| »Irgendwann sind auch unsere Kräfte am Ende« Illegalisierte Arbeiter*innen in Berlin fordern: #LegalisierungJetzt

Von Llanquiray Painemal Susanne Schultz und Michel Jungwirth

„Guten Abend allesamt! Ich möchte Euch gern mitteilen, vor welchen Herausforderungen ich als undokumentierte Frau in dieser globalen Covid-19-Pandemie stehe. Ich habe meinen Job verloren, nachdem das Restaurant geschlossen hat, in dem ich gearbeitet habe. Als informelle Arbeiterin heißt das, dass es keinerlei Entschädigung für eine plötzliche Kündigung gibt. Ohne einen formalen Arbeitsvertrag habe ich kaum Verhandlungsmacht. Ich komme aus armen Verhältnissen, aus einem hochverschuldeten Haushalt. Bei mir hat dieser zusätzliche Schock des Lockdown meine Kräfte extrem geschwächt, auch noch damit fertig werden zu können. Ich habe zwei Söhne und auch meine Eltern sind von mir abhängig (sie leben im Herkunftsland, Kommentar respect). Keine Arbeit bedeutet kein Geld – und kein Geld bedeutet kein Essen, keine Medikamente und keine Mittel für Miete und andere Rechnungen. Ich kann wohl noch ein oder zwei Wochen überleben, aber ich weiß nicht, was in einem Monat passieren wird.“
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| Thesenpapier zur Zukunft der Automobilindustrie

Von Uwe Fritsch, Mark Seeger & Jörg Köther Mark Seeger Jörg Köther

Kommentar zum Strukturwandelkonzept von Bernd Riexinger

Die Folgen des unübersehbaren, menschengemachten Klimawandels und die ebenso drängenden Anforderungen an eine nachhaltige Wirtschafts- und Konsumweise machen die Mobilitätswende unausweichlich. Mit Mobilitätswende meinen wir die radikale Veränderung des Mobilitätsverhaltens mit weniger erzwungenem Verkehr.

Ein „Weiter so“ kann es nicht geben, das wird in dem Papier von Bernd Riexinger deutlich. Und das ist auch den meisten Kolleginnen und Kollegen in der Automobil- und Zulieferindustrie klar. Die zentralen Fragen lauten: Ist ein Umbau der Automobil- und Zulieferindustrie überhaupt möglich und wenn ja, mit welchen sozialen Auswirkungen? Was wären die Voraussetzungen für einen solchen Wandel? Wie könnte ein Umbau konkret aussehen? Und schließlich, wie gelingt es, Kolleginnen und Kollegen aktiv an diesem Wandel zu beteiligen und die Akzeptanz zu finden?
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| Der Mietendeckel der Mobilität?

Von Mario Candeias

Die von Bernd Riexinger (2020) vorgeschlagenen Eckpunkte für einen sozialökologischen Strukturwandel der Automobilindustrie und eine wirkliche Mobilitätswende sind richtig und – wenn sie realisiert würden – gefährlich. Zunächst einmal für die Automobilkonzerne in ihrer derzeitigen Form, aber sie sind ohnehin keine Bündnispartner, vielmehr muss eine Mobilitätswende gegen Konzerninteressen durchgesetzt werden. Gefährlich wäre dieser Weg auch für die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft IG Metall.
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| Die Mobilitätswende: Strategien zur Ausbalancierung eines anfälligen Dreiecksverhältnisses

Von Wolfgang Lemb

Die Mobilitätswende bewegt sich im Dreiecksverhältnis zwischen Dekarbonisierung, den zu erwartenden Beschäftigungseffekten aus der Umstellung vom Verbrenner zur E-Mobilität und der Teilhabe an der Mobilität der Zukunft.
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| GESPRÄCH: Tarifrunde im ÖPNV – Was verbindet Beschäftigte und Klimabewegung?

Mit Lara Zschiesche & Erdoğan Kaya

Fridays for Future sind seit Monaten aktiv, aber wenn man das Klimapaket anschaut, habt ihr noch nicht so richtig was erreicht, oder?

Lara//: Das ist zwiespältig. Ich denke schon, dass wir eine Diskursverschiebung in der Gesellschaft erreicht haben. Wir haben das Thema Klimawandel ganz oben auf die politische Agenda gesetzt, das ist nicht nichts. Aber es stimmt: Von den konkreten Forderungen wurde bisher keine umgesetzt. Obwohl im September 1,4 Millionen Menschen bei den Demonstrationen zum globalen Klimastreik waren.
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| Für gerechte Übergänge kämpfen – Konversion bei General Motors in Oshawa

Von Sam Gindin

Am 26. November 2018 verkündete General Motors (GM) eine Reihe von Betriebsschließungen in Nordamerika, die größte davon für Oshawa im kanadischen Bundesstaat Ontario. Die Anlage in Oshawa, einst der größte Produktionsstandort der Autoindustrie auf dem Kontinent, sollte bis zum Ende des Jahres 2019 abgewickelt werden.
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| “Whatever it takes!” – Warum Spahns Hilfspaket nicht die Krankenhäuser, sondern das neoliberale Fallpauschalen-System rettet

Von Julia Dück

»Whatever it takes«, was immer es auch koste. Mit diesen großspurigen Worten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Mitte März das Gesetz zur Entlastung der Krankenhäuser angekündigt. Er werde die Kliniken mit den Kosten der Corona-Krise nicht allein lassen. Gekommen ist es nun im beschlossenen Gesetz aber anders. Denn weder die enormen Umsatzeinbußen durch freigeräumte Betten noch die erwarteten Mehrkosten durch die Covid-19-Patient*innen werden – schenkt man den Krankenhausgesellschaften Glauben – ausreichend refinanziert.
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| Ein linker Green New Deal

Von Bernd Riexinger

Für eine Mobilitätswende und eine soziale, ökologische und demokratische Transformation der Auto-Industrie

Diskussionspapier

1. Die deutsche Automobilindustrie steckt in einer tiefen Krise

Mittlerweile erweist sich auch die starke Abhängigkeit der Industriestruktur in Deutschland von der Autoproduktion für den Export immer mehr als fatale Sackgasse. Die Konzerne wollen hohe Renditen auf Kosten der Beschäftigten und der Gesellschaft erhalten, sie blockieren Klimaschutz und eine zukunftsfähige Transformation. Ohne staatliche Eingriffe, politische Regulation und demokratische Richtungs-Entscheidungen über Investitionen wird es zu einem massiven Beschäftigungsabbau kommen. Ein massive gesellschaftliche Richtungsauseinandersetzung über eine „soziale, ökologische und demokratische Transformation“ (so die IG Metall) ist unabdingbar.
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| Personalnot im Krankenhaus: Warum gegen die jahrzehntelange Misere nur eine neue Personalbemessung hilft

Von Volker Gernhardt

Der aktuelle extreme Mangel an Pflegekräften, die resultierenden Bettensperrungen und die immer wieder regional aufflammenden Streiks von Pflegekräften mit dem Ziel bessere Arbeitsbedingungen zu erkämpfen, sind nichts Neues in der gesundheitspolitischen Landschaft Deutschlands. Bessere Arbeitsbedingungen sind eng verknüpft mit festen, nachvollziehbaren Stellenschlüsseln für die stationäre Pflege. Diese wurden bereits 1993 einmal erfolgreich mit Inkrafttreten der PPR (PflegePersonalRegelung) durchgesetzt, nach kurzer Zeit aus finanziellen Gründen ausgesetzt und werden heute in einer überarbeiteten, aktualisierten Fassung als PPR 2.0 angestrebt.
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| „Es wird jetzt mehr als deutlich, dass Krankenhäuser nicht nach Profit funktionieren“

Gespräch mit Ellen Ost

Seit der Coronakrise blicken alle Augen auf die Situation in den Krankenhäusern, die allerdings schon vorher nicht besonders gut aussah. Die jahrelangen Warnungen von Pflegekräften wurden ignoriert, Personalmangel und Zeitdruck hingenommen. Jetzt werden die Krankenhäuser noch dringender gebraucht als zuvor – und obwohl die Beschäftigten ihr Bestes geben, ist die Personalsituation angespannt. Am Universitätsklinikum Jena (UKJ) habt ihr Euch in dieser Situation entschieden, einen offenen Brief an die Klinikleitung und die landespolitisch Verantwortlichen zu verfassen. Warum?
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