| Autos bauen, Menschen opfern? Eine Kritik der deutschen Coronapolitik

Von Thomas Sablowski

In der Pandemiebekämpfung darf die nicht lebensnotwendige Produktion nicht länger tabu sein. Sie muss zeitweilig eingestellt werden.

Mittlerweile gestehen sogar Teile der Regierenden in Bund und Ländern ein, dass ihre Politik zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie gescheitert ist. Jedoch scheinen sie nach wie vor nicht in der Lage, daraus angemessene Konsequenzen zu ziehen. Glaubt jemand ernsthaft, dass die Pandemie durch das Tragen von OP-Masken anstatt von Stoffmasken eingedämmt werden kann?
| mehr »

| Milliarden für die Autoindustrie

Von Stephan Krull

Die Bundesregierung spendiert viele neue Milliarden für die Autokonzerne. Gewinner sind die Big Three Volkswagen, Daimler und BMW. Verlierer sind der ÖPNV, das Klima und die Beschäftigten.

Am 17. November fand auf Einladung von Kanzlerin Merkel das vierte Spitzengespräch zur Zukunft der Automobilindustrie statt. Daran nahmen mehrere Bundesministerinnen und Bundesminister, die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ sowie die Spitzen von Union und SPD teil, natürlich Vertreter der Autoindustrie und der IG Metall.
| mehr »

| »Arbeitszeit verhandeln, um Beschäftigung zu sichern«

Interview mit Matthias Wilhelm

Anfang nächsten Jahres stehen Tarifrunden in der Metall- und Elektroindustrie, in der Stahl- und der Textilindustrie sowie im VW-Konzern an. Seid ihr mitten in der 2. Welle der Corona-Pandemie überhaupt handlungsfähig?

Ja, das sind wir. Die gebotenen Schutzmaßnahmen einzuhalten und die zusätzlichen Auflagen aus den verschiedenen Verordnungen von Bund und Bundesländern sowie die Allgemeinverfügungen der Kommunen zur Eindämmung der Corona-Pandemie machen die Gewerkschaftsarbeit mit Sicherheit nicht einfacher. Aber wir sind in der Lage, jederzeit unseren Interessen und Forderungen Nachdruck zu verleihen.
| mehr »

| »Wir kämpfen, andere leugnen« − Worte einer Pflegekraft

Von Thomas Brückner

Ich bin müde.

Wir gehen alle unseren Berufen nach.
Wir auf der Intensivstation, auf den Normalstationen, dem OP, der Anästhesie, der Psychiatrie,
in den Kinderkliniken, dem Labor und den vielen anderen Bereichen eines Klinikums.
Wir sind, wenn man es mit etwas Pathos sagen möchte, die letzte Instanz vor der Ewigkeit.
Und das stimmt wirklich.
| mehr »

| Wirtschaftsdemokratie – eine reale Utopie

Von Dierk Hirschel

Im 21. Jahrhundert scheint den progressiven gesellschaftlichen Kräften der utopische Überschuss abhandengekommen zu sein. Die Utopie des Sozialismus wurde durch ihre osteuropäische Karikatur in breiten Bevölkerungskreisen diskreditiert. Im Grundsatzprogramm der SPD ist noch der demokratische Sozialismus versteckt. Doch nur der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert traut sich noch öffentlich darüber zu diskutieren, was darunter heute zu verstehen ist.[1] Auch nach der großen Finanzmarktkrise 2008 gab es keine breiten Debatten über alternative Gesellschaftskonzepte.
| mehr »

| Sozialstaatliche Erneuerung – warum sie notwendig ist und wo sie ansetzen kann

Von Christoph Ehlscheid

Suchprozesse aus Perspektive der IG Metall

Dass die Erneuerung des Sozialstaats, seiner Leitbilder, Sicherungszusagen und Institutionen integraler Bestandteil einer linken, sozial-ökologischen Transformationskonzeption sein muss, hat viele Gründe: Tief sind die sozialen Verwerfungen einer bis in 1990er Jahre zurückreichenden marktradikalen Um- und Abbaustrategie, lückenhaft die Konzepte zur soziale Absicherung neuer Lebensentwürfe und Erwerbsbiografien und groß die Anforderungen an ökologiepolitische Interventionen. Vorbereitet ist der Sozialstaat darauf nicht.
| mehr »

| Umkämpfter Gesundheitsschutz – gewerkschaftliche Herausforderungen in der Pandemie

Von Klaus Pickshaus

In der Pandemie erhält der Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz plötzlich breite Aufmerksamkeit. Die Angst vor einer Stilllegung des Betriebs sorgte zunächst für große Kooperationsbereitschaft vieler Arbeitgeber. Für die nächste Phase droht jedoch eine Konfliktverschärfung. Keine leichte Aufgabe für die Gewerkschaften.
| mehr »

| Arbeit und Staat im Zeichen der Pandemie: Denkverbote fallen, Konfliktlinien vertiefen sich

Von Nicole Mayer-Ahuja

Niemand weiß, wie sich Corona weiterentwickelt, doch schon heute ist klar, dass die Pandemie die Arbeitswelt tiefgreifend erschüttert. Einerseits wurden Reformen umgesetzt, für die lange vergeblich gekämpft worden war und die bisher herrschende ökonomische Grundsätze infrage stellen. Andererseits vertieften sich im Zuge des Shutdowns Spaltungslinien unter den Beschäftigten, und steigende Arbeitslosenzahlen sowie die Aussicht auf leere öffentliche Kassen und hohe Staatsverschuldung lassen schärfere Verteilungskämpfe erwarten. Sind dennoch Ansatzpunkte für linke Politik und eine Stärkung des Sozialstaats zu erkennen?
| mehr »

| Online-Schwerpunkt: Was heißt Solidarität in Zeiten der Pandemie?

Nach wochenlangen Ausgangsbeschränkungen kehrt das öffentliche Leben zurück – eine prekäre Normalität. Während es in Europa ein gewisses Aufatmen gibt, gehen in anderen Teilen der Welt die Infektionen durch die Decke. Die Ärmsten haben kaum eine Chance, sich vor Ansteckung zu schützen und sind, wie eine neue Studie zeigt, auch hierzulande am stärksten gefährdet. Das Virus trifft nicht alle gleich: In Schlaglichtern zeigen wir, wie die Krise Ungleichheiten verstärkt: Trotz des Beifalls für die »Heldinnen der Nation« haben Entgrenzung und Selbstausbeutung im Care-Bereich zugenommen.
| mehr »

| Sexarbeit in Zeiten von COVID-19 – zwischen Verbot und Kampf gegen Marginalisierung

Von Jenny Künkel

COVID-19 hat die extreme Ungleichheit sichtbar gemacht, die unsere Gesellschaft produziert, und es hat gezeigt, dass sich Armut nicht verbieten lässt. In der Krise braucht es schnelle Lösungen, insbesondere für Entrechtete: für Obdachlose, für Menschen in den Drogenszenen, für Migrant*innen ohne Sozialstaatszugang und für Beschäftigte, die durch Arbeit- oder Auftraggeber*innen auch untergebracht werden, und viele andere. Auch im Sexgewerbe arbeiten dank Hurenstigma viele Marginalisierte.
| mehr »