| ZUHAUSE IST ES DOCH AM SCHÖNSTEN. Zur Debatte um Klasse, Migration und Einwanderung in der LINKEN

Die LINKE diskutiert wieder einmal über Migrant*innen, Geflüchtete und die Antworten, die eine linke Partei darauf geben sollte. Oftmals geht es jedoch eher um einen Schlagabtausch festgefügter Positionen, als um einen inhaltlichen Austausch in der Sache. Daher ein paar Überlegungen zum gesellschaftlichen Kontext gegenwärtiger Migrationsprozesse.

Der Kapitalismus erzeugt regelmäßig und schubweise soziale Erosionsprozesse. Volkswirtschaftlich gesehen handelt es sich um Schwankungen in der Zusammensetzung einer nationalen, aber mehr und mehr auch weltweiten industriellen Reservearmee. Aus der Sicht der Beschäftigten und der Arbeiterklasse sind diese Menschen einerseits Konkurrent*innen um Arbeitsplätze, Wohnungen und Transferleistungen.
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| Linke Migrationspolitik in der Debatte

Wie sieht eine solidarische linke Migrationspolitik aus, in Zeiten wachsender globaler Flucht- und Migrationsbewegungen und angesichts der politischen Offensive von rechts? In der gesellschaftlichen Linken wie in der Partei DIE LINKE wird diese Frage kontrovers diskutiert. „Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“ – so steht es im 2011 beschlossenen Parteiprogramm und auch in dem auf dem Parteitag in Leipzig verabschiedeten Beschluss. Was das bedeutet, darüber wird intensiv diskutiert. Wie sind soziale Rechte jenseits des nationalstaatlichen Rahmens denk- und durchsetzbar? Wie sieht eine Politik aus, die das Recht, zu kommen, zu gehen und zu bleiben zusammendenkt? Welche Folgen hat Migration für die Zusammensetzung der Arbeiter*innenklasse, für Politiken der Spaltung und Ausbeutung und wie lassen sich diese überwinden?
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| Eine Frage der Haltung

Über Streit in der Linkspartei, eine fortschrittliche Migrationspolitik und einen »lebendigen« Internationalismus

​Showdown in der LINKEN! Oder wie viele sagen: »endlich eine Klärung herbei führen« – und sei es zum Preis der Spaltung der Partei. Den Gegner niederringen, damit die Position ein für alle Mal klar ist. Manche nennen das Streitkultur, wenn mit Pappkameraden, Zuschreibungen und Polemiken gearbeitet wird. Rechthaberei und Distinktionsverhalten prägen das Bild.
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| Warum die imperiale Lebensweise die Klassenfrage ausblenden muss

Ulrich Brand und Markus Wissen haben vor einiger Zeit ein neues Konzept in den Kosmos der kritischen Gesellschaftstheorie eingeführt: Die „imperiale Lebensweise“ (ausführlich: Brand/Wissen 2017). Was erklärt dieses Konzept? Wie verändert es unser Denken über Herrschaft und Ausbeutung, über die kapitalistischen Verhältnisse? Wie beeinflusst es unsere Strategien?
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| Eine geeinte Linke für ein anderes Spanien

Pablo Iglesias (Podemos) und Alberto Garzón (Izquierda Unida) kündigen in diesem gemeinsamen Artikel an, in den “nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen.”

Dieser Artikel soll unsere Verpflichtung zur Zusammenarbeit deutlich machen. Nur gemeinsam können wir ein souveränes Land aufzubauen, in dem soziale Gerechtigkeit und wirkliche Gleichheit zwischen Frauen und Männern herrscht, und in dem Spanien territorial so organisiert ist, dass die vielfältigen Nationalitäten (plurinacionalidad) anerkannt werden.

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| Marx global?

Seit 1978 hat meine Lehre zu Marx wenig Forschungsliteratur behandelt, sie war aber interaktiv und darum bemüht, mit einer sich wandelnden und vielfältiger gewordenen Welt Schritt zu halten, auch im Bewusstsein darum, dass Marx’ Text auf deutsch geschrieben wurde. Großartige Projekte wie David Harveys Fernunterricht zur Einführung in Marx’ Schriften (2016) sind unterdessen zu Komplizen eines technologischen Willens zur Macht durch Wissen geworden. Was heißt es, zu „wissen“, was Marx geschrieben hat?
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| Im Sog der Großen Stagnation. Strategische Herausforderung des sozialen Widerstands

Auf die Große Rezession von 2007/2008 folgt die Große Stagnation. Die Krisenverluste des internationalen Finanzsektors sind auf die öffentlichen Haushalte abgewälzt worden, wo sie seither zulasten der Sozialbudgets und auf den Schultern der kleinen Steuerzahler*innen getilgt werden. Diese zur »Schuldenkrise« verniedlichte Sozialisierung der Verluste wird sich über Jahrzehnte hinziehen. Sie wird von den großen Zentralbanken durch die Flutung der Geldmärkte und durch massive Wertpapieraufkäufe abgesichert. Dadurch konnte bislang ein Abgleiten der Weltökonomie in eine selbstzerstörerische Depression verhindert werden. Doch sind die Probleme nicht gelöst. Die auf die Geld- und Kapitalmärkte beschränkten antizyklischen Maßnahmen werden durch fiskalpolitische Austeritätsprogramme prozyklisch konterkariert. Deshalb sind die Investitionen in die Realwirtschaft weltweit niedrig und werden es noch lange bleiben. Die Nachfrage nach verwertbarer Arbeitskraft tritt auf der Stelle oder ist sogar rückläufig. Für die globalen Unterklassen sind die Folgen dieser Operationen der politisch-ökonomischen Machtzentren weitreichend: Jenseits der halbwegs prosperierenden Zentren werden sie jahrzehntelang mit chronischer Unterbeschäftigung und mit ausgefeilten Programmen des Lohn- und Sozialdumping konfrontiert sein. Während der Reichtum der Besitzer*innen von Kapitalvermögen ins Unermessliche wächst, versinken ganze Weltregionen in Elend und Massenarmut.
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| Die Corbyn-Doktrin

Am 8. Dezember 2017 sprach Jeremy Corbyn, Parteivorsitzender der britischen Labour Party, anlässlich des internationalen Tags der Menschenrechte (10. Dezember) vor den Vereinten Nationen in Genf über die Ursachen der globalen wirtschaftlichen Ungleichheit, die Entwicklung der Klimakrise und die Auswirkungen von Krieg in aller Welt

Ein neuer Internationalismus

Ich möchte mich im Hinblick auf den kommenden internationalen Tag der Menschenrechte auf die Hauptbedrohungen konzentrieren, denen die Menschheit ausgesetzt ist. Und ich möchte über die Gründe dafür sprechen, warum sich Staaten mit ihrem ganzen Gewicht für eine echte internationale Kooperation und für Menschenrechte einsetzen sollten – individuelle und kollektive Menschenrechte, soziale und wirtschaftliche, rechtliche und verfassungsmäßige, die sowohl national als auch international gelten – wenn wir diesen Bedrohungen begegnen und sie überwinden wollen.
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| Der Kampf für Freizeit

Der Kampf um weniger Arbeitsstunden ist ein Kampf um Befreiung. US-amerikanische Perspektiven auf die Tarifauseinandersetzung der IG Metall.

Gegenwärtig befindet sich die größte deutsche Gewerkschaft IG Metall in einer Tarifauseinandersetzung mit tiefen historischen Wurzeln. Die Gewerkschaft – die 2,3 Millionen Fabrikarbeiter*innen repräsentiert – nutzt die aktuelle Tarifrunde, um die Möglichkeit einer temporären, flexiblen und nach den Bedürfnissen der Arbeitnehmer*innen zu gestaltenden Reduzierung der Arbeitswoche zu fordern. Sie argumentiert, dass die Arbeiter*innen dadurch unter anderem mehr Zeit hätten für die Kindererziehung oder die Pflege von älteren Verwandten. Mit dieser Initiative kehrt die IG Metall zu einem enorm wichtigen, und traditionell erfolgreichen, Themenfeld der Arbeiterbewegung zurück: Freizeit für Arbeiter*innen.
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| Sozialistische Klassenpolitik

Was die Klassenfrage für die LINKE bedeutet: verbinden statt gegeneinander ausspielen

Seit der Bundestagswahl hat die Diskussion an Fahrt aufgenommen, welche Milieus, sozialen Gruppen oder Klassen DIE LINKE anspricht und ansprechen kann – und wie das zu beurteilen ist. Bereits bei verschiedenen Landtagswahlen war ein Trend zu erkennen, der sich in der Bundestagswahl bestätigt hat: DIE LINKE gewinnt neue Wähler*innen unter jungen, häufig akademisch Gebildeten in den Großstädten und urbanen Zentren. Dort konnte der Zuspruch seit Parteigründung nahezu verdoppelt werden. Der Stimmenzuwachs am 24. September 2017 wäre ohne diese Entwicklung nicht möglich gewesen.
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