| Labours entscheidender Unterschied: Haustürgespräche von ganz normalen Leuten

Labour ist eines der spektakulärsten Comebacks in der politischen Geschichte Großbritanniens gelungen. Hatte die Partei zum Zeitpunkt der Wahlankündigung bei nur 24 Prozent gelegen, folgte ein siebenwöchiger raketenartiger Aufstieg, an dessen Ende sie schließlich 32 Sitze erringen und dabei auch ins Konservativen Stammland einfallen konnte.

Jeremy Corbyns prinzipiengeleitetes Transformationsprogramm gelang, was zuvor unerreichbar schien. Menschen allen Alters fühlten sich davon inspiriert. Tausende kamen, um ihn reden zu hören. Die Wahlregistrierungen kletterten auf Rekordniveau. »Oh, Jeremy Corbyn«-Fangesänge [zur Melodie des White Stripes Hits »Seven Nation Army«, Anm. d. Ü.] erschallten bei Festivals, bei Sportveranstaltungen und in Nachtclubs im ganzen Land.
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| Glaubwürdigkeit wahren

Rede von Volker Lösch bei „10 Jahre DIE LINKE“ in der Volksbühne Berlin am 16. Juni 2017

Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN!

Es war eine andere Zeit, damals vor zehn Jahren, als die LINKE gegründet wurde, eine Zeit politischen Stillstands. Sarkozy gewann die Wahl in Frankreich, Horst Köhler war Bundespräsident, George W.Bush war leider auch Präsident, Angela Merkel Bundeskanzlerin. Es fühlte sich so an, als sei der Neoliberalismus unaufhaltsam, und somit eine hinzunehmende Naturerscheinung.


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| Das Problem hinter Trump

Donald Trump hat sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika angetreten. Die Fassungslosigkeit, die dieser Wahlsieg bei vielen ausgelöst hat, gilt es nun in Widerstand und Selbstorganisierung zu verwandeln. Dafür ist es allerdings entscheidend zu verstehen, wie es zu diesem Wahlsieg kommen konnte. Vereinfachende Erklärungen helfen hier nicht weiter. Etwa wenn die Wahl Trumps auf CNN als »whitelash« bezeichnet wird, als Racheakt der weißen Wähler*innen gegen die Schwarzen, die 2008 und 2012 für Obama gestimmt haben. Solche Thesen greifen zu kurz und unterschlagen viele unbequeme Wahrheiten über die Demokratische Partei.
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| Die Rückkehr der Linken

Die Kampagne des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon steckt in einer Sackgasse: Er vermochte nicht vorauszusehen, dass der neoliberale Machtblock, der sich bisher so auf die Sozialistische Partei verlassen konnte, nicht mit dem linken Kandidaten arrangieren würde. Jean-Luc Mélenchon verfolgte die entgegengesetzte Strategie, gegen das Establishment, und hat inzwischen die Führung auf Seiten der Linken in Frankreich übernommen.
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| …und die Stadt gehört euch? Statements aus stadtpolitischen Initiativen zu 100 Tagen Rot-Rot-Grün in Berlin

Mit linken Regierungsbeteiligungen verbinden soziale Bewegungen Hoffnungen wie Befürchtungen. Bieten sie eine Chance, progressive Politiken durchzusetzen oder vereinnahmen und schwächen sie soziale Kämpfe? Angesichts austeritätspolitischer Zwänge und verfestigter Machtstrukturen in Europa werden die Potenziale linker Regierungen in den Bewegungen zu recht skeptisch bewertet. Zugleich wirft dies umso dringender die Frage auf, wie eine Demokratisierung und Öffnung staatlicher Institutionen gelingen kann.
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| »EINSTÜRZENDE ÜBERBAUTEN« – LuXemburg 3/2016


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| Holm – eine Gefahr für wen?

Es geht nicht um „Stasi“, sondern um Staatssicherheit

Die hohen Wellen, die der „Fall Holm“ in der öffentlichen politischen Debatte schlägt, stehen in keinem Verhältnis zur viermonatigen Ausbildungszeit Holms beim Ministerium für Staatssicherheit, die er am 1.September 1989 bei der Bezirksverwaltung Berlin antrat. Am Ende seiner Grundausbildung beim Wachregiment Dzierzynski, Mitte Oktober, war die Macht des MfS bereits in Auflösung. Es geht aber auch gar nicht um diese kurze Elevenzeit des damals 18/19-Jährigen. So sehr sich Holm auch bemüht, darüber will keiner der Angreifer mit ihm debattieren.
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| Ohne Grundlage. Warum einem Erfolg der Sozialdemokratie die Voraussetzungen fehlen oder: Wer nicht kämpft, hat schon verloren

Der Sozialstaat ist beliebt. Die Parteien, die sich seinen Ausbau auf die Fahnen geschrieben haben, sind es nicht. Es ist verständlich, dass die Sozialdemokrat*innen in der Defensive waren, solange in weiten Kreisen der Wählerschaft die Hoffnung bestand, Kürzungen heute würden Gewinne und Prosperität von morgen ermöglichen. Doch längst ist klar, dass immer weitere Kürzungen bei vielen der Preis für den Wohlstand der wenigen ist. Angesichts zunehmender Ungleichheit und grassierenden Zukunftsängsten wünschen sich viele Menschen die Stärkung, nicht den Abbau sozialer Sicherungen. Dieser Wunsch reicht mitunter auch für sozialdemokratische Regierungsmehrheiten. Doch regelmäßig folgt solchen Wahlerfolgen die Ernüchterung auf dem Fuße.
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| Implosion. Warum sich die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) selbst zerstört

Die Erosion der Sozialistischen Arbeiterpartei Spaniens (PSOE) geht weiter. In einem innerparteilichen Coup stürzten die Vorstandsmitglieder um Felipe González am 1. Oktober 2016 den amtierenden Generalsekretär Pedro Sánchez. Ihr Ziel war es, eine Kooperation zwischen PSOE und Unid@s Podemos und damit eine »Regierung des Wandels« zu verhindern. Stattdessen wollten sie den Weg frei machen für eine »Regierung der nationalen Einheit« unter Führung der rechtskonservativen Partido Popular mit ihrem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Eine innerparteiliche Revolte des Establishments gegen das zarte Pflänzchen der Erneuerung. (Die Redaktion)
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| Drei Populismen und kein ›Volk‹. Politische Konstellationen in Italien

Aus linker Sicht bildete die Geschichte Italiens im Vergleich zu anderen westlich-kapitalistischen Ländern lange Zeit eine positive ›Anomalie‹: In den 1970er Jahren gab es die heftigsten Arbeiterkämpfe und zu Beginn des 21. Jahrhunderts die breiteste Antiglobalisierungsbewegung. Die politischen Entwicklungen der vergangenen fünf Jahre stechen hingegen eher negativ hervor: Klassenkonflikte sind schwach ausgeprägt, die sozialen Bewegungen zersplittert und die politische Linke steht abgedrängt am Rand.
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