| Merkel 2.0 – Kampf um die Mitte

von Janis Ehling

Wer beerbt Angela Merkel? Diese Frage machte die Bundestagswahl zur Kanzlerwahl. Für eine echte Polarisierung standen sich Armin Laschet, Analena Baerbock und Olaf Scholz inhaltlich zu nah. Spätestens seit dem Zeitpunkt als sich Laschet gegen Friedrich Merz durchsetzte, steuerte das Land auf eine Regierung Merkel 2.0 zu. Ähnlich wie Merkel kämpften alle drei Parteien um die Mitte. Mit Scholz wurde der inhaltlich zurückhaltendste Kandidat gewählt, der Merkels Nullaussagen-Politik kopierte und damit gut fuhr. Er profitierte zugleich von Laschets Stolpereien und dem beispiellosen Absturz der CDU. Für die Grünen war der Kampf um das Kanzleramt schlicht eine Nummer zu groß.
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| Caring for Future – DIE LINKE vor der Wahl

Von Mario Candeias

Schwierige politische Konstellation, starke Gegenkräfte, innere Konflikte und Stagnation

Trotz erheblicher Erfolge sowohl im Parteiaufbau, der Organisierung, erstarkter sozialer Bewegungen (Fridays for Future, Mietenbewegung, Black Lives Matter, Anti-Polizeigesetze etc.) und einer LINKEN als wichtigem Teil und Partner darin sowie einiger “Leuchttürme” linken Regierens (vgl. Candeias 2019) stagniert die LINKE in Umfragen bei sieben Prozent (ca. zwei Prozent weniger als bei den letzten Wahlen). Der Blick auf mögliche Ursachen soll keineswegs vom Einsatz im Wahlkampf ablenken, vielmehr seine Bedeutung noch einmal verdeutlichen. Noch ist nichts entschieden und vieles im Fluss.
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| Proletarischer Kostümball oder Klassenanalyse? Zur Debatte um verbindende Klassenpolitik

Von Bernd Tenbensel

Seit einiger Zeit wir darüber debattiert, ob die LINKE zur Akademikerpartei geworden sei und ihr ursprüngliches Klientel, „die kleinen Leute“ oder gar die Arbeiterklasse, sich weitestgehend von ihr abschiedet hätten. Nicole Gohlke hat dazu einen längeren Text beigetragen, der gekürzt auch im Neuen Deutschland als Beitrag zur Diskussion um Sahra Wagenknechts letzte Buchveröffentlichung „Die Selbstgerechten“ erschienen ist.
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| Für eine plurale Linke mit sozialistischem Kompass. Einspruch gegen Sahra Wagenknechts Projekt

Von Bernd Riexinger

Seit Sahra Wagenknechts Buch „Die Selbstgerechten“ erschienen ist, hat sich die Auseinandersetzung um ihre Person erneut zugespitzt. Wenige Monate vor der Bundestagswahl nötigt sie die LINKE, statt in einer schwierigen politischen Lage geschlossen für einen linken Richtungswechsel zu kämpfen, sich mit ihrem „Gegenprogramm“ zu beschäftigten, das in wichtigen Teilen nicht dem Bundestagswahlprogramm der LINKEN entspricht. Dieses „Gegenprogramm“ fußt auf drei zentralen Denkfiguren, mit denen ich mich kritisch auseinandersetzen möchte.
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| Teilhabe für alle. Linke Geländegewinne im Kampf um Antidiskriminierung

Von Elif Eralp

Menschen mit Migrationsgeschichte und Rassismuserfahrung sind in den meisten  gesellschaftlichen Feldern unterrepräsentiert, Zugänge deutlich erschwert. Um dies zu ändern und um die Chancen auf gleichberechtigte Teilhabe und Repräsentanz in der Berliner Verwaltung zu verbessern, sollte in Berlin Ende 2020/Anfang 2021 das Partizipationsgesetz überarbeitet und wirksamer gestaltet werden. In diesen Prozess haben die Berliner LINKE und die zuständige Senatorin Elke Breitenbach einen weit reichenden Vorschlag eingebracht, der eine Quote für Menschen mit Migrationsgeschichte vorsah.
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| »Wir müssen mehr über Macht nachdenken – unsere eigene, und die der anderen!« Warum linkes (Mit-)Regieren notwendig ist

Gespräch mit Paul Wellsow

 Rossana: Wir haben vor einer Weile über die AfD in Thüringen gesprochen. Du hast gesagt, dass die LINKE offen für eine Regierung im Bund eintreten soll. Warum?

Paul Wellsow: Nein, so nicht. Dringend notwendig ist, dass DIE LINKE offensiv eine Politik entwickelt, die reale Veränderungen anstrebt und umsetzen kann. Das kann Regieren heißen – auch im Bund. Das kann aber zu anderen Zeiten und an anderem Ort Oppositionspolitik im Parlament, Protest auf der Straße, Unterstützung praktischer sozialer Kämpfe und so weiter heißen. Und es heißt, die Formen der Politik zusammen-, und nicht gegeneinander zu denken.
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| Das Grüne Projekt

Von Lia Becker und Sarah Nagel

Die Grünen sind nicht einfach nur eine Partei,  sie sind Teil einer Erneuerungsbewegung im bürgerlich-liberalen Feld.

Die Grünen wollen regieren, daran lassen sie keinen Zweifel. Ihr derzeitiger Erfolg setzt die Sozialdemokratie ernsthaft unter Druck, und das nicht nur arithmetisch: Die Grünen positionieren sich als Partei der ökologischen Modernisierung mit sozialem Antlitz, als Menschenrechtspartei und als Gegenpol zum Rechtspopulismus. Ihr Aufstieg hat mit drei großen Tendenzen zu tun, die die politische Konjunktur mitprägen:
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| Erfolg mit Methode. Was Gartengespräche mit Wahlkampf zu tun haben

Mit Luigi Pantisano

Luigi Pantisano wäre 2020 fast Oberbürgermeister von Konstanz geworden. Seine Wahlkampagne hat viele neue Methoden ausprobiert. Wir werfen mit ihm einen Blick in den Werkzeugkasten.

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| Aufbruch Ost. Entsteht hier eine rebellische Arbeiter- und Jugendbewegung?  

Gespräch mit Olaf Klenke, Thomas Lißner und Hanna Pleßow

Hanna, du engagierst dich bei »Aufbruch Ost«. Anfangs stand die Aufarbeitung der ostdeutschen Nachwendegeschichte im Mittelpunkt, seit zwei Jahren unterstützt ihr Arbeitskämpfe in der Region. Wie bist du dazu gekommen?

Hanna: Meine Eltern sind aus dem Wes­ten in den Osten gezogen, als ich noch klein war. Ich bin hier groß geworden, aber meine Eltern haben mir nichts von der DDR erzählen können.
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| Die Kunst der Kampagne. Gewinnen in fünf Schritten

Von Jan van Aken

»Wenn du deinen Feind kennst und dich selbst kennst,
brauchst du das Ergebnis von 100 Schlachten nicht zu fürchten.«

Sun Tsu – »Die Kunst des Krieges« (um 500 v. Chr.)

Es gibt viele Wege zu einer erfolgreichen Kampagne, ich skizziere hier eine Herangehensweise, wie ich sie vor 25 Jahren bei Greenpeace in der Gentechnik-Kampagne lernen und danach in unterschiedlichen Kontexten immer wieder anwenden konnte. Im Kern beruht sie auf zwei simplen Elementen, die jedoch von vielen Initiativen und Organisationen oft nicht beachtet werden:
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