| Was bleibt von den Piraten?

August 2017  Druckansicht    Druckansicht
Von Julia Schramm

Was bleibt von den Piraten und ihrer Partei? Immer wieder taucht diese Frage auf. Gerade vor Wahlen. Sie ist insofern spannend, als sie zu Überlegungen anregt, wie es eigentlich zu den Piraten kommen konnte und was der kurze, heiße Erfolg dieser Partei über die gegenwärtige politische Landschaft verrät. Nicht zuletzt lohnt es darüber nachzudenken, was aus den Piraten und ihrem politischen Projekt gelernt werden kann.

Als sich die Piratenpartei 2006 gründete, war das Wort »Politikverdrossenheit« eine recht treffende Beschreibung des Zustands vieler junger, durchaus politischer Menschen mit einer Affinität zum Internet. Die alten Parteien wirkten abgeschmackt und delegitimiert, insbesondere die links-alternativen. Die Grünen waren Kriegstreiber, die SPD Sozialabbauverräter, die LINKE noch nicht gegründet (und für dieses Milieu gefühlt irgendwo zwischen Stasi und überagitierten Trotzkisten, also recht uninteressant). Außerdem: Keine von ihnen wollte sich mit dem Internet auseinandersetzen und seine gesellschaftspolitische Dimension aufgreifen. Netzpolitik war ein Nischenthema und diejenigen, die es auf die Agenda setzen wollten, wurden nicht selten als Freaks abgetan. Die Piraten waren also auch eine Reaktion auf Versäumnisse anderer Parteien, insbesondere der links-alternativen.

Das Verhältnis der Linken zur Technik war immer delikat: Fortschritt klar, aber de facto stellten technologische Errungenschaften in der kapitalistischen Moderne immer auch eine Bedrohung der Lebensverhältnisse vieler Menschen dar. Und tatsächlich können wir sehen, wie unter dem Deckmantel von Digitalisierung und »Flexibilisierung« hart erkämpfte Rechte der Lohnabhängigen Stück für Stück ausgehöhlt werden. Was Marx Entfremdung nannte gewinnt heute neue Relevanz: Der Bezug zum eigenen Dasein und den eigenen Bedürfnissen ist in der kapitalistisch-vermittelten Gesellschaft ohnehin prekär – die Digitalisierung verschärft dies und setzt auch noch einen Monitor dazwischen.

Dennoch war die linke Technikskepsis zu Beginn des 21. Jahrhundert so dominant, dass die Chancen und das subversive Potentials von Technik kaum gesehen werden konnten. 2007 präsentierte Steve Jobs das iPhone. Es gab eine technologische Revolution, die die Verhältnisse, Kommunikationsformen, Produktions- und Lebensweisen umbrach, und die Linke war noch im fossilen Zeitalter des Autos. Während die Politik noch mit großen Augen vor den technischen Veränderungen stand, hatte sich längst ein neues Milieu gebildet: libertär, tendenziell links, jung, technikaffin und dank Internet ziemlich kosmopolitisch. Und vor allem: Parteipolitisch heimatlos.

2009 dann der erste große Knall. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Internet entdeckt und mit ihm die potentiellen Bedrohungen, die es für das gesellschaftliche Gesamtgefüge bedeuten könnten: Soziale Medien als aufrührerischer Ort, Leaking als neue politische Praxis, neue Möglichkeiten des Handelns und Agierens, sei es nun aus sozialromantischer oder krimineller Motivation heraus. Netzsperren waren die Antwort. Zum Schutz der Kinder und gegen so genannte Kinderpornographie, hieß es offiziell. Ursula von der Leyen, damals Familienministerin, forderte lautstark Internetsperren und de facto eine Zensurinfrastruktur. Der Widerstand kam umgehend und war so heftig, dass die Bundesregierung einknicken musste. Das Bild der Ministerin als »Zensursula« demonstrierte die Macht, die aus den kleinen, aber feinen Netzwerken digitaler Aktivist*innen resultierte. Das Netz hatte in Deutschland das erste Mal gezeigt, welche Chancen der Organisisierung und der politischen Aktion möglich sind. 2009 begann dann auch der kometenhafte Aufstieg der Piratenpartei. Ihre Mitgliederzahl stieg sprunghaft an und 2011/12 gab es die großen Wahlerfolge. Die Piratenpartei versammelte in kurzer Zeit eine große Menge politischer Leute, die ihre Sicht auf die Welt, ihre Erfahrungen und ihre Ansprüche endlich parteipolitisch verorten konnten. So jung die Partei war, so modern war die Organisation: Pads, Twitter, Teamspeak, Mumble, Wiki waren die Grundlage der parteilichen Arbeit. Alles immer halb-öffentlich. Hinterzimmer auf Social Media sozusagen. Ein Höllenritt. Oder sagen wir es so: Viele Ex-Piratinnen und Ex-Piraten haben das feste Korsett der alteingesessenen Parteien zu schätzen gelernt.

In den letzten Jahren wurde in der Linkspartei viel über das Erschließen neuer Milieus gesprochen. Und tatsächlich ist es die Aufgabe einer linken Partei unterschiedliche Milieus zu verbinden, auch wenn das nicht ohne Probleme und Debatten abläuft (vgl. Kipping/Riexinger 2013). Deswegen lohnt sich ein Blick auf das Milieu, das die Basis der Piratenpartei bildete. Wie ist es beschaffen? Lässt es sich für die Linkspartei gewinnen? Und wenn ja: Wie?

Das Milieu, aus dem sich die Piraten speisten hat unterschiedliche Facetten. Es knüpft an das klassische alternative Milieu an und lässt sich mit dem Zusatz ‚irgendwie’ ganz gut fassen: Irgendwie links, aber irgendwie nicht, gegen den Staat, aber noch mehr gegen Konzerne. Irgendwie alternativ, aber auch irgendwie angepasst, irgendwie gutbürgerlich und bisschen antifaschistisch und ökologisch. Bisschen autonom, anarchistisch, so im Herzen. Irgendwie gut fühlen also, nach dem richtigen Leben im Falschen suchen. Und zugleich zumindest kurzfristig Spaß haben: «Motiviert durch das Erleben stetig steigender Wohlfahrtsstandards, entwickelte sich in einigen westlichen Demokratien ein Netzwerk von Individuen, Gruppen und Infrastrukturen mit einer links-libertären Orientierung, dessen Angehörige das Streben nach sozialer Gerechtigkeit verbanden mit der Frage nach den Möglichkeiten für erweiterte und autonomere Lebensperspektiven.» So heißt es in einer Studie zum links-libertären Milieu von Sven Reichardt und Detlef Siegfried. Und der digitale, überproportional männliche Teil dieses Netzwerkes fühlte sich den Piraten nahe.

Dass libertär nicht automatisch links bedeutet, sondern auch offen für rechtes Gedankengut sein kann hat die Piratenpartei ebenso gezeigt. Der Grundimpuls war um die Freiheit, die das Netz und die neuen Technologien ermöglichen zu kämpfen, gegen staatliche Repression, das Internet und seine Möglichkeiten als ein Soziotop anerkannt zu wissen. Jede Debatte über diesen Nexus hinaus offenbarte aber die tiefe politische Spaltung innerhalb des Piratenmilieus. Bei Themen wie Sozial- oder Verteidigungspolitik zeigte sich schnell, wie breit das politische Spektrum war. Um das anschaulich zu machen: Seit der letzten Landtagswahl-Wahl sitzen zwei Ex-Mitglieder der Piratenpartei im Abgeordnetenhaus von Berlin: Anne Helm für die LINKE und Bernd Schlömer für die FDP. Die Piraten konnten sich auf der Spitze des Hypes nicht einig werden, ob sie nun eine Linkspartei mit Internetanschluss sein wollten oder eine FDP 2.0. Die Frage wurde nicht gelöst, also kam es zur Massenabwanderung. Im Jahr 2017 ist die Piratenpartei nur noch eine Nischenpartei.

Das Potential des Piratenmilieus für die LINKE ist also relevant, hat aber Grenzen. Und zwar ideologische und kulturelle. Große Teile des libertär-digitalen Milieus sind hedonistisch, egoistisch und destruktiv – durchaus mit einem kritischen, ja marxistischem Impuls, Gesellschaft als menschengemacht, als veränderbar und fluid zu betrachten. Allerdings dreht sich dieser Impuls in einem immer noch antikommunistisch geprägten Umfeld leicht zur Verschwörungstheorie, zu Antisemitismus, Frauenhass und anderen Formen menschenverachtenden Denkens. Auch Gerechtigkeit und Freiheit nehmen eine teils degenerierte Form an: Selbst Formen der Höflichkeit und gesellschaftlichen Grenzsetzung (beispielsweise das Verbot den Holocaust leugnen zu dürfen) werden schnell als Einschränkung der persönlichen Freiheit und damit als ungerecht gedeutet. Der Streit um Wikileaks, das sich als libertär und kritisch versteht, de facto aber auch mit Russland und teils gegen Menschenrechte arbeitet, steht dafür.

Generell lässt sich im Verhältnis der Piratenpartei zum Feminismus einiges lernen. Angetreten alles anders zu machen, post-gender und so, gab es zwar einige bekannte Frauen in den Reihen der Piraten, aber die Fraktionen und die bezahlten Pöstchen waren unangenehm oft in deutlich männlicher Hand. Recht schnell zeigte sich, dass sich die Verhältnisse digital letztlich reproduzieren, wenn um Veränderungen nicht politisch gekämpft wird. Das ist die Dialektik der Digitalisierung.

Das Verhältnis des linken Piratenmilieus zur Linkspartei ist zusätzlich gespalten. Einige sind einfach Mitglied geworden, haben bereits wichtige Funktionen und Ämter, engagieren sich vielfältig und setzen ihre erworbenen Erfahrungen als Impulse in der Linkspartei ein. Auf der anderen Seite stehen viele, die mit den Ideen und der grundsätzlichen Ausrichtung der LINKEN d’accord gehen, aber habituell auf Distanz bleiben. Denn das Piratenmilieu ist genauso geprägt von Technik wie von US-amerikanischer Popkultur, die immer wieder Einzug in die politische Kommunikation findet. Viele USA-amerikanische Debatten finden in diesem Milieu einen Niederschlag – exemplarisch steht dafür die Diskussion über jungen Feminismus um Frauen wie Anne Wizorek, die von sich sagt, dass US-amerikanische Feministinnen sie mehr geprägt hätten als Alice Schwarzer. Parteipolitisch docken dort eher die Grünen an, die mit einem postmaterialistischem Identitätsmoment und einer grundsätzlichen Nähe zu gut gebildeten und anglophilen Frauen diesen eine Heimat bieten. Immer mit einer gewissen Distanz, denn, wie die Studie von Sven Reichardt und Detlef Siegfried zeigt: «Wenn auch die Angehörigen des alternativen Milieus sich mehrheitlich als linksstehend verorteten, so wird doch deutlich, dass das primär auf die eigene Person bezogene Streben nach Authentizität und Selbstbestimmtheit nicht zwangsläufig einhergeht mit dem Willen zum organisierten politischen Handeln.» (Reichardt/Siegfried 2010).

Wie aber lässt sich dieser Teil für organisiertes politisches Handeln begeistern? Und ist er überhaupt relevant genug, um Wahlen zu gewinnen? Der Moment der Piratenpartei war auch – so ehrlich muss man sein – getragen von Protestwähler*innen. Davor war die LINKE die Protestpartei. Die Piraten saugten kurzfristig einen Teil dieser Protestwähler*innen auf, bis diese schließlich zur AfD wechselten oder wieder im Äther der Nichtwahl verschwanden.

Grundsätzlich ist es so, dass die Digitalisierung die bestehenden Verhältnisse herausfordern kann. Sie erleichtert es, Institutionen und Autoritäten zu hinterfragen, zu kritisieren, so dass, sie ihre Stahlkraft verlieren. Gewissheiten sind dann keine mehr. Dieses Moment der Subversion ist die Chance die Verhältnisse von links zu politisieren. Die Digitalisierung ermöglicht Disruption und das wiederum eine Chance für uns Linke. Aber dieses disruptive Moment versucht der Kapitalismus in seiner gewohnten Art einzuhegen. Auch im Internet zeigt sich, wie der Kapitalismus neue  Technologien zu nutzen weiß. Dienstleistungen, wie Beratung, Ticketverkauf, Bankauszüge machen wir jetzt kostenlos selber, unter Einsparung tausender von Beschäftigten in diesem Sektor. Die LINKE hat also die Chance sozialistische Ideen und Kritik mit konkreten Problemen und Entwicklungen des Digitalen wieder prominent zu setzen. Und so auch das Interesse derer zu gewinnen, die im Herzen immer eigentlich links waren und sich trotzdem der Piratenpartei zugehörig fühlten.

Eines muss jedoch auch festgehalten wird: Mit dem links-libertär-internetaffinen Milieu allein lassen sich 5 Prozent kaum erreichen. Das bedeutet in erster Linie, dass es sich bei den Mitgliedern dieses Milieus tendenziell um eine Art ‚Avantgarde’ handelt, die sich im Digitalen bildet und eine durchaus relevante Schlagkraft entwickelt, die aber nicht für die Mehrheit der Menschen steht oder spricht. Eine Avantgarde sind sie in dem Sinne, dass sie sich an der Digitalisierung abarbeiten, neue Formen der Kommunikation und des Denkens entwickeln und damit auch Impulse in die Gesellschaft senden. Eine Avantgarde ist eigentlich ein kleiner, elitärer Zirkel, der die Gesellschaft mit fortschrittlichen und zum Teil radikalen Ideen voran zu bringen sucht. Das war im 20. Jahrhundert so. Aber mit der Digitalisierung kommt auch die Demokratisierung. Von Diskurs und eben auch von Avantgarde. Und deswegen ist diese digitale Avantgarde auch breiter, diffuser und irgendwie im Internet. Der Graben aber zwischen dieser Avantgarde und einem großen Teil der Bevölkerung wächst dagegen tendenziell weiter.

Die LINKE muss den Spagat schaffen, die links-digitale Avantgarde für sich zu gewinnen und das damit verbundene urban geprägte Milieu für linke Inhalte und eine linke Vision zu begeistern. Gleichzeitig muss sie diejenigen, die sich oftmals von den abgefahrenen Leuten aus dem Internet ein wenig überfordert fühlen und sich vor allem Sicherheit und Planbarkeit für ihr Leben und das ihrer Kinder wünschen, bei der Stange halten (vgl. Korte 2016). Um es auf den Punkt zu bringen: DIE LINKE muss Haltung zeigen, für eine positive, sozialistische Vision kämpfen und die Welt digitaler Kommunikation als das begreifen, was sie auch sein kann – nämlich ein Moment der Subversion, die bestehenden Verhältnisse anzugreifen. Von links und mit Internetanschluss.

Literatur

Kipping, Katja/Riexinger, Bernd, 2013: Verankern, verbreiten, verbinden: Projekt Parteientwicklung. Eine strategische Orientierung für DIE LINKE.

Korte, Jan, 2016: Neuer Aufbruch: Radikaler in der Analyse, praktischer im Tun und der Kultur, Publikation der Rosa-Luxemburg-Stiftung, September, www.rosalux.de/publikation/id/9106/neuer-aufbruch-radikaler-in-der-analyse-praktischer-im-tun-und-der-kultur/

Reichardt/Siegfried, 2010:  Das Alternative Milieu, Antibürgerlicher Lebensstil und linke Politik in der Bundesrepublik Deutschland und Europa 1968-1983, Wallstein Verlag.