| Öffentlich zum Nulltarif – Ein unentgeltlicher Nahverkehr erleichtert den Umstieg

Von Judith Dellheim

Weltweit gibt es Städte, in denen die öffentlichen Verkehrsmittel unentgeltlich genutzt werden können. Nicht immer ist damit schon ein Schritt in Richtung Verkehrswende verbunden.

Heute gibt es weltweit in etwa 100 Städten und Gemeinden einen Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), 60 davon liegen in Europa. In Deutschland ist öffentliches Fahren zum Nulltarif gegenwärtig im bayerischen Pfaffenhofen und seit 1. April auch in Mohnheim möglich. Tübingen will folgen.
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| Ein Gelegenheitsfenster für linke Politik? Wie weiter in und nach der Corona-Krise

Vom Institut für Gesellschaftsanalyse & Friends

Hier geht es zur Langfassung dieses Textes.

Die gegenwärtige Krise ist eine neuartige Form von Krise und kann durchaus als eine Art Vorzeichen für kommende Krisen verstanden werden. Denn sie ist nicht allein das Ergebnis der inneren Dynamik der Wirtschaft wie im Fall der Finanzkrise, die vorhersehbar war und von vielen Linken auch vorhergesehen wurde. Bei der heutigen Krise handelt sich um das, was in der Linken als Vielfachkrise thematisiert wurde:
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| “Whatever it takes!” – Warum Spahns Hilfspaket nicht die Krankenhäuser, sondern das neoliberale Fallpauschalen-System rettet

Von Julia Dück

»Whatever it takes«, was immer es auch koste. Mit diesen großspurigen Worten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Mitte März das Gesetz zur Entlastung der Krankenhäuser angekündigt. Er werde die Kliniken mit den Kosten der Corona-Krise nicht allein lassen. Gekommen ist es nun im beschlossenen Gesetz aber anders. Denn weder die enormen Umsatzeinbußen durch freigeräumte Betten noch die erwarteten Mehrkosten durch die Covid-19-Patient*innen werden – schenkt man den Krankenhausgesellschaften Glauben – ausreichend refinanziert.
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| Im Jahr der Pandemie

Von Mike Davis

Mit der weltweiten und rasend schnellen Ausbreitung des Coronavirus, der unsere Testkapazitäten und unsere Behandlungsmöglichkeiten erst recht nicht gewachsen sind, steht das lang erwartete Monster nun vor der Tür. Und der globale Kapitalismus ist angesichts dieser biologischen Krise so ohnmächtig, dass wir nun endlich eine echte internationale Infrastruktur des öffentlichen Gesundheitswesens fordern müssen.
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| Demokratisierung im Gesundheitswesen

Von Kirsten Schubert

 Schafft ein, zwei, viele Gesundheitszentren

In kaum einem gesellschaftlichen Sektor ist die Frage der Mitbestimmung so heikel wie im Gesundheitswesen – geht es doch um unser aller Leib und Leben. Angesichts dessen scheint nachvollziehbar, den anerkannten Expert*innen des Fachs weitreichende Entscheidungskompetenzen einzuräumen: den Ärzt*innen. Ausgeprägte Hierarchien, wenig Interprofessionalität und kaum Mitbestimmungsmöglichkeiten der Patient*innen gelten als notwendiges Übel. Historisch hat sich in Deutschland ein stark segmentiertes Gesundheitssystem entwickelt, das – auch im internationalen Vergleich – besonders ärztezentriert ist.
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| Kira çok yüksek – Die Wohnungsfrage aus der Perspektive der Migration

Von Ulrike Hamann

Kira çok yüksek [türk.] = „Die Miete ist zu hoch.“ Dies war die Feststellung der Mieter*innen am Kottbusser Tor in Berlin Kreuzberg, die zur Gründung der Initiative Kotti & Co führte

Die Wohnungsfrage ist in der Bundesrepublik schon lange mit der Migration verknüpft. In der Wohnungsnot der Nachkriegsjahre sorgten Millionen von Flüchtlingen dafür, dass neue Wohnungsbauprogramme aufgelegt wurden. Die Arbeiter*innen aus der Türkei, Griechenland, Portugal und Italien zogen in die Abrisshäuser bundesdeutscher Großstädte und bewahrten Ende der 1970er Jahre gemeinsam mit den Hausbesetzer*innen durch ihre Präsenz die Altbauviertel vor der Kahlschlagsanierung. Die Städte von heute haben durch die Praktiken der Migration ihr Gesicht bekommen. Und auch heute gehen von diesen Praktiken und ihrer Geschichte neue demokratische Impulse für eine Stadt von unten aus, in denen Antworten auf die derzeitige Wohnungskrise zu finden sind.
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