| Alle Artikel von Moritz Warnke

| Reichtum des Öffentlichen

August 2020
Von Mario Candeias, Barbara Fried, Hannah Schurian, Eva Völpel und Moritz Warnke

Infrastruktursozialismus oder: Warum kollektiver Konsum glücklich macht

Die Corona-Pandemie hat einmal mehr die extrem ungleichen Zugänge, Lebenschancen und Konsummöglichkeiten im globalen Kapitalismus offengelegt. Sie zeigt, dass elementare Bedürfnisse krisenfest abgesichert sein müssen, von der Gesundheitsversorgung über die Bildung bis zum Wohnen. Zugleich stehen beinharte Auseinandersetzungen um die Verteilung der Kosten der Krise bevor. Die Unternehmen versuchen, ihre Verluste zu sozialisieren. Nach den öffentlichen Schulden drohen eine Neuauflage von Austeritätspolitiken ebenso wie neue Angriffe der Arbeitgeberseite.
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| Austerität und Corona: Wer zahlt für die Krise?

Juli 2020
Von Moritz Warnke

Ausgelöst durch die Corona-Krise stehen Bund und Länder vor einem historisch hohen Finanzierungsbedarf. Wie hoch sind die zu bewältigenden Kosten im Vergleich zu vorangegangenen Krisen? Wann muss „die Rechnung“ beglichen werden? Und wie kann linke Politik unter diesen Bedingungen aussehen?

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| Investitionen for Future oder Schwarze Null for ever? Linke Strategien gegen die Schuldenbremse

Dezember 2019
Von Moritz Warnke

Über Jahre wie eine heilige Kuh gehandelt, ist die Schuldenbremse zurück in der Debatte. Fünf Dinge muss die Linke jetzt stark machen, um die grüne Null mit einer guten sozialen Infrastruktur durchzusetzen.


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| Berliner Mietendeckel: Vier Bausteine für ein Halleluja!

November 2019
Von Moritz Warnke

In Berlin wird ein Mietendeckel eingeführt. Er friert die Mieten auf dem jetzigen Niveau ein und setzt bei Neuvermietungen außerdem Mietobergrenzen fest. Zusätzlich erhalten Mieter*innen die Möglichkeit, viel zu hohe Mieten abzusenken – ein Novum in der Bundesrepublik.

Das Kapital und ihm nahe stehende Teile der Medien sind außer sich. So wurde etwa im Handelsblatt kommentiert, es handele sich um den „Einstieg in eine sozialistische Wohnungspolitik, in der in die Eigentumsrechte von Vermietern eingegriffen wird.“ Wie konnte es dazu kommen?
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| Für eine rebellische Stadtpolitik! Konflikt um den Berliner Mietendeckel

Oktober 2019
Von Hanno Bruchmann, Jonathan Diesselhorst, Katharina Mayer, Niklas Schenker und Moritz Warnke

Die Auseinandersetzung um den Mietendeckel in Berlin spitzt sich zu. Die Einführung einer Mietenbegrenzung wäre eine große materielle Entlastung für Millionen Mieterinnen und Mieter. Gleichzeitig würden die Profite von Wohnungsunternehmen sinken. Vor allem die Frage, ob Mieten nur eingefroren oder auch abgesenkt werden können, prägt den aktuellen Konflikt – auch in der Koalition. Wie kann ein richtiger Mietendeckel erstritten werden?

Der politische Prozess des Zustandekommens des Mietendeckels wirft für uns grundsätzliche strategische Fragen auf. Wir denken, es gab bereits nach dem Leak des Zwischenstandspapiers und auch aktuell ein politisches Momentum, dessen Potential nicht voll abgerufen wurde.
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| Was kann DIESER Mietendeckel? Eine politische Einschätzung

September 2019
Von Moritz Warnke und Niklas Schenker

Der Vorschlag von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher für einen Berliner Mietendeckel sorgte bundesweit für Furore. Nach heftigen Reaktionen hat sich die rot-rot-grüne Koalition nun auf einen veränderten Mietendeckel geeinigt. Niklas Schenker und Moritz Warnke haben sich den vorgelegten Referentenentwurf angesehen und aufgeschrieben, was dieser neue Mietendeckel kann. Und wofür es sich zu kämpfen lohnt.


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| Deutsche Wohnen & Co. enteignen – worum geht’s?

Juli 2019
Moritz Warnke für die Redaktion

Die Initiative »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« will Unternehmen mit mehr als 3 000 Wohnungen in Berlin enteignen. Die Wohnungen sollen nach Art. 15 Grundgesetz vergesellschaftet werden und würden in kommunalen Besitz übergehen. Über diesen Vorschlag sollen die Berliner*innen in einem Volksentscheid abstimmen. Worum es genau geht, erklären wir in unserem kurzen FAQ:

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| Der Schulz-Effekt – Eine kleine Instrumentenkunde

Mai 2017
Von Rainer Rilling & Moritz Warnke

Die bundesdeutsche Sozialdemokratie stand lange für den »dritten Weg« und die »neue Mitte«. Ihre Politik, Konzepte und Ziele waren der Bildung eines neoliberalen Blocks untergeordnet. Nun verändert sich ihr Umfeld grundlegend und immer schneller – die Situation ist auch ein Scherbenhaufen eines von der SPD mit durchgesetzten Aufstiegs Deutschlands zur europäischen Hegemonialmacht. Wohin man schaut, ob die griechische Pasok, die französische Parti Socialiste, die spanische PSOE, die niederländische Partij van de Arbeid oder die italienische Partito Democratico – die Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokratie ist zerrüttet. Sie sieht sich einer erstarkenden Rechten gegenüber, die in zwei Hauptrichtungen gespalten ist: eine dominante, aber defensiv operierende, neoliberal­›klassische‹ Rechte und eine aufsteigende illiberale, völkische, häufig rassistische.
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| Die Platte gewinnen!

Januar 2017
Gespräch mit Katalin Gennburg und Moritz Warnke

Über aktivierenden Wahlkampf in Berlin Treptow-Köpenick

Katalin, du hast in einem Wahlkreis, in dem das niemand erwartet hat, ein Direktmandat für die LINKE gewonnen. Wie hast du das gemacht?

Katalin Gennburg: Ja, das hat alle überrascht. Der Wahlkreis galt als ›ungewinnbar‹: Gentrifizierung im Treptower Norden, das Verschwinden der alten Ost-PDS und nicht zuletzt die Enttäuschung über die rot-roten Regierungsjahre in Berlin waren der Hintergrund für ein als sicher geltendes SPD-Mandat. Ein so intensives halbes Jahr Wahlkampf lässt sich im Nachhinein schwer zusammenfassen. Besonders wichtig war, dass wir ein offenes Wahlkampfteam gebildet haben.
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| Let´s #feeltheBern in Germany – Was wir von der US-Wahl mitnehmen können

November 2016
Von Moritz Warnke

Diese Wahl ist im Vorfeld als die wichtigste für die nächsten 30 Jahre beschrieben worden – und Trump hat sie gewonnen. Erinnern wir uns, was der im Vergleich zu Trump moderate Bush Jr. mit seiner Präsidentschaft anrichten konnte.  Die Aussichten sind miserabel, die Bedingungen für emanzipatorische Teilverbesserungen der Gesellschaft werden nach diesen vier Jahren sehr viel schlechter sein. Ganz zu schweigen von dem Gedanken einer umfassenden Demokratisierung einschließlich der Produktionsverhältnisse hin zu einem demokratischen Sozialismus.
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