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Was heißt Sozialismus im 21. Jahrhundert?

Von Nancy Fraser

Allenthalben wird wieder über „Sozialismus” gesprochen. Über Jahrzehnte war das Wort verpönt – es stand für ein schreckliches Scheitern, war Relikt längst vergangener Zeiten. Damit ist es vorbei! Heute tragen Politiker*innen wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez das Label „sozialistisch“ mit Stolz und stoßen damit auf Zustimmung. Organisationen wie die “Democratic Socialists of America” können sich kaum vor neuen Mitgliedern retten. Aber was genau verstehen sie unter „Sozialismus”? Selbst wenn wir uns über die neue Begeisterung freuen sollten, übersetzt sich diese nicht automatisch in eine ernstzunehmende inhaltliche Auseinandersetzung. Wofür genau steht in heutigen Zeiten also „Sozialismus” und wofür sollte er stehen?

Zu diesen Fragen stelle ich hier einige Überlegungen an, die noch keine fertigen Antworten sind. So wie ich eine weitgefasste Analyse des Kapitalismus vertrete, so schlage ich auch für den Sozialismus ein umfassendes Verständnis vor, das mit dem gängigen Ökonomismus früherer Ansätze bricht. Da ich die kapitalistische Wirtschaftsweise nicht losgelöst, sondern im Zusammenhang mit ihrem widersprüchlichen und zerstörerischen Verhältnis zu ihren „nicht-ökonomischen” Voraussetzungen betrachte, steht für mich fest, dass Sozialismus mehr leisten muss, als nur die Sphäre der Produktion zu verändern. Er muss darüber hinaus einen grundlegenden Wandel in Bezug auf die Bereiche und Bedingungen herbeiführen, die die kapitalistische Produktion erst ermöglichen. Ich spreche hier von der Reproduktionssphäre, der Staatsmacht, der nicht-menschlichen Natur und von Formen des Reichtums, die außerhalb des formalen Zugriffs des Kapitals und trotzdem in seiner Reichweite liegen. Oder anders ausgedrückt: Ich bin der Auffassung, ein zeitgemäßer Sozialismus muss nicht nur die kapitalistische Ausbeutung der Lohnarbeit abschaffen. Er muss genauso die Ausnutzung von unbezahlter Care-Arbeit sowie von öffentlichen Gütern überwinden, und die Aneignung des Reichtums, der auf der Enteignung von rassifizierten Menschen und Naturressourcen beruht, beenden.

Das Ergebnis wird, wie bereits angemerkt, eine deutlich erweiterte Konzeption des Sozialismus sein. Aber erweitern bedeutet nicht, lediglich etwas hinzuzufügen. Es geht nicht darum, überlieferte Konzepte um einige neue Aspekte und Dimensionen zu ergänzen, sie im Wesentlichen aber unangetastet zu lassen. Die Aufgabe ist vielmehr, unsere Sichtweisen sowohl des Kapitalismus als auch des Sozialismus zu revidieren, indem wir strukturelle Analysen von Aspekten in sie einarbeiten, die üblicherweise als zweitrangig angesehen werden: insbesondere Gender/Sexualität, race/Ethnizität/Nationalität/Empire, Ökologie und Demokratie. Wenn wir dies tun, dann erscheinen viele der klassischen Topoi sozialistischen Denkens auf einmal in einem anderen Licht: Herrschaft und Emanzipation, Klasse und Krise, Eigentum, Märkte und Planwirtschaft, gesellschaftlich notwendige Arbeit, freie Zeit und gesellschaftlicher Mehrwert.

Selbstverständlich wird es mir in diesem Vortrag nicht gelingen, alle diese Fragen erschöpfend zu behandeln. Aber ich werde mich, wie vorläufig auch immer, zu dreien dieser Topoi äußern: institutionelle Grenzen, gesellschaftlicher Mehrwert und Märkte. Für jedes dieser Beispiele werde ich zeigen, dass das Problem in dem Moment eine andere Gestalt annimmt, in dem wir Kapitalismus nicht länger nur als eine Wirtschaftsform betrachten und Sozialismus nicht länger nur als ein alternatives Wirtschaftssystem. Aus diesem Vorgehen wird sich eine Konzeption des Sozialismus ergeben, die sich deutlich unterscheidet einerseits vom Kommunismus sowjetischer Prägung und andererseits von sozialdemokratischen Vorstellungen.

Ich werde jedoch mit dem Kapitalismus beginnen. Er ist für mich zwingend der Ausgangspunkt jeglicher Diskussion über Sozialismus. Sozialismus ist schließlich mehr als “reines Sollen” oder als ein utopischer Traum. Wenn wir uns gerade jetzt mit Sozialismus auseinandersetzen, dann doch deswegen, weil er reale und historisch bedingte Möglichkeiten birgt, Potenziale für die Freiheit, das Wohlergehen und das Glück der Menschen, die der Kapitalismus in Reichweite gebracht hat, aber nicht verwirklichen kann. Die Hinwendung zum Sozialismus ist dementsprechend eine Reaktion auf Unzulänglichkeiten und Ungerechtigkeiten des kapitalistischen Systems: auf die Probleme, die es Tag für Tag hervorbringt, aber nicht lösen kann, und auf die in das System eingebauten Formen struktureller Herrschaft, die es nicht überwinden kann. Allgemeiner ausgedrückt beansprucht der Sozialismus für sich, die Missstände des Kapitalismus beheben zu können. Mit diesen gilt es also zu beginnen. Erst, wenn wir die wesentlichen Dynamiken und institutionellen Strukturen des Kapitalismus identifiziert haben, wissen wir auch, was genau sich ändern muss. Und nur auf dieser Grundlage wird es uns gelingen, die positiven Umrisse einer sozialistischen Alternative zu entwerfen. Also: Was genau ist der Kapitalismus? Und was an ihm ist falsch?

Was ist Kapitalismus? Ein erweiterter Blick

Oftmals wird der Kapitalismus als ein ökonomisches System aufgefasst, das sich durch folgende Merkmale auszeichnet: Privateigentum und Austausch über Märkte, Lohnarbeit und Warenproduktion, ein Kredit- und Finanzwesen, Profite, Zinsen sowie Grundrenten. All dies findet seinen Ausdruck in Geld und ist dergestalt miteinander verwoben, dass Wirtschaftswachstum zwangsläufig zum Systemimperativ wird. Kapitalismus ist aus dieser Sicht identisch mit der Gesamtheit all der monetarisierten Aktivitäten, Beziehungen und Objekte, die dazu dienen, ökonomischen Wert zu verkörpern oder zu produzieren. Nennen wir diese die eng gefasste oder eingeschränkte Sichtweise auf den Kapitalismus. Sie entspricht dem Verständnis der meisten Unternehmer*innen und Mainstream-Ökonom*innen, aber auch dem Alltagsverstand des Großteils der Gesellschaft. So verbreitet ist diese eingeschränkte Sichtweise auf den Kapitalismus, dass sie selbst das Denken einiger seiner Kritiker*innen prägt.

Das, was ich im Folgenden als “traditionellen Marxismus” bezeichnen werde, ist ein Beispiel dafür. Seine Vertreter*innen betrachten den Kapitalismus als ein System der Klassenausbeutung, in dessen Mittelpunkt das Verhältnis zwischen Kapitalist*innen und Lohnarbeiter*innen am Ort der Produktion steht. Entscheidend ist dieser Sichtweise zufolge das Verhältnis zwischen denjenigen, die über die Produktionsmittel als ihrem Privateigentum verfügen, und denjenigen, die nichts anderes als ihre Arbeitskraft besitzen und deshalb diese “eigentümliche Ware” an Kapitalist*innen verkaufen müssen, um zu überleben. Diese Beziehung ist das Ergebnis einer Markttransaktion, bei der Arbeitskraft gegen Lohn getauscht wird. Es handelt sich dabei nicht um einen Tausch von Äquivalenten. Im Gegenteil: Die Kapitalseite zahlt nur für die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit (das heißt für die Arbeitsstunden, die erforderlich sind, um eine Wertmenge zu produzieren, die die Lebenshaltungskosten der Arbeiter*innen deckt) und eignet sich die restliche Arbeitszeit der Arbeiter*innen als “Mehrwert” an. Es handelt sich also um ein Verhältnis der “Ausbeutung”. Ausbeutung ist dem traditionellen Marxismus zufolge der Knackpunkt des Kapitalismus. Sie ist das Geheimnis hinter dem Mehrwert, die Antriebskraft von Produktivitätssteigerungen und technologischer Innovation. Sie ist aber auch die Quelle von Armut und Klassenungleichheit, der Motor gewaltiger Irrationalität, der keineswegs zufällig auftretenden Phasen von Massenarbeitslosigkeit und periodischer Wirtschaftskrisen.

Ohne Zweifel ist das traditionelle marxistische Kapitalismuskonzept der Mainstream-Apologetik vorzuziehen. Und doch ist ein solches Verständnis verengt. Man konzentriert sich allein auf die “verborgene Stätte” der Produktion und versäumt es, die ihr zugrundeliegenden Bedingungen in den Blick zu nehmen. Diese finden sich in anderen “nicht-ökonomischen” und noch verborgeneren Stätten. Mit dem traditionellen Marxismus wird, so könnte man sagen, die Titelgeschichte der kapitalistischen Gesellschaft erfasst, der Hintergrund der Geschichte interessiert ihn allerdings wenig oder gar nicht. Deswegen ist seine Analyse nicht unbedingt falsch, aber unvollständig. Um das Bild zu vervollständigen und zu einem umfassenderen Verständnis des Kapitalismus zu gelangen, müssen wir nicht nur über Mainstream-Vorstellungen, sondern auch über traditionelle marxistische Ansätze hinausdenken. Es geht darum, die der kapitalistischen Produktion zugrunde liegenden Beziehungen und Bedingungen außerhalb der Sphäre des Ökonomischen aufzudecken und in die Analyse mit einzubeziehen. Zu den maßgeblichen Voraussetzungen, ohne die kapitalistisches Wirtschaften nicht möglich wäre, zähle ich die folgenden vier:

Die erste Voraussetzung ist ein beachtliches Reservoir an unbezahlter Arbeit, die der “sozialen Reproduktion” gewidmet ist. Dazu gehört die Hausarbeit, die Geburt und Erziehung von Kindern sowie die Betreuung und Versorgung von Erwachsenen (Lohnarbeitenden, älteren und kranken Menschen sowie Erwerbslosen), also all die Arbeit, die das Hervorbringen und den Erhalt menschlichen Lebens zum Gegenstand hat. Ohne dieses “people-making” gäbe es kein “profit-making“, ohne diese Reproduktionsarbeit gäbe es keine “Arbeiter*innen”, keine “Arbeitskraft”, keine gesellschaftlich notwendige oder Mehrarbeit, keine Ausbeutung, keinen Mehrwert, keine Kapitalakkumulation, keinen Profit. Doch das Kapital misst diesen Tätigkeiten keinerlei Wert zu, sorgt sich nicht um die Regenerierung der dafür benötigten Ressourcen und drückt sich, soweit es ihm möglich ist, darum, für diese zu zahlen.

Die zweite “nicht-ökonomische” Voraussetzung des Kapitalismus ist die Enteignung des riesigen Reichtums unterjochter Völker, insbesondere rassifizierter Bevölkerungsgruppen. Zu diesem Reichtum gehören verschiedene Formen der abhängigen, unfreien, unbezahlten oder unterbezahlten Arbeit, aber auch enteignetes Land, geplünderte Mineral- und Energievorkommen, menschliche Körper und Körperorgane sowie Kinder und Reproduktionskapazitäten. All dies fließt in die kapitalistische Produktion ein, aber das Kapital muss nur wenig oder gar nichts dafür bezahlen. Bereits Marx betrachtete diesen Expropriationsprozess als unerlässlich für die Vermehrung des Kapitals zu Beginn der Geschichte des Kapitalismus. Aber anders als Marx annahm, hörte dieser mit der zunehmenden “Reifung” des Systems nicht auf. Im Gegenteil: Zusätzlich zur und verwoben mit der Ausbeutung von Lohnarbeit ist die Akkukumulation des Kapitals heute noch immer darauf angewiesen, dass die Quellen kostenarmer Inputs nicht versiegen. Ohne die Enteignung besonders unterjochter Menschen und Bevölkerungsgruppen wäre die Ausbeutung der “freien Arbeiter*innen” nicht profitabel. Doch das Kapital verleugnet seine Abhängigkeit von dieser Art Reichtum und weigert sich, für dessen Vernutzung aufzukommen und deren Regeneration zu gewährleisten.

Die dritte “nicht-ökonomische” Voraussetzung kapitalistischen Wirtschaftens sind die vielfältigen “freien Gaben” und/oder kaum in Rechnung gestellten Beiträge der nicht-menschlichen Natur. Diese liefern das unentbehrliche materielle Substrat kapitalistischer Produktion: nämlich die Rohstoffe, die durch die menschliche Arbeit verwandelt werden, die Energie, die Maschinen antreibt, und die Nahrungsmittel, die unseren Körpern Energie zuführen und diese am Leben halten: also Ackerland, die Luft, die wir zum Atmen brauchen, Trinkwasser und die CO2-Speicherkapazitäten der Erdatmosphäre. Ohne diese natürlichen bzw. ökologischen Ressourcen und Bedingungen gäbe es keine ökonomische Produktion bzw. gesellschaftliche Reproduktion, kein Vermögen, das enteignet werden kann, keine ausbeutbare freie Arbeit, kein Kapital und keine Kapitalist*innen. Doch das Kapital behandelt die Natur so, als sei diese nichts weiter als eine nie versiegende Quelle von freien Gaben oder billigen Ressourcen, auf die es jederzeit zugreifen kann, für deren Aufrechterhaltung es jedoch nicht verantwortlich ist.

Eine vierte “nicht-ökonomische” Voraussetzung kapitalistischen Wirtschaftens sind schließlich all die öffentlichen Güter und Infrastrukturen, die von den Staaten und anderen öffentlichen Institutionen bereitgestellt werden. Dazu gehören Rechtsordnungen, die Privateigentum schützen und Vertragsbeziehungen und einen freien Markt garantieren; repressive Organe, die für Ordnung sorgen, Aufstände niederschlagen, Dissens unterdrücken und Enteignungen innerhalb wie außerhalb des Staatsgebietes ermöglichen; ein Geldsystem, das Wert speichert und Transaktionen über zeitliche und räumliche Distanzen hinweg erlaubt; Transport- und Kommunikationsinfrastrukturen und eine Vielzahl von Mechanismen zur Bewältigung von Systemkrisen. Ohne diese öffentlichen Güter und Dienstleistungen gäbe es keine funktionierenden Gesellschaftsordnungen, kein Vertrauen, keinen Austausch und damit auch keine fortwährende Kapitalakkumulation. Dennoch nimmt das Kapital häufig eine ablehnende Haltung gegenüber staatlicher Einflussnahme ein und tendiert dazu, sich der Zahlung von Steuern zu entziehen, die für die Finanzierung öffentlicher Güter und Dienste unerlässlich sind.

Jeder der hier genannten vier Bereiche stellt eine unabdingbare Voraussetzung für kapitalistische Ökonomien dar. Jeder von ihnen umfasst vielfältige soziale Beziehungen und Aktivitäten sowie Formen des gesellschaftlichen Reichtums, die zusammen die Conditio sine qua non für die Kapitalakkumulation bilden. Die offiziellen Institutionen des Kapitalismus – Lohnarbeit, Produktionssphäre, freier Markt und ein ausgebautes Kredit- und Finanzwesen – bedürfen alle einer massiven Unterstützung durch Familien, Gemeinschaften, die Natur, Territorialstaaten, politische sowie zivilgesellschaftliche Organisationen. Nicht zuletzt sind sie auf vielfältige Formen un- und unterbezahlter Arbeit angewiesen, darunter auch Zwangsarbeit, und dies in einem gewaltigen Umfang. Insofern sind all diese Aspekte integraler Bestandteil der kapitalistischen Gesellschaft und konstitutive Elemente derselben.

Mit anderen Worten: Der Kapitalismus ist mehr als ein ökonomisches System. Es handelt sich dabei um eine komplexe institutionalisierte Gesellschaftsordnung, die den wirtschaftlichen Aktivitäten und Beziehungen ein bestimmtes Terrain zuweist und dieses von anderen “nicht-ökonomisierten” Bereichen abgegrenzt. Obwohl die Ersteren auf die Letzteren angewiesen sind, wird dieser Zusammenhang konsequent verleugnet. Teil der kapitalistischen Gesellschaft ist eine bestimmte Form der “Ökonomie”, die sich von der “Polity” bzw. der politischen Ordnung unterscheidet (aber von ihr abhängig ist); ein Bereich der “wirtschaftlichen Produktion”, der sich von dem der “sozialen Reproduktion” unterscheidet (aber von ihr abhängig ist); eine Reihe von Ausbeutungsverhältnissen, die sich von im Hintergrund stattfindenden Enteignungsprozessen unterscheiden (aber von ihnen abhängig sind); und eine sozial und historisch spezifische Sphäre menschlichen Handelns, die sich von dem vermeintlich ahistorischen materiellen Substrat nicht-menschlicher Natur unterscheidet (aber von ihm abhängig ist).

An dieser Stelle lassen wir das verengte Konzept des Kapitalismus als eine Wirtschaftsform hinter uns. Wird der Kapitalismus stattdessen als eine institutionalisierte Gesellschaftsordnung begriffen, gelangen wir zu einer erweiterten Sichtweise, was wiederum erhebliche Auswirkungen auf das Vorhaben hat, Sozialismus neu zu denken. Zunächst einmal verändert, ja erweitert ein solcher Perspektivwechsel unser Verständnis davon, was mit dem Kapitalismus nicht stimmt. Danach wird es uns leichter fallen zu verstehen, was getan werden muss, um ihn zu transformieren und zu überwinden.

Was stimmt mit dem Kapitalismus nicht? Ein erweiterter Blick

Traditionellen marxistischen Ansätzen zufolge zeichnet sich der Kapitalismus durch drei große Mängel bzw. Fehler aus: Ungerechtigkeit, Irrationalität und Unfreiheit. Betrachten wir die Punkte der Reihe nach.

In der verengten Wahrnehmung des Kapitalismus ist dessen größte Ungerechtigkeit die Ausbeutung der Klasse freier und besitzloser Arbeiter*innen durch das Kapital. Diese arbeiten viele Stunden unbezahlt und produzieren enormen Reichtum, an dem sie keinen Anteil haben. Es ist die Klasse der Kapitalist*innen, die von ihrer Arbeit profitiert, die sich ihre Mehrarbeit und den von ihnen erzeugten Mehrwert aneignet und Letztere für eigene Zwecke reinvestiert, das heißt, um noch mehr Kapital zu akkumulieren. Die Folge ist ein unnachgiebiges, exponentielles Wachstum von Kapital als feindliche Macht, die ihrer Herrschaft eben jene Arbeiter*innen unterwirft, die das Kapital produzieren. Die Ausbeutung der Lohnarbeit in der Produktion ist der traditionellen marxistischen Sichtweise zufolge die zentrale Ungerechtigkeit im Kapitalismus. Der Schauplatz des Verbrechens ist die kapitalistische Ökonomie, speziell die Sphäre der Produktion.

Das bringt uns zum zweiten Punkt: Der verengten Auffassung des Kapitalismus zufolge liegt dessen Irrationalität in der ihm inhärenten Tendenz, Wirtschaftskrisen hervorzubringen. Ein Wirtschaftssystem, das auf der grenzenlosen Akkumulation von Mehrwert basiert, der sich privat in Form von Gewinn angeeignet wird, ist von seinem Wesen her instabil. Das Streben nach Profitmaximierung durch Produktivitätssteigerung mithilfe technischen Fortschritts hat immer wieder den Fall der Profitrate zur Folge und führt regelmäßig zu Überproduktions- und Überakkumulationskrisen. Versuche, diese Probleme in den Griff zu bekommen, wie etwa die Finanzialisierung, verschieben nur die “Stunde der Abrechnung” und machen die Konsequenzen umso schwerwiegender, je länger die Katastrophe hinausgezögert wird. Generell ist zu beobachten, dass die Entwicklung des Kapitalismus von periodisch auftretenden Wirtschaftskrisen gekennzeichnet ist: von Boom-und-Bust-Zyklen, Börsencrashs, Paniken auf dem Finanzmarkt, Insolvenzketten, von der massenhaften Vernichtung von Wert und Phasen der Massenarbeitslosigkeit.

Der Kapitalismus – und das ist der dritte Kritikpunkt gängiger Kapitalismusanalysen, den es hier aufzuzählen gilt – ist zudem von seinem Wesen her zutiefst undemokratisch. Freilich verspricht er auf der Ebene der Politik häufig demokratische Verfahren. Aber dieses Demokratieversprechen wird systematisch von sozialen Ungleichheiten und der Klassenherrschaft untergraben. So ist der Arbeitsplatz im Kapitalismus in der Regel kein Ort, an dem demokratische Selbstverwaltung geübt wird. Im Gegenteil: Hier bestimmt das Kapital und die Beschäftigten gehorchen.

Es ist aus Sicht traditioneller Kapitalismuskritiker*innen also kein Zufall, dass der Kapitalismus diese drei Übel zementiert: Der Kapitalismus lebt erstens von der systematischen Ausbeutung und Unterdrückung der Lohnarbeitenden. Zweitens sind wiederkehrende Wirtschaftskrisen strukturell in ihm angelegt. Und drittens ist er von seinen Grundlagen her äußerst undemokratisch. Es wird in jedem Fall die der kapitalistischen Ökonomie inhärente Dynamik für das jeweilige Problem verantwortlich gemacht. Sie werden als Teil der DNA des kapitalistischen Systems betrachtet und allein auf die wirtschaftliche Organisationsform zurückgeführt.

Auch hier könnte man wieder sagen: Die Analyse ist nicht falsch, vielmehr unvollständig. Während damit die ökonomischen Grundübel des Kapitalismus richtig benannt sind, bleiben Ungerechtigkeiten, Krisentendenzen und Formen der Unfreiheit außen vor, die nicht unmittelbar der Wirtschaftssphäre entspringen, aber trotzdem konstitutiv für kapitalistische Gesellschaften sind. Wir erlangen einen klaren Blick auf sie, wenn wir unser Kapitalismuskonzept erweitern.

Ein erweitertes Kapitalismuskonzept verweist auf eine ganze Reihe zusätzlicher systemischer Ungerechtigkeiten. Ihre Ursache haben diese nicht unbedingt in den wirtschaftlichen Strukturen selbst, vielmehr gehen sie auf das Spannungsverhältnis zwischen der kapitalistischen Wirtschaftsweise und ihren nicht-ökonomischen Voraussetzungen zurück. Ein Beispiel hierfür ist die Trennung der wirtschaftlichen Produktionssphäre, in der die Arbeitenden in der Regel entlohnt werden, vom Bereich der sozialen Reproduktion, wo die Arbeit meist nicht bezahlt, sondern vielmehr sentimentalisiert und mit “Liebe” belohnt wird. Diese klassische geschlechtliche “Arbeitsteilung” ist die Grundlage einer fundamentalen Geschlechterasymmetrie im Herzen kapitalistischer Gesellschaften. Sie begründet die gesellschaftliche Unterordnung der Frauen, binäre Geschlechterordnungen und die weiterhin vorherrschende Heteronormativität.

Ähnlich verhält es sich in kapitalistischen Gesellschaften mit der strukturellen Spaltung zwischen den “freien Arbeiter*innen”, die ihre Arbeitskraft gegen einen Lohn eintauschen können, der die Kosten ihre Reproduktion abdeckt, und all den abhängigen “Anderen”, das heißt Personen, deren Arbeit und Vermögen sich das Kapital einfach aneignen kann. Weil sie nicht dazu in der Lage sind, ein Recht auf Arbeitsschutz, angemessene Bezahlung etc. durchzusetzen, versorgt diese Gruppe das Kapital mit einem Strom kostenloser oder billiger Ressourcen und treibt deren Gewinne in die Höhe. Diese Statushierarchie, die Unterscheidung zwischen den “lediglich” Ausbeutbaren und denjenigen, die regelrecht enteignet werden, ist grundlegend für die kapitalistische Gesellschaft. Die Unterteilung stimmt grob, aber unübersehbar mit der global colour line (globale Hierarchisierung ethnischer Zugehörigkeit, nationaler Herkunft und Hautfarbe) überein und untermauert eine ganze Bandbreite struktureller Ungerechtigkeiten, von rassistischer Unterdrückung über neuen wie alten Imperialismus und die Enteignung indigener Völker bis hin zu Genoziden.

Kapitalistische Gesellschaften trennen zudem recht klar zwischen menschlichen Wesen und der nicht-menschlichen Natur, die sie nicht länger demselben ontologischen Status zurechnen. Die nicht-menschliche Natur wird auf ihre Funktion als Rohstofflager reduziert und ist einem brachialen Extraktivismus sowie einer außerordentlichen Instrumentalisierung ausgesetzt. Dies ist nicht nur eine absolute Missachtung der Natur (und von tierischen Wesen), sondern ein großes Unrecht gegenüber jüngeren und zukünftigen Generationen von Menschen, denen wir einen zunehmend unbewohnbaren Planeten hinterlassen.

Schließlich besteht der Kapitalismus auf einer strukturellen Unterscheidung zwischen dem “Ökonomischen” und dem “Politischen”. Auf der einen Seite haben wir die Macht des privaten Kapitals, die Produktion zu organisieren, wobei “lediglich” die Hungerpeitsche zum Einsatz kommt. Auf der anderen Seite haben wir die Staatsmacht, die für sich das Gewaltmonopol und die Vollstreckung des Rechts beansprucht. Mit dieser Trennung wird jedoch die Reichweite des Politischen verkürzt, und wie ich zeigen werde, verschwindet so eine Reihe von existenziellen Fragen von der öffentlichen Tagesordnung. Ich werde später noch einmal auf diesen Punkt eingehen. Weil bestimmte Zuständigkeiten und Befugnisse dem Kapital übertragen werden, sind kapitalistische Gesellschaften heute nur noch ein armseliges und herabgewirtschaftetes Demokratie-Faksimile. Dass die Mehrheit der Bevölkerung, die an anderer Stelle als mündige Bürger*innen adressiert wird, einfach der Willkürherrschaft des Kapitals unterworfen wird, ist ein weiterer nicht zu akzeptierender Mangel des Kapitalismus.

Ein erweiterter Blick auf die kapitalistische Gesellschaft lenkt unsere Aufmerksamkeit also auf einen ganzen Katalog viel zu wenig beachteter Unrechtsprobleme, die genauso wie die Klassenausbeutung nicht zufällig, sondern struktureller Natur sind. Eine sozialistische Alternative zur kapitalistischen Gesellschaft muss auch diese in Angriff nehmen und lösen. Es reicht also bei Weitem nicht aus, die Organisationsform der Wirtschaft zu ändern, es braucht auch ein neues Verhältnis der Produktionssphäre zur Sphäre der sozialen Reproduktion und damit zu den Gender- und Geschlechterordnungen. Zudem heißt es, der Mitnahmementalität des Kapitals, das “freie Gaben” der Natur und die Enteignung indigener und anderer rassifizierter Bevölkerungsgruppen als selbstverständlich erachtet, ein Ende zu bereiten. Schließlich gilt es, den Geltungsbereich der demokratischen Selbstverwaltung gegenüber dem derzeitigen miserablen Zustand erheblich auszuweiten. Zusammenfassend lässt sich an dieser Stelle festhalten: Wenn der Sozialismus all das Unrecht des Kapitalismus beheben soll, dann reicht es nicht, die kapitalistische Wirtschaftsordnung zu ändern. Ein Wandel der gesamten kapitalistischen Gesellschaftsordnung ist geboten.

Es gibt noch weitere Schlüsse, die sich aus einem erweiterten Kapitalismuskonzept ziehen lassen. Es hat zum Beispiel auch Einfluss darauf, was wir unter einer Krise des Kapitalismus verstehen. So geraten etwa einige dem System immanente selbstzerstörerische Tendenzen in den Blick, die über den Bereich der Ökonomie hinausweisen. Erstens lässt sich eine strukturelle Tendenz ausmachen, die immer wieder die soziale Reproduktion gefährdet. Da das Kapital darum bemüht ist, eine Bezahlung der Pflege- und Sorgearbeit zu vermeiden, geraten diejenigen, die in unseren Gesellschaften für diesen Bereich hauptverantwortlich sind, zunehmend unter massiven Druck, das heißt Familien, Nachbarschaften, Communities und vor allem Frauen. Die gegenwärtige finanzialisierte Form der kapitalistischen Gesellschaft führt gerade zur Zuspitzung einer solche Krise, da sie zum einen auf den Abbau öffentlicher Sozialleistungen und Dienste drängt und zum anderen von privaten Haushalten und  Frauen verlangt, immer mehr Stunden erwerbstätig zu sein.

Mit einem erweiterten Kapitalismusverständnis lässt sich zudem die inhärente Tendenz des Systems zur Verschärfung der ökologischen Krise nicht länger übersehen. Das Kapital tut alles in seiner Macht Stehende, um nicht für die vom ihm vernutzten natürlichen Ressourcen in einer angemessenen Form aufkommen zu müssen. Der Kapitalismus treibt die Auslaugung der Böden und die Verschmutzung der Meere in einem bislang unbekannten Ausmaß voran und überlastet dauerhaft die Kohlenstoffsenken und CO2-Speicherkapazitäten der Erde. Mit seinem rücksichtslosen Zu- und Rückgriff auf natürliche Rohstoffe und seiner Weigerung, für deren Regenerierung oder Ersatz zu sorgen, destabilisiert er die metabolische Interaktion zwischen den menschlichen und nicht-menschlichen Bestandteilen der Natur. Ich brauche hier nicht weiter auszuführen, wie dringlich die aktuelle ökologische Krise ist.

Die Tendenz des Kapitalismus, ökologische Krisen und solche der sozialen Reproduktion zu befördern, ist untrennbar mit seiner grundlegenden Abhängigkeit von der Enteignung des Reichtums rassifizierter Gruppen verbunden. Er stiehlt ihr Land, raubt Mineralien und profitiert von unterschiedlichen Formen der Zwangsarbeit. Die Orte an denen sie leben dienen immer häufiger als Deponie für Giftmüll. Zunehmend in Form globaler Lieferketten organisiert, verrichten sie unterbezahlte Carearbeit in den kapitalistischen Zentren. Das Ergebnis ist eine Verflechtung von ökonomischen, ökologischen und sozialen Krisen mit Imperialismus und rassistisch-ethnischen Antagonismen. Der Neoliberalismus hat auch in dieser Beziehung neue Maßstäbe gesetzt.

Schließlich offenbart der erweiterte Blick auf den Kapitalismus dessen immanente Anfälligkeit für politische Krisen. Auch in diesem Fall versucht das Kapital, von öffentlichen Gütern zu profitieren, ohne für sie zahlen zu müssen. Indem es alles tut, um Steuern zu vermeiden und die staatlichen Regulationskapazitäten zu schwächen, untergräbt das Kapital die öffentliche Hand, von der seine Existenz abhängig ist. Im Zuge der Finanzialisierung des Kapitalismus hat dieser Prozess ein ganz neues Niveau erreicht. International agierende Megakonzerne sind den territorial gebundenen Staatsmächten und öffentlichen Institutionen oftmals in vielerlei Hinsicht überlegen. Wir erleben, wie das globale Finanzkapital Staaten diszipliniert, sich über die Ergebnisse von politischen Wahlen hinwegsetzt (siehe das Beispiel Griechenland) und verhindert, dass sich Regierungen den legitimen Interessen ihrer Bevölkerung annehmen. Das stürzt die Politik in eine gewaltige Legitimations- und Hegemoniekrise, im Zuge derer sich Menschen auf der ganzen Welt in Massen vom etablierten Parteiensystem und Alltagsverstand abwenden.

Wir können also an diesem Punkt festhalten: Eine erweiterte Konzeption des Kapitalismus schärft den Blick auf seine vielfältigen Krisentendenzen, die sich nicht auf “das Ökonomische” beschränken lassen. In Anlehnung an Polanyi (und James O’Connor) verstehe ich sie stattdessen als “sphärenübergreifende” Widersprüche, die an den Stellen entstehen und auftreten, die die kapitalistische Wirtschaftsform mit den nicht-ökonomischen Bereichen, auf denen sie beruht, verbinden bzw. sie voneinander trennen. Oder anders ausgedrückt: Der Kapitalismus neigt dazu, seine eigenen Voraussetzungen auszuhöhlen, zu zerstören oder zu schwächen (auf jeden Fall zu destabilisieren). Er sägt an dem Ast, auf dem er sitzt. Auch das sollte nicht vergessen werden, wenn wir darüber sprechen, was mit der kapitalistischen Gesellschaft nicht stimmt und was der Sozialismus überwinden muss.

Zu guter Letzt seien noch die enormen Defizite der Demokratie im Kapitalismus erwähnt. Das Problem ist nicht “nur”, dass sozioökonomische Ungleichheit und Klassenmacht die Möglichkeit zur Gleichberechtigung aller Stimmen im Bereich der Politik vereiteln. Noch ist es “allein” das Problem, dass in den Werkshallen weiterhin die Bosse das Sagen haben. Mindestens genauso wichtig, wenn nicht sogar noch wichtiger ist, dass die Fragen mit den weitreichendsten Konsequenzen gar nicht Gegenstand demokratischer Erörterung und Entscheidungsfindung sind. Wie wollen wir die Produktion von Gütern und Gebrauchswerten organisieren, wie schaffen wir es, die verschiedenen menschlichen Bedürfnisse zu befriedigen? Welche Form der Energieversorgung und welche Arten sozialer Beziehungen sind dafür erforderlich? Wie wollen wir den Produktionsbereich mit der Reproduktion von Menschen und der Reproduktion der nicht-menschlichen Natur verknüpfen? Und vielleicht das Wichtigste von allem: Wie setzen wir den gesellschaftlichen Mehrwert ein, den wir kollektiv produzieren? In kapitalistischen Gesellschaften haben wir, was diese Angelegenheiten betrifft, praktisch keinerlei Mitspracherecht. Auf maximale Akkumulation bedachte Investor*innen entscheiden darüber meist hinter unserem Rücken.

Ein erweiterter Blick auf die kapitalistische Gesellschaft erweitert auch unseren Blick auf die Fehler im System. Wenn der Sozialismus es ernst meint mit der Überwindung dieser Übel, dann steht er vor einer gewaltigen Aufgabe. Als Sozialist*innen müssen wir nicht nur eine neue Gesellschaftsordnung erfinden, die es schafft, die Klassenherrschaft zu beenden. Wir müssen auch die Asymmetrien überwinden, die mit Gender- und Geschlechterhierarchien, rassistischer/ethnischer/imperialer Unterdrückung und verschiedenen politischen Herrschaftsformen zusammenhängen. Eine weitere Herausforderung besteht darin, die Institutionen abzuschaffen, die verschiedenen Krisentendenzen – also nicht nur die Krisen des Wirtschafts- und Finanzwesens, sondern auch die ökologischen Krisen, die Krisen der sozialen Reproduktion und die der Politik – unterliegen. Und zweifelsohne muss ein Sozialismus für das 21. Jahrhundert für eine Ausweitung des Geltungsbereichs der Demokratie sorgen. Dabei geht es nicht nur darum, Entscheidungsprozesse im vorgegebenen politischen Rahmen zu demokratisieren. Was wir brauchen ist eine Demokratisierung der Prozesse, in denen darüber entschieden wird, was überhaupt zum Bereich des Politischen gehört und was nicht.

Was ist Sozialismus? Ein erweiterter Blick

Das Projekt, einen Sozialismus für das 21. Jahrhundert neu zu erfinden, ist zweifellos kein Kinderspiel, sondern eine nicht zu unterschätzende Herausforderung. Sie ist auf jeden Fall zu groß, um von einer einzelnen Person oder Gruppe in Angriff genommen zu werden, selbst wenn es sich dabei um besonders theoretisch versierte Menschen handelt. Dieses Projekt wird, wenn überhaupt, nur über gemeinsame Anstrengungen von politischen Aktivist*innen und Theoretiker*innen gelingen. Dafür müssen wir unsere Erkenntnisse aus sozialen Kämpfen mit programmatischem Denken und politischer Organisierung zusammenbringen. Nichtsdestotrotz möchte ich im Folgenden drei Überlegungen skizzieren, die die Thematiken der institutionellen Grenzen, des gesellschaftlichen Mehrwerts und der Rolle von Märkten tangieren.

Danach zu fragen, wie vermeintlich vorgegebener “Sphären” (wie die Sphäre der Ökonomie und die Sphäre der Politik) voneinander abzugrenzen sind, halte ich für mindestens genauso relevant, wie über deren interne Organisationsweisen nachzudenken. Anstatt sich ausschließlich oder einseitig auf die Organisation “der Wirtschaft” zu konzentrieren, müssen Sozialist*innen über das Verhältnis “der Wirtschaft” zu ihren Hintergrundbedingungen reflektieren: über den Bereich der sozialen Reproduktion, über natürliche, nicht kapitalisierte Formen des Reichtums und über öffentliche Macht. Um sämtliche institutionalisierte Formen kapitalistischer Irrationalität, Unfreiheit und kapitalistischen Unrechts zu überwinden, müssen wir als Sozialist*innen herausfinden, wie wir das Verhältnis zwischen Produktion und Reproduktion, Gesellschaft und Natur sowie zwischen dem Sozialen und dem Politischen neu gestalten können.

Ich will damit nicht sagen, dass der Sozialismus einfach alle Unterschiede dieser Sphären übergehen kann. Die Bemühungen der Sowjetunion die Unterscheidung zwischen Politik und Ökonomie aufzuheben, sollten hier als allgemeine Warnung dienen. Aber wir werden trotzdem nicht umhinkommen, die institutionellen Aufspaltungen unserer kapitalistischen Gesellschaften grundsätzlich infrage zu stellen und neu zu ordnen. Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel, diese so neu zu bestimmen, dass etwa Angelegenheiten, die heute eindeutig der Wirtschaft zugeordnet sind, zu politischen oder sozialen Fragen werden. Wir könnten auch versuchen, bestimmte institutionelle Grenzen stärker aufzuweichen, um dafür zu sorgen, dass die verschiedenen Sphären besser miteinander korrespondieren, sich also weniger antagonistisch zueinander verhalten. Was eine sozialistische Gesellschaft auf jeden Fall überwinden muss, ist die Tendenz des Kapitalismus zu Nullsummenspielen, in denen der Produktion zugeführt wird, was zuvor der Natur oder der sozialen Reproduktion entrissen wurde

Noch wichtiger ist es aber, die Prioritäten innerhalb dieser Bereiche anders zu setzen. Während in kapitalistische Gesellschaften die Anforderungen der sozialen und ökologischen Reproduktion denen der auf Kapitalakkumulation ausgerichteten Warenproduktion untergeordnet sind, muss der Sozialismus das Ganze umdrehen: Die Bedürfnisse der Menschen, der Schutz der Natur sowie demokratische Selbstbestimmung sollten in unseren Gesellschaften an erster Stelle stehen und nicht länger Effizienz und wirtschaftliches Wachstum. Das heißt, wir müssen die Dinge eindeutig in den Vordergrund rücken, die das  Kapital in den von ihm geleugneten Hintergrund drängt.

Schließlich muss ein für das 21. Jahrhundert tauglicher Sozialismus die Prozesse selbst, die über die Festlegung und Umgestaltung institutioneller Grenzen bestimmen, demokratisieren. Von nun an gilt es, die “metapolitische” Aufgabe der Neuordnung der verschiedenen gesellschaftlichen Sphären und deren Verhältnis zueinander zum Gegenstand von kollektiven Auseinandersetzungen zu machen: Die demokratischen Öffentlichkeiten, die Demoi, sollen selbst darüber entscheiden, welche Angelegenheiten in welcher Reihenfolge in welchen politischen und gesellschaftlichen Arenen zu behandeln sind. Auch wenn historisch gewachsene territoriale Einheiten wie “Nationalstaaten” weiterhin eine gewisse Berechtigung haben mögen und nicht unbedingt gänzlich abgeschafft werden müssen, geht es darum, diese durch funktional definierte politischen Einheiten neu zu strukturieren. Diese politischen Einheiten sollten auf verschiedenen Ebenen operieren, vor allem aber dem Prinzip der möglichst großen Teilhabe verpflichtet sein. Grundsätzlich jedoch, muss eine sozialistische Neuordnung gesellschaftlicher Verhältnisse auf dem Prinzip der Nicht-Dominanz basieren. Es gilt, sich von den alten, das gesamte kapitalistische Gesellschaftssystem durchdringenden Ausbeutungs- und Herrschaftsformen zu verabschieden und sich gegen all die Herrschaftsverhältnisse zu wappnen, mit denen wir in Zukunft eventuell noch konfrontiert sein werden.

Darüber hinaus muss eine gesellschaftliche Neuordnung soweit wie möglich von dem Grundsatz “Was ich verbrauche, muss ich ersetzen” geleitet sein. In einer sozialistischen Gesellschaft sollte kein Platz für “Trittbrettfahren” sein, also für die Nutzung von Ressourcen ohne Gegenleistung, sowie für “primitive Akkumulation”. Im Sozialismus muss sichergestellt sein, dass die Bedingungen der Produktion nachhaltig organisiert sind, etwas, das der Kapitalismus so sträflich vernachlässigt. Mit anderen Worten: Eine sozialistische Gesellschaft wäre dazu verpflichtet, alle Ressourcen, die sie in der Produktion und Reproduktion nutzt und verbraucht, wiederaufzustocken, zu regenerieren, zu reparieren oder zu ersetzen. Das betrifft die Care Arbeit und die generative Arbeit im Engeren, genauso wie diejenige Arbeit, die Gebrauchswerte und Waren herstellt. Eine sozialistische Gesellschaft muss den Reichtum ersetzen, den sie „von außen“, aus “peripherer” Regionen und von Bevölkerungsgruppen sowie aus der Natur, holt. Sie hat zudem auf den Erhalt und die Pflege all der politische Prozesse und öffentlichen Güter zu achten, die wir brauchen, um damit verschiedene Bedürfnisse zu befriedigen. Anders formuliert:  Schluss mit dem Ausnutzen derjenigen Bereiche, die gegenwärtig in den verleugneten Hintergrund der kapitalistischen Gesellschaft verbannt sind. Dies ist auch eine wichtige Voraussetzung, um den mit kapitalistischen Gesellschaften einhergehenden intergenerationellen Ungerechtigkeiten entgegenzuwirken. Nur wenn wir dies alles in den Blick nehmen, kann ein Sozialismus für das 21. Jahrhundert die kapitalistische Irrationalität und deren krisenanfällige Institutionen überwinden.

Dies bringt mich zu meinem zweiten Punkt, der ein klassisches sozialistisches Anliegen, das des gesellschaftlichen Mehrwerts, tangiert. Der Mehrwert ist die Grundlage allen Reichtums, den eine Gesellschaft generiert, wenn sie mehr produziert, als sie unmittelbar benötigt, um sich auf dem aktuellen Niveau und in der aktuellen Form zu reproduzieren. In kapitalistischen Gesellschaften ist es bekanntlich so, dass der Mehrwert als Privateigentum der Kapitalistenklasse angesehen wird. Diese kann über ihn nach Belieben verfügen. In der Regel wird der Mehrwert mit dem Ziel eingesetzt, noch mehr Mehrwert zu schaffen. Dieser Prozess wiederholt sich in einem fort, er kennt keinerlei Grenzen, birgt aber, wie wir wissen, etliche Probleme: Er ist vor allem ungerecht und selbstzerstörerisch.

Deswegen muss eine sozialistische Gesellschaft nach Wegen suchen, wie der gesellschaftliche Mehrwert auf demokratische Weise kontrolliert und umverteilt werden kann. Dafür bedarf es kollektiver Entscheidungsfindungen, die es uns erlauben, selbst darüber zu befinden, wofür genau die vorhandenen Überschüsse und Ressourcen eingesetzt werden sollen und wie viel Mehrwert eine Gesellschaft bzw. ob diese zukünftig überhaupt noch Mehrwert produzieren sollte. Mit anderen Worten: Dem Sozialismus kommt die Aufgabe zu, mit dem in das kapitalistische System eingebauten Wachstumsimperativ zu brechen. Das bedeutet noch nicht, dass wir “De-Growth” als neuen Counterimperativ etablieren müssen. Viel wäre schon gewonnen, wenn es uns gelänge, die Frage nach dem Wachstum (wenn Wachstum, dann wie viel Wachstum, welche Art von Wachstum, in welchen Bereichen und wofür?) zu einer politischen Frage zu machen. Ein Sozialismus für das 21. Jahrhundert sollte anstreben, all die hier angesprochenen Themen zu Themen der demokratischen Auseinandersetzung zu machen: Was, wie und wie viel wollen wir in Zukunft produzieren? Welchen Teil der geleisteten Arbeitsstunden wollen wir für die Produktion von Mehrwert verwenden? Und darüber hinaus: Was benötigen wir eigentlich, um unsere Gesellschaften auf dem jetzigen Level zu reproduzieren und zu erhalten?

Den gesellschaftlichen Mehrwert anders zu organisieren, hätte auch zeitliche Vorteile: Was könnten wir nicht alles in Zukunft mit der vielen Zeit anfangen, die uns bleibt, wenn die gesellschaftlich notwendige Arbeit getan ist, die Arbeit, die benötigt wird, um unsere grundlegenden Bedürfnisse als Menschen zu befriedigen? In allen klassischen sozialistischen Freiheitsvorstellungen, einschließlich denen von Marx, ist die frei zur Verfügung stehende Zeit eine zentrale Perspektive. Ich bezweifle jedoch, dass wir in den frühen Stadien des Sozialismus über sehr viel freie Zeit und Muße verfügen werden, weil wir mit den vielen offenen Rechnungen konfrontiert sein werden, die uns der Kapitalismus hinterlassen wird. Obwohl der Kapitalismus auf seine hohe Produktivität stolz ist  und selbst Marx diese als entscheidenden Faktor für die Steigerung des Mehrwerts anerkannte, habe ich hier meine Zweifel. Das Problem ist, dass Marx nur denjenigen Mehrwert in Betracht zog, den sich das Kapital von der Arbeitszeit aneignet, die einsetzt, nachdem die Lohnabhängigen den Wert generiert haben, der ihre eigenen Lebenshaltungskosten deckt. Den verschiedenen “Geschenken“ und „Schnäppchen“,  die sich das Kapital, ohne mit der Wimper zu zucken, einverleibt, schenkte Marx kaum Beachtung, noch weniger dem Problem, dass das Kapital sich in der Regel weigert, für deren Reproduktionskosten aufzukommen. Was wäre, wenn all diese Kosten mit in unsere Gesamtbewertung des Kapitalismus einfließen würden? Was wäre, wenn das Kapital für all die unbezahlte Care-Arbeit, für all die anfallenden ökologische Reparatur- und Regenerationsmaßnahmen, die öffentlichen Güter bezahlen müsste, wenn es den rassifizierten Menschen ihren enteigneten Reichtum zurückbezahlen müsste? Was bliebe dann vom durch das Kapital angeeigneten Mehrwert am Ende noch übrig? Das ist natürlich eine rhetorische Frage. Ich wüsste noch nicht einmal, wo ich anfangen sollte, um zu einer zufriedenstellenden Antwort zu gelangen. Doch in einer Hinsicht habe ich keinerlei Zweifel: Die offene Rechnung, die nach Jahrhunderten der Trittbrettfahrerei als Erbe des Kapitalismus auf eine sozialistische Gesellschaft zuzukommen droht, wird äußerst saftig ausfallen.

Teil dieser offenen Rechnung sind all die unbefriedigten menschlichen Bedürfnisse in dieser Welt: Es mangelt allenthalben an einer guten Gesundheitsversorgung, an ausreichend bezahlbarem Wohnraum, an dem gleichberechtigten Zugang zu gesunder (und schmackhafter) Nahrung, zu Bildung und Mobilität und vielem mehr. All dies sollte nicht als überflüssige Investitionen in menschliche Arbeitskräfte verstanden werden, sondern als eine absolute Notwendigkeit. Dasselbe gilt für die drängende und nicht länger aufzuschiebende Aufgabe, die Weltwirtschaft von ihren bisherigen fossilen Grundlagen unabhängig zu machen. Grundsätzlich nimmt die Frage, was gesellschaftlich notwendig und was überflüssig oder überschüssig ist, eine völlig andere Wendung, wenn sich der Blick auf den Kapitalismus erweitert.

Dasselbe gilt für die Frage nach der Rolle der Märkte in einer sozialistischen Gesellschaft. Die Antwort, die sich aus meinen bisherigen Ausführungen ergibt, lässt sich auf eine einfache Formel bringen: keine Märkte an der Spitze, keine Märkte am unteren Ende, aber möglicherweise in den “Zwischenräumen”. Ich will erläutern, was ich damit meine.

Wenn ich von der Spitze spreche, dann geht es mir um die Allokation des gesellschaftlichen Mehrwerts. Angenommen, es gibt einen gesellschaftlichen Mehrwert zu verteilen, dann muss dieser als etwas Kollektives betrachtet werden, als etwas, was die Gesellschaft als Ganzes erwirtschaftet hat. Keine Privatperson, kein Unternehmen und kein Staat sollten das Recht haben, diesen zu besitzen oder allein darüber zu verfügen. Es bedarf kollektiver Entscheidungs- und Planungsprozesse, um zu einer gerechten (Um-)Verteilung von kollektiv erwirtschaftetem Mehrwert zu kommen. Diese müssen möglichst demokratisch und transparent sein. Hierbei dürfen Marktmechanismen keine Rolle spielen. Das heißt: Ganz oben braucht es weder Märkte noch Privateigentum.

Dasselbe gilt für das “Unten”, womit ich die Ebene der grundlegenden Bedürfnisse meine: Unterkunft, Kleidung, Nahrung, Bildung, Gesundheits- und Energieversorgung, Transport und Kommunikation, Freizeitgestaltung. Ich mache mir keine Illusionen, dass man für ein und allemal festlegen könnte, was wir unter grundlegenden Bedürfnissen verstehen und was genau erforderlich ist, um diese zu befriedigen. Auch das sollte Gegenstand von demokratischer Auseinandersetzung, Diskussion und Entscheidungsfindung sein. Aber was und wie auch immer entschieden wird: Der Zugang zu lebensnotwendigen Infrastrukturen und Dienstleistungen sollte rechtlich geregelt und keine Frage der Zahlungsfähigkeit sein. Dies heißt, dass die von uns produzierten Gebrauchswerte, um diesen Bedürfnissen zu entsprechen, nicht als Waren behandelt werden dürfen, sondern als öffentliche Güter. Aus diesem Grund bin ich übrigens keine Anhängerin eines (bedingungslosen) Grundeinkommens. Letzteres sieht vor, Menschen jeden Monat eine bestimmte Summe von Geld auszuzahlen, damit sie sich Dinge zur Deckung ihrer Grundbedürfnisse kaufen können. Damit aber nimmt die Befriedigung von Grundbedürfnissen eine Warenform an. In einer sozialistischen Gesellschaft sollte das Ziel sein, Grundbedürfnisse als öffentliche Güter zu betrachten. Das heißt also: keine Märkte am unteren Ende.

Also keine Märkte am unteren Ende und an der Spitze. Aber was ist mit dem Dazwischen? Ich habe keine klare und endgültige Haltung zu dieser Frage. Ich stelle mir das Dazwischen als eine Art Labor vor, in dem wir mit verschiedenen Optionen und Ansätzen experimentieren können, als einen Raum, in dem der “Marktsozialismus” zusammen mit Genossenschaften, Commons sowie selbstverwalteten Vereinen und Projekten einen Platz finden könnte. Ich vermute, dass sich in diesem von mir vorgestellten Kontext viele klassische linke Einwände gegen die Existenzberechtigung und den Zweck von Märkten erübrigen oder zumindest abgeschwächt würden. Denn diese Zwischenräume wären nicht von Mechanismen abhängig oder bestimmt, die allein der Kapitalakkumulation dienen oder der privaten Aneignung des gesellschaftlichen Mehrwertes. Sobald an der Spitze und am unteren Ende eine Vergesellschaftung und Dekommodifizierung stattgefunden hat, wird es meiner Auffassung nach möglich sein, die Funktion und Rolle der Märkte in der Mitte zu transformieren. Auch wenn ich im Moment noch nicht genau sagen kann, wie dies genau umzusetzen wäre, scheint mir dieser Weg am plausibelsten.

Mir ist klar, dass das hier von mir skizzierte Sozialismuskonzept eher bescheiden daherkommt und rudimentär bleibt. Was ich in diesem Beitrag versucht habe, ist, für eine sehr kleine Teilmenge von relevanten Fragen erste vage Antworten zu formulieren. Ich hoffe trotzdem, dass dieser Aufschlag einen gewissen Wert hat. Ich hoffe insbesondere, überzeugend dargelegt zu haben, dass es sich lohnt, auch im 21. Jahrhundert solch ein Vorhaben zu verfolgen. “Sozialismus” sollte weitaus mehr als ein bloßes Schlagwort sein. Vor dem Hintergrund dessen, dass der gegenwärtige Kapitalismus dabei ist, unseren Planeten und unsere Aussichten auf ein freies, demokratisches und gutes Leben zu zerstören, muss “Sozialismus” zu einer echten Systemalternative werden. Ich wäre zudem froh, wenn ich deutlich gemacht hätte, warum ein Old-School-Verständnis von Sozialismus heute nicht mehr weiterhilft. Nur mit einer erweiterten Kapitalismusanalyse lässt sich auch ein angemessenes und modernes Sozialismusverständnis entwickeln, das sämtlichen Bedürfnissen und Hoffnungen im 21. Jahrhundert gerecht werden kann.

Dieser Text erschien zuerst im Socialist Register 2020, Vol. 56.
Aus dem Englischen von Britta Grell