| »Weltkrisenpolitik« – Luxemburg 3/2014 erschienen

Januar 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

die neue Ausgabe der LuXemburg ist erschienen. Viel Spaß beim Lesen und einen guten Start ins neue Jahr wünscht

die LuXemburg-Redaktion

LUXEMBURG 3/2014 _»WELTKRISENPOLITIK«

Die Welt ist in keinem guten Zustand. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es nicht mehr so viele bewaffnete Konflikte. Und auch die Ungleichverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist auf einem historischen Höhepunkt. Sich über den Globus erstreckende Austeritätspolitiken und Strukturanpassungsprogramme treten als Lösung auf, verschärfen aber die Probleme. Der Name der Zeit? Unklar. Post-alles, Interregnum, WELTKRISENPOLITIK.
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| Neue Energie für Amerika

Dezember 2014
Von Michael T. Klare

Der Streit um Keystone XL, einer Erweiterung der Ölpipeline, die zwischen der Provinz Alberta im westlichen Kanada und den US-Bundesstaaten Illinois, Oklahoma und Nebraska verläuft , hat vor allem mit der außergewöhnlichen Bedeutung zu tun, die dem Projekt bei der Erderwärmung zukommt. Auch Präsident Obama erkannte diese an, als er im Juni dieses Jahres öffentlich verlautbaren ließ, er werde seine Zustimmung zum Bau von Keystone XL verweigern, sollten ForscherInnen zu dem Ergebnis kommen, dass die Fertigstellung »das Problem des CO2-Ausstoßes signifikant verschärfen« werde.
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Krieg und Frieden »

| Debatte: Responsibility to Protect

Ein kritischer Blick auf die Schutzverantwortung

Von Wolfgang Obenland

Die Reaktionen der sogenannten internationalen Gemeinschaft auf die militärischen Erfolge der IS-Milizen in Syrien und im Irak, die mit schwersten Menschenrechtsverletzungen einhergingen, haben ein regelmäßig wiederkehrendes Problem zurück ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht: Unter welchen Umständen darf, sollte, oder muss man sich gar – auch militärisch – in Konflikte und humanitäre Katastrophen einmischen? Diese Fragestellung ist natürlich nicht neu. Bereits während der Konflikte in Somalia, Ruanda, Bosnien oder im Kosovo hatte die ›internationale Gemeinschaft‹ entweder mit Mandaten des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen interveniert, ohne ein solches Mandat eingegriffen oder gar nicht reagiert und damit Diskussionen über die Notwendigkeit und Legitimität solcher Interventionen ausgelöst.
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Transformation »

| Was ist linke Migrationspolitik?

Warum globale Bewegungsfreiheit nicht nur ethisch geboten, sondern strategisch notwendig ist

Die Eskalation ökonomischer Konflikte und sozialer Krisen zu Kriegen, die oft eigenen ethnisierten und religiösen Logiken folgen, erscheint unter kapitalistischen Bedingungen als systemische Notwendigkeit.[1] Ebenso notwendig erscheint es, dass Menschen sich entscheiden, auf die verflochtenen Folgen von Krisen und Krieg mit einer ›eigensinnigen‹ Mobilität zu reagieren: mit Flucht und Auswanderung, mit Praktiken der Migration, die eine wirkliche soziale Bewegung hervorbringen. Sie heben den jetzigen Zustand nicht auf, sondern versuchen, sich seinen Folgen zu entziehen und dem eigenen Wunsch auf ein besseres Leben zu folgen.
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Re:Organisieren »

| »Dass wir die absolute Mehrheit anstreben, ist Ausdruck einer Notwendigkeit.«

Der 36-jährige Journalist und Hochschullehrer Pablo Iglesias ist die zentrale Figur der neuen spanischen Linkspartei Podemos. Durch seine Fernsehauftritte und die scharfe Kritik von Neoliberalismus, Troika-Diktaten und politischer Korruption hat Iglesias die erst im Januar entstandene Partei in wenigen Monaten zum zentralen Akteur der spanischen Politik gemacht. Podemos, die sich selbst als Verlängerung der großen 15M-Protestbewegung von 2011 versteht, hat realistische Chance, die Wahlen im kommenden Jahr zu gewinnen. Dabei wird aber auch der Widerspruch zwischen linker Programmatik und einem bemüht moderaten oder sogar unpolitischen Auftreten immer größer.
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