| »Feminism is for everyone« – Perspektiven einer feministischen Klassenpolitik

Das Jahr 2017 hat weltweit mit feministischen Protesten begonnen: Der Einspruch gegen die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde am sichtbarsten von den women’s marches artikuliert – und zwar nicht nur in den USA. In Polen konnte der Widerstand gegen die Einschränkung reproduktiver Rechte vonseiten der rechtsnationalen Regierung weitergetragen werden, und von Buenos Aires über Istanbul bis New Delhi brachte der 8. März Hunderttausende auf die Straße. Auch hierzulande hatte es jahrzehntelang keine vergleichbaren Demonstrationen anlässlich des internationalen Frauentags gegeben.

Gleichzeitig gelingt es rechten Parteien und Bewegungen, in der fortdauernden organischen Krise des Neoliberalismus einen verbreiteten und zum Teil berechtigten Unmut aufzunehmen, zu artikulieren und mobilisierungsfähig zu machen:
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| Die Macht zurückholen. Acht Lehren aus Barcelona

»Wir leben in außergewöhnlichen Zeiten, die nach mutigen und kreativen Lösungen verlangen. Wenn es uns gelingt, uns eine ganz andere Stadt vorzustellen, dann werden wir es auch schaffen, sie grundlegend zu verändern.«– Ada Colau, Bürgermeisterin von Barcelona

Ada Colau ist seit zwei Jahren Bürgermeisterin von Barcelona. Es gibt acht Dinge, die wir von ihr und Barcelona en Comú aus dieser Zeit lernen können.
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| Linker Feminismus gegen rechte Bevölkerungspolitik

Nachdem aktive Bevölkerungspolitik über viele Jahrzehnte hinweg aufgrund ihrer engen Assoziation mit den nationalsozialistischen Rassenhygiene- und Eugenik-Programmen als diskreditiert galt, erlebte sie in den 1990er Jahren ein Comeback in neuem Gewand: Bevölkerungspolitik hieß nicht nur anders, inzwischen sprach man von Demografie, sie hatte zudem auch einen liberalen und modernisierten Anstrich.
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| Was bleibt von den Piraten?

Was bleibt von den Piraten und ihrer Partei? Immer wieder taucht diese Frage auf. Gerade vor Wahlen. Sie ist insofern spannend, als sie zu Überlegungen anregt, wie es eigentlich zu den Piraten kommen konnte und was der kurze, heiße Erfolg dieser Partei über die gegenwärtige politische Landschaft verrät. Nicht zuletzt lohnt es darüber nachzudenken, was aus den Piraten und ihrem politischen Projekt gelernt werden kann.
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| Die Ausweitung der Konsenszone. Angela Merkel und das christdemokratische Trilemma

»Man muss meiner Auffassung nach darauf verzichten, jedenfalls ich verzichte darauf, eine zeitlose Definition für die Linke und die Rechte anzubieten, die Gültigkeit für alle Länder und für alle Epochen beansprucht. Tatsächlich, so scheint es mir, lassen sich die Linke und die Rechte nur historisch und im Verhältnis zu der jeweiligen Epoche und den Problemen bestimmen, die sich in einer bestimmten Epoche stellen, sowie im Verhältnis zu denjenigen Kräften, denen sie sich entgegenstellen.« (Jean Touchard; Übers. d. A.)

Wenn sie Angela Merkels Rolle in der politischen Entwicklung der vergangenen 15 Jahre beurteilen, werfen ihre Kritiker*innen von rechts (teilweise auch von links) der Kanzlerin und CDU-Vorsitzenden oftmals fehlendes Können vor.
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| Zurück in die Zukunft

Die politische Ideengeschichte kennt drei große Traditionslinien, die das ideologische Spannungsfeld der westlichen Moderne abstecken: Konservatismus, Liberalismus und Sozialismus. Sicherheit, Freiheit und Gleichheit sind die Konzepte, die mit den drei Strömungen in Verbindung gebracht werden. Um ihre absolute oder relative Bedeutung kreisen noch heute die großen politischen Konflikte in demokratischen Gesellschaften. Bis zur heutigen Zeit sind die Parteiensysteme dieser Gesellschaften auf die eine oder andere Weise durch diese politischen „Ismen“ geprägt. Mit relativ geringen strukturellen Variationen, aber in vielfältigen Mischformen reicht das parteipolitische Spektrum bis heute – und seit 1989 auch nicht mehr nur im Westen Europas – von mehr oder weniger liberal aufgeklärten Konservativen auf der Rechten bis zu linken Vertreter*innen eines dem liberalen Grundrechtekatalog verpflichteten demokratischen Sozialismus.
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| Eine Frage der Klasse. Neue Klassenpolitik als verbindender Antagonismus

Nicht dass die Klassenfrage je ganz verdrängt werden konnte. Sie fristete ein marxististisches Schattendasein. Doch manchmal brach sie überraschend an die Oberfläche der Feuilletons, um kurz darauf wieder zu verschwinden. Inzwischen wird kaum noch bestritten: Wir leben (wieder) in einer Klassengesellschaft. Ungleichheiten nehmen zu, soziale Spaltungen verfestigen sich, selbstverständliche soziale Sicherheiten sind einer verallgemeinerten Kultur der Unsicherheit und der Angst vor Abstieg gewichen. Selbst die vermeintlich gesicherte Mitte muss immer mehr Anstrengungen unternehmen, um ihren Status zu halten. Oliver Nachtwey (2016) fand dafür das Bild der Rolltreppe, die nach unten fährt: Man darf nicht stehen bleiben, will man nicht abgleiten und man muss sich ganz schön anstrengen, will man sogar gegen die Fahrtrichtung ein bisschen nach oben gelangen.
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| »Weltklasse« – LuXemburg Online-Sonderausgabe 2017

Lieber Leserin, lieber Leser,

wir freuen uns, eine neue LuXemburg vorstellen zu können. Anders als sonst erscheint diese Sonderausgabe nicht als Heft, sondern ausschließlich online. Im Dezember wird es dann wieder ein gedrucktes (Doppel-)Heft geben.

Die Umordnung der Welt war schon im Gange, beschleunigt durch die große Krise seit 2008. Jetzt wird das Weltsystem in Veränderung noch einmal erschüttert durch einen US-Präsidenten, dessen Handeln nur schwer kalkulierbar ist. Er bewegt sich zwischen Fortführung der bisherigen Linie, erratischen Muskelspielen, Protektionismus und selektivem Interventionismus. Sein Autoritarismus ist verbunden mit einer Bewegung der Annäherung und Konkurrenz der »starken Männer«, von Wladimir Putin, über Xi Jinping und Narendra Modi, bis Recep Tayyip Erdoğan. Welche kommenden Weltordnungskonflikte können daraus erwachsen?
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| Labours entscheidender Unterschied: Haustürgespräche von ganz normalen Leuten

Labour ist eines der spektakulärsten Comebacks in der politischen Geschichte Großbritanniens gelungen. Hatte die Partei zum Zeitpunkt der Wahlankündigung bei nur 24 Prozent gelegen, folgte ein siebenwöchiger raketenartiger Aufstieg, an dessen Ende sie schließlich 32 Sitze erringen und dabei auch ins Konservativen Stammland einfallen konnte.

Jeremy Corbyns prinzipiengeleitetes Transformationsprogramm gelang, was zuvor unerreichbar schien. Menschen allen Alters fühlten sich davon inspiriert. Tausende kamen, um ihn reden zu hören. Die Wahlregistrierungen kletterten auf Rekordniveau. »Oh, Jeremy Corbyn«-Fangesänge [zur Melodie des White Stripes Hits »Seven Nation Army«, Anm. d. Ü.] erschallten bei Festivals, bei Sportveranstaltungen und in Nachtclubs im ganzen Land.
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| Glaubwürdigkeit wahren

Rede von Volker Lösch bei „10 Jahre DIE LINKE“ in der Volksbühne Berlin am 16. Juni 2017

Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN!

Es war eine andere Zeit, damals vor zehn Jahren, als die LINKE gegründet wurde, eine Zeit politischen Stillstands. Sarkozy gewann die Wahl in Frankreich, Horst Köhler war Bundespräsident, George W.Bush war leider auch Präsident, Angela Merkel Bundeskanzlerin. Es fühlte sich so an, als sei der Neoliberalismus unaufhaltsam, und somit eine hinzunehmende Naturerscheinung.


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