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Blühende Landschaften und Wolfserwartungsgebiete. Was es heisst, in rechten Räumen Politik zu machen

Von Kerstin Köditz

Gelegentlich verfestigt sich mein Verdacht, im Navi sei eine geheime Zusatzfunktion installiert worden, ein Tool, ausgerichtet darauf, in unregelmäßigen Abständen zu überprüfen, ob ich als Fahrerin noch aufmerksam genug bin, meinen Weg fortzusetzen. Ohne ersichtlichen Grund fordert mich es mit freundlich-ruhiger, aber entschiedener Stimme auf: »Drehen Sie, wenn möglich, um!« »Ja«, seufze ich dann oft, »umdrehen wäre eine Option. Möglich ist es aber gerade nicht.« Und sinnvoll auch nicht, wenn das Ziel gerade in jener Richtung liegt, vor der mich das Navi eindringlich warnt.

Es könnte allerdings auch sein, dass es sich bei dem Phänomen lediglich um eine akustische Halluzination, um eine Art Fata Morgana des Gehörs handelt. Denn besonders oft tritt es auf, wenn mein Ziel in der sogenannten Pampa liegt – in jenen Gegenden also weit ab von den Leuchttürmen, die auf das Land ausstrahlen und es erhellen sollen, wo die Landschaft im ewigen Vorfrühling verharrt und einfach nicht zu blühen beginnen will. Wenn ich zum Beispiel in Dörfer will – oder genauer und ehrlicher: muss –, die demnächst wegen der Kohle im doppelten Sinne des Wortes abgebaggert werden sollen – dorthin, wo sich der Wolf wieder prächtig vermehrt.

Dabei komme ich selbst aus ebendieser Pampa. Konkret: aus einer ehemaligen Kreisstadt am Rande des Speckgürtels von Leipzig, die nach zahllosen Eingemeindungen heute rund 30.000 Einwohner*innen zählt. Damit gehört sie noch zum privilegierten Teil der sächsischen Pampa. Zwei Jahrtausendhochwasser hat der Ort innerhalb von nur zehn Jahren überstanden. Sogar ein Kino gibt es noch, vor nicht allzu langer Zeit erfreuten sich die Bewohner*innen auch noch an
 einer gut funktionierenden Innenstadt mit vielen kleinen Geschäften. Heute nimmt der Leerstand rasant zu. Viele der Läden konnten nur existieren, weil die Inhaber zugleich die Hausbesitzer waren und keine Miete zahlen mussten. Inzwischen sind viele alt, haben die Geschäfte aufgegeben und Nachfolger finden sich nicht.

Es handelt sich, wie erwähnt, um die sächsische Pampa. Politisch heißt das, dass die CDU zu allen Wahlen seit der Wende ein Stück Kohle hätte aufstellen können. Es wäre direkt gewählt worden. Heute, kurz vor der Landtagswahl 2019, hat die CDU Konkurrenz bekommen, die ihre Hegemonie ernsthaft bedroht. Die AfD kann jetzt das ernten, was die NPD in zehn Jahren Landtagsarbeit gesät hat. Ihr schadet es nicht, dass sie vor Ort so gut wie gar nicht präsent ist. Ihre bekanntesten Kandidaten für die Kommunalwahl, tatsächlich alles Männer, sind ein Immobilienmakler, der durch die Parolen der Reichsbürger auffällt, und ein ehemaliger Gastwirt, ein stadtbekanntes Original, der regelmäßig zum »Tag der Republik« die DDR-Fahne an seinem Haus hisste und von dem inzwischen neben Klagen über seine soziale Misere vor allem rassistische Hetze zu vernehmen ist.

Linke gehen, Rechte bleiben

DIE LINKE war, was ihre Wahlergebnisse angeht, lange Zeit stabil. Überall im ländlichen Raum von Sachsen liegen diese aber unter dem Landesdurchschnitt. Kommunal lagen wir lange gleichauf mit der
 CDU, was wenig Aussagekraft hat, da drei verschiedene, inhaltlich allerdings ähnlich ausgerichtete Wählergemeinschaften zusammen fast über eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat verfügen. Der Oberbürgermeister ist im Landesverband der Freien Wähler, die es in den Landtag zieht und die sich als Kraft zwischen CDU und AfD profilieren wollen. Sie betreiben Propaganda mit der populistischen Verdammung von denen »da oben«, den Parteien, »der Politik« ganz allgemein und initiieren eigene Kampagnen mit rechten Inhalten, etwa für den Pegida-nahen Schauspieler Uwe Steimle oder gegen den UN-Migrationspakt.

Das Wort Zivilgesellschaft ist hier ein Fremdwort. Die Einzelgewerkschaften haben sich mit ihren Geschäftsstellen schon vor mehr als zehn Jahren aus der Region zurückgezogen. Gruppen wie Amnesty oder Attac sind vor Ort nicht vorhanden. Ein Eine-Welt-Laden als Anlaufstelle? Fehlanzeige! Was bleibt, ist ein mehrfach ausgezeichnetes selbstverwaltetes Jugendprojekt: das »Dorf der Jugend«, dem vom Jugendamt des Kreises ebenso hartnäckig wie boshaft bürokratische Knüppel zwischen die Beine geworfen werden. Und die Kirche. Gerade sie ist ein unverzichtbarer Bündnispartner im Kampf gegen die extreme Rechte, fällt aber in der konservativ-pietistisch geprägten sächsischen Landeskirche nur allzu häufig als solcher aus. Betätigen sich die jungen Leute des Jugendzentrums gegen rechts, intervenieren die Behörden gewöhnlich
im vorauseilenden Gehorsam gegenüber
der AfD mit ansonsten ungekannter Geschwindigkeit. Sie greifen zur stärksten zur Verfügung stehenden Waffe: dem Neutralitätsgebot. Auch auf das Landesamt für Verfassungsschutz ist Verlass: Regelmäßig warnt es, der Demokratie drohe Gefahr, wenn »Linksextremisten« an einer Podiumsdiskussion teilnähmen.

Trotzdem sind wir privilegiert mit dem »Dorf der Jugend«. Der Normalfall für die Linke und DIE LINKE in der sächsischen Pampa sieht eher so aus, dass junge Leute eine Zeitlang für ein Projekt oder gegen die rechte Hegemonie aktiv sind, dann Abitur machen und zum Studium in die Großstadt gehen. Jene, die zurückbleiben, sind im Wortsinn die Zurückgebliebenen. Zurückbleiben sie und der alte braune Mief. Aber wer will es jenen, die gehen, auch verdenken, dass sie gehen? Gerade in Sachsen gilt noch immer der Spruch aus Feudalzeiten: Stadtluft macht frei. In den größeren Städten locken Viertel mit alternativer Kultur und Mobilität, in denen es sich (relativ) sicher ohne Angst vor Naziübergriffen leben lässt. Wer will es jungen Menschen verdenken, dass sie das Problem eines Lebens ohne schnelles Internet eintauschen gegen das Problem eines Lebens mit Gentrifizierung? Wer würde es nicht genießen, plötzlich mehr oder minder rund um die Uhr einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr nutzen zu können, während im ländlichen Raum der letzte Bus in die Nachbarstadt oft schon um 19 Uhr fährt?

Gerade weil auf dem Land die kritische Masse fehlt, um die Verhältnisse dort zum Tanzen zu bringen oder zumindest in einigen Bereichen positiv zu verändern, stellen wir als Partei vor Ort die linke Sammlungsbewegung dar. Wir führen keine Strategiedebatten darum, ob eher die sozial Ausgegrenzten in prekären Verhältnissen oder die hedonistisch orientierten, urbanen Bildungseliten unsere Zielgruppe sind. Mangels Masse. Jeder, der oder die in der Provinz (und das ist in Sachsen der gesamte Freistaat außerhalb der drei Großstädte Leipzig, Chemnitz und Dresden) politisch aktiv ist, weiß, dass Widerstand nur bei Bündelung aller vorhandenen Kräfte möglich ist. Und dass wir für jede Hilfe dankbar sein müssen, die wir von außen bekommen können.

Aber es wäre zu schön, wenn nicht auch das mit Problemen verbunden wäre. Denn natürlich ist es problematisch, wenn das örtliche Zentrum für demokratische Kultur dank entsprechender staatlicher Förderung über einige bezahlte Stellen verfügt, die dort Beschäftigten jedoch verständlicherweise nicht vor Ort, sondern in der nahegelegenen Großstadt leben. Und natürlich macht es uns, den Zurückgebliebenen, Mut, wenn nach etlichen militanten Übergriffen auf Geflüchtete von außen eine Solidaritätsdemo organisiert wird – trotz massiver Hetze vonseiten vieler Kommunalpolitiker*innen und der Medien und eines martialischen Polizeiaufgebots. Aber wenn diese Solidarität übenden Menschen, die sich ins sogenannte Wolfserwartungsgebiet gewagt haben, wieder zurück in ihren Großstädten sind, dann sind die wenigen Ansässigen, die sich mit ihnen auf die Straße getraut haben, noch immer vor Ort. Mit dem Wissen, dass sie von den Nazis ausgiebig gefilmt worden sind, dass sie selbst das nächste Angriffsziel sein können.

Alle, die geblieben sind, leben mit dem Wissen, dass es eines sehr langen Atems bedarf, wenn man in der Kleinstadt oder
gar auf dem Dorf die Verhältnisse und das politische Klima verändern will. Manchmal gibt es Lichtblicke, wenn es zum Beispiel gelingt, die rechte Hegemonie in einem Kommunalparlament zu brechen und ein offenes Stadtoberhaupt zu installieren; wenn es gelingt, die über lange Jahre im Stadtrat vertretene NPD so sehr zu schwächen, dass sie noch nicht einmal mehr zur Kommunalwahl antritt; oder wenn es gelingt, die Arbeit des lokalen Demokratiezentrums so zu verstetigen, dass dort regelmäßig alternative Kultur- und Politikveranstaltungen stattfinden. Aber selbst wenn dessen finanzielle und personelle Ausstattung inzwischen nicht mehr prekär ist, ist das alles keine Garantie dafür, dass der Wind nicht plötzlich wieder umschlägt und die politischen Angriffe nunmehr durch Akteure erfolgen, die bisher im örtlichen politischen Leben keinerlei Rolle gespielt haben.

Wurzen ist überall

Ich will es konkret an einem Beispiel aufzeigen: Wurzen mit seiner ebenso bekannten wie unrühmlichen Vergangenheit als »national befreite Zone« ist glücklicherweise nicht mehr das Wurzen von damals. Das dort ansässige Netzwerk für demokratische Kultur (NDK) ist heute sachsenweit eine der bekanntesten zivilgesellschaftlichen Einrichtungen. Heute wird es von der Stadtverwaltung nicht mehr als Gegner oder als Nestbeschmutzer gesehen, sondern als Partner, auch und gerade bei der Arbeit mit Geflüchteten. Und trotzdem steht das NDK unter Dauerbeschuss. Dazu bedarf es noch nicht einmal der AfD, die in der Region bei Wahlen zwar auf rund 30 Prozent der Stimmen kommt, aber vor Ort personell kaum vertreten ist. Die Rolle des Angreifers hat eine aus dem Nichts aufgetauchte Bürgerinitiative nach dem Vorbild von Pegida übernommen, an deren ersten Veranstaltungen in der Kleinstadt bereits mehrere Hundert Menschen teilnahmen. Hauptfeindbild war von Anfang an das NDK, gegen das eine Massenpetition initiiert wurde. Keine der bisher bekannten Führungspersonen dieser Initiative war bis zu ihrer Gründung in der Stadt politisch hervorgetreten. Motor ist ein Mann aus dem kirchlichen Spektrum, der in den Vorwendezeiten in Leipzig bei der damals entstehenden Sozialdemokratischen Partei aktiv war. Die Gruppe nennt sich »Neues Forum für Wurzen« und tritt mit einer Liste aus neun Personen in Konkurrenz zur ebenfalls kandidierenden AfD zur Stadtratswahl an. Die Mehrheitsverhältnisse könnten also wieder kippen, die Stellung des NDK wieder einmal bedroht sein.

All dies wäre nur für Wurzen von Belang, wenn Wurzen ein Einzelfall wäre. Aber Wurzen ist überall. Es sind nicht vorrangig die schlechten sozialen Verhältnisse, die hier diesen Backlash eingeleitet haben. Die Arbeitslosigkeit ist in Wurzen im Vergleich 
zu den vergangenen finsteren Zeiten spürbar zurückgegangen. Es gibt Firmenansiedlungen im nennenswerten Umfang und sogar Einpendler*innen, begünstigt durch eine gute ÖPNV-Anbindung an die Großstadt Leipzig. Kommunaler Wohnraum steht ausreichend und zu bezahlbaren Preisen zur Verfügung. Bei weiterhin vorhandenen Problemen wie Überalterung und einer negativen demografischen Entwicklung unterscheidet sich Wurzen nicht erheblich von vergleichbaren sächsischen Städten. Was hier vor allem blüht, sind autoritäres und undemokratisches Denken, offen zur Schau gestellter Rassismus, Vorurteile gegen Lesben und Schwule und natürlich der Hass auf die immer und überall viel zu wenigen, die sich dagegen engagieren.

Ja, Wurzen ist überall. In früheren Tagen war stets von Wurzen und der Sächsischen Schweiz zu hören, wenn es um die manifeste Gefahr von rechts ging. Irgendwann aber setzte sich sogar in Teilen der CDU die Erkenntnis durch, dass wir überall in Sachsen ein Problem mit der extremen Rechten haben. Spätestens nach der Landtagswahl 2004, als die NPD in den Landtag einzog und fast so stark wurde wie die SPD, konnte das eigentlich niemand mehr leugnen. Die Landkarte sprach eine deutliche Sprache: In fast der Hälfte aller Wahlkreise hatte die NPD besser als die SPD abgeschnitten. Es handelt sich ausnahmslos um Wahlkreise im ländlichen Raum, also jene Gebiete, die eigentlich durch die Leuchttürme – die Großstädte – erhellt werden sollen, die aber tatsächlich unter Abwanderung und massiver Ausdünnung 
der Infrastruktur zu leiden hatten. Vor allem aber, und das wird gern vergessen, handelt
es sich um Regionen, in denen es nicht nur keine Kneipe und keine Sparkasse mehr gibt, sondern zudem keinerlei Zivilgesellschaft.
 Es sind leider die Nazis in der Oberlausitz, die dafür einen treffenden Slogan gefunden haben: »Der Mensch geht, und die Wölfe kommen.«

Diejenigen, die vor den Folgen dieser Entwicklung warnten, wurden lange Zeit 
als Nestbeschmutzer gebrandmarkt und geächtet, aus der Stadt- bzw. Dorfgemeinschaft ausgeschlossen. Es bedarf wohl keiner Erläuterung, weshalb ein solcher Ausschluss in der Provinz problematischer ist als in der Großstadt. Oft blieb es nicht bei dieser Form des Angriffs, oft gesellte sich körperliche Gewalt hinzu. Die politische Dimension dieser Gewalt wurde notorisch verdrängt. Es handele sich, so die beliebte These, lediglich um Auseinandersetzungen zwischen unterschiedlichen Jugendgruppen. Nichtrechte Jugendliche waren die wichtigste Opfergruppe der Nazischläger, die gerade in der Provinz häufig die Hegemonie innehatten. Damals wäre noch ausreichend Polizei zum Eingreifen vorhanden gewesen. Aber auch wenn die Zahl der Polizist*innen seitdem deutlich abgenommen hat, unterscheiden sich die Erfahrungen jener Zeit nicht von den Zuständen von heute. Es ist deutlich, dass es in der Polizei ein strukturelles Problem mit Rassismus gibt, ebenso deutlich sind die Sympathien einer nennenswerten Zahl von Polizist*innen mit dem Gedankengut der extremen Rechten. Es ist auffällig, dass diese Affinität in bestimmten Einheiten wie Bereitschaftspolizei, den »Beweissicherungs- und Festnahme-Einheiten« (BFE) oder den »Spezialeinsatzkommandos« (SEK) ausgeprägter zu sein scheint als bei Streifenpolizist*innen. Verlässliche Zahlen oder wissenschaftliche Erhebungen dazu fehlen jedoch. Unabhängig davon aber besteht auf dem Land ein zusätzliches Problem, das die Lage verschärft. Der Personalabbau bei der Polizei und die langen Anfahrtswege führen zwangsläufig dazu, dass lediglich die Opfer vernommen werden können, es bei der Strafverfolgung aber hapert. Die Täter können sich so sicher fühlen.

Widerstand im Wolfsland

Auch dieses Problem mit der Polizei macht es immer wieder möglich, dass Regionen im ländlichen Raum innerhalb weniger Monate zu Schwerpunkten politisch motivierter Kriminalität von rechts werden. Als die Kameradschaft »Sturm 34« im Kreis Mittweida und darüber hinaus ihr Unwesen trieb, war es ihr erklärtes Ziel, »Ausländer und Zecken« zu vertreiben. Der Druck wuchs und wuchs. Natürlich ist es müßig, in dieser Situation auf Blauhelmeinsätze der UN zu hoffen. Hoffnung konnten wir uns nur gemeinsam geben, wir mussten solidarisch zusammenstehen, alle hinderlichen Unterschiede ignorierend. Die Navi-Aufforderung »Drehen Sie, wenn möglich, um!« hilft nicht, wenn man sich schon an dem Ort befindet, den man eigentlich meiden soll. In solchen Fällen ist eine Intervention von außen unverzichtbar. Dann ist »die Antifa« das Blauhelmkontingent. Und wenn dann, wie in Mittweida damals geschehen, fast 1.500 Antifaschist*innen am Sammelpunkt der Demo stehen, dann kann es passieren, dass der über 70-jährigen Genossin, die ansonsten immer »Keine Gewalt!« fordert, fast die Tränen in den Augen stehen, wenn über die Lautsprecher der Chumbawamba-Song »Enough ist enough« mit der Textzeile »Give the fascist man a gunshot« erklingt.

»Ach, wenn mir’s nur gruselte!«, wünscht der Held in dem »Märchen von einem, der auszog, das Gruseln zu lernen« inständig. Doch aller Bemühungen zum Trotz will sich bei ihm das Gruseln nicht einstellen. Ich hätte ihm vorgeschlagen, zu uns in die sächsische Provinz zu kommen. Er hätte es schnell gelernt. Im Märchen bekam er, nachdem er sich gegruselt hatte, die Königstochter und das halbe Königreich. In Sachsen bekäme er irgendwann eine solidarische Gesellschaft der Freien und Gleichen, wenn er nur lange genug kämpft. Keine leichtere Aufgabe, aber doch das lohnenswertere Ziel.