| Wege in und aus der Schuldenfalle

Juli 2014
Von Beat Weber

Die europäischen Eliten haben in ihrer ­Reaktion auf die Krise bislang dafür Sorge getragen, dass sich die privaten Verluste in einem überschaubaren Rahmen hielten. Die Furcht von Privatgläubigern vor größeren Zahlungsausfällen im Euroraum konnten sie mit ihrem zögerlichen Agieren, das weitgehend in nationalstaatlichen Lösungsansätzen steckenblieb, jedoch nicht gänzlich zerstreuen. Es musste erst die Europäische Zentralbank (EZB) auf den Plan treten und ihre Bereitschaft zu weitreichenden Interventionen verkünden, damit auf den europäischen Finanzmärkten eine gewisse Beruhigung einkehrte. Diesen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftspolitische Architektur Europas verdankt die EZB vor allem zwei Faktoren: Zum einen steht sie an der Spitze der Geldpyramide, zum anderen ist sie eine der am stärksten zentralisierten Institutionen in Europa und somit zu schnellen Entscheidungen fähig. Die Zentralbank verschaffte mit ihrer Initiative den anderen Akteuren der Wirtschaftspolitik allerdings nur eine Art Verschnaufpause. Die großen Herausforderungen bleiben bestehen.
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| »Wir treten nicht an, um einen Sitz im Gemeinderat zu bekommen. Wir wollen gewinnen«

Juli 2014
Von Ada Colau

Nachdem Ada Colau als Sprecherin der Plataforma de Afectados por la Hipoteca (PAH, Bewegung gegen Zwangsräumungen) zu einer Gallionsfigur der Krisenproteste im spanischen Staat geworden ist, hat sie ein neues Projekt in Angriff genommen. Sie ist eine der Sprecherinnen von Guanyem Barcelona (Barcelona gewinnen), einer Bürgerplattform, die sich Ende Juni in Barcelona vorgestellt hat und eine radikaloppositionelle Kandidatur für die Bürgermeisterwahlen 2015 vorschlägt. In diesem Interview spricht sie über die Initiative und die Situation in der Stadt und erklärt, wie sich das Projekt weiter entwickeln könnte.
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Transformation »

| Das leere Kostüm und der Mythos Subcomandante Insurgente Marcos

Am 25.5.2014 hörte der Sprecher des Zapatistischen Heeres der Nationalen Befreiung  – EZLN, der legendäre Subcomandante Insurgente Marcos, nach 20 Jahren auf zu existieren. Der Mann hinter der Maske ist nicht gestorben, sondern die so genannte Kunstfigur, die durch ihr Kostüm  – Uniform, Pasamontaña, Halstuch, Mütze, Pfeife -, ihre Reden, Geschichten und Erzählungen in der ganzen Welt bekannt war, wurde von dem Dahintersteckenden – oder besser den Dahintersteckenden, denn es waren mehrere -, aufgegeben.
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Über Partei »

| Die Erneuerung der sozialistischen Linken in Slowenien

Am 11. Mai 2013 entstand in Slowenien die »Initiative für einen demokratischen Sozialismus«. Ein knappes Jahr später gründete sie sich als Partei, um bei den Wahlen zum Europaparlament antreten zu können. Im Rahmen eines Parteienbündnis Vereinigte Linke landete sie – zusammen mit zwei anderen linken Parteien – aus dem Stand bei 5,47 Prozent. Das reichte zwar nicht, um einen Sitz im Europäischen Parlament zu erhalten, wurde aber angesichts der begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen und wegen einer geringen Wahlbeteiligung von nur 24 Prozent als hervorragendes Ergebnis gewertet. Ein ähnlicher Erfolg konnte bei den nationalen Parlamentswahlen im Juli 2014 wiederholt werden: Die Initiative kam auf 5,9 Prozent und verfügt damit über 6 Sitzen im slowenischen Parlament. Über die Hintergründe und Perspektiven des Erneuerungsprozesses einer sozialistischen Linken in Slowenien sprachen wir mit Kira Cerjak, Mario Vladić und Aljoša Slameršak. Alle drei engagieren sich in der neuen Partei.
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Re:Organisieren »

| Die Juni-Proteste in Brasilien

Fußball – und Protest

Fifa-Chef Sepp Blatter standen bei der Eröffnungsfeier des Confederations Cup am 15. Juni 2013 die Schweißperlen auf der Stirn. Es war warm, doch wird das kaum der einzige Grund für seinen Schweißausbruch gewesen sei. Er und die neben ihm sitzende Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, wurden von den anwesenden Fußballfans gnadenlos ausgepfiffen. Und draußen vor dem Stadion demonstrierten die Brasilianer_innen ebenfalls zu Tausenden.
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