| Trotz allem! 
Einstiege in eine feministische Transformation

Ich sage es nicht gern, aber ich muss es zugeben: #MeToo war eine Revolution. Ich sage es deshalb nicht gern, weil ich als aktive Feministin Diskussionen um »No Means No« und Alltagssexismus immer als eine Art Einstieg in den Feminismus betrachtet habe. Deswegen verspüre ich heute eine Art enttäuschte Verwunderung darüber, dass Debatten um sexuelle Belästigung für so viel Wirbel sorgen können – als hätte die Öffentlichkeit zum ersten Mal davon gehört! Als hätte die Frauenbewegung nicht spätestens seit den 1970er Jahren sexuelle Gewalt zu einem zentralen Punkt einer feministischen Agenda gemacht. Und als hätten wir uns nicht in überwiegend unbezahlter Arbeit die Finger wundgeschrieben, um Sexismus breiter zu denken als den Kampf zwischen zwei Geschlechtern. Insofern halte ich nichts von der Fixierung auf Heterosexualität und dem Spektakel, das in den #MeToo-Debatten mitschwingt. Dennoch erleben wir gerade, wie sich diese der patriarchalen Heteromatrix anhaftenden Gewissheiten gegen das Patriarchat selbst richten. Also bin ich bereit, den Schritt mitzugehen und ihn produktiv zu machen, unter der Bedingung, dass weitere Schritte folgen werden. #MeToo muss nicht, kann aber als Einstieg in Debatten fungieren, die über Fragen der sexuellen Belästigung hinausweisen, die die unsichtbaren Dynamiken von Benachteiligung und Ausbeutung thematisieren und diese mit einer Kritik an der Funktion von geschlechtlicher Arbeitsteilung im Kapitalismus verbinden.
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| Keine mehr!

Du bist aktiv bei der Plattform #KeineMehr, die die Debatte über Feminizide nach Deutschland tragen will. Warum sprecht ihr von Feminiziden statt von Mordfällen an Frauen?

Feminizid oder auch Femizid bezeichnet Tötungen an Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts. Alle Feminizide sind Tötungen von Frauen, aber nicht alle Tötungen von Frauen sind Feminizide. Es geht
also nicht darum, einfach die Opfer nach Geschlecht zu differenzieren. Vielmehr soll der Begriff bestimmte Frauenmorde als eine Form von Hasskriminalität sichtbar machen und den Blick auf deren gesellschaftlichen Kontext lenken. Das bedeutet, Feminizide als extremen Ausdruck ungleicher Geschlechterverhältnisse und männlichen Dominanzstrebens zu fassen. Zahlreiche Gutachten zeigen: Das Risiko von Frauen, Gewalt ausgesetzt zu sein, steigt besonders dann, wenn traditionelle Geschlechterarrangements angegriffen werden, insbesondere während und nach einer Trennung oder Scheidung. Die Tötung ist die Zuspitzung dieser Gewalt. Forscher*innen sprechen deshalb auch von der Rache des beleidigten Machismus. Außerdem heißt es, nach den gesellschaftlichen Bedingungen
zu fragen, die es erlauben, dass solche Taten überhaupt stattfinden können. Von Feminiziden zu sprechen, macht diese Tötungen von Frauen nicht nur sichtbar. Es hilft auch dabei, politische Gegenwehr zu mobilisieren.
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| »AM FRÖHLICHSTEN IM STURM: Feminismus« – LuXemburg 2/2018


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| ZUHAUSE IST ES DOCH AM SCHÖNSTEN. Zur Debatte um Klasse, Migration und Einwanderung in der LINKEN

Die LINKE diskutiert wieder einmal über Migrant*innen, Geflüchtete und die Antworten, die eine linke Partei darauf geben sollte. Oftmals geht es jedoch eher um einen Schlagabtausch festgefügter Positionen, als um einen inhaltlichen Austausch in der Sache. Daher ein paar Überlegungen zum gesellschaftlichen Kontext gegenwärtiger Migrationsprozesse.

Der Kapitalismus erzeugt regelmäßig und schubweise soziale Erosionsprozesse. Volkswirtschaftlich gesehen handelt es sich um Schwankungen in der Zusammensetzung einer nationalen, aber mehr und mehr auch weltweiten industriellen Reservearmee. Aus der Sicht der Beschäftigten und der Arbeiterklasse sind diese Menschen einerseits Konkurrent*innen um Arbeitsplätze, Wohnungen und Transferleistungen.
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| Linke Migrationspolitik in der Debatte

Wie sieht eine solidarische linke Migrationspolitik aus, in Zeiten wachsender globaler Flucht- und Migrationsbewegungen und angesichts der politischen Offensive von rechts? In der gesellschaftlichen Linken wie in der Partei DIE LINKE wird diese Frage kontrovers diskutiert. „Wir fordern offene Grenzen für alle Menschen“ – so steht es im 2011 beschlossenen Parteiprogramm und auch in dem auf dem Parteitag in Leipzig verabschiedeten Beschluss. Was das bedeutet, darüber wird intensiv diskutiert. Wie sind soziale Rechte jenseits des nationalstaatlichen Rahmens denk- und durchsetzbar? Wie sieht eine Politik aus, die das Recht, zu kommen, zu gehen und zu bleiben zusammendenkt? Welche Folgen hat Migration für die Zusammensetzung der Arbeiter*innenklasse, für Politiken der Spaltung und Ausbeutung und wie lassen sich diese überwinden?
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| Eine Frage der Haltung

Über Streit in der Linkspartei, eine fortschrittliche Migrationspolitik und einen »lebendigen« Internationalismus

​Showdown in der LINKEN! Oder wie viele sagen: »endlich eine Klärung herbei führen« – und sei es zum Preis der Spaltung der Partei. Den Gegner niederringen, damit die Position ein für alle Mal klar ist. Manche nennen das Streitkultur, wenn mit Pappkameraden, Zuschreibungen und Polemiken gearbeitet wird. Rechthaberei und Distinktionsverhalten prägen das Bild.
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| Warum die imperiale Lebensweise die Klassenfrage ausblenden muss

Ulrich Brand und Markus Wissen haben vor einiger Zeit ein neues Konzept in den Kosmos der kritischen Gesellschaftstheorie eingeführt: Die „imperiale Lebensweise“ (ausführlich: Brand/Wissen 2017). Was erklärt dieses Konzept? Wie verändert es unser Denken über Herrschaft und Ausbeutung, über die kapitalistischen Verhältnisse? Wie beeinflusst es unsere Strategien?
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| Eine geeinte Linke für ein anderes Spanien

Pablo Iglesias (Podemos) und Alberto Garzón (Izquierda Unida) kündigen in diesem gemeinsamen Artikel an, in den “nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen.”

Dieser Artikel soll unsere Verpflichtung zur Zusammenarbeit deutlich machen. Nur gemeinsam können wir ein souveränes Land aufzubauen, in dem soziale Gerechtigkeit und wirkliche Gleichheit zwischen Frauen und Männern herrscht, und in dem Spanien territorial so organisiert ist, dass die vielfältigen Nationalitäten (plurinacionalidad) anerkannt werden.

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| Marx global?

Seit 1978 hat meine Lehre zu Marx wenig Forschungsliteratur behandelt, sie war aber interaktiv und darum bemüht, mit einer sich wandelnden und vielfältiger gewordenen Welt Schritt zu halten, auch im Bewusstsein darum, dass Marx’ Text auf deutsch geschrieben wurde. Großartige Projekte wie David Harveys Fernunterricht zur Einführung in Marx’ Schriften (2016) sind unterdessen zu Komplizen eines technologischen Willens zur Macht durch Wissen geworden. Was heißt es, zu „wissen“, was Marx geschrieben hat?
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| Im Sog der Großen Stagnation. Strategische Herausforderung des sozialen Widerstands

Auf die Große Rezession von 2007/2008 folgt die Große Stagnation. Die Krisenverluste des internationalen Finanzsektors sind auf die öffentlichen Haushalte abgewälzt worden, wo sie seither zulasten der Sozialbudgets und auf den Schultern der kleinen Steuerzahler*innen getilgt werden. Diese zur »Schuldenkrise« verniedlichte Sozialisierung der Verluste wird sich über Jahrzehnte hinziehen. Sie wird von den großen Zentralbanken durch die Flutung der Geldmärkte und durch massive Wertpapieraufkäufe abgesichert. Dadurch konnte bislang ein Abgleiten der Weltökonomie in eine selbstzerstörerische Depression verhindert werden. Doch sind die Probleme nicht gelöst. Die auf die Geld- und Kapitalmärkte beschränkten antizyklischen Maßnahmen werden durch fiskalpolitische Austeritätsprogramme prozyklisch konterkariert. Deshalb sind die Investitionen in die Realwirtschaft weltweit niedrig und werden es noch lange bleiben. Die Nachfrage nach verwertbarer Arbeitskraft tritt auf der Stelle oder ist sogar rückläufig. Für die globalen Unterklassen sind die Folgen dieser Operationen der politisch-ökonomischen Machtzentren weitreichend: Jenseits der halbwegs prosperierenden Zentren werden sie jahrzehntelang mit chronischer Unterbeschäftigung und mit ausgefeilten Programmen des Lohn- und Sozialdumping konfrontiert sein. Während der Reichtum der Besitzer*innen von Kapitalvermögen ins Unermessliche wächst, versinken ganze Weltregionen in Elend und Massenarmut.
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