| Von R wie Rettungspakete zu R wie Rekommunalisierung

Von Julia Dück

Gegen die Polarisierung von Krisengewinnern und Krisenverlierern im Krankenhaussektor hilft nur Rekommunalisierung und kostendeckende Finanzierung.

Ein Jahr Corona-Pandemie, mitten in der dritten Welle, drei Rettungspakete: Die letzten Monate standen im Zeichen der Krisenfinanzierung. Nicht nur Gastronomie, Kultureinrichtungen oder die Reisebranche, auch Krankenhäuser bangen um ihr Überleben. Und dies mitten in der Pandemie, in der, so sollte man eigentlich meinen, alle Kapazitäten gebraucht würden.
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| »Die Zeche dürfen nicht die Beschäftigten und Pflegekräfte bezahlen«

Mit Jörn Bracker und David Matrai

Gespräch über den geplanten Stellenabbau beim kommunalen Klinikverbund in Bremen

Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikverbundes in Bremen, Gesundheit Nord (GeNo), hat im Februar 2021 Personalkürzungen angekündigt: Mehrere hundert Stellen sollen in den nächsten drei Jahren gestrichen werden, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, die außerdem Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo ist, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Spätestens Ende 2024 soll beim Klinikverbund eine schwarze Null stehen (siehe dazu den Beitrag von Christoph Spehr).
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| Zukunftsplanung für den kommunalen Krankenhausverbund

Von Christoph Spehr

Pflegeoffensive und Umbau oder Kampf um die letzte Arztstelle?

Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und  Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
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| Big Tech und die Pandemie –­ Smarte Retter in der Not?

Von Felix Maschewski und Anna-Verena Nosthoff

In der Corona-Krise erobern die Tech-Konzerne um Google und Co. neue Geschäftsfelder und drängen mit kalkulierter Vehemenz in den Gesundheitsmarkt. Dabei nutzen die Monopolisten die Pandemie nicht nur für die Imagepflege, sondern forcieren eine infrastrukturelle Macht, die auf eine überwachungskapitalistische Biopolitik zielt.
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| Gemeinsam Druck machen. Wie werden Krankenhauskämpfe zur gesellschaftlichen Bewegung?

Gespräch mit Daniel Schur und Jeannine Sturm

Vivantes und Charité, die beiden größten öffentlichen Krankenhäuser in Berlin, starten 2021 eine neue Tarifbewegung. Warum?

Jeannine: Weil die alten Probleme nicht gelöst sind und in der Krise noch viel deutlicher werden. Wir  stecken seit Jahrzehnten in einem Teufelskreis. Wegen des verfehlten Finanzierungssystems im Krankenhaus, den sogenannten DRGs, wird am Personal gespart, wodurch die Arbeitsbedingungen schlechter werden und wir noch weniger Personal finden.
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| Unser Lebensrecht ist nicht diskutierbar!

Von Florian Grams

Ausgrenzung von Menschen mit Behinderungen in der Pandemie

In der Pandemie erleben Menschen mit Behinderungen einmal mehr, dass ihre Teilhabe verweigert und ihr Lebensrecht in Frage gestellt wird. Hinter dem schönen Versprechen der Inklusion lebt eine utilitaristische Ideologie fort, die tief in unserem Wirtschaftssystem verwurzelt ist. 

Es war März 2020, das neue Virus war schon präsent und doch nicht recht fassbar. In den Geschäften wurden Toilettenpapier und Desinfektionsmittel knapp. Ich saß in einem Café, als mich der Anruf eines Kollegen erreichte: Ich solle bis auf weiteres im Homeoffice arbeiten, bis die Ansteckungsgefahr nicht mehr so groß sei.
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| Gespräch: »Wir erwarten, dass sichere Bedingungen für Schulöffnungen geschaffen werden!«

Mit Christoph Wälz

Anfang Januar wollte die Berliner Schulsenatorin Sandra Scheeres überraschend die Schulen öffnen – es gab spontanen Protest von Lehrer*innen und Eltern. Was war der Grund?

Die Ministerpräsident*innen hatten am 5. Januar beschlossen, die Maßnahmen zum Infektionsschutz zu verlängern und auch die Schulen geschlossen zu halten. Einen Tag später verkündete die Bildungsverwaltung, dass Berlin bereits ab dem 11. Januar zum Präsenzunterricht zurückkehren würde. Das war auf dem Höhepunkt des Infektionsgeschehens, in Berlin hatten wir damals Inzidenzwerte von 130 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner*innen – eine verantwortungslose Fehleinschätzung.
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| Klassenkämpfe während Corona – und Perspektiven für die Zeit danach

Von Sebastian Friedrich und Nina Scholz

Schlaglichter auf die Lage der Beschäftigten in »systemrelevanten Berufen«

Vor Ausbruch der Pandemie gab es so etwas wie linken Optimismus. Die Fridays for Future-Proteste, Kämpfe gegen Tech-Unternehmen, Gewerkschaftsorganisierungen von unten wie die Massenstreiks von Lehrer*innen in den USA, verbindende Mietenkämpfe in Berlin und anderswo machten Hoffnung, dass der Neoliberalismus in absehbarer Zeit dem Ende entgegen taumeln könnte. Dann kam Corona, und plötzlich erschien für einige die schwarz-rote Bundesregierung als eine, die dem Neoliberalismus abgeschworen habe. Die Bundesregierung agierte tatsächlich anders als viele andere Staatsregierungen: Der Shutdown war eine abgemilderte Version des radikaleren, autoritäreren Lockdowns; im Gegensatz zu den pandemieleugnenden, rechtsradikalen Regierungen gab es auch keine Verweigerung notwendiger gesundheitlicher Versorgung.
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| Corona und kein Ende? Linke Perspektiven in der Pandemie

Nach einem Jahr Pandemie sind die Infektionszahlen in Deutschland hoch. Neue Mutationen machen das Virus noch unberechenbarer. Trotz tiefgreifender Maßnahmen sind viele Regierungen unfähig oder nicht willens, einen konsequenten Gesundheitsschutz auch in der Arbeitswelt durchzusetzen oder die nicht lebenswichtige Produktion einzuschränken. Allein die private Solidarität der Bürger*innen soll uns aus der Krise führen. Doch die Ressourcen vieler Menschen sind erschöpft, finanziell, zeitlich und emotional. Impfstoffe sollen die Lösung bringen, doch das Patentsystem orientiert sich an den Interessen der Pharmakonzerne und unterläuft eine gerechte Verteilung. Imfungen für alle wäre aber notwendig, um die Pandemie weltweit einzudämmen.
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| Big Pharma & der Virus

Von Jan Pehrke

»Noch nie haben Pharma-Unternehmen und Forschungseinrichtungen so schnell auf einen neuen Erreger reagiert wie auf das neue Coronavirus SARS-CoV-2, das die Krankheit COVID-19 hervorruft«, lobt sich der von dem Unternehmen Bayer ins Leben gerufene Verband der forschenden Arzneimittel-Hersteller (VFA) mit Verweis auf die vielen Bemühungen zur Entdeckung von Impfstoffen und Arzneien selbst.[1] »Reagiert« – das trifft es. Proaktive Unternehmungen stehen nämlich nicht zu Buche. Dabei sah das nach dem Auftreten des ersten SARS -Erregers im Jahr 2002 noch ganz anders aus.
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