| Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Teil II

Von Lia Becker und Alex Demirović

Ende der Einigkeit: Die Kräfteverhältnisse im Ringen um einen „Exit“

Die Lockerungen gehen weiter – noch immer ist unklar, ob das nicht viel zu früh ist. Die Risiken einer zweiten Welle werden höchstwahrscheinlich von denen getragen, die in der Debatte bisher nur passivierend als „Risikogruppe“ vorgekommen sind – ihre unterschiedlichen Lebenssituationen und Bedürfnisse haben für die Exit-Beschlüsse kaum eine Rolle gespielt.​ Im zweiten Teil ihres Textes werfen Lia Becker und Alex Demirovic einen Blick zurück: Wie kam es Anfang Mai zu diesen Entscheidungen? Und welche Kräfteverhältnisse innerhalb des neoliberalen Machtblocks waren ausschlaggebend?
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| »Irgendwann sind auch unsere Kräfte am Ende« Illegalisierte Arbeiter*innen in Berlin fordern: #LegalisierungJetzt

Von Llanquiray Painemal Susanne Schultz und Michel Jungwirth

„Guten Abend allesamt! Ich möchte Euch gern mitteilen, vor welchen Herausforderungen ich als undokumentierte Frau in dieser globalen Covid-19-Pandemie stehe. Ich habe meinen Job verloren, nachdem das Restaurant geschlossen hat, in dem ich gearbeitet habe. Als informelle Arbeiterin heißt das, dass es keinerlei Entschädigung für eine plötzliche Kündigung gibt. Ohne einen formalen Arbeitsvertrag habe ich kaum Verhandlungsmacht. Ich komme aus armen Verhältnissen, aus einem hochverschuldeten Haushalt. Bei mir hat dieser zusätzliche Schock des Lockdown meine Kräfte extrem geschwächt, auch noch damit fertig werden zu können. Ich habe zwei Söhne und auch meine Eltern sind von mir abhängig (sie leben im Herkunftsland, Kommentar respect). Keine Arbeit bedeutet kein Geld – und kein Geld bedeutet kein Essen, keine Medikamente und keine Mittel für Miete und andere Rechnungen. Ich kann wohl noch ein oder zwei Wochen überleben, aber ich weiß nicht, was in einem Monat passieren wird.“
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| Gelockert in eine neue Normalität der Krise? Überlegungen zu einer emanzipatorischen Pandemiebekämpfung

Von Lia Becker und Alex Demirović

Teil 1

Die „allererste Phase“ der Corona-Pandemie sei vorbei, sagte Angela Merkel am 6.Mai, nachdem Bundesregierung und Länder weitreichende Lockerungen der Infektionsschutz-Maßnahmen und einen Fahrplan in eine „neue Normalität“ beschlossen hatten. Tatsächlich ist die akute Gefahr einer katastrophalen Überlastung der Krankenhäuser vorerst gebannt. Der Ansteckungswert R lag in den Tagen vor den Exit-Beschlüssen bei etwa 0,75, also deutlich unter der Grenze von 1, die den Kipppunkt zu exponenziellem Wachstum markiert.
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| COVID-19 und »racial capitalism« in Großbritannien: Wie Rassismus und Klasse in der Pandemie zusammenwirken

Von Ellie Gore

In Großbritannien sind ethnische Minderheiten bzw. »Black and minority ethnic groups« (BAME) überproportional von COVID-19 betroffen. Um diesen Sachverhalt zu verstehen, müssen wir biologistische Erklärungen zurückweisen und das Zusammenspiel von Klasse, Race und Lohnarbeit untersuchen.

Trotz Beteuerungen seitens führender Mitglieder der Konservativen Partei, dass vor dem Virus alle gleich seien, zeichnen Infektions- und Sterblichkeitsraten in Großbritannien ein ganz anderes Bild.
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| Ein Gelegenheitsfenster für linke Politik? Wie weiter in und nach der Corona-Krise

Vom Institut für Gesellschaftsanalyse & Friends

Hier geht es zur Langfassung dieses Textes.

Die gegenwärtige Krise ist eine neuartige Form von Krise und kann durchaus als eine Art Vorzeichen für kommende Krisen verstanden werden. Denn sie ist nicht allein das Ergebnis der inneren Dynamik der Wirtschaft wie im Fall der Finanzkrise, die vorhersehbar war und von vielen Linken auch vorhergesehen wurde. Bei der heutigen Krise handelt sich um das, was in der Linken als Vielfachkrise thematisiert wurde:
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| “Die Pflege kommt gleich – wenn überhaupt noch jemand da ist!?”

Von einer Pflegekraft

Wir dokumentieren den anonymen Brief einer Pflegekraft zu den Zuständen in deutschen Krankenhäusern – auch schon vor der durch COVID19 verursachten Ausnahmesituation -, zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, den Ethikrichtlinien und zur Frage, was echte Wertschätzung von Pflege heißen müsste. 
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| “Whatever it takes!” – Warum Spahns Hilfspaket nicht die Krankenhäuser, sondern das neoliberale Fallpauschalen-System rettet

Von Julia Dück

»Whatever it takes«, was immer es auch koste. Mit diesen großspurigen Worten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Mitte März das Gesetz zur Entlastung der Krankenhäuser angekündigt. Er werde die Kliniken mit den Kosten der Corona-Krise nicht allein lassen. Gekommen ist es nun im beschlossenen Gesetz aber anders. Denn weder die enormen Umsatzeinbußen durch freigeräumte Betten noch die erwarteten Mehrkosten durch die Covid-19-Patient*innen werden – schenkt man den Krankenhausgesellschaften Glauben – ausreichend refinanziert.
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| „Es wird jetzt mehr als deutlich, dass Krankenhäuser nicht nach Profit funktionieren“

Gespräch mit Ellen Ost

Seit der Coronakrise blicken alle Augen auf die Situation in den Krankenhäusern, die allerdings schon vorher nicht besonders gut aussah. Die jahrelangen Warnungen von Pflegekräften wurden ignoriert, Personalmangel und Zeitdruck hingenommen. Jetzt werden die Krankenhäuser noch dringender gebraucht als zuvor – und obwohl die Beschäftigten ihr Bestes geben, ist die Personalsituation angespannt. Am Universitätsklinikum Jena (UKJ) habt ihr Euch in dieser Situation entschieden, einen offenen Brief an die Klinikleitung und die landespolitisch Verantwortlichen zu verfassen. Warum?
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| Im Jahr der Pandemie

Von Mike Davis

Mit der weltweiten und rasend schnellen Ausbreitung des Coronavirus, der unsere Testkapazitäten und unsere Behandlungsmöglichkeiten erst recht nicht gewachsen sind, steht das lang erwartete Monster nun vor der Tür. Und der globale Kapitalismus ist angesichts dieser biologischen Krise so ohnmächtig, dass wir nun endlich eine echte internationale Infrastruktur des öffentlichen Gesundheitswesens fordern müssen.
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| Essen ist politisch. Warum immer mehr Menschen es satthaben

Von Jürgen Maier

Essen ist politisch. Unter diesem Motto demonstrierten am 20. Januar 33 000 Menschen in Berlin gegen die Agrarindustrie und die Agrarpolitik der Bundesregierung. Es waren deutlich mehr als im Vorjahr, und es waren vor allem mehr junge Leute und Familien mit Kindern dabei. Seit acht Jahren finden die Demonstrationen alljährlich zur »Grünen Woche« im Januar statt, unter dem Motto »Wir haben Agrarindustrie satt«. Und das bei Wind und Wetter. Mit 160 Traktoren beteiligten sich dieses Jahr so viele Landwirte1 wie noch nie. Auch sie haben eine Agrarpolitik satt, die sie zu den Sündenböcken der Nation macht und ihnen immer häufiger die Existenzgrundlage nimmt.
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