| Islamische Renaissance und arabische Linke

September 2014
Von Malte Daniljuk

Was kommt nach dem kurzen Frühling?

Die Ereignisse des ›arabischen Frühlings‹ haben die Wahrnehmung der Region in der westlichen Öffentlichkeit verändert. Die Proteste und Aufstände in Nordafrika und im Mittleren Osten richteten sich dabei etwa in Ägypten, Bahrain, Jemen oder Libyen gegen formal sehr unterschiedlich verfasste Herrschaftsverhältnisse. Auch ihre politische Dynamik unterschied sich dementsprechend deutlich. Zum aktuellen Zeitpunkt bestimmen dort, wo die Umbrüche zunächst erfolgreich verliefen, zwei Szenarien den Ausgang der Unruhen in der arabischen Welt: Restauration oder Staatszerfall. Eine Ausnahme ist Tunesien, wo das linke sowie das liberale Lager nicht nur mit moderaten Islamisten, sondern auch mit alten Funktionären punktuell zusammenarbeiten.
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| Politische Religion als neue Avantgarde?

September 2014
Von Tadzio Müller

Die Religion gewinnt in den letzten Jahren gesellschaftspolitisch wieder an Bedeutung. Da wäre beispielsweise die Tea-Party-Bewegung in den USA: Angesichts eines entschlossenen Gegenangriffs des Wall Street nahen republikanischen Establishments schien sie eine Zeit lang im Niedergang begriffen. Mit der überraschenden Niederlage des republikanischen Mehrheitsführers im Repräsentantenhaus, Eric Cantor, gegenüber Dave Brat, einem Kandidaten aus dem Tea-Party-Spektrum, hat sie ihre Handlungsfähigkeit jedoch erneut unter Beweis gestellt. Dass kurz darauf die von wichtigen Kapitalfraktionen gestützte Reform der Einwanderungsgesetze gekippt wurde, unterstreicht dies.
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Class & Care »

| Sexarbeit ist Arbeit

Jenseits des Hurenstigmas

Es ist kaum zwölf Jahre her, dass das Prostitutionsgesetz in Deutschland verabschiedet wurde und das Gewerbe von der »Sittenwidrigkeit« befreite. Es sollte Prostituierten bessere Arbeitsbedingungen sichern, es ihnen ermöglichen, ihren Lohn gerichtlich einzuklagen und in die Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung einzuzahlen. Nun hat die große Koalition das Thema erneut auf die Tagesordnung gesetzt und will die wenigen Errungenschaften schon wieder rückgängig machen. In der medialen Öffentlichkeit finden vor allem Forderungen nach einem generellen Prostitutionsverbot und einer Bestrafung der Freier Beachtung. SexarbeiterInnen kommen in dieser moralisierenden Erzählung in der Regel nur als willenlose, ausgebeutete Wesen vor, die es zu ›retten‹ gelte. Doch es gibt auch die anderen, in liberalen, linken, teils queer-feministischen Zusammenhängen geführten Diskussionen. Sie sind von einem solidarischen Impetus getragen und treffen doch nicht immer den Punkt.
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Über Partei »

| Verankern, verbreitern, verbinden, aber wie?

Fragen an den Parteientwicklungsprozess der LINKEN

Es stimmt: Die weitere Parteientwicklung muss mit einer Diskussion um deren strategische Orientierung verbunden werden. Nur durch »verankern, verbreiten, verbinden« (Kipping/Riexinger 2013) kann die LINKE politisch attraktiver und stärker werden: an Mitgliedern, WählerInnen und politischer Substanz, aber letztlich – und das ist entscheidend – in ihrer politischen Durchsetzungsfähigkeit. Die Frage ist, ob der in dem Papier von den Parteivorsitzenden gewählte Ansatz umstandslos geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Wir haben da einige Fragen und Bedenken, die wir – anhand von ausgewählten Handlungsfeldern – zur Diskussion stellen wollen.
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| Interview: »Die letzte Haltestelle vor dem Atheismus«

Herr Eliaçık, auf einer Konferenz der RLS-NRW und des Menschenrechtsvereins TÜDAY 2013 sprachen Sie von vier symbolischen Figuren der Gezipark-Proteste in der Türkei.

Gezi war ein Traum, keine Fiktion. Ein Traum, der 19 Tage währte. Ein Traum, von dem viele sich wünschen, er wäre in der gesamten Türkei verwirklicht. Eine erste Figur sind die Bäume mit denen alles begann. Die Menschen wollten das Grün und den Park verteidigen. Hier spiegeln sich Umweltschutz und der Sinn für Ökologie wider. Die zweite Figur ist das Zelt: Zahlreiche v.a. junge Menschen kamen in den Park, übernachteten dort und eröffneten ihre Informationsstände. Das allein ist bemerkenswert: Derart unterschiedliche Gruppen standen friedlich zusammen. Wir hatten z.B. gleich neben dem Zelt der LGBT*-Initiativen unser Gebetsraum-Zelt.
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