| Die Revolte gegen die herrschende Klasse

August 2015
Von Robert Reich

Zum Vorwahlkampf in den USA

»Er wird die Nominierungsrunde kaum gewinnen können«, ist von Insidern aus Washington oft zu hören, wenn Donald Trump oder Bernie Sanders erwähnt werden. Während in der jeweiligen Partei der Enthusiasmus für den bombastisch auftretenden Milliardär und den sozialistischen Senioren aufrechterhalten wird, ist das politische Establishment verwirrt. Offenbar können politische Insider das bedeutendste politische Phänomen im heutigen Amerika, die Revolte gegen die ›herrschende Klasse‹ von Insidern, die Washington über mehr als drei Dekaden hinweg dominiert haben, nicht erkennen.

Auf zweierlei verschiedene Weise sind Trump und Sanders Agenten dieser Revolte. Dazu gleich.

Verwechseln wir dies nicht mit jener typischen öffentlichen Anziehungskraft von KandidatInnen, die auftreten als seien sie politische Außenseiter, die mal richtig aufräumen werden, während sie eigentlich Insider sind, die die Misere mit angerichtet haben. Neu ist das Ausmaß des Zorns, der sich gegen jene richtet, die seit Beginn der 1980er Jahre Macht über unser wirtschaftliches und politisches System hatten. Darin eingeschlossen sind Präsidenten und führende Kongressmitglieder beider Parteien, zusammen mit ihrem Gefolge von politischen BeraterInnen, StrategInnen, StrippenzieherInnen und MeinungsmacherInnen. Die meisten von ihnen sind, obwohl nicht mehr an der Macht, in Washington geblieben – als LobbyistInnen, KampagnenberaterInnen, schnell verfügbare Anwälte oder FinanzvermittlerInnen. Die andere Hälfte der herrschenden Klasse umfasst die Bundesbeamten, die Chefs der Wall Street und die MultimillionärInnen, die den politischen Führungsfiguren assistieren und ihnen zur Macht verhelfen – und denen die PolitikerInnen im Ausgleich politische Gefallen getan haben.

Diese herrschende Klasse gab es schon immer. Doch die Öffentlichkeit war gewillt, diese in den drei Dekaden nach dem II. Weltkrieg, als die ökonomische Prosperität weitgehend geteilt wurde und die Sowjetunion eine greifbare Bedrohung darstellte, zu tolerieren. Zu diesen Zeiten erschien die herrschende Klasse als weise und wohltätig. In den letzten drei Dekaden aber – als fast alle ökonomischen Wohlfahrtsgewinne an die an der Spitze flossen, und die Löhne der meisten Leute ins Nichts – schien es, dass die herrschende Klasse sich auf Kosten des restlichen Amerika ihre Taschen vollstopfte.

Wir sind Zeugen einer Selbstbedienung monumentalen Ausmaßes geworden – beginnend mit den Übernahmen durch Ramschanleihen in den 1980er Jahren, gefolgt von der Spar- und Darlehenskrise, den Skandalen der frühen 2000er (Enron, Adelphia, Global Crossing, Tyco, Worldcom), kulminierend in der Schmelze der Wall Street im Jahr 2008 und dem von Steuerzahlenden finanzierten Rettungspaket. Auf der langen Strecke haben Millionen von AmerikanerInnen ihre Jobs, ihre Ersparnisse und ihre Häuser verloren.

In der Zwischenzeit hat der Oberste Gerichtshof die Schleusentore für das große Geld in der Politik weiter denn je geöffnet. Steuersätze für Spitzeneinkommen wurde gekappt, Steuerschlupflöcher erweitert, die Regierungsverschuldung ist angewachsen, öffentliche Leistungen wurden gestrichen. Und nicht ein einziger Angestellter der Wall Street ist ins Gefängnis gegangen.

Das Spiel scheint abgekartet – durchsetzt von Machtmissbrauch, einem Kapitalismus korrupter Kumpanei und der Subventionierung der Unternehmen. Im Jahr 1964 stimmten 64 Prozent der AmerikanerInnen darin überein, dass die Regierungsarbeit zugunsten aller betrieben wurde. Bis zum Jahr 2012 hatte sich die Haltung umgekehrt; nun meinen 79 Prozent der Befragten, die Regierungsgeschäfte würden »von ein paar Großinteressen« betrieben, die sich »um sich selbst kümmerten«. Vorwärts zu kommen ist für die kleinen Leute schwieriger geworden. Im Jahr 2001 ergab eine Gallup-Umfrage, dass 77 Prozent der AmerikanerInnen mit den Aufstiegschancen durch harte Arbeit zufrieden sind, und 22 Prozent unzufrieden. 2014 waren nur noch 54 Prozent zufrieden und 45 Prozent unzufrieden.

Der daraus resultierende Groll gegen die herrschende Klasse hat zwei verschiedene Formen angenommen: Auf der Rechten stehen die Abrissunternehmen. Die Tea Party, welche bald nach der Wall Street-Rettung auftauchte, war darauf bedacht, die Regierung aufzuhalten und eine herrschende Klasse zu Fall zu bringen, die sie als im Kern verdorben ansieht. Ihre republikanischen Protégées in Kongress und den gesetzgebenden Gremien griffen das republikanische Establishment an. Und sie haben Macht über die Abrissbirnen etwa mit der Drohung, die Regierung durch Blockade öffentlicher Haushalte lahmzulegen, Manipulationen zur eigenen Vorteilsnahme oder Ausschluss von WählerInnen durch strenge Ausweisgesetzgebung und offene Aufrufe zum Rassismus.

Donald Trump ist ihre menschliche Abrissbirne. Je skandalöser seine Hasstiraden und Abwertungen anderer PolitikerInnen werden, desto mehr Popularität gewinnt er in diesem Segment. Es gerät beim Anblick eines bombastisch auftretenden, rassistischen Milliardärs, der die herrschende Klasse herunterputzt, geradezu in Verzückung.

Auf der Linken findet sich ein Erneuerer. Die Occupy-Bewegung, die die herrschende Klasse in Folge des Finanzcrash vertreiben und unser politisch-ökonomisches System von Grund auf neu erbauen wollte, hielt zwar nicht lange an, doch sie setzte die schreiende Ungleichheit auf die Agenda. Und die Leidenschaften, aus denen Occupy hervorging, wirken immer noch.

Bernie Sanders personifiziert sie. Je mehr er sich für eine grundlegende Neuordnung unserer Wirtschaft zugunsten durchschnittlich arbeitender Menschen einsetzt, desto populärer wird er unter jenen, die der herrschenden Klasse nicht länger zutrauen, die notwendige Veränderung herbeizuführen.

Trotz der anwachsenden Revolte gegen die herrschende Klasse ist es wahrscheinlich, dass Jeb Bush und Hillary Clinton die PräsidentschaftskandidatInnen im Jahr 2016 sein werden. Im Grunde kontrolliert die herrschende Klasse noch immer Amerika. Doch die Revolte gegen sie wird nicht mit der Präsidentschaftswahl 2016 enden. Das heißt, die herrschende Klasse muss die Art und Weise, wie sie Amerika regiert, ändern. Oder sie wird nicht mehr lange regieren.

Der Artikel erschien im Englischen unter dem Titel »The Revolt Against the Ruling Class« auf der Website des Autoren. Aus dem Englischen von Corinna Trogisch