| Kämpfe an der Krisenfront: Occupy-USA nach den Räumungen

November 2013  Druckansicht    Druckansicht
von Robert Ogman

Drei Jahre nach dem drohenden Zusammenbruch der Finanzmärkte bot die Occupy-Bewegung in den USA eine Chance, die Linke neu zu formieren und dem sich wieder erstarkenden Neoliberalismus etwas entgegen zu setzen. Die gewaltsame Vertreibung der AktivistInnen von den innerstädtischen Plätzen setzte dem Prozess der Herausbildung einer konstituierenden Macht, eines historischen Blocks der „99 Prozent“ jedoch kaum zwei Monate später ein jähes Ende.

Durch die Zerstörung der „räumlichen Zentren ihres alternativen Hegemonieapparats“, sah sich die Bewegung plötzlich auch ihrer „(gegen-)hegemonialen Praxen und Funktionen“ (Rehmann 2013) beraubt. Occupy hatte den Ort verloren; Den Ort für eine Annäherung und Integration unterschiedlicher sozialer Kräfte und Individuen aus der organisierten Linken, dem Gewerkschaftsspektrum und aus Gruppen, die sich für soziale und Bürgerrechte einsetzen. Es gab keinen Raum mehr für alternative Formen des gemeinschaftlichen Zusammenlebens, für politische Bildungsarbeit, für die Erprobung neuer demokratischer Abstimmungs- und kollektiven Entscheidungsprozessen, sowie für den Aufbau solidarischer Beziehungen. Für diese „Mosaik-Linke“ (Hans-Jürgen Urban), die gerade dabei war, sich aus in den USA stark fragmentierten linken Strömungen herauszuschälen, bedeutete die staatliche Repression einen tiefen Bruch. Dennoch verschwand Occupy nicht einfach von der Bildfläche, sondern organisierte sich – ähnlich wie in anderen Ländern – neu. Die Bewegung wendete sich überwiegend lokalen Auseinandersetzungen und Konflikten an den Frontlinien der gegenwärtigen Krise zu.

Verschiedene Initiativen sind seitdem entstanden: Das Netzwerk “Occupy Our Homes” bekämpft Zwangsräumungen, einige Kampagnen unterstützen Arbeitskämpfe gegen eine weitere Verschlechterung der Beschäftigungsverhältnisse, andere setzen sich für Schuldenerlasse zugunsten von Studierenden oder Hauseigentümern ein. “Occupy Sandy” schließlich organisierte eine Graswurzelbewegung zur Unterstützung der zahlreichen Opfer von Hurrikan Sandy. Angesichts des löchrigen Netzes sozialer Sicherung und weil die zentralstaatlichen Behörden komplett versagten, war sie weitgehend auf sich allein gestellt.

Gemeinsam ist diesen nach der Räumung entstandenen Initiativen, dass sie in ein vielerorts kaum mehr funktionierendes System der sozialen Reproduktion intervenieren, die Bewältigung des Alltags ist für viele prekär. Auf der politischen Ebene stellen sich neue Herausforderungen für eine Bewegung, die schon vorher in einem komplexen Spannungsfeld widerstreitender Ansprüchen agieren musste: hin- und hergerissen zwischen horizontaler und vertikaler Organisierung, zwischen Bruch mit dem System und politischen Reformen, zwischen Autonomie und Bündnisorientierung, zwischen der Konzentration auf zivilgesellschaftliche Auseinandersetzungen und der Einflussnahme auf staatliche Politik. Wie können zwei Perspektiven gleichzeitig bearbeitet werden? Zum einen gilt es, die zerstörten Bedingungen sozialer Reproduktion wieder herzustellen und zu stärken. Zum anderen muss eine schlagkräftige politische Opposition aufgebaut werden, die im Stande ist, die gesellschaftliche Verhältnisse zu transformieren, die für diese Zerstörung verantwortlich sind. In einer solchen „doppelten Transformation“ (Klein, Candeias) liegt eine enorme Herausforderung.

Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen habe ich die Praxen der vier genannten Occupy-Kampagnen näher angeschaut.

Occupy Labor

Der von “Occupy Oakland” (OO) gemeinsam mit einigen gewerkschaftlichen Gruppierungen organisierte “Generalstreik” war der Höhepunkt der neuen Zusammenarbeit mit der Arbeiterbewegung. Mit ihm sollte der Hafen der Stadt lahmgelegt werden. Dabei ging es um praktische Solidarität mit den in der “International Longshore and Warehouse Union” zusammengeschlossenen Haferarbeitern, die sich schon länger gegen Entlassungen und die gewerkschaftsfeindliche Haltung der Geschäftsführung zur Wehr setzten. Der anfängliche Erfolg von “Occupy Oakland” konnte jedoch nicht beibehalten werden. Die massenhafte Empörung nach der polizeilichen Räumung des Protestcamps, die sich zunächst in Großdemonstrationen niedergeschlagen hatte, konnte nicht in politischer Arbeit verstetigt werden. Es gelang nicht, sie mit Ansätzen einer Basisorganisierung und Öffentlichkeitsarbeit zu verbinden, die sich nicht nur an die unmittelbar Involvierten der Bewegung richteten.

In Chicago war dies anders. Hier führte die aktive Beteiligung von sozialistischen GewerkschaftsfunktionärInnen und -aktivistInnen an der Occupy-Bewegung zu einer gegenseitigen Befruchtung, die beide Seiten gestärkt hat. Gewerkschaftlich organisierte Krankenschwestern und -pfleger nahmen an den Protestcamps teil und trotzten auch der Polizeigewalt. Die Occupy-Bewegung schloss sich den von Labor-Community-Bündnissen organisierten Demonstrationen an, die sich gegen eine weitere Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen, gegen Sozialkürzungen in den Kommunen oder die Privatisierung von Schulen richten. In New York City besetzte eine aus “Occupy Wall Street” hervorgegangene Arbeitsgruppe, “99 Pickets”, eine Großbäckerei zusammen mit deren überwiegend migrantischen Beschäftigten. Damit wollten sie auf Schikanen und rechtswidrigen Praktiken der Geschäftsleitung gegenüber den Angestellten aufmerksam zu machen.

Es hat sich allerdings gezeigt, dass eine der größten Herausforderungen darin besteht, diese Aktivitäten auf eine höhere Ebene zu heben. Ein positives Beispiel hierfür ist die Kampagne “99% Spring”, die im April 2012 entstanden ist und von Dutzenden Gewerkschafts- und Community-Organisationen getragen wurde. Die Kampagne verfolgte die Absicht, auch in der Krise eine systemkritische Opposition zu bewahren und zugleich eine umfassende sozialpolitische Agenda voranzubringen. Mit ihren politischen Bildungs- und Trainingsveranstaltungen zum Thema Ungleichheit und ziviler Ungehorsam erreichte sie fast 100 000 Menschen. Die Beteiligten leisteten Widerstand gegen Zwangsräumungen und -vollstreckungen, unterstützten lokale Arbeitskämpfe und organisierten auch landesweite Aktionen. Etwa Proteste auf Gesellschafterversammlungen von Unternehmen, von denen bekannt ist, dass sie unmittelbar von Zwangsvollstreckungen, der massenhaften Verschuldung von Studierenden, Lohndrückerei, öffentlichen Austeritätsmaßnahmen oder Umweltzerstörungen profitieren.

Doch die Identifizierung mit den “99 Prozent” und den Kampagnen von Graswurzelinitiativen brachte keine organische Verdichtung der Kräfte. Sie traf in der Bewegung eher auf gemischte Gefühle, da diese die Spannung zwischen dem Wunsch nach Eigenständigkeit und dem Anspruch bündnisfähig zu sein, nur schwer aushalten konnte. Einige hielten es für möglich, die mehrheitlich weiße und studentische Basis von Occupy mit ihrer Mittelschichtsprägung und die zahlreichen Social-Justice-Organisationen, die vornehmlich von der Arbeiterklasse und People of Color getragen werden, zusammenzubringen. Sie hegten wie Russel Kahn und Joshua Geldberg die Hoffnung, dass aus der Verbindung von “Occupy mit ihren öffentlichkeitswirksamen Massenaktionen” und den “Gruppen, die an der vordersten Front des Kampfplatzes der ökonomischen, politischen und ökologischen Krise stehen”, ein pluraler, linksprogressiver Block hervorgehen würde (Kahn / Goldberg 2012). Andere befürchteten, dass die Beteiligung einer liberalen NGO wie “Move On” zur “Kooptierung” von Occupy durch eine “Frontgruppe der Demokratischen Partei” führen könne, welche die Absicht hege, die Bewegung in die Kampagne zur Wiederwahl von Obama einzubinden und damit die bestehenden Verhätlnisse zu untermauern (Adbusters 2012). Wiederum andere, die den Einfluss von Occupy auf gewerkschaftliche und zivilgesellschaftliche Gruppen (und den damit verbundenen potenziellen Linksschwenk) erkannten, setzten ganz auf “Eintracht und Geschlossenheit”, vernachlässigten dabei aber, dass die Arbeit in breiten Bündnissen einer genauen strategischen Planung bedarf.

Paradoxerweise hat die Unfähigkeit von Occupy, die Spannung zwischen dem Streben nach Autonomie und der Notwendigkeit Koalitionen auszuhalten und produktiv zu wenden, mit dem Mangel an wirklich funktionierenden unabhängigen Strukturen zu tun. So kam es ganz schnell zu einer Reabsorbierung der meisten Occupy-AktivistInnen durch andere soziale Bewegungen; auch deswegen, weil Occupy nicht dazu in der Lage war, eine kollektive und demokratische Entscheidung in der Bewegung darüber herbeizuführen, wie man mit anderen fortschrittlichen Kräften umgehen wollte. Es gelang weder, gemeinsam Bündnispartner zu identifizieren, mit denen man gemeinsam Ziele und Strategien hätte entwickeln wollen, noch einen breiten Konsens darüber herzustellen, mit wem eine Zusammenarbeit ausgeschlossen sei, weil dies der Bewegung schaden würde.

So trugen die temporären Kooperationen mit der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung auch weniger zur Herausbildung eines neuen historischen Blocks bei, als vielmehr zu einer Diffusion der erstarkten linksprogressiven Stimmung im Land, mit positiven und negativen Folgeerscheinungen. Einerseits inspirierten sie eine neue Welle von Arbeitskämpfen, angefangen vom Streik der LehrerInnen in Chicago bis hin zum landesweiten Aufstand der NiedriglohnarbeiterInnen bei Walmart oder in den Fastfoodketten, die aktuell die Kampagnen für existenzsichernde Löhne (living wages) stützen. Andererseits reichte die Unterstützung von Arbeitskämpfen durch einzelne Occupy-Gruppen nicht aus, um stabile und belastbare Bündnisse zu schaffen. Es blieb bei lokalen und in der Regel eher informellen Netzwerken.

Occupy Homes

Die andauernden Zwangsräumungen gehörten schon während der Platzbesetzungen und Protestcamps zu einem wichtigen Interventionsfeld von Occupy. Dies weitete sich nach den Räumungen aus: Im Dezember 2011 fand ein landesweiter Aktionstag unter dem Motto “Occupy Our Homes” statt, an dem sich Gruppen in zahlreichen Städten beteiligten. Mit direkten Aktionen und Mitteln des zivilen Ungehorsams sollten Zwangsvollstreckungen und Räumungen verhindert werden. Demonstrationen gingen zu Bank- und Kreditinstituten, die für die Hypothekenkrise maßgeblich verantwortlich sind. Leer stehende Häuser wurden öffentlichkeitswirksam besetzt. So konnten Gruppen von Obdachlosen, sich Wohnraum aneignen, gleichzeitig wurde die Dysfunktionalität des privaten Wohnungsmarktes anprangert. Im Zuge dieses Kampfes gegen rechtswidrige Zwangsvollstreckungen entstand nicht nur eine Diskussion über das soziale Recht auf menschenwürdiges Wohnen, sondern auch die konkrete Forderung nach einem unverzüglichen Räumungsmoratorium. Bemerkenswert ist, dass in der Bewegung fast kakophonisch die ganze Bandbreite denkbarer Positionen vertreten ist: von pragmatischen Nahzielen bis hin zu solchen, die auf eine grundlegende Transformation der Gesellschaft zielen.

Diese Aktionen gegen Zwangsräumungen haben in den USA zwar nie das Niveau der entsprechenden Bewegung in Spanien erreicht, in den Stadtteilen und Communities, die von der Wohnungskrise besonders betroffen sind, ist die Bewegung jedoch breit verankert. Auch wenn es sich bisher um einen Abwehrkampf handelt, zeigt er doch, dass die Menschen nicht mehr länger bereit sind, die destruktiven Tendenzen und Konsequenzen des Kapitalismus nur passiv zu erdulden. Hier trifft die Krise der sozialen Reproduktion mit der Krise der politischen Repräsentation zusammen. Diejenigen, die Angst haben müssen, ihr Dach über dem Kopf zu verlieren und auf der Straße zu landen, können sich weder an die etablierten politischen Institutionen wenden, noch können sie sich darauf verlassen, dass ihnen die üblichen Interessenvertretungen und Unterstützungsnetzwerke zur Hilfe eilen. Sie sind selbst schon viel zu geschwächt. In dieser Konstellation waren es von Räumung bedrohte Eigenheimbesitzer, die von sich aus an Occupy herangetreten sind und die Bewegung gebeten haben, sie in ihrem Kampf gegen Zwangsräumungen durch die Polizei zu unterstützen. Vielerorts sind Occupy-Gruppen dieser Aufforderung gefolgt. In einigen Fällen haben sie – zumindest im symbolischen Sinne – sogar eine Art Führungsrolle in diesem Abwehrkampf gegen das neoliberale Krisenmanagement übernommen.

Mit „Occupy Our Homes“ ist es tatsächlich gelungen, Dutzende von Haushalten vor der Enteignung zu bewahren. Allerdings tut sich die Bewegung schwer, die konkreten Auseinandersetzungen auf die nächst höhere politische Ebene zu heben. Eine Ausnahme bildet hier „Occupy Minneapolis“. Im Dezember 2012 erklärten sie zusammen mit anderen Initiativen Teile der Stadt zu einer „räumungsfreien Zone“ und verknüpfte dies mit zahlreichen Forderungen an die Politik: eine Ausweitung der Option auf Refinanzierung von Hypotheken, die Einführung eines allgemeinen Räumungsmoratoriums, das Recht auf angemessenen Wohnraum und weitere sozialpolitische Forderungen. Der Gruppe ist es damit gelungen, den Kampf um einzelne Häuser und um das Schicksal einzelner Familien in einen größeren Rahmen zu stellen. Es ist gelungen, die zivilgesellschaftlichen Auseinandersetzungen und politischen Forderungen sinnvoll mit Interventionen auf der lokalstaatlichen Ebene zu verknüpfen, ohne die Autonomie der Bewegung zu gefährden.

Ziel ist es, eine politische Mehrheit für ein Moratorium zu gewinnen. Dabei nutzt die Bewegung bestehende Widersprüche innerhalb des Staatsapparates. So setzt sie beispielsweise den Bürgermeister, der Zwangsräumungen befürwortet, damit unter Druck, dass sie sich mit dem Stadtrat verbündet, der mehrheitlich gegen Zwangsvollstreckungen ist. Eine weitere Strategie, um eine Art „De-facto-Moratorium“ gegen Räumungen vor Ort durchzusetzen, besteht darin, zumindest einen Teil der lokalen staatlichen Stellen ins Boot zu holen. Verwaltungen und Polizei wurden beispielsweise aufgefordert, keine Beihilfe bei umstrittenen Fällen von Zwangsvollstreckungen zu leisten.

„Occupy Our Homes“ ist es gelungen, die allgemeine politische Stimmung hinsichtlich einer Lösung der Wohnungskrise zu verschieben. Selbst die US-Notenbank Federal Reserve fordert inzwischen eine Reduzierung der Lasten von überschuldeten Eigenheimbesitzern. Dies stößt in Washington jedoch bislang auf taube Ohren, sodass nun andere staatliche Akteure die Initiative ergriffen haben. Dieser Kampf wird zurzeit in der Arbeiterstadt Richmond in Kalifornien von deren Bürgermeister angeführt (vgl. Dreier in diesem Heft). Mit Unterstützung einer starken progressiven Allianz im Stadtrat übt er Druck auf die Kreditinstitute aus, Restschulden aus Hypotheken zu reduzieren oder ganz zu erlassen. Zum Teil werden diese Schulden – unter Anwendung von „Enteignungsgesetzen zugunsten öffentlicher Zwecke“ – von der Stadt selbst übernommen. Neu ausgehandelt, können sie dann zu niedrigeren Raten zurückgezahlt werden. Eine Handvoll anderer kommunaler Regierungen überlegt, ähnliche Maßnahmen zu ergreifen. Damit ließen sich die finanziellen Kosten der Krise ein Stück weit von den 99 Prozent, hin zu den bisherigen Gewinnern der Krise, den Bank- und Kreditinstituten, verschieben.

Occupy ist es hier bis zu einem gewissen Grad gelungen, einen Mobilisierungsansatz gegen die neoliberalen Verwerfungen zu finden, in dem sich zivilgesellschaftliche Strategien, direkte Aktionen und die Unterstützung von Graswurzelinitiativen einerseits, und auf den Staat bezogene Interventionen andererseits nicht länger widersprechen, sondern sich ergänzen. Es kann sich außerdem auf die Fahnen schreiben, einige PolitikerInnen und staatlichen Akteure in den USA dazu ermutigt zu haben, Instrumente des Staatsapparats gezielt für die Interessen der 99 Prozent einzusetzen.

Occupy Debt

Von Anfang an war die hohe Verschuldung von Studierenden und KonsumentInnen ein wichtiges Thema in der US-amerikanischen Occupy-Bewegung. Trotz ihrer beeindruckenden Fähigkeit, Dissens zu mobilisieren und öffentliche Debatten zu initiieren, ist es der Bewegung jedoch bislang nicht gelungen, ihr Potenzial in politische Erfolge zu überführen. Anders als in den Auseinandersetzungen um Zwangsräumung und Hypotheken war es hier bisher nicht möglich, einen konstruktiven Umgang mit den unterschiedlichen Politik-Ansätzen zu finden. Die Spannung zwischen denen, die den Staat in die Verantwortung nehmen wollen, und denen, die vor allem auf die Zivilgesellschaft und den Aufbau von verschiedenen Formen der gegenseitigen Hilfe und Solidarität setzen, wurden nicht konstruktiv bearbeitet. Als Konsequenz haben sich drei klar voneinander abgegrenzte Initiativen zum Schuldenthema herausgebildet, die jeweils in eine andere Richtung weisen.

Die erste ist die „Occupy Student Debt Campaign“ (OSDC). Sie zielte darauf, eine eigenständige Schuldnerbewegung aufzubauen und propagierte massenhaft den Schuldendienst zu verweigern. Auf dieser Grundlage sollte ein allgemeiner Schuldenerlass und ein kostenloses öffentliches Bildungswesen durchgesetzt werden. Im Gegensatz dazu versuchte der staatsinterventionistische Flügel der Bewegung, Allianzen mit fortschrittlichen Abgeordneten zu schmieden und Gesetzesinitiativen für staatliche Entschuldungsprogramme zu unterstützen. Eine dritte Initiative wiederum, organisiert von „Strike Debt!“, stellt die konkrete materielle Solidarität in den Mittelpunkt: Über crowdfunding sollten Menschen von ihren privaten Schulden und den Knebelverträgen der Kreditgeber befreit werden.

Der OSDC ging es in erster Linie um die Aufhebung tief verwurzelter sozialer Fragmentierungen. Aus dieser Perspektive gehören das höhere Bildungswesen, das Studierende in die Verschuldung treibt, und die Macht der Kreditindustrie zu den wichtigsten Angriffszielen. Millionen, so die Vorstellung, sollten sich deshalb zu einem kollektiven Schuldenstreik zusammenfinden. Obwohl der Widerstand gegen das Schuldenregime auf eine wachsende Quelle von Gegenmacht innerhalb des finanzialisierten Kapitalismus hinweist, ist die Kampagne an ihrem Voluntarismus gescheitert. Sie konzentrierte sich ausschließlich darauf, unter den verschuldeten StudentInnen die Bereitschaft zu stärken, sich aus der „Schuldknechtschaft“ zu befreien. Die nötige Gruppensolidarität sollte aus der Ablehnung individueller Schuldgefühle entstehen. Die Sachzwänge, die Schuldner in der Regel dazu bringen, sich dem Schuldendienst zu beugen, wurden völlig unterschätzt; allem voran das Risiko, wegen Zahlungsverzug in den finanziellen Ruin getrieben zu werden. Es wundert nicht, dass die Kampagne zusammenbrach, als sich nur 2 000 Studierende fanden, die öffentlich ‚gelobten’, ihre Schulden nicht zurückzuzahlen. Eine massenhafte Ablehnung des Schuldendienstes kam auch deshalb nicht zustande, weil sich die OrganisatorInnen der Kampagne zwar viele Gedanken über kollektive Formen der Verweigerung, aber zu wenige über kollektive Schutzmaßnahmen gemacht hatten – wie das in der Regel Gewerkschaften und Organisationen tun, die zum Arbeits- oder Mietstreik aufrufen. Die verschuldeten StudentInnen wurden letztlich einer weiteren Gefährdung ausgesetzt, statt ihre Widerstandskraft zu stärken. Der Individualisierung konnte auf ideologischer Ebene nichts entgegengesetzt werden, weil die Kampagne es versäumte, die Individualisierung auf materieller Ebene anzugehen. Aus juristischer Sicht nämlich muss am Ende jede/r Einzelne für ihre/seine Verträge und Schulden einstehen.

Der Schuldenstreik stieß aus diesem Grund auch bei anderen Teilen der Bewegung wie der Initiative „Occupy Colleges“ (OC) und „Occupy Student Debt“ (OSD) auf Ablehnung. Sie kritisierten, dass die Kampagne der OSDC den verschuldeten Studierenden keinerlei Schutz bieten könne vor den negativen Konsequenzen einer Insolvenz. Während die OSDC versuchte, die Spannung zwischen parlamentarischen und außerparlamentarischen Ansätzen dahingehend aufzulösen, dass sie den zivilgesellschaftlichen ‚Widerstand’ heroisierte und ausblendete, dass Hegemonie immer auch auf Zwang beruht, kehren OC und die OSD dieses Verhältnis einfach um: Sie befürworteten Schuldenerlasse als eine alternative Strategie zur wirtschaftlichen Erholung des Landes. Diese war fast vollkommen losgelöst von jedweder außerparlamentarischen Bewegung und setzte alle Hoffnungen einseitig auf den Staat. Am Ende konnte die Obama-Regierung die Petition für einen Schuldenerlass, die beiden Gruppen an das Weiße Haus gerichtet hatten, in ihre mehr oder minder kosmetischen Reformen des Kreditsystems für Studierende integrieren. Die finanzielle Last für Hochverschuldete wurde dabei jedoch nur geringfügig reduziert. Obwohl substantielle Reformen einer Veränderung der Kräfteverhältnisse sowohl innerhalb als auch außerhalb des Staates bedürfen, richteten sich die beiden Gruppen explizit gegen jedwede Form von entschlossenen kollektiven Aktionen vonseiten der Studierenden, die als Teil einer breiteren Bewegung zu solchen Verschiebungen hätten beitragen können.

Die dritte Kampagne nennt sich „Rolling Jubilee“, organisiert von „Strike Debt!“. Sie versucht unterschiedliche Arten von SchuldnerInnen zusammenbringen: verschuldete StudentInnen mit Menschen, die wegen der extrem hohen Gesundheitskosten in den USA verschuldet sind oder unter einer hohen Hypothekenlast bzw. exorbitanten Zinsforderungen aus Kleinkrediten leiden. Damit kehrt sie zu einem ursprünglichen Ziel der Occupy-Bewegung zurück: zur Idee eines Zusammenschlusses unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen – eben der „99 Prozent“ – zu einem sozialen Block. „Rolling Jubilee“ setzt auf gegenseitige Hilfe: Durch crowdfunding soll Geld aufgetrieben werden, mit dem Konsumentenschulden aufgekauft und dann getilgt werden können. Ihren Ansatz, die Krise durch freiwillige zivilgesellschaftliche Assoziationen zu lösen, bezeichnen die OrganisatorInnen als „Bailout of the people by the people“. Dass sie den Staat dabei weitgehend außer Acht lassen, hat ihnen den Vorwurf eingebracht, der neoliberalen Ideologie aufzusitzen, denn auch diese propagiert, dass sich der Staat aus der Verantwortung für die soziale Absicherung der Bevölkerung zurückziehen solle. Ausreichende soziale Versorgung und materielle Umverteilung erfordern jedoch mehr, als dass einige freiwillig einen Teil ihres Einkommens zur Verfügung stellen. Vielmehr bedarf es eines kollektiven Drucks und rechtlicher Regelungen, um sich auch nur einen kleinen Teil des konzentrierten Reichtums des „einen Prozents“ gesellschaftlich (wieder-)anzueignen, sei es durch eine fortschrittliche Steuerreform und Lohnerhöhungen oder grundlegender durch eine Demokratisierung der Wirtschaft.

All die genannten Initiativen haben die Schuldnerbewegung in gewisser Weise vorangebracht, bleiben jedoch in ihrer eigenen Logik gefangen. Das Spannungsverhältnis zwischen dem Engagement sozialer Bewegungen, politischen Interventionen und Nachbarschaftshilfe wurde nicht konstruktiv bearbeitet, sondern in drei separate Kampagnen überführt. Die Bewegung für einen Schuldenstreik hat es nicht geschafft, die Massen von verschuldeten Menschen in den USA zu einer einflussreichen Kraft zu machen und konnte kaum eines ihrer sozialen und politischen Ziele erreichen. Die Ansätze, die auf den Staat fokussierten, wurden von diesem weitgehend vereinnahmt. Wenn überhaupt, konnten sie nur recht bescheidene Reformen in Gang setzen. Ansätze wiederum, die auf eine direkte materielle Unterstützung bzw. Entlastung der Betroffenen zielten, sitzen gewissermaßen in einer Falle: mit ihrem Projekt der zivilgesellschaftlichen Mobilisierung von Hilfsbereitschaft spielen sie den Befürwortern eines neoliberalen Rückbaus des Wohlfahrtsstaates in die Hände. Die Chance, diese drei verschiedenen Fäden der Bewegung wieder zusammenführen und eine gemeinsame Strategie zu entwickeln, statt weiter auf Konfrontation und Arbeitsteilung zu setzen, scheint indes vertan. Doch angesichts der anhaltenden Verschuldungskrise, von der immer mehr Studierende betroffen sind, werden wir sicherlich bald eine neue Phase der Mobilisierung erleben.

Occupy Sandy

“Occupy Sandy” ist der Name einer Bewegung, die sich in kürzester Zeit zum Zweck der Katastrophenhilfe zusammengefunden hat und Tausende von Freiwilligen mobilisieren konnte. Diese füllten die Lücke, die durch die unzureichende Reaktion des nationalen Katastrophenschutz und der professionellen Wohltätigkeitsorganisationen auf Hurrikan Sandy[1] entstanden war. Die Bewegung brachte 1,3 Millionen US-Dollar an Spenden zusammen, schuf ein Netzwerk aus diversen “Knoten” und “Verteilungszentren”, baute ein Vertrauensverhältnis zu den von den Verwüstungen des Wirbelsturms betroffenen Menschen auf und organisierte gemeinsam mit diesen diverse Projekte der Nachbarschaftshilfe. Die freiwilligen HelferInnen verteilten Lebensmittelspenden, reparierten von den Wasserfluten beschädigte Häuser und identifizierten die Nöte und Bedürfnisse der BewohnerInnen von Siedlungen des sozialen Wohnungsbaus, die üblicherweise von der Öffentlichkeit völlig vernachlässigt werden.

Auch hier intervenierte Occupy in das beschädigte System gesellschaftlicher Reproduktion, indem die Bewegung Netzwerke direkter Solidarität schuf und in der Öffentlichkeit anprangerte, dass die armen und weitgehend von Schwarzen und Latinos bewohnten Stadtviertel und Gebiete deutlich stärker unter den Auswirkungen des Wirbelsturms zu leiden hatten als die der wohlhabenden Weißen. Darüber hinaus kritisierte “Occupy Sandy” das Wiederaufbau- und Unterstützungsmodell der Regierung, das im Prinzip auch auf Krediten und privater Verschuldung basiert. Damit einher gehen Verdrängungsversuche zu Lasten von einkommensschwachen Mietern. Zugleich machte sich die Bewegung dafür stark, dass die von der Katastrophe besonders betroffenen lokalen Communities ein Mitspracherecht erhalten, wenn es um den Einsatz der Hilfsmittel und den Wiederaufbauprozess geht.

“Occupy Sandy” erfuhr viel Lob vonseiten der Medien und der BehördenvertreterInnen, aber auch aus der notleidenden Bevölkerung. Die Bewegung entwickelte sich zum wichtigen Verbindungsglied, das Lebensmittel und andere Hilfsgüter, die von staatlichen Stellen und karitativen Einrichtungen bereitgestellt wurden, an die vom Sturm betroffenen Haushalte auslieferte und verteilte. Doch diese plötzlich erworbene “Führungsposition” stieg manchen Teilen der Bewegung zu Kopf. Sie wurden selbstgerecht und bildeten sich ein, dass das Wichtigste ihre selbstorganisierten Projekte waren. “Wir schaffen das”, wurde zu einem ihrer Slogans. Andere erkannten dagegen diese Fehlentwicklung und versuchten, Katastrophenhilfe mit Protest zu verbinden. Dies führte teilweise zu der Kritik die AktivistInnen wollten mit ihren Aktionen nur ihr politisches Kapital mehren. Es gab jedoch auch andere Stimmen. Ein Betroffener aus einer Siedlung des sozialen Wohnungsbaus beklagte sich bei den AktivistInnen: “Ich habe genug von kostenlosen Decken. Wenn ihr es nicht schafft, einen offiziellen Vertreter der Stadt hierher zu bekommen, dann ziehe ich vor das Rathaus und beschwere mich dort.” (Rugh 2012)

Die Bewegung organisierte zwar eine Reihe von Demonstrationen, an denen sich viele Community-Gruppen beteiligten, aber die Verlagerung hin zu politischen Aktionen kam zu spät. Die Tausenden Freiwilligen, die sich an der Verteilung und am Transport der Hilfsgüter beteiligt hatten, blieben zum Beispiel dem “People’s Recovery Summit” fern.[2] Nur wenige beteiligten sich an den Bemühungen von diversen gewerkschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Gruppierungen, einen demokratischeren Wiederaufbauprozess in den beschädigten Vierteln in Gang zu setzen. Aus den Trümmern erwuchs zudem die “Alliance for a Just Rebuilding”, die sich zeitweise aus einer beeindruckenden Koalition von Gruppen zusammensetzte. Und doch verlor “Occupy Sandy” seine ursprüngliche Mobilisierungskraft. Es gelang der Bewegung nicht, die zahlreichen Projekte der Nachbarschaftshilfe mit politischen Interventionen zu verknüpfen. Die “Alliance for a Just Rebuilding” hat diesbezüglich den Staffelstab übernommen, aber im Vergleich zu der medialen Aufmerksamkeit und zu der großen Unterstützung aus der Bevölkerung, die “Occupy Sandy” zu Beginn genoss, tut sich die Allianz eher schwer. Während mit netzwerkartigen Formen der Organisierung Tausende von neuen AktivistInnen in die Bewegung gebracht werden konnten, scheiterte man an der Aufgabe, Nachbarschafts- bzw. Katastrophenhilfe und politischen Aktivismus in eine kohärente Strategie zu überführen. Dementsprechend hatte die Bewegung schnell ihren Höhepunkt überschritten. Der Moment, in dem sie eine wirkliche gesellschaftliche Bedeutung hatte, ist eindeutig vorbei.

Fazit

Zwei Jahre nachdem Occupy die politische Bühne betreten hat, ist klar, dass es nicht in der Lage ist, die „99 Prozent“ zu einem historischen Block zu vereinen, der die Hegemoniekrise des Neoliberalismus überwinden könnte. Dennoch hat die Bewegung viel geleistet, um diese Möglichkeit immerhin für die Zukunft offen zu halten. Es ist ihr gelungen, den massenhaften Dissens in der Gesellschaft in politische Mobilisierungen zu lenken und diverse soziale Kräfte zumindest temporär zusammenzubringen. Außerdem ist durch Occupy eine Klassenperspektive in politischen Debatten zurückgekehrt und wieder populär geworden, andere Kämpfe haben dadurch einen qualitativen Sprung gemacht. Die Bewegung steht zwar nicht mehr an der Spitze der Formierung von Gegenmacht gegen den Neoliberalismus, sondern interveniert eher in unterschiedliche aufkommende Kämpfe, aber sie besteht dennoch fort. Ob sie irgendwann wieder prominenter auf den Schauplatz der Geschichte zurückkehren wird, und es doch noch gelingt, die verschiedenen sozialen Kräfte zu einem pluralen linken Block zusammenzubringen, bleibt abzuwarten.

Aus dem Englischen von Britta Grell

Dieser Text basiert auf einer ausführlichen Studie zum Thema in englischer Sprache, die sich hier findet.

Literatur

Rehmann, Jan, 2012: Occupy Wall Street und die Hegemoniefrage – eine gramscianische Analyse, in: Das Argument 300, 897–909

 

Anmerkungen

[1] Hurrikan Sandy richtete Ende Oktober 2012 in New York und großen Teilen der US-amerikanischen Ostküste erhebliche Schäden an (Anm. d. Ü.).

[2] Der “People’s Recovery Summit” war eine dreitätige Strategieversammlung, um zu bestimmen, wie es mit der Bewegung weitergehen sollte. Sie fand Anfang Februar 2013 in einer Kirche in Brooklyn/New York, dem Zentrum von “Occupy Sandy”, statt (Anm. d. Ü.).