| Ein linker Green New Deal

Von Bernd Riexinger

Für eine Mobilitätswende und eine soziale, ökologische und demokratische Transformation der Auto-Industrie

Diskussionspapier

1. Die deutsche Automobilindustrie steckt in einer tiefen Krise

Mittlerweile erweist sich auch die starke Abhängigkeit der Industriestruktur in Deutschland von der Autoproduktion für den Export immer mehr als fatale Sackgasse. Die Konzerne wollen hohe Renditen auf Kosten der Beschäftigten und der Gesellschaft erhalten, sie blockieren Klimaschutz und eine zukunftsfähige Transformation. Ohne staatliche Eingriffe, politische Regulation und demokratische Richtungs-Entscheidungen über Investitionen wird es zu einem massiven Beschäftigungsabbau kommen. Ein massive gesellschaftliche Richtungsauseinandersetzung über eine „soziale, ökologische und demokratische Transformation“ (so die IG Metall) ist unabdingbar.
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| Wie die Schockstarre überwinden? Perspektiven der Klimabewegung in Zeiten der Pandemie

Von Max Lill

Corona trifft die Klimagerechtigkeitsbewegung genauso wie die gesellschaftliche Linke völlig unvorbereitet. Der teils gefürchtete, teils ersehnte „Bruch“, die große Systemkrise, ist nun da. Blitzartig pflügt sie den Alltag um, spitzt soziale Ausschlüsse innerhalb der kaputtgesparten und kommerzialisierten Daseinsvorsorge existenziell zu. Die Weltwirtschaft befindet sich im freien Fall. Das gesellschaftliche Leben und die öffentliche Debatte sind weitgehend paralysiert, die gewohnten Protest- und Organisierungsformate der sozialen Bewegungen komplett blockiert.Entscheidende Weichenstellungen werden im Modus von Notverordnungen und gewaltigen Rettungspaketen beschlossen. Die Meldungen aus aller Welt überschlagen sich. Politisch bisher Undenkbares wird plötzlich möglich, erscheint vielen sogar als alternativlos. Und kein Mensch spricht mehr vom Klimawandel.
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| LuX Kontrovers: Perspektiven der Protestbewegung in Hongkong

Seit Sommer 2019 gibt es in Hongkong Massenproteste. Auslöser war ein geplantes Auslieferungsgesetz an die Volksrepublik China. Es schürte Ängste vor einer Aushöhlung des Prinzips “Ein Land, zwei Systeme”, das den Status Hongkongs als Sonderverwaltungszone in China absichern soll. In den folgenden Wochen und Monaten nahmen über eine Million Menschen an Demonstrationen teil, die Bilder der kreativen Protestformen mit Regenschirmen, Barrikaden und Laserpointern gingen um die Welt. Bei den Kommunalwahlen im November 2019 verlor die pekingnahe Regierungspartei dramatisch an Zustimmung.
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| Weder Washington noch Peking – Selbstbestimmung für die Menschen in Hongkong

Von Au Loong Yu

Die westlichen Mainstream-Medien beschreiben die Lage in Hongkong oft eindimensional und präsentieren Hongkong als Opfer der Tyrannei Pekings und die USA und das Vereinigte Königreich als Verfechter der Autonomie Hongkongs und der Demokratie. Peking wiederum beteuert, weiterhin zur Autonomie und Demokratie in Hongkong zu stehen, sieht Hongkong jedoch aktuell durch eine »ausländische Intervention« bedroht. Die Argumente dieser beiden Lager spiegeln und ergänzen sich. Die Realität ist allerdings weitaus komplizierter.
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| ABC der Transformation: (organische) Intellektuelle; Vermittlungsintellektuelle

Von Mario Candeias

Gewöhnlich werden Intellektuelle als Menschen verstanden, die in Politik, Wissenschaft und Kultur besondere Tätigkeiten ausüben oder aber herausragende geistige Fähigkeiten besitzen. Ihre Praxis ist also schreiben, denken, forschen, Diskussionen führen, Meinungen verbreiten, Wissenschaft betreiben etc. Darin unterscheiden sie sich von anderen Menschen. In der Geschichtsschreibung werden meist weiße, gern ältere Männer als große Denker verehrt oder kritisiert, selten wird Frauen zugesprochen, Intellektuelle zu sein. Nun schreibt Gramsci, und das mag zunächst verwundern oder irritieren, alle Menschen seien Intellektuelle. Alle? Wie kann das sein?
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| Klimarettung heißt Klassenkampf

Von Anej Korsika

97 Prozent aller Klimawissenschaftler*innen sind sich einig, dass »die zu beobachtende Klimaerwärmung im vergangenen Jahrhundert mit größter Wahrscheinlichkeit menschengemacht ist«. Diese Zahl ist dem von John Cook et al. 2016 veröffentlichten Artikel »Überwältigender Konsens: eine Synthese der Konsensraten bezüglich der These menschengemachter Klimaerwärmung« entnommen. Während die Occupy-Bewegung den Scheinwerfer auf die »1 Prozent« richtete, sieht sich die Klimabewegung nun mit einer anderen Zahl, den »3 Prozent«, konfrontiert. Die 3 ist die neue 1. Aber letztendlich unterscheiden sie sich kaum, stehen doch die 3 Prozent für den Versuch, der politischen Ökonomie der 1 Prozent ein wissenschaftliches Alibi zu verleihen.
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| »Socialism for Future« − LuXemburg 3/2019


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| 1989 war ich Underground

Von Enno Stahl

1989 war ich Underground. Und das war gut so. Denn wir wollten ums Verrecken nicht so sein wie die anderen – die Bölls, Grass‘, Walsers. Wenn man Trash und Indierock hört, kann man Wasserglaslesungen mit Blumenbouquet weniger goutieren. Literatur und die dazugehörigen Lesungen sollten Punk sein, was natürlich schwierig ist bis unmöglich. Literatur ist ein weit weniger aufreibendes Medium als harte Gitarrenmusik, besonders körperlich – wenngleich sie hier und da schon für rauschhafte Erfahrungen zuständig sein kann, aber die geschehen bekanntlich mehr im Kopf.
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| Halle-Neustadt: Das Betriebssystem einer transformierten Stadt

Von Peer Pasternack

Das derzeit gefeierte Jubiläum „100 Jahre Bauhaus“ weist eine Lücke auf. Es fei­ert die Prägungen des Designs und der Architektur, die heute noch als schick gelten. Abwesend im Jubiläumsprogramm ist das andere Erbe: die Ra­dikalisierung des Neuen Bauen in Gestalt von industriell errichteten Plattenbau­sied­lun­gen.
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| Die Steuerungswende – Wirtschaftsplanung im digitalen Zeitalter

Von Simon Schaupp und Georg Jochum

In Zeiten von Big Data werden bisherige Marktmechanismen durch neue Formen der kybernetischen Steuerung abgelöst, bleiben jedoch der Profitlogik verhaftet. Dabei könnten die neuen Technologien ihr Potenzial auch im Sinne des Gemeinwohls entfalten.


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