| SPD: Politikwechsel? Perspektivisch

Von Jan Schlemermeyer

Die Sozialdemokratisierung der SPD kann der Auftakt für einen Politikwechsel im Bund sein – und ist eine Chance für die LINKE

Die Wahl der neuen Vorsitzenden und die Entscheidungen auf ihrem Parteitag im Dezember zeigen: Die Stimmung in der SPD hat sich programmatisch in Richtung klassisch sozialdemokratischer Politik gedreht. Machtpolitisch gibt es einen faktischen Deal: Das Parteiestablishment um Ministerpräsidenten, Bundesminister und die Mehrheit der Bundestagsfraktion nimmt die neue Führung von links (vorerst) hin, dafür bleibt die SPD in der Bundesregierung und die Agenda-Vertreter*innen behalten mehrheitlich ihre Posten.
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