| ALTERNATIVEN ZUM EXTRAKTIVISMUS

März 2011  Druckansicht    Druckansicht
Gespräch mit Alberto Acosta

KRISE IN EUROPA, DIE YASUNÍ-ITT-INITIATIVE UND DIE RECHTE DER NATUR

Wie sehen Sie aus lateinamerikanischer Perspektive die gegenwärtige Krise in Europa?

Wir sind mit einer internationalen Krise konfrontiert, die viele Facetten hat: Es ist eine Immobilienkrise, eine Finanzkrise, selbstverständlich eine ökonomische Krise im weitesten Sinne, aber gleichzeitig ist es auch eine ökologische Krise, eine Energiekrise, eine Nahrungsmittelkrise und eine ideologische Krise.
Was die Schuldenkrise angeht, gleichen die Anpassungsmaßnahmen, die Europa heute erlebt, denen, die die lateinamerikanischen Völker schon hinter sich haben. Das Eingreifen des Internationalen Währungsfonds unterstreicht die Parallele noch. In den USA und in Europa, wo die Spekulationsblase am heftigsten explodiert ist, wurden alle Forderungen der großen Banken und der Banker, also derjenigen, die die Krise verursacht haben, erfüllt. Die Banken wurden mit enormen Steuermitteln gestützt, um das Finanzsystem zu stabilisieren. Die Logik der spekulativen Akkumulation wurde nicht in Zweifel gezogen – ein Glücksfall für den »neoliberalen Neo-Keynesianismus«. Ergänzend gab es Hilfen für Produktionsbereiche, die wichtig für die Beschäftigung sind, wie zum Beispiel die Automobilindustrie. Der massenhafte Verkauf von Autos mag dazu beigetragen haben, dass die rezessionsbedingten Effekte für den Arbeitsmarkt abgemildert wurden. Dessen Subventionierung geschah jedoch, ohne sich Gedanken über die negativen Folgen für die Umwelt, die Nahrungsmittelversorgung oder den Energieverbrauch zu machen. Analysiert man die in der Europäischen Union durchgeführten Maßnahmen, fällt auf, dass die Renten, die Einkommen der Angestellten im öffentlichen Dienst, die Sozialausgaben und die Investitionen in Infrastruktur gekürzt wurden. Demgegenüber wurden keinerlei Anstrengungen unternommen, die Verursacher der Krise zur Rechenschaft zu ziehen. Wieder einmal zahlen die Ärmsten, die Marginalisierten, die einfachen Menschen die Zeche für eine Krise, die sie nicht verursacht haben.

Es wäre auch eine ganz andere Reaktion möglich gewesen. Die Krise hätte eine Gelegenheit geboten, darüber nachzudenken, wie ein nachhaltiger Rückgang des Wachstums in Europa organisiert werden kann, ohne dass es zu einem Verlust an Lebensqualität kommt. Die Strukturanpassungsmaßnahmen müssten auf mehr zielen, als nur die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Sie müssten erste Schritte für eine wirkliche Transformation des die Umwelt ausplündernden und die soziale Spaltung vorantreibenden europäischen Wirtschaftssystems einleiten.

In Ecuador wird das Projekt einer gesellschaftlichen Transformation von sozialen Mobilisierungen und wachsenden Spannungen zwischen Rafael Correa und der indigenen Bewegung, zum Beispiel zum Thema Wasser, begleitet. Wie ist die aktuelle Situation?

Die Regierung ist dabei, ihren progressiven und revolutionären Charakter zu verlieren. Der Präsident hat den Prozess einer gemeinschaftlichen Entwicklung neuer Perspektiven unter Einbeziehung der sozialen Bewegungen abgebrochen. Ihnen wurde die Tür vor der Nase zugeschlagen. Dabei waren es die sozialen Bewegungen, die den Wahlsieg von Rafael Correa erst möglich machten. Ich will die vielen Verbesserungen nicht leugnen, die in den dreieinhalb Jahren der Regierung Correa erreicht wurden. Dennoch gibt es viele offene Fragen und mittlerweile sind auch einige Widersprüche zu den ursprünglichen Reformideen deutlich geworden. Es wurden keine Fortschritte bei der Neudefinition des Verhältnisses zu den Erdölgesellschaften erzielt. Die Banken machen weiterhin enorme Gewinne: 2008 mehr als 20 Prozent, 2009, im Jahr der Krise, waren es 13 Prozent. Die Agrarindustrie, die großen Nahrungsmittelketten und die Agrarchemieimporteure haben dank der Poltik der Regierung Gewinne eingefahren wie kaum zuvor in der Geschichte des Landes. Die sich selbst revolutionär nennende Regierung hat die Herrschaft der in den Händen weniger konzentrierten Kapitalakkumulation nicht angetastet. Im Bereich der Armutsreduktion sind die Fortschritte daher bescheiden, und auch andere Ungleichheitsindikatoren haben sich kaum verändert.

Die Regierung hatte zudem angekündigt, dass die ecuadorianische Gesellschaft den Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaft mit Hilfe von Entwicklung in den Bereichen Wissen, Biotechnologie und Ökotourismus einschlagen wird. Bisher fehlt es jedoch an klaren Signalen, wie dies erreicht werden soll. Die extraktivistische Logik wird weiterverfolgt, man exportiert weiter Primärgüter und bleibt den Zwängen des Weltmarktes unterworfen. Zusätzlich öffnet die Regierung von Präsident Rafael Correa, der die durch die Erdölförderung verursachten Schäden im Amazonasgebiet genauestens kennt, der Förderung von Erzen, zumal im großflächigen Tagebau, Tür und Tor. Das ist eine Haltung, die ich persönlich nicht akzeptieren kann. Wenn wir dahin kommen wollen, eine post-extraktivistische, eine post-fossile Wirtschaft aufzubauen, wenn wir den Weg des Buen Vivir oder des Sumak Kawsay beschreiten wollen – mit so reizvoll revolutionären und bahnbrechenden Vorschlägen wie dem, das Rohöl im Nationalpark von Yasuní in der Erde zu lassen –, ist es ein historischer Fehler, einem solchen Extraktivismus »auf Leben und Tod« den Weg zu ebnen.

Sie waren eine der bedeutendsten Stimmen im Streit, den es innerhalb der Regierung zwischen Extraktivismus und Neo-Desarrollismo gab. Damals setzten Sie sich für die Yasuní- ITT-Initiative ein.1 Wie ist der Stand heute?

Die Unterschrift unter dem Treuhandvertrag, die notwendig war, um das Projekt auch wirklich umzusetzen, ist geleistet. Obwohl Rafael Correa nicht selbst unterschrieben hat, ist das ein historischer Schritt. Ich will meine Genugtuung darüber nicht verschweigen, muss aber auch feststellen, dass das Projekt an einem Punkt ist, an dem es von vielen Seiten bedroht ist. Die Zivilgesellschaft innerhalb und außerhalb von Ecuador muss die aktuellen Entwicklungen wachsam beobachten. Die Erdöl-Lobby, repräsentiert durch ihre Direktoren und Handlanger, wird nicht nachlassen, Druck auszuüben. Zuviel Geld steht auf dem Spiel. Wir erwarten von der Regierung über die Unterzeichnung des Treuhandvertrages hinaus klare Signale für eine Umsetzung. Der Präsident muss seine Unterstützung zeigen, etwa indem er sich förmlich dazu verpflichtet, während seiner Regierungszeit das Gebiet nicht anzutasten. Auch in den angrenzenden Gebieten darf keine Erdölförderung geduldet und die Lebensweise der ohne Außenkontakt lebenden Völker muss in allen Regionen des Amazonasgebietes uneingeschränkt respektiert werden.

Trotz der vielen Probleme hat die Yasuní- ITT-Initiative bereits jetzt viel Gutes hervorgebracht. Das Thema wird landesweit diskutiert und hat es sogar auf die internationale Agenda geschafft. In vielen Regionen des Landes wird die Initiative befürwortet. Direkt nach dem Amtsantritt von Rafael Correa im März 2007 gab es nur zwei Alternativen: die eine, die ich während meiner Amtszeit als Minister für Energie und Bergbau vertreten habe, das Rohöl im Rahmen eines Moratoriums für den zentralen Süden des ecuadorianischen Amazonasgebietes in der Erde zu belassen, und die andere, für die sich der damalige Präsident von Petroecuador stark machte, das Rohöl zu fördern. Zurzeit kristallisiert sich noch eine dritte Alternative heraus: Jeden Tag gewinnen wir mehr Menschen dafür, das Rohöl im Boden zu belassen, auch wenn das Land keine internationalen Kompensationszahlungen dafür erhält.

Wie steht es um die internationale Unterstütztung?

Es gibt positive Signale auf Regierungsebene aus Deutschland und vor allem aus Spanien, Belgien, Großbritannien und sogar Frankreich. Es fehlt jedoch an einer lautstarken Positionierung der Zivilgesellschaft dieser und anderer Länder. Die Regierungen der großen Industrienationen betrachten das Projekt als Entwicklungshilfe. Sie, deren Länder den meisten Raubbau weltweit betreiben, weisen jede Mitverantwortung von sich. Derzeit stellt sich uns aber die Frage, ob sie inmitten der Finanzkrise überhaupt noch handlungsfähig sind. Wir müssen trotzdem weiter arbeiten und wachsam sein, um uns nicht auf falsche Lösungen einzulassen, wie z.B. den Vorschlag, das Projekt in den Handel mit KohlenstoffZertifikaten oder den REDD-Mechanismus (Reduktion von Emissionen aus Entwaldung und Schädigung von Wäldern) zu integrieren. Der Schuldenerlass ist ebenfalls keine adäquate Lösung, weil man kein »Projekt für das Leben« mit Geld aus illegitimen Schulden, wie den ecuadorianischen Schulden beim spanischen Staat, finanzieren kann. Das muss ganz klar sein.

Wie kann ein kleines Land des Südens wie Ecuador, das durch die internationalen Ungleichheitsverhältnisse und durch jahrhundertelangen Kolonialismus verarmt ist, ein Modell für eine post-extraktivistische und post-neoliberale Ökonomie werden, wenn es keine internationale Unterstützung hat?

Ecuador steht vor vielen Herausforderungen. Dazu gehört, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Ecuador fördert Erdöl, Ecuador exportiert Erdöl, aber Ecuador importiert Erdölprodukte, weil es keine ausreichenden Kapazitäten zur Verarbeitung hat. Diese kostspieligen Erdölerzeugnisse wie Diesel verbrennt es wiederum in umweltverschmutzenden Heizkraftwerken, um Elektrizität zu erzeugen. Wir nutzen weder Wasserkraft, noch Sonne, Wind oder Geothermie – immerhin schlafen wir wortwörtlich über einer aktiven Vulkangruppe. Die Energiematrix zu transformieren, die Abhängigkeit vom Erdöl und seinen Derivaten zu reduzieren, ist eine große Aufgabe. Ein weiterer Punkt ist: Warum hinterfragen wir nicht die Subventionen für Benzin, die nicht der Mehrheit der Bevölkerung, sondern hauptsächlich den privilegierten Bevölkerungsschichten zu Gute kommen? Es geht nicht darum, die Subventionen komplett abzuschaffen, sozusagen auf neoliberale Art und Weise. Die Subventionen müssen für arme und marginalisierte Bevölkerungsschichten erhalten bleiben, nicht aber für die Privilegierten. Ein dritter Punkt ist: Die Verträge mit den Erdölgesellschaften müssen neu verhandelt werden, um die Einnahmen des Staates aus jedem Barrel Öl, das gefördert wird, zu maximieren. Ein vierter Punkt ist: In Ecuador und in praktisch allen armen Ländern, aber auch in Europa braucht es eine angemessene Steuerpolitik. Diejenigen, die mehr verdienen und die mehr haben, müssen auch mehr zur Finanzierung des Staates beitragen. Unter der Regierung Correa kann man eine gewisse Verbesserung der Steuerquote beobachten. Derzeit beträgt sie 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Aber wir sind immer noch weit von einer akzeptablen Quote entfernt. Der Durchschnitt in Lateinamerika liegt bei 24 Prozent, der Durchschnitt in der industrialisierten Welt beläuft sich auf 44 Prozent und der Durchschnitt in Europa beträgt 46 Prozent. Unser Ziel muss es sein, zumindest 35 Prozent zu erreichen.

Um diese Herausforderungen zu bewältigen, brauchen wir viel Willenskraft und ein breites politisches Bündnis, das einen revolutionären Prozess unter Einbeziehung der sozialen Bewegungen und selbstverständlich der indigenen Bewegungen einleitet. Als wir die Kandidatur von Rafael Correa lancierten, ging es uns um einen demokratischen Prozess zu einer demokratischen Gesellschaft in dem Bewusstsein, dass es ohne Demokratie keine Revolution und ohne Revolution keine Demokratie geben wird.

Sie haben vor kurzem einen Text verfasst, in dem Sie eine universelle Deklaration der Rechte der Mutter Erde vorschlagen. In der ecuadorianischen Verfassung hat die Natur Rechte. Ist das für Sie der Weg, um diesem räuberischen Modell zu entkommen?

Allmählich wächst in der Welt das Bewusstsein darüber, dass das, was wir machen, keine Zukunft hat. Wir müssen nun Antworten finden. Die Katastrophe im Golf von Mexiko ist eine Warnung mehr, dass wir die Abhängigkeit von den fossilen Energien überwinden müssen. Was dort passierte – und die internationale Aufmerksamkeit auf sich zog –, ist im ecuadorianischen Amazonas schon vor langem geschehen. Texaco hat dort der Umwelt und den Menschen in einem Ausmaß geschadet, das weit über das hinausgeht, was die Katastrophe auf der BP-Plattform verursacht hat. Es wird geschätzt, dass die Umweltschäden im Amazonas Kosten in Höhe von 27 Milliarden US-Dollar übersteigen. Texaco weigert sich bislang, die Verantwortung zu übernehmen, und versucht mit gezielten Bestechungen die Arbeit der Justiz zu behindern.

Die endlose stoffliche Akkumulation von Gütern hat keine Zukunft. Die Grenzen des durch die klassische Fortschrittsideologie gestützten Lebensstils werden immer offensichtlicher und die Folgen immer besorgniserregender. Wir dürfen die natürlichen Ressourcen nicht darauf reduzieren, lediglich Bedingungen für ökonomisches Wachstum oder Mittel zum Zweck für Entwicklungsprojekte zu sein, und wir dürfen nicht vergessen, dass Mensch-Sein sich in Gemeinschaft realisiert, d.h. mit anderen und durch andere menschliche Wesen, und nicht im Streben nach der Herrschaft über die Natur. Der Naturbegriff ist eine soziale Konstruktion, eine vom Menschen geschaffene Idee, die neu interpretiert und völlig überarbeitet werden muss. Um damit anzufangen: Die Menschheit steht nicht außerhalb der Natur. Erinnern wir uns daran, dass in ihren Anfängen die Angst vor den Elementen der Natur täglich präsent war. Nach und nach wurde der schwierige Kampf unserer Vorfahren ums Überleben in die verzweifelte Anstrengung verwandelt, die Kräfte der Natur zu kontrollieren. Die heute verbreitete Vorstellung, der Mensch stehe außerhalb der Natur, legitimiert ihre Beherrschung und Manipulation. Der Mensch hat sich organisiert, um sich die Natur zu unterwerfen. Das führte zu einer schicksalshaften Trennung vom Band des Lebens. Die Natur wird als »natürliches Kapital« betrachtet, das gebändigt, ausgebeutet und selbstverständlich vermarktet werden muss. Um diese alte Botschaft in Frage zu stellen, müssen wir zur wahren Nachhaltigkeit zurückfinden. Dazu bedarf es einer neuen Ethik. Statt die Unterscheidung zwischen Natur und Menschheit aufrechtzuerhalten, müssen wir die Wiederbegegnung mit der Natur befördern und das zerschlagene Band wieder neu knüpfen. Für diese zivilisatorische Transformation ist die Ent-Merkantilisierung der Natur unumgänglich. Die ökonomischen Ziele müssen den Gesetzen der Natursysteme untergeordnet werden, ohne den Respekt für die Würde des menschlichen Lebens einzubüßen oder die Verbesserung menschlicher Lebensqualität aus den Augen zu verlieren.

Die Rechte der Natur werden von den Bewahrern des geltenden Rechts, den Verteidigern der Privilegien der Oligarchien, die unfähig sind, die eingeleiteten Veränderungen zu begreifen, als »konzeptionelles Kauderwelsch« bezeichnet. In der Geschichte des Rechts aber war jede Erweiterung von Rechten vorher stets undenkbar. Die Befreiung der Sklaven oder die Ausdehnung der Menschenrechte auf Afroamerikaner, Frauen und Kinder wurde immer zuerst als absurd diffamiert. Die Formulierung in der ecuadorianischen Verfassung, die die Natur zum Subjekt von Rechten macht, ist weltweit einzigartig. Als Antwort auf die aktuelle zivilisatorische Krise hat sie Avantgardecharakter.

Um das harmonische Gleichgewicht zwischen Mensch und Natur wiederherzustellen, ist nichts besser geeignet, als zwischen Menschenrechten und Rechten der Natur zu unterscheiden. Erstere leiten uns an, eine gerechte Lebenswelt für die Menschen zu schaffen, letztere verweisen auf ökologische Gerechtigkeit und die Wiederherstellung der Natur. Bei den Menschenrechten steht die einzelne Person im Mittelpunkt. Sie begründen eine anthropozentrische Sichtweise. Bei den Naturrechten steht die Natur im Mittelpunkt, was natürlich auch den Menschen mit einschließt. Die Natur hat aber einen Wert an sich, unabhängig von ihrem Nutzen für den Menschen. Diese Sichtweise ist biozentrisch. Es geht nicht darum, eine unberührte Natur zu verteidigen, und zum Beispiel Landwirtschaft, Fischerei oder Viehzucht von nun an ganz zu unterlassen. Die Rechte der Natur sollen den Erhalt der Lebenssysteme, den Lebenszusammenhang als Ganzen verteidigen. Die Aufmerksamkeit konzentriert sich auf die Ökosysteme, auf die Gemeinschaften und nicht auf die Individuen. Man kann z.B. Fleisch, Fisch oder Getreide essen, wenn man sicherstellt, dass die Ökosysteme weiter funktionieren. In diese Richtung muss die Konstruktion einer neuen Form gesellschaftlicher Organisation gehen. Die Rechte der Natur erfordern von uns, auf demokratischem Wege nachhaltige Gesellschaften zu schaffen.

Aus dem Spanischen von Stefan Thimmel. Redaktionell bearbeitete Ausschnitte eines von Franck Gaudichaud geführten Interviews, erschienen am 6. August 2010 in der OnlineZeitschrift Rebelión (www.rebelion.org).

 

Anmerkungen

1 Die Initiative setzt sich dafür ein, dass Ecuador von der internationalen Staatengemeinschaft oder über Spenden 30 Jahre lang jährlich einen Betrag von 350 Millionen US-Dollar dafür erhält, dass es das im Yasuní-Nationalpark liegende Erdöl nicht fördert. Der Betrag entspräche in etwa der Hälfte der erwarteten Gewinne durch die Ölförderung. Das Gebiet, unter dem das Ölfeld liegt, heißt Ishpingo Tambococha Tibutini (ITT) und ist ein Naturreservat von enormer Biodiversität mit seltenen Vogel- und Pflanzenarten. Es leben dort außerdem indigene Völker ohne Kontakt mit der Außenwelt