| »Lasst uns den Faden wieder aufnehmen«

Dezember 2015
Interview mit Michalis Spourdalakis

Welche Veränderungen der Kräfteverhältnisse haben sich nach den Wahlen ergeben?

Der historische Sieg der Linken im Januar 2015 markierte nicht nur eine Veränderung im System der politischen Repräsentation, sondern brachte auch eine neue Dynamik der politischen Kräfte. Dennoch führten die Art, wie der Sieg errungen wurde, und die Schwierigkeiten, mit denen die erste linke Regierung zu tun hatte, zu dramatischen Konzessionen und letztlich zu einer Niederlage nach dem Referendum im Juli. Diese Niederlage müssen wir als zentralen Wendepunkt innerhalb eines langen Kampfes um die Staatsmacht begreifen. Diese wurde jedoch kaum kollektiv bearbeitet, sodass es zu Recht viele wütende Reaktionen und große Enttäuschung gab. Die Frustration führte bei vielen zu Spaltungstendenzen. Es ist jedoch wichtig festzuhalten, dass es hier um Konzessionen, auch um eine Niederlage geht, jedoch keineswegs um das Resultat eines Verrats oder um eine ›Rolle rückwärts‹ einer auf den eigenen Vorteil bedachten ›gewieften‹ Führung. Angesichts des übermächtigen Gegners haben wir es meiner Meinung nach mit einem Ausweichmanöver zu tun, das zum Ziel hatte, Handlungsfähigkeit zu bewahren, um am Tag nach der Wahl weiter kämpfen zu können. Wie wir die Niederlage begreifen, ist für die weitere Diskussion von großer Bedeutung.
SYRIZA steht unter scharfer Kritik. Viele sagen, sie hätte keine erneuten Wahlen abhalten sollen.
SYRIZA hat die Januar-Wahlen auf der Grundlage eines bestimmten Wahlprogramms – des Programms von Thessaloniki – gewonnen, das sie dann aber zurücknehmen musste. Mit der erneuten Wahl hat sie der Bevölkerung die Gelegenheit gegeben, über ein verändertes politisches Konzept abzustimmen. Das steht im Gegensatz zu den bisherigen schlechten Gepflogenheiten seit dem Ende der Militärdiktatur 1974. Sicherlich spielten auch einige im engen Sinne parlamentarische Fragen eine Rolle, wie etwa der Verlust der parlamentarischen Mehrheit, doch diese waren für diesen Schritt nicht ausschlaggebend.
SYRIZA ist ursprünglich mit einer völlig anderen Herangehensweise angetreten. Sie hatte sich vorgenommen, »die Gesellschaft politisch ins Zentrum zu rücken«. Sie hat versprochen, dies praktisch zu machen, auf die sozialen Bewegungen zuzugehen und von ihnen zu lernen, und zwar ohne sich dabei paternalistisch als Avantgarde oder als Stellvertreterpartei aufzuführen. Sie hat sogar versprochen, ein Regierungsprogramm zu entwerfen, das weniger technokratische Hierarchien, dafür mehr Erfahrungen aus den sozialen Bewegungen berücksichtigen würde. Die Einheit der Linken im Blick zu haben, allerdings pluralistisch auf die gesamte Linke bezogen, unabhängig davon, ob jemand aus dieser oder jener Strömung, Partei oder Bewegung stammt, war für SYRIZA eine Bedingung ihrer gesamten Strategie. Sie zielte aber mit ihrer Praxis im gesellschaftlichen Feld und mit ihrem darauf beruhenden Programm auch auf eine aktive Beteiligung an den Institutionen. Folglich stand sie mit einem Bein in der gesellschaftlichen Dynamik und mit dem anderen in den Institutionen: im Parlament, in der kommunalen Selbstverwaltung und den Gewerkschaften genauso wie in den Genossenschaften oder in diversen Kollektiven. Aus dieser Praxis heraus und mit einer von der Nachdiktaturzeit abweichenden Denkweise begründete und legitimierte sie ihr ›Recht‹, zu regieren und die Staatsgewalt auszuüben.

Es gelingt SYRIZA derzeit nicht sehr gut, plausibel zu machen, dass sie dieses Herangehen auch in Zukunft beibehalten wird. Liegt es auch daran, dass gegenwärtig der Mobilisierungsgrad niedrig ist?

Obwohl SYRIZA 2012 auf der Grundlage der eben beschriebenen Programmatik 27 Prozent der Stimmen gewonnnen hat, hatten nicht einmal diejenigen, die diese Strategie mit entwickelt haben, sie wirklich verinnerlicht. Jedenfalls haben sie nicht ernsthaft begonnen, andere Funktionäre und neue Mitglieder zu schulen, um diese neu SYRIZA-Praxis zu festigen und zu verankern. Seit 2012 wurde das Handeln der Partei letztlich zu stark auf das ›Regieren‹ orientiert. Man hatte es eilig, an die Macht zu kommen – und das fast um jeden Preis. Dabei hat SYRIZA großes Gewicht auf das parlamentarische Spiel gelegt, und die gesellschaftlichen Praxen verkamen zur Pflichtübung. Sie hörte auf, Initiativen in der Gesellschaft anzustoßen, und war nicht mehr so einfallsreich wie in den Jahren 2010 oder 2011. Dies wurde insbesondere beim Gründungskongress 2013 deutlich. Die dort diskutierten Fragen waren überwiegend verfahrenstechnischer Natur und betrafen nahezu ausschließlich innerparteiliche Organisationsstrukturen – damit waren sie vom gesellschaftlichen Feld entkoppelt. Ohne Kreativität war die Organisation nicht in der Lage, ihrer eigentlichen Strategie zu entsprechen.

Aber der Druck aus der Bevölkerung auf SYRIZA, zu regieren, war groß. Eine kritische Analyse des Prozesses kann daher nicht einfach auf die schlechte Führung verweisen, sondern muss den tatsächlichen Druck und die aus der gesellschaftlichen Dynamik entstandenen politischen Erfordernisse einbeziehen. Es gab eine Art ›Mobilmachung‹ von den unteren Bevölkerungsschichten, die von SYRIZA die Regierungsübernahme erwarteten. So wurden aber weder die organisatorischen Probleme gelöst, noch eine notwendige Anpassungen an die neuen Bedingungen des Regierens in Angriff genommen, denn hierfür wäre eine bessere Verankerung der Strategie erforderlich gewesen. Außerdem gab es eine gewisse Naivität, die damit zu tun hat, wie SYRIZIA im Land, aber auch im internationalen Umfeld agierte: Es bestand die Vorstellung, dass unsere Meinung Gehör finden und die ›Institutionen‹ der Troika kompromissbereit sein würden, wenn wir nur auf Europa zugehen und unser Anliegen mit Klarheit vortragen würden. Die ›Institutionen‹, die durch und durch nach neoliberaler Logik funktionieren, vertraten ihre Interessen jedoch äußerst hart und unnachgiebig. Diese ungeheure Naivität beeinflusste die Verhandlungen entscheidend.

Innerparteilich war es naiv, dass wir eine lebendige, demokratische und partizipatorische Partei nicht mehr für nötig hielten, weil wir ja bei den Wahlen gut abgeschnitten hatten. Die Theoriearbeit wurde vernachlässigt, und man ging davon aus, dass man die Herrschaft nach der Regierungsübernahme allmählich verändern würde. Diese Naivität basiert auf einer instrumentellen Wahrnehmung von Staat und Herrschaft. Sie führte dazu, dass Schlüsselfiguren in der öffentlichen Verwaltung belassen wurden, die ganz klar einer anderen Räson dienten, oder Technokraten, die offenkundig mit dem politischen Projekt und mit dem gesellschaftlichen Bündnis, dem SYRIZA verbunden war, nichts zu tun hatten, also mit dem gesellschaftlichen Bündnis, das SYRIZA populär gemacht hatte und das nicht nur aus den subalternen Klassen besteht, sondern auch aus den traditionellen kleinbürgerlichen Millieus, die unter der Austeritätspolitik leiden (hierzu zählen Geschäftsinhaber genauso wie Freiberufler und Angehörige urbaner Bildungsmilieus). An dieses Bündnis hätte SYRIZA denken und es stärken müssen, um mit Strukturreformen allmählich die Machtverhältnisse zu ändern und trotz widriger Umstände den Weg für einen umfassenden gesellschaftlichen Wandel zu öffnen.

Gegenwärtig hat SYRIZA Schwierigkeiten, Kräfte zu mobilisieren und den Einfluss geltend zu machen, den sie einst hatte. Woran liegt das?

Nach den Zugeständnissen im Juli 2015 entstand die Gefahr, die Verwaltung der Niederlage könne gravierendere Konsequenzen nach sich ziehen als die Zugeständnisse selbst. Letztere wurden aber nicht in kollektiven Parteiprozessen verhandelt, und es gab auch etliche, bis zu einem gewissen Grad nachvollziehbare Gründe dafür. Dennoch ist damit keine, wie häufig gesagt wurde, Pro-Memorandums-Partei entstanden. Wir hatten eine Regierung mit einem SYRIZA-Kern, die angesichts des Putsches – das muss so gesagt werden – zu Konzessionen genötigt wurde. Wie gesagt, beruhen die Architektur und Stärke dieser Partei auf einer völlig anderen Logik. Sie hat all die Jahre ihre Kraft aus den Kämpfen gegen die Austeritätspolitik geschöpft.

Auf welcher Grundlage können jetzt wieder Kräfte mobilisiert werden?

Zunächst muss SYRIZA ihren pluralistischen Charakter und den der zukünftigen Regierung bekräftigen und dabei sowohl Grundsätze der radikalen Linken als auch Lehren aus ihrer siebenmonatigen Regierungszeit berücksichtigen. Darüber hinaus müssen sich die künftigen Amtsträger in der Praxis zu diesen Grundsätzen bekennen. Schließlich müssen wir anerkennen, wie wichtig es ist, den Staat zu führen. Folgende Haltung ist für mich völlig inakzeptabel: »Weil die Dinge sich schwierig gestalten, verlassen wir die Regierung.« Das heißt, dass es einer radikalen Linken, die auf empowerment der abhängigen Klassen und Gruppen zielt und darauf, ein staatszentriertes durch ein soziozentrisches Verwaltungsmodell zu ersetzen, nicht gleichgültig sein kann, wem die Verwaltung der staatlichen Ressourcen obliegt. Und hier meine ich nicht nur das Geld. Im Gegenteil, sie muss die Ressourcen auf kreative Art verwalten, gerade unter den Einschränkungen der neuen Gläubigervereinbarung.
Ein weiterer Punkt, von dem ich glaube, dass SYRIZA ihn bereits in gewissem Maße angeht, ist, die immense Bedeutung einer Neuverhandlung der Schulden, verknüpft mit einem Investitionsprogramm für eine neue gesellschaftliche und produktive Basis. Das würde nicht nur die Probleme mildern, die von der Gläubigervereinbarung verursacht werden, sondern einen positiven Blick auf die unmittelbare Zukunft der subalternen Klasse ermöglichen. Wir müssen der griechischen Gesellschaft eine neue Vision geben, damit die von SYRIZA ausgehende Hoffnung revitalisiert wird. Wir müssen darüber hinaus die innerparteilichen Verfahren und die nicht besonders demokratische Arbeitsweise der Partei korrigieren. Dazu bedarf es rasch eines Parteitags, der auf ›SYRIZA-Art‹ die Brücken zu all jenen schlägt, die – ich wiederhole es: absolut zu Recht – enttäuscht und erschöpft sind und sich – vorübergehend, wie ich hoffe – aus diesem als SYRIZA bezeichneten Projekt verabschiedet haben, das vor Kurzem noch alle begeisterte.

Nun ist SYRIZA nicht nur eine Anti-Memorandums-Partei, sondern auch eine linke Partei, die auf verschiedenen Ebenen handeln muss, besonders in einer Gesellschaft wie der griechischen. Ihr Ziel ist die Transformation der griechischen Gesellschaft und Wirtschaft. Wird dieses Ziel weiterhin verfolgt?
Genau deshalb ist es wichtig, die Strategie SYRIZAs wieder zu beleben und weiter zu entwickeln. Seit Langem war klar, dass wir uns vom Anti-Memorandums-Charakter lösen und darauf bestehen müssen, dass wir gegen Austerität und innere Abwertung stehen und dass dies unter den heutigen Verhältnissen antineoliberale und letztlich in gewisser Weise auch antikapitalistische Positionen voraussetzt. Das ist nicht geschehen. Wir sollten aber sowohl in den Bereichen Kreativität entwickeln, auf die das Memorandum keinen Zugriff hat, als auch in denen, auf die es unmittelbaren Einfluss hat. Und selbst wenn wir wissen – und es auch sagen –, dass das längst nicht alles ist, was wir wollen, dass wir die Dinge momentan nur managen, eröffnet uns diese Taktik eine andere Dynamik, eine andere Perspektive. Und dies muss geschehen parallel zur Minderung der Schuldenlast und zu demokratischen Veränderungen, die wir im Hinblick auf Transparenz, Korruption, die Aufwertung der Kommunal- und Regionalverwaltungen, die Demokratisierung der öffentlichen Verwaltung, Steuerhinterziehung und auf andere Bereiche in Angriff nehmen müssen. Anders gesagt: Es geht um die Summe aller Reformen, die den reproduktiven Kern des griechischen Kapitalismus aushöhlen. Das heißt, dass die Korruption, der sogenannte Filz, einen wesentlichen Faktor der Reproduktion des griechischen Kapitalismus darstellt und nicht bloß ein ethisches oder rechtliches Problem.

Dies ist eine breite Debatte, denn ein solches Transformationsprojekt involviert alle Kräfte der Partei. Alexis Tsipras hat während der vorletzten Sitzung des Zentralkomitees von der Absicht gesprochen, eine allgemeine gesellschaftliche Transformation einzuleiten. Das ist bemerkenswert. Aber all das muss diskutiert werden, während wir es nach und nach in Kooperation mit der Gesellschaft verwirklichen, die immer reicher an Ideen wird.

Nun sind eben viele an dem Projekt SYRIZA nicht mehr beteiligt. Was sind die tieferen Ursachen der Spaltung?

Ich will daran erinnern, dass die meisten SYRIZA-Mitglieder, die sich der neuen Partei Volkseinheit angeschlossen haben, eine seltsam instrumentelle Haltung zum Staat haben, die so von der Mehrheit in SYRIZA nicht geteilt wurde. Sowohl die Regierung als auch diejenigen, die zur Volkseinheit gegangen sind, messen der Kontrolle des Staates eine besondere Bedeutung zu. Sie hatten entweder die Vorstellung, sobald wir die Regierung stellen, werden sich alle Probleme lösen. Oder umgekehrt: Wenn ich mein Programm nicht zu 100 Prozent umsetzen kann, will ich gar nicht mitmachen. Aber wie soll man diese beiden Versionen des Staats- und Herrschaftsverständnisses überhaupt kritisieren, wenn man die Lage nicht an den realen, in unserem Land und in Europa herrschenden gesellschaftlichen und politischen Machtverhältnissen misst? Wir wussten doch aus der Geschichte der Linken, dass es keine Transformation der Gesellschaft in nur einem Land geben kann. Dies gilt unter den gegenwärtigen globalen Prozessen kapitalistischer Totalisierung umso mehr, weil Letztere mit der Europäischen Union nun auch über einen institutionellen harten kapitalistischen Kern verfügt.

Ein weiterer Aspekt: Sowohl die Volkseinheit als auch die Regierung teilten offenbar die Grundsätze und Erfahrungen der radikalen Linken nicht: Weder gesellschaftliche Eingebundenheit noch die Solidaritätsnetzwerke oder den Kontakt zu den sozialen Bewegungen hielten sie für sonderlich wichtig. Sie lehnten es auch ab, sich an diesen zu beteiligen. Solidarität wurde von ihnen oft mit Caritas, mit humanitärer Hilfe gleichgesetzt. Ich will sagen, dass es auch viele Missverständnisse unter uns gab, aber letztlich kein Verfahren, diese theoretisch und politisch zu diskutieren. Der ›föderale‹ Charakter der Parteiströmungen, die als kleine oder größere Netzwerke oder sogar wie Bewegungen oder Parteien innerhalb der Partei funktionierten, war dabei nicht hilfreich. Er hat eine echte Verbindung dieser Strömungen verhindert. Manche sagen, dass dieser Problematik auf dem Gründungsparteitag mit einer Entscheidung von oben und mit der Institutionalisierung von Minderheiten und Mehrheiten (in eigenen Listen) hätte begegnet werden sollen. Tatsächlich funktioniert so etwas aber nur durch mühsame Arbeit. Und es setzt eine funktionierende und lebendige Partei voraus, die die SYRIZA-spezifischen Strategien in ihren unterschiedlichen Organen unterstützt, das Neue repräsentiert und lebt. Das ist nicht gelungen. Die Spaltung ist also auch auf diese Defizite zurückzuführen, und sie kostet Kraft, Effektivität und Stimmen. Das ist jedoch kein Grund, die Regierung aufzugeben. Lasst uns den Faden wiederaufnehmen und auf ›SYRIZA-Art‹ die Partei weiter aufbauen – so wie wir sie seit 2006 aufgebaut haben. Selbst wenn wir damals vielleicht nicht genau wussten, was wir taten, taten wir es doch: Schritt für Schritt.

Das Gespräch führte Pavlos Klavdianos.
Der Beitrag erschien zuerst in Epochi Online.
Aus dem Griechischen von Céline Spieker

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