| Der fingierte Putsch – Gottes Segen

Juli 2016
Von Errol Babacan

Der Putschversuch hat die AKP mit einer Initiativhoheit ausgestattet, die sie voll ausschöpfen wird. Auf den Straßen wird die Inthronisation des islamisch-faschistischen Mobs eingeübt.

Als am Abend des 15. Juli die ersten Nachrichten über die Blockade der Bosporus-Brücke und tieffliegende Kampfjets über Ankaras Himmel die Runde machten, herrschte große Besorgnis und zugleich Überraschung auf Seiten der demokratischen und linken Kräfte des Landes. Die Sorge galt nicht der AKP-Regierung und der »demokratischen Grundordnung«, wie viele Staatsmänner und -frauen am nächsten Tag sich ausdrückten.
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| BREXIT: Wenn Du trauern musst, tu es jetzt – aber rüste Dich für die immensen Herausforderungen die anstehen

Juni 2016
Von Owen Jones

Großbritannien hat für einen Austritt aus der Europäischen Union gestimmt: ein Statement, das sowohl diejenigen nachhaltig schockiert, die bleiben wollten, als auch jene, die für einen Brexit waren. Anfang dieses Monats hatte ich geschrieben, dass „falls es nicht gelingen sollte, die Arbeiterklasse Großbritanniens, die sich von der politischen Elite betrogen fühlt, zu gewinnen, Großbritannien in weniger als zwei Wochen für den Austritt stimmen wird“. Dieses, wohl einschneidendste Ereignis in der Nachkriegsgeschichte des Landes, ist vor allem anderen eine Revolte der Arbeiterklasse.
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Weltkrisenpolitik »

| Der Putschversuch: »Dilettantisch« oder »für Erdoğan«?

Erklärungsversuch einer verwirrenden Nacht in der Türkei

Die Nacht vom 15. Juli auf den 16. Juli 2016 in der Türkei war außergewöhnlich, verwirrend und erschreckend. Ein sog. »Rat für Frieden in der Heimat« (Yurtta Sulh Konseyi) einiger Putschistengeneräle war dafür verantwortlich. Ihr Putschversuch, dem über 260 Menschen zum Opfer fielen, scheiterte und wirft Fragen auf, die nicht einfach und nur mit einer Sicht alleine auf die Türkei zu beantworten sind.
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LUX & Beyond »

| Der Kampf um das neue Arbeitsgesetz in Frankreich

Das neue französische Arbeitsgesetz ist oft mit der deutschen „Agenda 2010“ verglichen worden, und hinsichtlich der Tragweite der angestrebten Veränderungen des Arbeitsrechts ist das auch vollkommen richtig. So wie die ›Hartz-Gesetze‹ einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung der deutschen Gesellschaft, von den Arbeitsbeziehungen bis hin zur Parteipolitik, bedeuteten, so wird auch der Kampf um das Arbeitsgesetz Frankreich tiefgreifend verändern. Es zielt unter anderem auf eine weitere Flexibilisierung der Arbeitszeiten, die Senkung der Lohnzuschläge für Überstunden, den Abbau des Kündigungsschutzes und die Aushöhlung und Entwertung der Flächentarifverträge.
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Europa links »

| Podemos: ‚Reclaiming Europe‘, das ist ein revolutionärer Slogan.

Von ungehorsamen Regierungen und partizipativem Municipalismus

Lorenzo Marsili: Spanien ist während der letzten Jahre ein Ort der Inspiration für ganz Europa gewesen. Doch während Spanien in europäischen Debatten sehr präsent ist, scheint umgekehrt Europa in spanischen Debatten kaum vorzukommen.

Jorge Moruno: In Spanien wird schon über Europa gesprochen, aber eben wie über einen externen Akteur, der durch Angela Merkel, die Troika und das Leiden unter den Austeritätsmaßnahmen verkörpert wird.
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