| »Wir haben nicht satt«

Mai 2018  Druckansicht    Druckansicht
Gespräch mit Michael Bättig

Wie eine Erwerbsloseninitiative für gutes Essen streitet

Gutes Essen ist meist etwas für Menschen mit gehobenem Lebensstandard. Nicht nur wegen der Preise. Essen ist auch eine Kulturpraxis, über die sozialer Status (re)produziert wird. Wie kommt ihr als Arbeitsloseninitiative dazu, euch mit Ernährungsfragen zu beschäftigen?

Es fing damit an, dass die Ausgaben für Schnaps, Smartphone und Videostreaming zunehmend den Anteil für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke im Hartz-IV-Regelsatz auffraßen. Als wir eine Erhöhung forderten, rieten uns auch wohlmeinende Menschen, wir sollten doch erstmal mit dem Rauchen aufhören und die Heizung beim Lüften ausdrehen. Man könne sich doch auch mit wenig Geld gesund und ökologisch ernähren. Tatsächlich steigt seit Jahren der Pro-Kopf-Energieverbrauch für Wohnen, Essen, Auto, Reisen proportional zur Höhe des Einkommens. Und zwar völlig unbeeinflusst vom pseudogrünen Postwachstumsdiskurs und unabhängig von Bildungsstand und politischer Einstellung.1 Auf der ersten »Wir haben es satt«-Demonstration 2011 in Berlin haben wir es auf unserem Flugblatt so ausgedrückt:

»Ehrlich gesagt: Wir haben nicht satt! Wie auch: 4,83 Euro sind für einen Erwachsenen für Essen und Trinken pro Tag im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehen, für ein 14-jähriges Kind 3,99 Euro. Davon wird niemand satt.
An gesunde oder gar Bio-Lebensmittel ist nicht zu denken. Was bleibt, ist der Weg zum Discounter. Und da schauen wir nicht auf Gentechnik oder faire Produktion, sondern nach den günstigsten Preisen. Weil sonst am Ende des Geldes zu viel Monat übrigbleibt. Die Aufforderung, wir sollten doch uns und unsere Kinder gesund ernähren, hört sich
gut an – führt aber in der Regel nur zu einem sparsamen Gesichtsausdruck. Ihr schüttelt über unsere ›Konsumgewohnheiten‹ den Kopf, und wir halten Eure Bioläden für Luxus.«2

Ihr habt viel Aufmerksamkeit bekommen, als ihr gemeinsam mit Bäuer*innen faire Preise und »gesundes Essen für alle« gefordert habt.

Unsere Bündnisarbeit in diesem Bereich begann mit den europäischen Bauernprotesten 2008/09. Damals wurde mit Blockaden, Demonstrationen, Streiks und Misthaufen
vor Regierungsgebäuden für höhere Milchpreise gekämpft. Bäuer*innen in unserer Region, die im Bundesverband Deutscher Milchviehhalter organisiert waren – eine Alternative zum traditionellen Bauernverband, der eher Lobbyist der Agrarindustrie ist –, wollten damals mit anderen gesellschaftlichen Gruppen wie Studierenden und Erwerbslosen zusammenarbeiten. So haben wir angefangen, über gemeinsame Interessen und dann auch Aktionen nachzudenken.

Wir haben Kontakte zu Gewerkschaften, zu kirchlichen Organisationen und sozialen Einrichtungen geknüpft und das bundesweite Bündnis für ein menschenwürdiges Existenzminimum initiiert. Gemeinsam blockierten wir zum Beispiel einen Schlachthof, um gegen Lohndumping zu protestieren, oder einen Hafen aus Protest gegen Futtermittelimporte aus der »Dritten Welt«. Und wir waren auch bei anderen Aktionen wie den »Wir haben es satt«-Demos dabei. Über die Zeit ist in der Region ein informelles Netzwerk sozialer und ökologischer Initiativen entstanden.

Dass Erwerbslose sich gegen Lohndumping organisieren, ist nicht selbstverständlich. Wie genau mobilisiert ihr, wenn es um diese Themen geht?

Rund ein Drittel aller Haushalte in Deutschland hat für Lebensmittel ungefähr so viel zur Verfügung wie auch im Hartz-IV-Regelsatz vorgesehen ist: pro Monat etwa 145 Euro für einen alleinstehenden Erwachsenen. Das reicht für eine halbwegs ausgewogene Ernährung (nicht bio!) auch dann kaum, wenn man den ganzen Tag damit verbringt, den billigsten Angeboten hinterherzurennen. Dieses Problem betrifft also längst nicht nur Menschen im Hartz-IV-Bezug.

Zugleich sind die Lebensmittelpreise Druckmittel für Löhne. 300 000 Bäuer*innen ernähren in Deutschland 80 Millionen Menschen. Ihre Produkte werden zu über 90 Prozent von fünf Ketten vermarktet: Edeka, Rewe, Aldi, Lidl und Metro. Sie diktieren Preise, Qualität, die Bedingungen der Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung. Ihre wachsende Marktmacht bedroht die Existenz kleiner Lebensmittelproduzent*innen. Sie sind verantwortlich für unmenschliche Löhne und Arbeitsbedingungen weltweit und zerstören mit den immer weiteren Transportwegen die Umwelt. Mit Hartz IV sind wir aber gezwungen, bei Aldi und Lidl einzukaufen. Wir werden als Rechtfertigung für den Preiskrieg der Discounter missbraucht. Billiglöhne sind nur mit billigen Lebensmitteln möglich und billige Lebensmittel sind nur mit Billiglöhnen herzustellen.

Auf diesen Zusammenhang versuchen wir unsere Leute hinzuweisen. Uns ist die Qualität unserer Ernährung und unserer Umwelt nicht egal. Und uns ist auch nicht egal, unter welchen Bedingungen die Lebensmittel produziert werden und wie dabei mit der Umwelt und den Tieren umgegangen wird. Die Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze ist also keine isolierte Forderung, sondern Teil eines größeren Projekts. Konkret mobilisieren wir je nach Anlass hier im Arbeitslosenzentrum, über unsere Sozialberatung oder über befreundete Initiativen und Bündnisse. Einmal im Monat, an den »Zahltagen«, sind wir vor dem Jobcenter, verteilen Flugblätter und sprechen mit den Leuten. Außerdem schreiben wir natürlich Artikel und geben Interviews, so wie euch gerade.

Was müsste passieren, um mit diesem größeren Projekt weiterzukommen?


Die Kunst der politischen Aufklärung besteht zurzeit darin, konkrete Handlungsperspektiven aufzuzeigen – jenseits der Ideologie, dass das individuelle Konsumverhalten
für die globale Nahrungsmittelproduktion verantwortlich ist, und jenseits davon, einfach resignativ-fatalistisch weiterzugrillen, weil sich ja strukturell eh nichts ändern lässt. Seit ein paar Jahren kauft die ALSO für das wöchentliche öffentliche Frühstück im Arbeitslosenzentrum im benachbarten Bioladen ein. Das hat den Kapitalismus bislang nur wenig erschüttert, führt aber zu Diskussionen und neuen Verbindungen zwischen Menschen und Initiativen. Für die größeren Veränderungen müssen die sozialen und ökologischen Projekte vor Ort zusammenfinden.

In diesem Sinne weiten wir aktuell unsere Sozialberatung auf die angrenzenden Landkreise Vechta und Oldenburg aus.
Dort befinden sich europäische Zentren der industriellen Fleisch- und Nahrungsmittelproduktion. In den letzten 15 bis 20 Jahren wurde hier vor allem mit Leiharbeiter*innen aus Osteuropa ein riesiger Billiglohnsektor aufgebaut, in dem zum Teil unvorstellbare Ausbeutungs- und Lebensverhältnisse herrschen. Betroffene berichten, dass sie von Vorarbeitern rassistisch beschimpft und in einzelnen Fällen gar geschlagen werden. In unseren Beratungsgesprächen erfahren wir davon und teilen dies auch anderen Beratungsstellen und Gewerkschaften mit. Leider nehmen auch namhafte Bio-Lebensmittelproduzenten die Dienstleistungen solcher Betriebe in Anspruch, zum Beispiel für die Ausstallung der Tiere vor dem Schlachten.

Inzwischen ist es uns gelungen, in den migrantischen Communities Vertrauen aufzubauen. Wir leisten in Kooperation mit lokalen Gewerkschafts-, Kirchen- und Wohlfahrtsverbänden direkte Unterstützung für Betroffene, um Ansprüche gegen die Jobcenter durchzusetzen und um die Wohnverhältnisse zu verbessern. Hier gibt es vonseiten
der Nahrungsmittelgewerkschaft NGG, der IG BAU und ver.di durchaus ernsthafte Organisierungsbemühungen und eine gute Zusammenarbeit bei Beratungen und Aktionen.

Wie reagieren Gewerkschafter*innen denn auf eure Forderung nach höheren Regelsätzen?

Naja, wenn es direkt um die Erhöhung des Regelsatzes oder gar ein Grundeinkommen geht, tun sich Gewerkschafter*innen noch immer schwer. Einkommen und Erwerbsarbeit zu entkoppeln ist angstbesetzt – das sieht man ja momentan auch bei der Rentendiskussion. Gerade deshalb weisen wir ja auf den Zusammenhang von Arbeits- und Produktionsbedingungen, von Dumpingpreisen im Discounter und niedrigen Hartz-IV-Sätzen hin. Vor Ort konkret zusammenzuarbeiten, erleichtert das gegenseitige Verständnis. Aber es ist auch noch ein Stück Weg zu gehen.

Was ist für euch das
Wegweisende an
dieser Bündnisarbeit?


Neue sozialökologische
Bündnisse lassen sich
nicht darauf reduzieren, dass Erwerbslose
auch Biolebensmittel
kaufen wollen. Lebensmittel sind nicht nur
Mittel zum Leben, sie
sind auch ein Vehikel,
um Profite zu maximieren. Die enormen Produktivitätsfortschritte in der Landwirtschaft haben großen Anteil daran, dass die Kosten zur Wiederherstellung der Arbeitskraft so gering bleiben konnten. Wenn die Lebensmittel billig sind, brauchen die Löhne nicht so hoch zu sein, und die Profite steigen.

Wir sehen deshalb zentrale Auseinandersetzungen in der Nahrungsmittelproduktion mit ihren zerstörerischen Auswirkungen auf Mensch und Natur und im Dienstleistungs- und Handelssektor mit der verschärften Ausbeutung der meist migrantischen Arbeitskräfte. Hier liegt der materialistische Kern
der neuen Bündnisse aus Gewerkschaften, Bauern- und Umweltverbänden, Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und Erwerbslosennetzwerken. Was wir daraus machen, liegt auch an uns. Anders als in klassischen gewerkschaftlichen Kämpfen für mehr Lohn geht es uns darum, warum und wie produziert wird und um das, was wir unter einem »guten Leben für alle« verstehen. Wir kämpfen darum gegen die Exportorientierung der Agrarindustrie und für eine ökologische, faire, regionale und bäuerliche Landwirtschaft. Und natürlich kämpfen wir für eine ausreichende Grundsicherung auf europäischer Ebene, damit wir alle uns ökologisch und fair produzierte Lebensmittel leisten können. Und den Schnaps.

Das Gespräch führte Barbara Fried.

Anmerkung

1 Vgl. Umweltbundesamt, 2016: Repräsentative Erhebung von Pro-Kopf-Verbräuchen natürlicher Ressourcen in Deutschland, Berlin.

2 Die Zahlen sind für 2018 angepasst.