| BREXIT: Wenn Du trauern musst, tu es jetzt – aber rüste Dich für die immensen Herausforderungen die anstehen

Juni 2016
Von Owen Jones

Großbritannien hat für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt: ein Statement, das sowohl diejenigen nachhaltig schockiert, die bleiben wollten, als auch jene, die für einen Brexit waren. Anfang dieses Monats hatte ich geschrieben, dass „falls es nicht gelingen sollte, die Arbeiterklasse Großbritanniens, die sich von der politischen Elite betrogen fühlt, zu gewinnen, Großbritannien in weniger als zwei Wochen für den Austritt stimmen wird“. Dieses, wohl einschneidendste Ereignis in der Nachkriegsgeschichte des Landes, ist vor allem anderen eine Revolte der arbeitenden Bevölkerung.
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| Wahlen in Spanien: Gibt es eine portugiesische Lösung?

Juni 2016
Von Mario Candeias

Für eine ungehorsame Regierung der Hoffnung

Das Zweiparteiensystem ist schon seit den letzten Wahlen Geschichte. Aus den Fehlern der letzten Wahl, bei der Podemos und die Vereinigte Linke (Izquierda Unida, IU) getrennt angetreten waren, ist gelernt worden: Das spanische Wahlsystem begünstigt bevölkerungsarme, ländliche Regionen und Regionalparteien, benachteiligt kleine landesweite Parteien.
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| Debatte: Europa, what’s left?

Vor dem Hintergrund der Niederlage von 2015 – nicht nur von Syriza, sondern der gesamten europäischen Linken – gilt: Europa ist nicht mehr wie zuvor. Von links kann die Europäische Union als Projekt europäischer Einigung kaum noch verteidigt werden, ohne in blanke Illusionen zu verfallen. Aber was dann? Was tun, und wer tut es? Nicht nur in Griechenland befördern die Entwicklungen des letzten Jahres eine Spaltung der Linken. Die neuen Dynamiken rund um Fragen von Flucht und Schutz, Migration und Krieg führen nicht nur zu neuen Allianzen quer durch Europa sondern auch zu einer massiven Polarisierung und Entmenschlichung. Nun gibt es vielfältige Initiativen, in unterschiedliche Richtungen, noch unverbunden, nebeneinander. Was wären strategische – nicht allein programmatische – Positionen, die tatsächlich gesellschaftliche Kräfteverhältnisse verändern können? Wir beginnen eine in der LuXemburg seit Beginn der Euro-Krise geführte Debatte aufs Neue.

Mario Neumann und Sandro Mezzadra Der demokratische Aufstand.

Yanis Varoufakis Die Demokratie der Freien und Armen in Europa

Mario Candeias DiEM und Co: Demokratiebewegungen in Europa – jeder seins oder verbindende Praxen?

Peter Wahl Stell Dir vor, es ist Europa – und keiner geht hin!

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| Gegen das serbische Manhattan

Zwischen 10 000 und 15 000 Menschen gingen am 25. Mai 2016 in Belgrad unter dem Motto „Wem gehört die Stadt?“ auf die Straße. Die Organisatoren des Protests, „Ne da(vi)mo Beograd“, übersetzt etwa „Wir geben Belgrad nicht her“ und „Wir ertränken Belgrad nicht“, forderten den Rücktritt einer Reihe von Politikern und hochrangigen Beamten. Darunter beispielsweise Polizeiminister, Nebojša Stefanović, sowie Belgrads Bürgermeister, Siniša Mali, und der Polizeichef der Stadt, Vladimir Rebić.

Anlass dieser für Belgrader Verhältnisse großen Demonstration war die illegale Zerstörung einer Reihe von Gebäuden im am Ufer der Save gelegenem Stadtteil Savamala, in unmittelbarer Nähe zum Belgrader Bahnhof.
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| Podemos: ‚Reclaiming Europe‘, das ist ein revolutionärer Slogan.

Von ungehorsamen Regierungen und partizipativem Municipalismus

Lorenzo Marsili: Spanien ist während der letzten Jahre ein Ort der Inspiration für ganz Europa gewesen. Doch während Spanien in europäischen Debatten sehr präsent ist, scheint umgekehrt Europa in spanischen Debatten kaum vorzukommen.

Jorge Moruno: In Spanien wird schon über Europa gesprochen, aber eben wie über einen externen Akteur, der durch Angela Merkel, die Troika und das Leiden unter den Austeritätsmaßnahmen verkörpert wird.
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