeld der Russischen Revolution aufkam, keine russische Besonderheit war, sondern ein allgemeines Phänomen. Das zeigt sich beispielsweise in der Theorie der kombinierten und ungleichen Entwicklung. Trotzki kommt in den 1930er Jahren zu dem Schluss, dass eine kombinierte und ungleiche Entwicklung das Terrain aller damaligen sozialen Kämpfe ist. Wenn aber »anormale« Kombinationen die Regel sind, muss man sich fragen: Was ist eigentlich eine normale Entwicklung?
Ab einem gewissen Punkt ließ sich die Identität von Zielsetzungen und Akteuren nicht mehr aufrechterhalten. Der Prozess ihrer wechselseitigen Durchdringung war unaufhaltsam geworden. Trotzki ging nie so weit, dies anzuerkennen, geschweige denn zu theoretisieren. Andere aber fingen an, es zu tun.Die bedeutendste Theorisierung dieses Prozesses findet sich damals bei Gramsci. In seinem Werk begegnen wir einer Reihe von Begriffen, die das marxistische Denken der Zeit von Grund auf verändern sollten: Hegemonie, Gegensatz von korporativer und hegemonialer Klasse, Stellungskrieg, integraler Staat usw.

Gramscis Beitrag zu einer Theorie des Populismus

1 | Für Gramsci sind soziale Akteure keine Klassen im strengen Sinne, sondern Formen eines »Kollektivwillens«. Hinter dessen Konstitution verbirgt sich eine Logik der Artikulation, die heterogene Elemente zu einer Einheit macht. Dieser Übergang von Heterogenität zu Einheit ist vergleichbar mit dem, was ich oben eine Äquivalenzenlogik nannte.
2 | Die hegemoniale Kraft einer soziopolitischen Formation ist keine bestehende Identität, die der Gemeinschaft ihre Anschauung aufzwingen würde. Sie wird durch das Zusammenwirken von Teilen der Gemeinschaft erst konstruiert. Damit löst Gramsci auf einen Schlag das Problem früherer Hegemonietheorien, die über die leninistischen »Klassenbündnisse« nicht hinausgekommen waren.
Wären die Kräfte, die den »kollektiven Willen« ausbilden, fertige Identitäten, bestünde die hegemoniale Operation in der hoffnungslosen Aufgabe, die Teile eines Puzzles zusammenzusetzen. Die Einheit könnte nur erzwungen werden. Sind aber die Identitäten nicht schon vorhanden, weil die Äquivalenzbeziehungen für sie grundlegend sind, dann besteht zwischen ihnen ein organischer Zusammenhang und es wird einfacher, Übereinkunft herzustellen. Auch die hegemoniale Kraft kann nur dadurch hegemonial werden, dass sie ihre eigene Identität in einen leeren Signifikanten verwandelt.
3 | Schließlich betrifft die hegemoniale Operation für Gramsci auch die Unterscheidung von Staat und Zivilgesellschaft. Für Hegel war der Staat der Ort des Allgemeinen – das Beamtentum die allgemeine Klasse. Marx entgegnete, der Staat sei ein Instrument der herrschenden Klasse. Der Ort des Allgemeinen ist für ihn die Zivilgesellschaft – die allgemeine Klasse das Proletariat. Gramsci stimmt mit Marx darin überein, dass Prozesse, die auf der Ebene der Zivilgesellschaft stattfinden, Teil der Konstruktion des Allgemeinen sind. Er stimmt aber auch mit Hegel darin überein, dass diese Prozesse ihrem Wesen nach politisch sind (nun erweitert auf das gesamte gemeinschaftliche Feld). Gramsci spricht von der Konstitution eines integralen Staates. Für ihn ist die einzige Allgemeinheit, die eine Gemeinschaft erreichen kann, eine hegemoniale Allgemeinheit, die stets auf kontingenten Artikulationen basiert.
Heute, in einer globalisierten Welt, sehen wir, dass diese Kontingenz noch grundlegender ist, als Gramsci dies in den 1930er Jahren wahrnehmen konnte. Das ändert aber nichts daran, dass wir in seinem Werk eine der hellsichtigsten Antizipationen dessen finden, wie die heutige Welt aussehen würde. Unser Denken und Arbeiten bewegen sich nach wie vor auf Gramscis Spuren.

Aus dem Englischen von Thomas Laugstien


1    Populistische Bewegungen, deren Namen auf ihre jeweiligen Anführer zurückgehen: Getúlio Vargas, Juàn Perón, Carlos Ibáñez