| Glaubwürdigkeit wahren

Juni 2017
Von Volker Lösch

Rede von Volker Lösch bei „10 Jahre DIE LINKE“ in der Volksbühne Berlin am 16. Juni 2017

Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN!

Es war eine andere Zeit, damals vor zehn Jahren, als die LINKE gegründet wurde, eine Zeit politischen Stillstands. Sarkozy gewann die Wahl in Frankreich, Horst Köhler war Bundespräsident, George W.Bush war leider auch Präsident, Angela Merkel Bundeskanzlerin. Es fühlte sich so an, als sei der Neoliberalismus unaufhaltsam, und somit eine hinzunehmende Naturerscheinung.


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| Vergessene Orte. Die französischen Banlieues zwischen Revolte und Angst

Juni 2017
Von Fabien Jobard

Wann immer in Deutschland von französischen Banlieues die Rede ist, stehen die Themen Kriminalität und Gewalt im Vordergrund. Auch in der Linken haben sich bestimmte Eindrücke festgesetzt: einerseits von rebellischen Jugendlichen, mehrheitlich mit Migrationshintergrund, die jeden Anlass dafür nutzen, mit ›disruptiven Mitteln‹ ihrer Gegnerschaft zum bestehenden System Ausdruck zu verleihen; andererseits eine deklassierte Arbeiterklasse, meist ohne Migrationshintergrund, die sich schon seit Langem von der Politik abgewendet hat und – wenn sie sich überhaupt zu Wort meldet – mit dem Front National sympathisiert und sich an dessen Versprechungen klammert.
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Neue Klassenpolitik »

| Fünf kritische Kommentare zum fünften Armuts- und Reichtumsbericht

Seit 2001 werden in jeder Legislaturperiode regierungsoffiziell erstellte „Armuts- und Reichtumsberichte“ (ARB) vorgestellt. Auch in einigen Bundesländern und vielen Kommunen wurden seitdem vergleichbare Berichte verfasst. Am 12. April 2017 hat die Bundesregierung den fünften Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) verabschiedet und publiziert. In seiner Berichtskonzeption betonte das dafür verantwortliche Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), dass der 5. Bericht die Ansätze seiner Vorgänger fortsetzen und weiter entwickeln solle. Fortgesetzt wurde das in den ersten vier Berichten seit 2001 entwickelte Muster: Beschreibung der sozialen Situation und Entwicklung in einzelnen Lebensphasen und Analyse der sozialen Mobilität (Auf- und Abstiege). Traditionelle Analysen der Einkommens- und (weit weniger) der Vermögensverteilung ziehen sich durch alle Berichte – die Struktur und Entwicklung der ökonomischen Daten stehen im Zentrum.
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Migration »

| Move it! Für die Kanakisierung linker Politik

Von Stefanie Kron

Die Diagnose ist bekannt: Der gesellschaftlichen Linken fehlt ein gemeinsames Narrativ. Eines, das wieder mehr Menschen anspricht und für linke Politiken begeistert. Rechtsextreme Bewegungen und Parteien in Europa propagieren eine Rückkehr zu ethno-nationalistischen Formen gesellschaftlicher Organisation. Sie erzeugen damit offenbar den viel zitierten »Wärmestrom«, eine klassenübergreifende und affektive Zustimmung bei immer mehr Menschen. Dieses neurechte Narrativ erzählt Migration als potenzielle Bedrohung des Idealbilds einer homogenen Nation und wird in Deutschland vor allem von der AfD und Pegida propagiert.

Währenddessen spaltet sich die gesellschaftliche Linke in Deutschland an der Frage migrationspolitischer Strategien.
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Transformation »

| Was tun in Zeiten der Ohnmacht? Von Lenin lernen und es anders machen

Von Michael Brie

Wir leben in bleiernen Zeiten: So viel Krieg war seit 1945 niemals an den Grenzen Europas, und in der Ostukraine wird täglich geschossen. So viele Flüchtlinge gab es weltweit nicht seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, und in Afrika bahnt sich die größte Hungersnot der letzten Jahrzehnte an. Die Umweltzerstörung beschleunigt sich. Die Vermögenswerte der Superreichen schnellen in die Höhe, die Schulden und die Armut auch. 1914/15 war ebenso eine bleierne Zeit. Die Proletarier Europas mordeten sich, und die großen sozialdemokratischen Parteien sprachen von »Vaterlandsverteidigung«. Zeiten wie damals und heute sind durch den schreienden Widerspruch zwischen einem enormen Handlungsdruck und abschreckend geringen Handlungsmöglichkeiten geprägt. Was also tun, wenn – fast – nichts getan werden kann?
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