| Eine politische Revolution für die US-Linke

März 2016
Von Ethan Young

Nach Jahrzehnten des Niedergangs ist die US-Linke dabei, wieder zu Kräften zu kommen. Zu Beginn der Obama-Jahre hatte sie sich in einem erschreckenden Zustand befunden: politisch zerrissen, ohne Bezug zur eigenen Geschichte, organisatorisch und sozial fragmentiert. Doch seit einigen Jahren gab es Anzeichen eines Wiedererwachens, und in den letzten Monaten erleben wir nun so etwas wie eine progressive Erhebung, die das öffentliche Bewusstsein in einem seit Generationen nicht mehr gekannten Maße erfasst. Ihren markantesten Ausdruck findet diese Erhebung derzeit in der Kampagne für die Nominierung von Bernie Sanders zum Präsidentschaftskandidaten der Demokratischen Partei. Sanders ist, seit Anfang des 20. Jahrhunderts Eugene V. Debs als Präsidentschaftskandidat der Socialist Party antrat, der erste erklärte Sozialist, der landesweit Zulauf findet, und seine politische Basis dürfte erheblich breiter sein als die irgendeines führenden Sozialisten in der US-Geschichte.

Es handelt sich in erster Linie um eine politische Bewegung mit sozialen Obertönen – besonders durch den Anklang, den sie bei (mehrheitlich weißen) Studierenden und jungen Menschen allgemein findet, die Sanders’ klare, kraftvolle und unbeirrbare Kampfansage an die Austeritätspolitik anzieht. Die starke Resonanz bei weißen Amerikanern ist deshalb so bemerkenswert, weil es ansonsten meist Afroamerikaner und Latinos sind, die den am entschiedensten links stehenden Teil der Wählerschaft und der landesweiten Arbeitnehmerschaft ausmachen.

Auch die sozialen Probleme, die durch den Neoliberalismus und durch den Aufstieg der nativistischen, religiös-fundamentalistischen und auf Waffenbesitz pochenden äußersten Rechten entstanden sind, haben soziale Bewegungen ausgelöst (oder wiederbelebt). Black Lives Matter beispielsweise ist ein Netzwerk junger schwarzer Aktivisten, die gegen die Epidemie tödlicher rassistischer Polizeigewalt ankämpfen. Fight for 15 nennt sich eine von gewerkschaftlicher Seite angestoßene Kampagne, mit der vorwiegend nichtorganisierte Beschäftigte aus Niedriglohnsektoren einen höheren Mindestlohn von 15 Dollar pro Stunde einfordern. Die DREAMers (benannt nach dem „Development, Relief and Education for Alien Minors Act“ – d. Übs.) schließlich verlangen, mit der Abschiebung und massenhaften Inhaftierung von Einwanderern ohne gültige Aufenthaltserlaubnis Schluss zu machen. Und das sind nur drei von vielen sozialen Bewegungen.

Soziale Bewegungen und ihre Repression

Auf den politischen Stand der Dinge werde ich später ausführlicher eingehen, denn bevor wir uns von der Kategorie „US-Linke“ eine Vorstellung machen können, müssen noch einige Eigenarten sozialer Bewegungen in den USA erläutert werden. Es ist hierzulande wiederholt, aber stets erfolglos versucht worden, eine sozialdemokratische oder Arbeiter-Partei zu bilden, die das Duopol aus Demokraten und Republikanern aufbrechen könnte. Zwischen 1900 und 1946 fand die politische Linke sich größtenteils in zwei Parteien wieder, Sozialisten und Kommunisten. Beide Parteien führten in den Jahren des New Deal und des Zweiten Weltkriegs ein Schattendasein. Und in der Nachkriegszeit, als Regierung, Gewerkschaften und Öffentlicher Dienst von Linken „gesäubert“ wurden, gerieten sowohl SP als auch KP ins politische Abseits. Seither waren Sozialismus-Anhänger mehrheitlich entweder ehemalige Parteimitglieder oder Unabhängige ohne parteipolitischen Hintergrund. Nur im höheren Bildungswesen konnten einige wenige es sich leisten, öffentlich sozialistische Positionen zu vertreten, ohne in Acht und Bann getan zu werden.

Der amerikanische Staat – besonders das FBI – hat viele Millionen dafür ausgegeben, linke soziale Bewegungen auszuspionieren und zu zerschlagen. Das verwundert kaum, weil dieser Bereich der Gesellschaft am wenigsten berechenbar und für die insulare, konformistische Kultur des US-Kapitalismus kaum verständlich war. Dennoch entstanden immer wieder neue soziale Bewegungen und bedrohten tendenziell einen Status quo, der während des Goldenen Zeitalters der US-Wirtschaft allgemein als unüberwindlich galt. Und jedes Mal wandten einige derer, die sich an Protestaktionen solcher Bewegungen beteiligten und auf die Straße gingen, organisiertem politischen Handeln zu und begannen, Einfluss auf die Richtung der politischen Entwicklung zu gewinnen, sowohl lokal als auch landesweit. Aber da es nach 1969, als der SDS, die größte radikale Studentenorganisation in der US-Geschichte, zerbrach, keine zentrale politische Instanz für die Linke im weiteren Sinne mehr gab, verlegten viele sich auf Marxismus-Studien und schlossen sich diversen Kadergruppen und Sekten an.

Obwohl ihre Unterstützung durch – marginale – politische Parteien und Gewerkschaften sich in Grenzen hielt, konnten soziale Bewegungen während der Regierungsjahre der Präsidenten Johnson und Nixon – ungeachtet der wirtschaftlichen Stabilität jener Zeit und trotz der nicht weit zurückliegenden Repressionsperiode der 1950er Jahre – erstaunliche Erfolge erzielen. Der Bürgerrechtsbewegung gelang es, Rassentrennung und -diskriminierung de jure abzuschaffen und die gewaltsame Wahlrechtsverweigerung, der Afroamerikaner im Süden des Landes ausgesetzt waren, zu durchbrechen. Die Frauenbewegung konnte gesellschaftlich tief verankerte Einschränkungen der Gleichberechtigung überwinden. Bahnbrechende rechtliche Fortschritte kennzeichnen die Entwicklung der Folgejahre und -jahrzehnte. Die politische Rechte wiederum sah sich hierdurch veranlasst,, den Frontalangriff auf Ziele und Errungenschaften der sozialen Bewegungen ins Zentrum ihrer Strategie zu rücken.

Die dramatische Wendung der öffentlichen Meinung gegen den Vietnamkrieg veränderte die Politik in präzedenzloser Weise. Anfang der 1970er Jahre war die Stimmung gänzlich umgeschlagen: von fragloser Akzeptanz des Militarismus und imperialer Kreuzzüge zu offener Feindseligkeit gegenüber den kriegsgeneigten Positionen beider Großparteien. Der gesellschaftliche Einstellungwandel resultierte aus den Antikriegsaktivitäten der Studentenbewegung unter Johnson und Nixon, die eine breite Friedensbewegung mit Hunderttausenden von Aktivisten auslösten.

Diese Bewegungen sahen sich ständiger staatlicher Repression ausgesetzt, die von Infiltrationsmaßnahmen über Inhaftierung bis hin zu Mordakten reichte. Aber auch innere Spannungen trugen dazu bei, ihren politischen Zusammenhalt zu untergraben. Wo es in den folgenden Jahrzehnten zu Entwicklungen kam, die auf massenhafte Ablehnung des Neoliberalismus hindeuteten – etwa Jesse Jacksons Kampagnen bei den Präsidentschaftswahlen 1984 und 1988, die „Schlacht von Seattle“ beim Protest gegen die WTO-Konferenz 1999 oder später Occupy Wall Street –, konnte von Unterstützung oder gar Anleitung durch irgendeine traditionell organisierte politische Linke kaum oder gar nicht die Rede sein.

Von Bush zu Obama

Die Zersplitterung der Linken spiegelte in mancher Hinsicht die zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft im Zeichen des Neoliberalismus wider. Die tiefen Gräben zwischen dem intellektuellen Sektor der Linken, der politischen Linken und den sozialen Bewegungen wirkten sich auf alle drei schwächend aus. In der akademischen Welt verkam die Erörterung von Ideen, die den sozialen Bewegungen entstammten, oft zu apolitischer Haarspalterei. Dieses der zunehmenden Prekarität von Hochschulkarrieren geschuldete Phänomen („publish or perish“) beeinflusst nach wie vor Inhalt und Tonlage der Diskussionen in sozialen Bewegungen und der politischen Linken.

Noch trübere Aussichten für die Linke brachte das Jahr 2000. Der Einfluss der Rechtskräfte in der Judikative erzwang die – eigentlich illegitime – Einsetzung George W. Bushs ins Präsidentenamt. Dieser Vorgang war in vieler Hinsicht fatal: Er bedeutete eine Außerkraftsetzung der elektoralen Demokratie; eine Art Putsch durch eine Partei und eine der Staatsgewalten, der die Gewaltenteilung aushebelte; und parallel dazu eine wahre Kette von Kapitulationen der Demokratischen Partei vor der nach rechts strebenden Privatwirtschaft und dem Pentagon.

Fast unmittelbar darauf folgten die Anschläge des 11. September 2001, die eine Welle der Fremdenfeindlichkeit und eines militaristischen Chauvinismus auslösten, unter deren Einfluss große Teile der Bevölkerung bis heute stehen. Das gefährlichste Resultat war der Patriot Act, der bestehende Barrieren gegen Repression im Innern und gegen Militärinterventionen im Ausland absenkte. Es folgte der unsägliche Irakkrieg. Dass massenhafte Proteste Bombenangriffe und Besatzung nicht abwenden konnten, ließ die Friedensbewegung im Grunde zerbrechen.

Die Wahl Obamas (2008) und seine Wiederwahl (2012) überraschten Anhänger wie Gegner gleichermaßen. Obama war ein Mitte-Links-Politiker, der den Wahlkampf mit seiner Ablehnung des Irakkriegs und milder Kritik am Neoliberalismus bestritt. Das unterschied ihn von seiner Konkurrentin Hillary Clinton, doch wog dieser Unterschied wenig im Vergleich zu der Überraschung, dass ein afroamerikanischer Kandidat die Wahl gewinnen konnte, zumal in einer Zeit relativ geringer Aktivitäten der schwarzen sozialen Bewegungen. Die Hautfarbe spielt im Kapitalismus der USA eine ganz fundamentale Rolle, und bis in die 1980er Jahre hinein war es geradezu undenkbar, dass ein Schwarzer Präsident werden könne. Obamas Erfolg ratifizierte sozusagen landesweit den Aufstieg einer schwarzen politischen Klasse auf der Ebene der Städte und Bundesstaaten, die ihre Stellung seit den bereits erwähnten Jackson-Kampagnen hatte ausbauen können. Zugleich indizierte Obamas Wahlsieg den demographischen Wandel, in dessen Folge Nicht-Weiße binnen weniger Jahrzehnte die Bevölkerungsmehrheit bilden werden.

Obamas Kritiker auf Seiten der Linken prangerten seine Politik der kleinen Schritte an und warfen ihm vor, an der Rolle der Bush-Administration im Nahen und Mittleren Osten festzuhalten. Doch Obama war kein Neokonservativer und hielt extrem mächtigen Kräften gegenüber – unter ihnen die Öl- und die Pharmaindustrie, Versicherungskonzerne, die Waffenlobby und Pro-Likud-Falken – an kritischen Positionen fest. In manchen Fällen ließ er solcher Kritik auch Taten folgen – so etwa im Kampf gegen die Religiöse Rechte –, und alles in allem eröffnete dies linkeren, anti-neoliberalen Kräften in der Wählerbasis der Demokratischen Partei neue Entfaltungsmöglichkeiten.

Bernie Sanders’ Kampagne

Der stürmische Aufschwung von Bernie Sanders’ Kampagne zeigt dies deutlich. Er erfolgte in mancher Hinsicht ähnlich präzedenzlos und unerwartet wie seinerzeit der Aufstieg Obamas. Sanders war in der amerikanischen Politik stets eine Ausnahmeerscheinung. Seit seinen politischen Anfängen als studentischer Aktivist in den frühen 1960er Jahren hält er beharrlich an den Ansichten der Neuen Linken fest: sozialistisch, aber nicht prosowjetisch, und geprägt von den aufeinander folgenden sozialen Bewegungen. Wie viele andere engagierte er sich in Wahlkämpfen und parlamentarischer Arbeit, betrachtete aber die Demokratische Partei als eher sumpfiges Gelände. Doch ebenso wenig entging ihm, woran die Wahlkampagnen sozialistischer Parteien krankten: So interessierte die seinerzeit größte, die Socialist Workers Party, sich stets mehr für die Verbreitung ihres trotzkistischen Programms als für Wahlerfolge.

Sanders war zu sehr Pragmatiker, um sich an dieser Praxis nicht zu stoßen. So siedelte er nach Vermont über, in einen ländlichen, überwiegend weißen Neuenglandstaat, der viele Ostküstenliberale und -linke anzog. Er arbeitete in örtlichen Dritte-Partei-Initiativen mit und gewann als unabhängiger Kandidat eine Wahl nach der anderen – Sanders wurde Bürgermeister von Burlington (Vermonts größter Stadt), Kongressabgeordneter in Washington und schließlich Senator des Bundesstaats Vermont, als einziger in den US-Senat gewählter Unabhängiger. Seine Erfolge basieren auf einer umsichtigen Bündnispolitik und darauf, dass er hält, was er im Wahlkampf verspricht. An seiner sozialistischen Orientierung hat er zu keinem Zeitpunkt Abstriche gemacht.

Der anti-neoliberale Flügel der Demokraten und Occupy-Veteranen hatten ursprünglich auf Elizabeth Warren, Senatorin aus Massachusetts, gesetzt. Als klar wurde, dass Warren nicht vorhatte zu kandidieren, richtete sich die Aufmerksamkeit auf Sanders. Dieser galt allerdings – sowohl seiner Sozialismus-Orientierung als auch seiner Unabhängigkeit von der Demokratischen Partei wegen – als riskante Wahl. Doch die Progressive Democrats of America, eine in mehreren US-Bundesstaaten aktive Gruppierung, konnte Sanders schließlich dafür gewinnen, gegen die mutmaßliche Favoritin Hillary Clinton anzutreten und um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Demokraten zu kämpfen. Online-Aktivisten von Occupy begannen, die Datenbasis für eine Sanders-Kampagne zu schaffen.

In der Demokratischen Partei setzte zunächst niemand große Erwartungen in die Sanders-Kampagne. Linke Kritiker bedrängten Sanders, er solle als unabhängiger oder grüner Kandidat antreten. Dieser betonte, seine ganze Hoffnung richte sich darauf, vermehrt Anhänger für ein anti-neoliberales Programm mobilisieren zu können. Um das Stigma zu vermeiden, er spalte die Wählerschaft der Demokraten und verhelfe damit den Republikanern zum Sieg, sicherte Sanders für den Fall, dass er die Vorwahlen verlieren oder beim nationalen Wahlkongress der Demokratischen Partei unterliegen werde, jedem dort nominierten Kandidaten im Voraus seine Unterstützung zu. (Linken Demokraten liegt bis heute Ralph Naders Präsidentschaftskandidatur 2000 als Grüner schwer im Magen, ganz gleich, ob diese tatsächlich ein Wahlstimmenpatt zwischen George W. Bush und Al Gore bewirkt haben mag oder nicht. Mit Blick auf 2016 hatte Donald Trump seinerseits den Republikanern ursprünglich ein ähnliches Versprechen gegeben wie Sanders den Demokraten, doch nahm Trump seines zurück, als ein anderer rechter Demagoge, Rafael „Ted“ Cruz, seinen Vorsprung gefährdete.)

Sanders’ unverblümte Attacken auf Wall Street, den politischen Einfluss des Großen Geldes und den Rassismus fanden zunächst bei alternden Linken, dann aber – gänzlich unerwartet – auch bei jungen Leuten Anklang. Sein Ruf verbreitete sich eher durch Sharing und Networking in den Sozialen Medien als durch Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen mit aufwändigen Kampagnen zur Steigerung der Wahlbeteiligung (get out the vote). So kam es zu einer in der Geschichte amerikanischer Wahlkämpfe beispiellosen Flut von Kleinspenden für die Sanders-Kampagne. Die Parteiführung der Demokraten zeigte sich völlig überrumpelt – was die Republikaner anfangs begeisterte, bis ihnen klar wurde, dass da ein Sozialist unter allen Kandidaten den größten Publikumszulauf fand.

Die „politische Revolution“

Das wohl Bedeutsamste an der Sanders-Kampagne ist das Einvernehmen des Kandidaten mit seinen Wahlhelfern darüber, dass nur eine koordinierte politische Massenbewegung (eine „politische Revolution“) einen Präsidenten befähigen könnte, der „Milliardärsklasse“ wirksam entgegenzutreten, ganz gleich, wie groß sein Stimmenvorsprung am Wahltag sein möge. Dass Sanders es schafft, nominiert zu werden, steht allerdings keineswegs fest. Aber ob nun die zentristische Hillary Clinton oder einer der rechtslastigen Bewerber der Republikaner die Wahl im November gewinnt – die Aufgabe, eine organisierte, politisch kohärente Linke zu schaffen, innerhalb wie außerhalb des Parteien-Duopols, bleibt in jedem Fall vordringlich.

Ein Teil der erneuerten Linken, die gerade entsteht, dürfte die Form eines anti-neoliberalen Flügels innerhalb der Demokratischen Partei annehmen, als „Sanders-Demokraten“. Dadurch könnten die Parteizentristen in jedem einzelnen Bundesstaat unter Druck geraten und die politischen Auseinandersetzungen sowohl im Kongress als auch auf einzelstaatlicher und kommunaler Ebene eine neue Richtung nehmen. Auch jene puristische Tendenz unter Linken, die Demokraten permanent als eine Art Klassenfeind attackiert, würde stärker in Frage gestellt. In dieser Sichtweise, der der Aufbau einer dritten Partei stets als unmittelbare Priorität jeder Wahlbeteiligung gilt, sind alle, die anders darüber denken, immer gleich Karrieristen oder naive liberals. Die meisten unabhängigen Linken praktizieren jedoch eine Inside/Outside-Strategie und unterstützen dort, wo die Macht des Parteiapparats die Kandidatur progressiver Reformer verhindert, unabhängige Kandidaten. Der Erfolg der Sanders-Kampagne lässt mittlerweile auch manche Unentwegte aus dem anderen Lager umdenken.

Mit seiner Kampagne tritt Sanders für ein Politikverständnis ein, das sich gegen Neoliberalismus und staatsverachtenden Konservatismus richtet. Den Kapitalismus als solchen untergräbt die Kampagne, auch wenn er sie unter dem Sozialismus-Banner führt, nicht per se. Wer Sanders fürchtet, fürchtet ihn vor allem deshalb, weil er auf Massenmobilisierung setzt – auf eine Stärkung der durch interessierte Wirtschaftskreise und quasifaschistische Elemente bedrohten Demokratie. Sanders’ Kampagne hat Worten wie „Sozialist“ oder „sozialistisch“ eine Akzeptanz verschafft, die es in den Vereinigten Staaten so noch nie gab. Die winzige sozialistische Bewegung des Landes hat jetzt die Chance, aus alten Gräben heraus und ins Freie zu kommen – die Chance, sich mit einer neuen Generation zusammenzutun, die Abscheu vor dem kapitalistischen System umtreibt und die zunehmend entschlossen ist, dieses System durch etwas Gerechtes, Nachhaltiges und Schönes zu ersetzen.

Ethan Young ist vom 3.-11. März auf Vortragsreise in Deutschland: Details zu den Veranstaltungen in Hamburg, Kiel, Bremen, Köln, Jena, Erfurt und Berlin hier.

Der Beitrag wurde verfasst für das Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York.

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