| TEL AVIV FÜR ALLE!

Dezember 2010  Druckansicht    Druckansicht
Von Dov Khenin

Zu den Kommunalwahlen in Israel im November 2008 trat in Tel Aviv-Yaffo die Liste »Stadt für alle« (im Folgenden SFA) an. Sie präsentierte sich mit einem linken Programm, das auf ein Bündnis verschiedener über die Stadt verteilter Initiativen zurückging. Zunächst schien das aussichtslos, doch dann wurde die Liste zu einer wirklichen Gefahr für die etablierten Parteien und konnte einen nie dagewesenen Wahlerfolg erringen.

Die israelische Linke ist über die Einschätzung der aktuellen Situation des Landes gespalten. Einige zeichnen ein dichotomes Bild: Danach leben wir in einer kolonialistischen Gesellschaft, in der es Segregation und Ausbeutung auf ethnischer Grundlage gibt. Auf der anderen Seite steht das arabisch-palästinensische Kollektiv, das die Fesseln der Besatzung und der nationalen und zivilen Unterdrückung abschütteln will. Diese Beschreibung wird belegt durch die auf palästinensischem Boden errichtete Mauer, die Kontrollposten, die Diskriminierung der innerhalb der Staatsgrenzen lebenden arabischen Bevölkerung in allen Lebensbereichen sowie durch den Durst der Beduinen im Negev und die in krassem Gegensatz dazu stehenden Schwimmbäder in den reichen jüdischen Siedlungen. Eine andere Erklärung geht von einer marxistischen, klassenbezogenen Sicht aus. Aus dieser Perspektive besteht die israelische Gesellschaft als Ganze aus verschiedenen Schichten und ist in sich tief gespalten, wobei der größte Teil der jüdischen und arabischen Bewohner des Landes ein gemeinsames Interesse hat, eine radikale Veränderung der Machtverhältnisse und der Verteilung der Ressourcen herbeizuführen – was ich im Folgenden zeigen möchte.

Tel Aviv-Yaffo stellt einen Zusammenschluss zweier ungleicher Städte dar: Auf der einen Seite steht das große und reiche Tel Aviv, eine jüdische Stadt mit wenigen dort lebenden Arabern, und auf der anderen Seite die jüdisch-arabische Stadt Yaffo, die im historischen Palästina eine zentrale Rolle spielte, nach der Staatsgründung von Tel Aviv einverleibt und zu einem armen und vernachlässigten Vorort an deren Rand wurde. Mit Ron Huldai wird die Stadt von einem starken Bürger meister geleitet. Er trieb die kapitalistische Entwicklung der Stadt voran, Stadtteile wurden saniert, Industriegebiete und Einkaufszentren gebaut sowie Bürowolkenkratzer und luxuriöse Wohnhäuser im Herzen der Stadt errichtet. In Tel Aviv entstand die Vision eines »Manhattan« mit einem reichen Geschäftszentrum und touristischer Struktur sowie einer Peripherie für die arbeitende Bevölkerung, die dieses gewaltige Unternehmen in Gang hält. Die Stadt gilt als Ort, an dem sich gut leben lässt. Sie wurde zum Magneten für viele Israelis, insbesondere jüngere, die in der Metropole ein ansprechendes Kulturleben finden.

Bürgermeister Ron Huldai gelang es im Vorfeld der Wahlen, eine breite Koalition von ihn unterstützenden politischen Kräften zu bilden, deren wichtigste Vertreter die Arbeitspartei und »Kadima« waren, die damals an der Regierung war. Außerdem gelang es ihm, die zentrale Aktivistin der Meretz-Partei, die ehemalige Knessetabgeordnete Yael Dayan, auf einem der ersten Listenplätze zu platzieren. Auch die Unterstützung der rechten Parteien (Likud, Israel Beitenu und die nationalreligiösen Parteien) sowie des ultraorthodoxen Blocks und der Partei der Renter konnte er sichern. Unter diesen Bedingungen schien es aussichtslos, Huldai an der Urne herausfordern zu wollen.

Der Erfolg von SFA kam daher für viele überraschend: Sie ging aus den Wahlen als stärkste Fraktion im Stadtparlament hervor. Fünf Mandate (von insgesamt 30) konnten bei diesem ersten Versuch gewonnen werden. Meine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters erhielt trotz meines »problematischen« Hintergrundes als Kommunist, Nichtzionist und Vertreter dezidierter linker Positionen mehr als 34 Prozent (in absoluten Zahlen über 46 000 Stimmen). Dieser Erfolg lässt sich nur mit Blick auf die inneren Widersprüche in der israelischen Gesellschaft analysieren. SFA war in erster Linie deshalb erfolgreich, weil es ihr gelang, das Augenmerk auf die gesellschaftlichen Widersprüche in dieser israelischen Großstadt zu richten, darauf fortschrittliche Antworten zu finden und auf dieser Grundlage massive Kräfte für eine Veränderung zu mobilisieren.

SFA versteht sich als radikale ökologischgesellschaftskritische Kraft. Sie schnitt in den wohlhabenden Wohngegenden, vor allem im Norden Tel Avivs, eindeutig schwächer ab. Demgegenüber gelang es, in den Hochburgen der israelischen Rechten in den armen jüdischen Stadtvierteln im Südosten der Stadt Fuß zu fassen. Einen großen Sieg errang sie im Zentrum, wo die meisten Bewohner zur Miete wohnen [während in den wohlhabenderen Gegenden Wohneigentum die Regel ist, d.Üb.].

Beispiellos in der Geschichte israelischer Wahlen ist die Altersstruktur der Wähler. SFA wurde von fast 75 Prozent der Wähler unter 35 unterstützt, aber nur von einer Minderheit der über Fünfzigjährigen.

Eine Gruppe junger linksgerichteter Gesellschafts- und Umweltaktivisten initiierte »Stadt für Alle« auf der Grundlage von Foren etwa ein Jahr vor den Wahlen. Diese entstanden in der Zeit vor den Wahlen in der ganzen Stadt – einige davon stadtteilbezogen, die meisten jedoch waren stadtteilübergreifend und thematisch orientiert, zum Beispiel auf den Gebieten Umwelt und Verkehr, Wohnen, Arbeit und Sozialwesen, Erziehung, städtische Demokratie und Rechte von Homosexuellen, Lesben, Bi- und Transsexuellen. Entscheidungen wurden gemeinsam in einem Koordinationsausschuss getroffen, der sich aus den gewählten Vorsitzenden der Foren zusammensetzte. Die gewählten Vertreter – wir gingen davon aus, dass sie in der Opposition und ohne Gehalt arbeiten würden – sollten durch ein beschlussfähiges Gremium aus dem Bündnis unterstützt werden und als »erweiterte Fraktion« dienen.

SFA wollte konkrete Alternativen erarbeiten in den Bereichen Verkehr, Wohnungsbau, Erziehungs- und Wohlfahrtseinrichtungen und die Erweiterung der städtischen Demokratie unter Einbeziehung der Öffentlichkeit vorantreiben – und so die fortschrittlichen Werte aus Gesellschafts- und Umweltpolitik auf die verschiedenen Ebenen der Stadtplanung übertragen. Ein Beispiel: Mangels eines effizienten öffentlichen Verkehrssystems sind die meisten Bewohner der Stadt und die darin arbeitenden Menschen auf private PKW angewiesen. Dies führt zu immer schlimmer werdenden Staus, einer hohen Luftverschmutzung und einer permanenten Parkplatznot. Während vieler Jahre stand das Parkplatzproblem im Zentrum der Wahlkämpfe in der Stadt, und unter dem Einfluss von Medienberatern pflegten Politiker, Versprechungen zur Problemlösung zu machen wie etwa die Senkung der Preise in bestehenden und Errichtung weiterer öffentlicher Parkhäuser, Aussetzung der Parkvorschriften in der Nacht etc.

Dem hielt SFA entgegen, dass das wahre Problem nicht der Mangel an Parkplätzen, sondern das Fehlen eines modernen und effizienten öffentlichen Nahverkehrssystems sei. Ein Netz von schnellen Busverbindungen (Querund Längsverbindungen) sollte geschaffen werden, denen besondere, ausschließlich dem öffentlichen Verkehr dienende Spuren bereitgestellt werden sollten. Ein in dichtem Zeittakt funktionierendes und glaubwürdiges öffentliches Verkehrssystem würde die Menschen veranlassen, dieses dem PKW zu vorzuziehen (wie zum Beispiel in der brasilianischen Stadt Cortiva). Gleichzeitig schlugen wir vor, Radfahrern und Fußgängern Priorität einzuräumen, und regten eine Vielzahl von Verbesserungen in der städtischen Verkehrsplanung an.

Eine ähnliche Logik bestimmte den Wohnungsbau: Ein drastischer Anstieg der Immobilienpreise im letzten Jahrzehnt bildete einen starken Anreiz für die Stadtverwaltung, die alteingesessene Bevölkerung aus bestimmten Wohngegenden durch reiche Einheimische und Ausländer zu ersetzen. An einigen Orten entstanden Luxushochhäuser und abgeschlossene Komplexe. Im Zuge dieses Prozesses eignete sich die Stadt offene Flächen an, zerstörte alte städtische Wohngebiete, schnitt Wohngegenden von der Meeresluft ab, erschwerte den freien Zugang zum Strand und verursachte eine hohe Verkehrsbelastung im Stadtzentrum. Diese Politik traf junge Menschen besonders hart. SFA forderte dagegen, das Angebot an kleinen und mittelgroßen Wohnungen zum Nutzen der jungen und älteren Bevölkerung von Tel Aviv-Yaffo zu vergrößern, zusätzlich zur Förderung eines erschwinglichen öffentlichen Wohnungsbaus unter der Ägide der Stadtverwaltung. Auf dem Gebiet der Arbeitsbeziehungen hat sich SFA verpflichtet, in einer von ihr geführten Stadtverwaltung alle ihre Angestellten auf der Grundlage von Tarifverträgen anzustellen und auf Subunternehmer zu verzichten. Die Privatisierung der Erziehungs- und Wohlfahrtseinrichtungen der Stadt soll aufgehalten und Stadtverwaltung und öffentliche Hand wieder als Verantwortliche in diesen Bereichen eingesetzt werden. Gegen die Vision eines nahöstlichen Manhattans stellte SFA einen egalitären und nachhaltigen Urbanismus. Mit dem Slogan »Gebt die Stadt ihren Bewohnern zurück« war zum einen eine gerechte Verteilung der städtischen Ressourcen gemeint, zum andern eine verstärkte Beteiligung der Öffentlichkeit am politischen Prozess, die Transparenz der städtischen Institutionen und die Stärkung von Nachbarschaftsausschüssen.

Für Yaffo forderte SFA eine jüdischarabische Kooperation bei der Verwaltung der städtischen Ressourcen. Vertreter der arabischen Community in Yaffo sollten in unsere Liste einbezogen werden, sind dann aber mit einer eigenen Yaffo-Liste zu den Wahlen angetreten. Sie konnte einen Sitz im Stadtparlament erringen und arbeitet nun eng mit SFA zusammen.

SFA stellte ein Forum für Organisationen und Aktivisten dar. Großen Anteil an der Erweiterung der Liste hatte die Zusammenarbeit mit städtischen Protestinitiativen, etwa gegen die Zerstörung einer Sportanlage, mit Elterninitiativen, die gegen die Schließung von städtischen Kindergärten in ihren Wohngegenden protestierten, mit Mietrechtbündnissen etc. Viele Aktivistinnen und Aktivisten, die zuvor nicht »Stadtpolitik« gemacht haben, wurden Teil von SFA.

Einer der schärfsten Konflikte, an denen SFA beteiligt war, war der Widerstand von jüdischen Bewohnern des Kfar-Shalem-Viertels, einer seit langem bestehenden Wohngegend (errichtet auf den Ruinen eines 1948 zerstörten arabischen Dorfes). Das Viertel sollte zugunsten von großen Immobilienprojekten geräumt werden. Einige Vertreter der Nachbarschaftsinitiative gehörten zur politischen Rechten und traten nach einiger Zeit offiziell SFA bei. Parallel dazu begannen sie mit arabischen Bewohnern von Yaffo zusammenzuarbeiten, die sich gegen die Zerstörung ihrer Häuser engagierten. Sie fanden eine gemeinsame Sprache und entwickelten mit vereinten Kräften Aktionsmodelle für die Stadtpolitik, die eine direkte Auswirkung auf die Bevölkerung in verschiedenen Stadtteilen hatten. Aharon Modal, der Vorsitzende des Nachbarschaftskomitees Kfar Shalem, ist heute für SFA im Stadtparlament, was wiederum positive Auswirkung auf die Bewohner des Viertels und ihre Kämpfe hat.

Letzten Endes war SFA eine Art Interessensgemeinschaft von Aktivisten, die ihre Interessen im Wahlkampf vertraten. Nicht Altruismus oder Mitleid mit den Schwachen, sondern der Kampf im wohlverstandenen eigenen und gemeinsamen Interesse gegen den Apparat, für die Rückgewinnung der Stadt, die ihnen entrissen worden war.

Die Vielzahl von Aktionsfeldern der in SFA versammelten Aktivisten ermöglichte uns einen direkten Zugang zu fast jeder Wohngegend der Stadt. Der Wahlkampf von SFA wurde fast ohne Mittel geführt. Sie wurde weder von finanzstarken Personen oder bestehenden politischen Parteien unterstützt, noch konnte sie die staatliche Parteienunterstützung in Anspruch nehmen, da sie im damaligen Stadtparlament nicht vertreten war. Das Haupt kapital waren die etwa 2 000 frei willigen Helfer: Sie engagierten sich in Wahlkampfaktivitäten, zeigten Präsenz in der Stadt, verteilten Werbematerial, führten Gespräche mit Verwandten und Freunden und achteten am Wahltag auf einen sauberen Wahlverlauf. Unser wichtigstes Werbemittel, mit dem wir unsere Präsenz in der Stadt demonstrieren wollten, waren auf Balkonen aufgestellte Schilder. Im Gegensatz zu den »protzigen« Werbeflächen der anderen Kandidaten überzeugte SFA viele hunderte Bürger, auf ihren Balkonen in der ganzen Stadt einfache, lediglich aus drei Farben bestehende Schilder aufzustellen, auf denen nur der Name der Organisation und des Kandidaten standen. Sie zeigten, dass hinter den Schildern – und hinter »Stadt für Alle« – Menschen stehen, nicht Geld. SFA nutzte gezielt den öffentlichen Raum. Die Bürgermeister- Kandidatur etwa wurde in einem Park verkündet, der in den 1980er Jahren Schauplatz massiver Proteste gegen die damalige Stadtregierung war.

Viele, meist ehrenamtliche Anstrengungen wurden unternommen, um eine effektive nternetkampagne zu führen: Kurzfilme setzten sich mit Stadtpolitik auseinander, beteiligten Künstler und andere bekannte Persönlichkeiten und wurden von vielen Menschen gesehen. Mit der Internetkampagne konnten auch weitere Unterstützer gefunden und ein ständiger Austausch zwischen Aktivisten und der Leitung von SFA organisiert werden.

Im Wahlkampf wurden wir von allen Seiten angegriffen: Von der Huldai-Koalition, der Meretz-Liste, die in uns eine Bedrohung ihres Einflusses in der Stadtpolitik von links sah, von der Liste der Grünen in Tel Aviv, die in ihrer Umweltpolitik eine strikte Trennung zwischen Umweltfragen einerseits und politischen und gesellschaftlichen Themen andererseits vornahm. Am Vorabend der Wahl erhielten die Bewohner Tel Avivs ein Flugblatt in den Farben von SFA (rot und grün) mit meinem Bild und mit Zitaten auf der Rückseite, die mich als Volksfeind präsentieren sollten.

Dennoch ist es gelungen, die Agenda für den Wahlkampf zu bestimmen. Die Stadtregierung musste die bestehende Wohnungsnot und das Verkehrsproblem anerkennen und ihre Verantwortung für deren Lösung eingestehen. Das Parkplatzproblem musste dem Problem »öffentlicher Verkehr« weichen, und die Ideen von SFA für den Kampf gegen die Wohnungsnot und für die Lösung der Umweltprobleme wurden in die Programme der anderen Listen »hineinkopiert«; Parolen wie »bezahlbare Wohnungen für alle« wurden schließlich von allen Bewerbern akzeptiert. Es war uns gelungen, bei unseren Gegnern eine Änderung der Positionen – nicht nur als Lippenbekenntnis – zu erreichen.

Unmittelbar nach den Wahlen erklärte SFA, dass sie als Opposition gegen den amtierenden Bürgermeister fungieren würde, obwohl es große Vorteile gehabt hätte, der Koalition beizutreten (nicht zuletzt Gehälter für die Abgeordneten). Seither arbeitet die Liste auf ehrenamtlicher Basis, wobei die amtierenden Abgeordneten Vertreter einer aktiven, recherchierenden Organisation sind, die in die öffentlichen Auseinandersetzungen in der Stadt involviert ist und ein anregendes Leben als Bewegung führt.

Die Fraktion hat aus der Opposition heraus Veränderungen bewirkt: Unter anderem werden die Abstimmungen der Abgeordneten dokumentiert, die Sitzungen des Parlaments im Internet übertragen und Kommunikationskanäle mit den Bewohnern erweitert. Die Abrisspläne für Häuser im Kfar-Shalem-Viertel wurden gestoppt. Zum ersten Mal seit Jahren werden Anstrengungen unternommen, das öffentliche Verkehrssystem zu verbessern.

SFA erregt über die Stadt hinaus Aufsehen, wenn auch mit eher oberflächlichen Beobachtungen, dass junge Menschen sehr wohl für Politik zu interessieren seien oder das Potenzial des Internets genutzt werden sollte. Im Wahlkampf wurde immer wieder versucht, SFA in eine Diskussion über nationale Symbole, Zionismus ja oder nein, die Stellung der Nationalhymne, Loyalität zum Staat etc. zu verwickeln. Wir lenkten die Diskussion auf konkrete Fragen wie gleicher Zugang zu den Ressourcen und die Lösung der grundlegenden Probleme im Alltagsleben aller Bewohner der Stadt. Die Frage der nationalen Symbolik hatte zumindest bei den jüngeren Wählern (unter 40) nur geringen Einfluss auf ihre Wahlentscheidung. Den scharfen nationalistischen Attacken wurde eine Abfuhr erteilt und statt nationalistischer Begeisterung ein Patriotismus stark gemacht, der auf Loyalität gegenüber den konkreten Interessen aller Bürger des Landes beruht.

Die Präsenz der SFA-AktivistInnen in den Straßen vermittelte den Bürgern ein Gefühl von Nähe. Die Erfahrung, Menschen in den Straßen für Aktionen zu mobilisieren, wieder an die Türen der Nachbarn zu klopfen und mit ihnen offen über politische Fragen zu diskutieren sowie Menschen für Auseinandersetzungen in kleinem und mittlerem Umfang zu gewinnen, war wertvoll – und auch persönlich eine Offenbarung.

Jede politische Wahl unterstreicht, wie wichtig die Arbeit »an vorderster Front« als Antwort auf neoliberale und rechte Kräfte ist. Die turbokapitalistische Realität schafft in Israel wie auch andernorts eine wachsende Zahl unterschiedlicher Gruppen von Opfern. Bereits Marx hat gezeigt, dass die Aufgabe linker Politik darin besteht, die verborgenen Widersprüche im bestehenden System aufzudecken und das durch diese Widersprü- che entstehende Potenzial als Energie für die Veränderung der Realität zu nutzen.

Die aktuellen Widersprüche sind vielfältig – daher sind integrative Schritte nötig, um aus den Gegensätzen ein gemeinsames politisches Handeln zu gewinnen. Aufgabe der Linken ist es nicht, den verschiedenen Gruppen die großen Zusammenhänge zu erläutern und auf deren Desillusionierung zu warten, sondern sich für den Erfolg der verschiedenen politischen Kämpfe zu engagieren und Formen der Zusammenarbeit zu schaffen, die eine Teilnahme von Menschen unterschiedlichen Hintergrundes und politischer Traditionen bei der Verfolgung konkreter Ziele ermöglichen.

In den Tagen des Gaza-Krieges und der aufgeregten und polarisierten Stimmung ernteten wir die Früchte einer anderen, stärker klassenorientierten Sichtweise, die sich auf die israelische Gesellschaft als Ganze und gegen die Okkupation und die Diskriminierung der arabischen Bevölkerung im Einzelnen bezog. SFA basierte letztlich auf gemeinsamen Klasseninteressen von ausgebeuteten Schichten in der israelischen Gesellschaft, wobei die jüdisch-arabische Partnerschaft ein Ergebnis dieser gemeinsamen Interessen war.

Der große Vorteil dieses klassenorientierten Aktionsansatzes, der sich auch gegen die Besatzung richtet, liegt in der Fähigkeit einer sich daraus entwickelnden Politik, zentrale Kräfte in der israelischen Gesellschaft zu einem gemeinsamen und effektiven Kampf für eine echte gesellschaftliche und politische Veränderung in Israel zu mobilisieren. Der Kampf gegen die Besatzung und die ethnische Unterdrückung braucht kein chancenloser der arabischen Minderheit in Israel zu sein, sondern kann gemeinsam von einer jüdischarabischen Mehrheitsbewegung geführt werden, die für eine bessere Zukunft aller Bewohner dieser Region kämpft.

Letzten Endes hängt die Fähigkeit, Massenbewegungen aufzubauen, die in organisierter Weise für gesellschaftliche und politische Veränderungen kämpfen, davon ab, ob es uns gelingt, über partikulare Kämpfe hinaus zu arbeiten.

Aus dem Hebräischen von Nicholas Yantian