Wie Migration das Politische Feld polarisiert

War das Jahr 2015 ein politisches »Wendejahr« oder brachte es gar eine gesellschaftspolitische »Epochenwende«? Seit der deutschen Vereinigung beschäftigte und veränderte kaum ein Thema wie »die neuen Flüchtlinge und der Islam« das Alltagsbewusstsein. Seit der Brandt’schen Ostpolitik hat keine politische Auseinandersetzung die Öffentlichkeit in Deutschland so spürbar gespalten, so viel Verbitterung und Hass erzeugt wie die heute um den Zuzug von Flüchtlingen.
| mehr »

Prekarisierung und politische Partizipation

Mit der sozialen Ungleichheit wuchs in den vergangenen drei Jahrzehnten die politische Ungleichheit. Nach der Bundestagswahl 2013 schlug die Bertelsmann Stiftung Alarm wegen möglicher Gefahren für die demokratische Legitimität: »Das demokratische Versprechen der Gleichheit aller bleibt uneingelöst« (Vehrkamp/Hierlemann 2013, 3). »Bei der Bundestagswahl 2013 [kamen] überproportional viele Nichtwähler aus den sozial prekären Milieus. Ihre Meinungen, Präferenzen und Interessen sind im Wahlergebnis unterrepräsentiert. Die Bundestagswahl 2013 war deshalb eine sozial prekäre Wahl« (Tillmann/Gagné 2013, 6). Dieser Befund stützte sich auf eine breite empirische Basis. Gibt es ein neues Klassenwahlverhalten der unteren sozialen Schichten?

| mehr »

Viele Optionen nach der Bundestagswahl 2013

Mit dem Ergebnis der Bundestagswahl vom September haben die Wählerinnen und Wähler indirekt eine Kanzlerin gewählt, deren alte Regierungskoalition abgewählt und insgesamt die politische Landschaft Deutschlands massiv wie selten verändert. Was vom (europäischen) Ausland betrachtet mit der gewachsenen Zustimmung für Angela Merkel hochgradig stabil aussieht, erscheint mit dem Binnenblick auf die Abwahl der schwarzgelben Koalition, die Rauswahl der FDP und das knappe Scheitern der Alternative für Deutschland (AfD) im beschleunigten Wandel begriffen.
| mehr »

Das Gebot der Stunde lautet »Umfairteilen«. Linke, Grüne und Sozialdemokraten ziehen mit Programmen in den Bundestagswahlkampf, in denen – mal klar und deutlich, mal eher vernuschelt – eine steuerpolitische Kehrtwende verlangt wird. Auf rund 60 Milliarden Euro verzichten die öffentlichen Kassen jährlich, seit die Schröder-Fischer-Regierung Unternehmen, Vermögenseignern und Beziehern hoher Einkommen großzügige Steuergeschenke gemacht hat. Die Folgen sind am Zustand der öffentlichen Infrastruktur zu besichtigen – und an den ausgedünnten kommunalen Dienstleistungen für jene, die auf ihre Nutzung angewiesen sind, weil sie nicht zu den Beschenkten gehören.
| mehr »

Neuorientierung der Linken

Der Wechsel an der Spitze der Linkspartei zeigt erste positive Wirkungen. Hatte die vorherige Parteiführung den Niedergang in der Umfrage- und Wählergunst so lautstark wie hilflos verwaltet, besteht nun Offenheit für vielfältige Erfahrungen und neue politische Methoden.¹
| mehr »

Die Piratenpartei und ihre Wähler – liquid patchwork

Die Wahlerfolge der Piratenpartei haben aufgeregte Fragen ausgelöst: Sind sie gekommen, um zu bleiben? Wer ist die Piratenpartei überhaupt? Entsteht eine neue linkslibertäre Partei, die den heimatlos gewordenen Sozialliberalismus beerbt? Wie begegnen die Piraten den institutionellen Mühlen? Und was lässt sich sagen über die Gesellschaft, die Erfolge der Piraten möglich macht?
| mehr »

Alles verändert sich,
wenn du es veränderst.
Doch du kannst nicht gewinnen,
solange du allein bist!
Ton, Steine, Scherben
| mehr »

Die Wählerinnen und Wähler haben am 27. September 2009 die bundesdeutsche Parteienlandschaft verändert. Erstmals seit 1994 verfügen Union und FDP wieder über eine Mehrheit im Deutschen Bundestag. Die ›strukturelle Mehrheit‹ der Parteien ›links der Mitte‹, also die Summe der Abgeordneten von SPD, Grünen und PDS bzw. die Partei Die Linke, existiert nun auch rechnerisch nicht mehr. Ob dieser politische Umbruch nachhaltig über mehrere Wahlperioden wirkt oder bereits 2013 umkehrbar ist, hängt vom weiteren Verlauf der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise, dem Agieren der Parteien und – von denjenigen Wahlberechtigten ab, die 2009 ins Lager der Nichtwähler gewechselt sind.
| mehr »