| Das nördliche »Wir« gibt es nicht

Thomas Sablowski hat in einem Beitrag in dieser Zeitschrift jüngst die weitgehende Abwesenheit klassentheoretischer Bezüge im Konzept der »imperialen Lebensweise« kritisiert (vgl. Sablowski 2018). Ich möchte diese Kritik aufgreifen und weiterführen, teilweise auch mit Blick auf eigene Forschungsarbeiten. Zur Disposition steht dabei nicht das grundlegende Anliegen von Uli Brand und Markus Wissen, auf einer weltweiten Transformationsperspektive zu insistieren, die eben nicht in der Wiederbelebung des »guten alten« industriellen Klassenkompromisses des Fordismus bestehen kann und soll (vgl. Brand/Wissen 2018). Ein progressives Projekt muss darüber hinausweisen, und es muss – wie Brand und Wissen verdeutlichen – transnational und kosmopolitisch sein. Aber ohne einen kategorialen Bezug zu den gegenwärtigen (kapitalistischneoliberalen) Produktions- und Arbeitsverhältnissen laufen Brand und Wissen Gefahr, mit einer mittelschichts-vorgestellten Durchschnittsexistenz zu operieren, die zudem aufgrund der gewählten Beispiele noch auf »Konsum« oder auch Lebensstil reduziert wird. Damit bleiben nicht nur die alltäglichen Lebenserfahrungen der Vielen außen vor, sondern auch bei ihnen durchaus anzutreffende widerständige Praxen und Denkweisen.
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| »… Damit ich nicht noch weiter abgleite«. Entsicherung, Erschöpfung und Entmenschlichung in der alltäglichen Arbeit

Wenn man offiziellen Verlautbarungen der Bundesregierung und Mediendarstellungen folgt, entsteht der Eindruck: Um Wachstum, Wohlstand, Arbeitsmarkt ist es besser bestellt als je zuvor. Es wird das Bild einer Erfolgsökonomie gezeichnet, in der Facharbeitermangel die zentrale Entwicklungsbremse darstelle. Glaubt man manchen wissenschaftlichen Expertisen, verblassen auch die Abstiegsängste: Die Menschen hätten sich zunehmend besser mit den neuen Unsicherheiten arrangiert und gelernt, diese zu bewältigen (Lengfeld 2017, 3). Doch woher kommt dann all die Wut und Verbitterung in wachsenden Teilen der Bevölkerung? Zunehmende Entsicherung
und das Gefühl, das eigene Leben nicht mehr planen zu können, bilden schließlich auch den Nährboden für den grassierenden Rechtspopulismus (vgl. Sauer et al. 2018).
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| „Wenn wir streiken, steht die Welt still“ – wie der spanische Frauenstreik zum Erfolg wurde

Am diesjährigen Internationalen Frauenkampftag fanden in beachtlichen 177 Ländern Demonstrationen statt. Dabei stach der spanische Staat mit einen Generalstreik für die Gleichberechtigung von Frauen besonders hervor. Mindestens fünf Millionen Menschen waren beteiligt. Es war die größte Mobilisierung von Frauen in der Geschichte Spaniens.


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| Eine Frage der Haltung

Über Streit in der Linkspartei, eine fortschrittliche Migrationspolitik und einen »lebendigen« Internationalismus

​Showdown in der LINKEN! Oder wie viele sagen: »endlich eine Klärung herbei führen« – und sei es zum Preis der Spaltung der Partei. Den Gegner niederringen, damit die Position ein für alle Mal klar ist. Manche nennen das Streitkultur, wenn mit Pappkameraden, Zuschreibungen und Polemiken gearbeitet wird. Rechthaberei und Distinktionsverhalten prägen das Bild.
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| Marx hätte das nicht gefallen

Kritik eines Thesenpapiers, das (k)eine ›linke Einwanderungspolitik‹ entwirft

Ende April 2018, acht Tage vor Karl Marx‘ 200. Geburtstag, veröffentlichten 19 Funktionär*innen der Partei Die Linke ein »Thesenpapier zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik« (Bimboes et al. 2018), das dem staatenlosen Exilanten Marx wohl nicht gefallen hätte. Anstatt sich an die ›Proletarier aller Länder‹ zu wenden, richtet sich das Papier primär an Lohnabhängige in Deutschland und bleibt unter dem Niveau, das eine linke Reflexion zu Migrationspolitik heute erreichen kann und muss.


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| Eine geeinte Linke für ein anderes Spanien

Pablo Iglesias (Podemos) und Alberto Garzón (Izquierda Unida) kündigen in diesem gemeinsamen Artikel an, in den “nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen.”

Dieser Artikel soll unsere Verpflichtung zur Zusammenarbeit deutlich machen. Nur gemeinsam können wir ein souveränes Land aufzubauen, in dem soziale Gerechtigkeit und wirkliche Gleichheit zwischen Frauen und Männern herrscht, und in dem Spanien territorial so organisiert ist, dass die vielfältigen Nationalitäten (plurinacionalidad) anerkannt werden.

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| Nachrichten aus der Zukunft – die Wasserkrise in Südafrika

„Day Zero“ – Mitte Mai, spätestens Mitte Juni, soll es soweit sein: Kapstadt, die südafrikanische Millionenstadt am Kap der guten Hoffnung, wird nicht mehr in der Lage sein, ihre Einwohner*innen mit Wasser zu versorgen. Denn seit Jahren reicht der Regen nicht, um den Wasserverbrauch zu kompensieren und die Trinkwasservorräte aufzufüllen. Nichts mehr: kein Wasser aus der Dusche, aus dem Wasserhahn, im Klo. Schon jetzt sind alle Einwohner*innen der Stadt, ob arm oder reich, schwarz oder weiß, von Rationierungsmaßnahmen betroffen: Maximal 50 Liter können pro Person pro Tag verbraucht werden – wer dagegen verstößt, muss empfindliche Strafen zahlen. An den Sammelpunkten für Frischwasser brechen Konflikte aus, oft zwischen denen, die wirklich versuchen, Wasser zu sparen, und denjenigen, welche die Verschwendung lebenswichtiger Ressourcen als ihr Geburtsrecht ansehen. Noch nie in der modernen Welt stand eine Großstadt so kurz vor einer derartigen sozial-ökologischen Katastrophe.
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| Hegemonie in der Krise. Weshalb Trump das Machtvakuum nicht füllt und was das für gegenhegemoniale Projekte bedeuten könnte

Angesichts des ganzen unreflektierten Geschwätzes über die Krise warnen manche davor, diesen Begriff allzu leichtfertig in den Mund zu nehmen und damit zu einer weiteren Banalisierung der Diskussion über die gegenwärtige Lage beizutragen. Und doch existiert eine Reihe von präzise darzulegenden Gründen, warum es zutreffend ist, heute von einer weltweiten Krise zu sprechen. Eine entscheidende Voraussetzung dafür, diese irgendwann überwinden zu können, ist ein besseres Verständnis ihres Wesens, insbesondere ihrer spezifischen Entstehungs- und Entwicklungsdynamiken. Erst wenn wir diese genauer begreifen, werden wir vielleicht eine Ahnung davon bekommen, was uns aus derzeitigen Sackgasse herausführen kann und wie sich langfristig eine politische Neuordnung bzw. ein grundlegender Gesellschaftswandel bewerkstelligen ließe.
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| Der tendenzielle Fall der Profitrate: Empirische Befunde aus sechs großen Volkswirtschaften, 1870-2015

Das „Gesetz des tendenziellen Falls der Profitrate“ war laut Karl Marx eines der wichtigsten Themen der politischen Ökonomie. Als ein System, das auf dem Streben nach Profit und der „endlosen Akkumulation von Kapital“ (Wallerstein 2009) beruht, benötigt der Kapitalismus eine Profitrate auf einem gewissen Niveau, um erfolgreich und stabil funktionieren zu können. Sollte sich der tendenzielle Fall der Profitrate nicht aufhalten lassen, würde er zu einer unüberwindbaren Grenze der kapitalistischen Akkumulation werden und könnte die Überlebensfähigkeit des Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem gefährden (Marx 1894, 270).
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| 35-Stunden-Woche als erster Schritt

Zur Arbeitszeitpolitik der von linken Parteien gestützten Regierung in Portugal

Abkehr von der Austerität: Portugals neue Regierung

Austerität bezeichnet den Ausnahmezustand, unter dem Portugal seit zehn Jahren lebt und dessen gesellschaftlichen Verwerfungen unter anderem zu einer Verlängerung der Arbeitszeit führten. Aus kleineren Anpassungsprogrammen, die in der Folge der Finanzkrise von 2007-2008 noch von der damaligen Minderheitsregierung der Sozialistischen Partei (SP) eingeführt wurden – Bankenrettung, Lohn- und Gehaltskürzungen, sowie eine stetig voranschreitende Absenkung von Sozialleistungen – wurde zwischen 2011 und 2014 immer deutlicher ein Generalangriff auf den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung.
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