| GLOBALE KRISE UND ENTWICKLUNG IN CHINA

März 2011  Druckansicht    Druckansicht
Von Ho-Fung Hung

Die US-Subprime-Krise und die anschließende globale Rezession führten zu vielen Spekulationen über einen Abstieg der USA als dominanter Weltwirtschaftsmacht. Unmittelbar nach dem Zusammenbruch von Lehman Brothers wurde vereinzelt der endgültige Triumph des ostasiatischen und vor allem des chinesischen Entwicklungsmodells verkündet. Kommentatoren aus dem US-Establishment sahen im Großen Crash von 2008 den Katalysator einer Verschiebung des Zentrums des globalen Kapitalismus von den USA nach China.

Doch schon im Frühjahr 2009 wurde sichtbar, dass die ostasiatischen Ökonomien nicht so robust waren, wie es zunächst schien. Der starke Rückgang der Nachfrage im globalen Norden traf die asiatischen Exporteure hart. Das drohende Einbrechen des US-SchatzbriefMarkts stellte sie zudem vor das Dilemma, entweder ihre US-Anleihen abzustoßen und einen Dollar-Sturz auszulösen oder weitere anzukaufen und damit zwar einen unmittelbaren Zusammenbruch zu verhindern, sich aber noch enger an die labile Währung zu binden. Staatlich gesteuerte Investitionen im Rahmen des chinesischen Konjunkturprogramms seit Ende 2008 führten zu einer erheblichen Erholung Chinas und seiner asiatischen Handelspartner, aber das auf diese Weise erzeugte Wachstum wird nicht von selbst anhalten. Chinesische Ökonomen und Politikberater befürchten, dass China erneut ins Straucheln gerät, sobald der staatliche Stimulus wegfällt, und es ist unwahrscheinlich, dass der US-Konsum diese Lücke in absehbarer Zukunft füllen kann. Entgegen allen Geredes über Chinas Fähigkeit, den Dollar als Leitwährung abzusetzen und eine neue globale Finanzordnung zu schaffen, hat das Land und seine Nachbarn auf kurze Sicht kaum eine andere Wahl, als die wirtschaftliche Dominanz der USA durch weitere Kredite aufrechtzuerhalten.

Chinas wachsende Abhängigkeit vom Konsum der reichen Länder und von USAnleihen als Wertspeicher für seine Rücklagen resultiert aus dem ostasiatischen Entwicklungsmodell, das aus Japan und den vier Tigerstaaten stammt und von China – in ganz anderen Dimensionen – kopiert wurde. Um diese Abhängigkeit zu überwinden und Asien eine autonomere ökonomische Entwicklung zu ermöglichen, müsste China sein exportgetriebenes Wachstumsmodell in ein vom Binnenkonsum getriebenes transformieren. Hierfür ist eine Umverteilung von Einkommen zugunsten der ländlichen Regionen notwendig.

WURZELN DER LOHNWETTBEWERBSFÄHIGKEIT

Das chinesische Wachstum übertrifft das anderer ostasiatischer Exportökonomien deutlich. Die Außenhandelsabhängigkeit, gemessen als Anteil des Gesamtwerts der Exporte am Bruttoinlandsprodukt (BIP), stieg zwischen 1991 und 2006 von 21 auf 40 Prozent, während diese in Japan, Taiwan und Korea durchschnittlich unter 20 Prozent lag. Gleichzeitig fiel der Anteil des privaten Konsums am BIP von 50 auf 38 Prozent, in Japan und den vier Tigerstaaten blieb er dagegen stets über 50 Prozent. Chinas extremes exportgetriebenes Wachstum der letzten drei Jahrzehnte wird durch die besondere politische Ökonomie des Landes ermöglicht. Seine außerordentliche Wettbewerbsfähigkeit beruht im Wesentlichen auf der anhaltenden Stagnation der Industrielöhne (Hung 2008).

Die niedrigen Lohnkosten der chinesischen Produzenten werden häufig auf den »unbegrenzten Nachschub« ländlicher Arbeitskraft zurückgeführt. Dieser ergibt sich jedoch nicht, wie oft behauptet, auf natürliche Weise aus der chinesischen Bevölkerungsstruktur. Er ist vielmehr eine Folge der Regierungspolitik, die – beabsichtigt oder nicht – die ländlichen Regionen in den Ruin treibt und zu anhaltender Landflucht führt. In den letzten 20 Jahren hat die chinesische Regierung vorwiegend in den industriellen Sektor investiert, vor allem in den Küstenregionen, während der Agrarsektor kaum gefördert wurde. Staatseigene Banken haben sich ebenfalls auf die städtisch-industrielle Entwicklung konzentriert. In den vergangenen zwei Jahrzehnten blieb das Pro-KopfEinkommen auf dem Land permanent unter 40 Prozent des städtischen Niveaus.

Diese Schieflage zugunsten der Städte ist nicht zuletzt auf den Einfluss einer mächtigen, städtisch-industriellen Elite aus den südlichen Küstenregionen zurückzuführen – einer Schicht, die nach der Integration Chinas in die Weltwirtschaft entstand, ihr Vermögen und ihren politischen Einfluss während des Export-Booms vergrößerte und es zunehmend versteht, die Maßnahmen der Regierung zu ihrem Vorteil zu gestalten.

Die Bevorzugung der Städte führte zu einer ökonomischen Stagnation auf dem Land und zu erzwungenermaßen ›schlanken‹ Haushalten der ländlichen Lokalregierungen. Seit den 1990er Jahren trieben die sinkenden landwirtschaftlichen Einkommen und der Niedergang kollektiver ländlicher Industrien – der kleinen, von den Dorfgemeinschaften betriebenen Unternehmen, die zu Beginn der Marktreformen viele Arbeitsplätze schufen – die meisten jungen Arbeitskräfte vom Land in die Städte. Der hierdurch entstandene Teufelskreis löste eine soziale Krise auf dem Land aus. Chinas Agrarsektor wurde jedoch nicht nur vernachlässigt, sondern zugunsten des städtischen Wachstums regelrecht ausgebeutet. Aufgrund der einseitigen staatlichen Strukturpolitik – Besteuerung des Agrarsektors und massive Subventionierungen und Steuererlässe zugunsten der Exportindustrie – und der daran ausgerichteten Kreditvergabepolitik der Banken kam es zwischen 1978 und 2000 zu einem wachsenden Kapitalstrom vom landwirtschaftlichen in den industriellen Sektor. Zwischen 1990 und 2000 stieg der jährliche Land-Stadt-Kapitaltransfer von 75 auf 409 Milliarden Yuan (in Preisen von 2000).

Diese Stadt-Land-Asymmetrie ist die Ursache für den unbegrenzten Nachschub von Arbeitskraft und die Lohnstagnation, die Chinas Wirtschaftswunder ermöglichen. Sie ist auch verantwortlich für Chinas steigenden Handelsüberschuss und damit die Ursache seiner wachsenden globalen Finanzmacht. Die mit dieser Entwicklungsstrategie verbundenen schlechten Lebensbedingungen auf dem Land setzen der Binnennachfrage enge Grenzen und machen China gleichzeitig abhängiger vom globalen Norden, der wiederum zunehmend auf Kredite aus China und anderen asiatischen Exportländern angewiesen ist.

EIN NEUES GLEICHGEWICHT?

Die Regierungen Chinas und anderer ostasiatischer Länder kaufen die US-Staatsanleihen nicht nur, um vermeintlich sichere Renditen einzustreichen, sondern auch, um das wachsende US-Leistungsbilanzdefizit zu finanzieren und so die US-Nachfrage für ihre eigenen Exporte zu sichern. Aber das Defizit kann nicht unendlich weiter wachsen, und es könnte zu einem Einbrechen des Dollars oder des US-Schatzbrief-Markts und einem Anstieg der Zinssätze führen, was dem Konsumrausch in den USA ein Ende setzen würde. Dies wäre der Todesstoß für Chinas Exportwirtschaft. Auch würde eine drastische Entwertung der US-Papiere Chinas Finanzmacht schwächen.

Der aufstrebende Exportsektor hat seine Gewinne – anstatt sie den Beschäftigten zugute kommen zu lassen und ihren Lebensstandard anzuheben – vor allem in Firmenvermögen verwandelt, die heute einen Großteil des Nationalvermögens ausmachen. Laut offiziellen Statistiken ist der Anteil des privaten Konsums von 47 auf 37 Prozent gesunken, während sich der Anteil der Unternehmensgewinne von 20 auf 31 Prozent vergrößerte. Zwar stieg der private Konsum zwischen 1990 und 2008 immerhin um das 15-fache, die Anlageinvestitionen jedoch um das 37-fache (Hung 2009).

Um die Entwicklung Chinas auszugleichen, versucht die Zentralregierung seit 2005 den Binnenkonsum durch eine Erhöhung des Einkommens der Bauern und städtischen Arbeiter anzukurbeln. Zunächst wurden z.B. Steuern für die Landwirtschaft abgeschafft und die staatlich festgesetzten Preise für landwirtschaftliche Produkte angehoben. Obwohl dies nur kleine Schritte in die richtige Richtung waren, war eine Wirkung sofort spürbar: Die leicht verbesserten Lebensbedingungen auf dem Land verlangsamten die Mi gration in die Städte, was zu einem plötzlichen Arbeitskräftemangel und einem Lohnanstieg in den Exportwirtschaftszonen an der Küste führte. Die höheren bäuerlichen Einkommen und Industrielöhne bewirkten einen nie dagewesenen Anstieg der Einzelhandelsumsätze. Doch der Exportwirtschaftssektor an der Küste begann sich sofort lautstark über diesen ersten Schritt in Richtung eines vom Binnenkonsum getriebenen Wachstums zu beschweren. Er forderte kompensierende Maßnahmen zur Sicherung seiner Wettbewerbsfähigkeit und versuchte, weitere Initiativen zur Anhebung des Lebensstandards der arbeitenden Klassen – wie z.B. das neue Arbeitsvertragsgesetz von 2007 und die graduelle Aufwertung des Yuan – zu sabotieren.

Als die chinesischen Exporte während der globalen Krise ins Stocken gerieten, legte China im November 2008 ein gigantisches Konjunkturprogramm in Höhe von 450 Milliarden Euro auf. Anfänglich sahen viele darin eine große Chance, den Binnenkonsum weiter zu stärken. Es wurde erwartet, dass die staatlichen Gelder hauptsächlich in das Sozialsystem – z.B. in die Finanzierung der Kranken- und Sozialversicherung – fließen würden, was die Kaufkraft der arbeitenden Klassen steigern würde. Letztlich machten Sozialausgaben jedoch nur 20 Prozent des Konjunkturprogramms aus. Der Großteil der Mittel wurde in Sektoren wie Stahl und Zement, die schon vorher von Überkapazitäten geplagt waren, und in den Bau des weltweit größten Hochgeschwindigkeitszugsystems, dessen Rentabilität und Nutzen ungewiss sind, investiert. Ohne wohlfahrtsstaatliche Institutionen und arbeitsintensive kleine und mittlere Betriebe ausreichend zu fördern, werden durch das Konjunkturpaket die verfügbaren Einkommen kaum erhöht und die Arbeitslosigkeit nur wenig gesenkt werden. Noch schlimmer ist, dass die Zentralregierung – offenbar aufgeschreckt durch die plötzliche Stagnation des Exportsektors – von ihrem 2005 eingeschlagenen Kurs abgerückt ist und einige exportfördernde Maßnahmen wieder eingeführt hat, z.B. Umsatzsteuer-Nachlässe auf Exporte. Auch wurde die Aufwertung des Yuan vorerst gestoppt. Einige Repräsentanten des Exportsektors haben angesichts der Krise sogar ein Außerkraftsetzen des neuen Arbeitsvertragsgesetzes gefordert.

Das Konjunkturprogramm diente allein dazu, die Wirtschaft per staatlich gelenkter Investitionsspritze am Laufen zu halten, während man auf die Wende am Weltmarkt wartet. Bis zum Sommer 2009 gelang es dann auch, den freien Fall der chinesischen Wirtschaft in einen beeindruckenden Aufschwung umzukehren. Allerdings gingen fast 90 Prozent des BIP-Wachstums im Zeitraum Januar bis Juli 2009 auf Anlageinvestitionen zurück, die durch billige Kredite und zusätzliche Staatsausgaben ermöglicht wurden. Viele dieser Investitionen sind ineffizient und unrentabel: Die Reingewinne in den Hauptsektoren der Industrie lagen im Zeitraum Januar bis August 2009 um 11 Prozent unter denen im Vergleichszeitraum des Vorjahres, während der jährliche Gewinnzuwachs in den Jahren davor über 20 Prozent betrug. Falls die Wende am Exportmarkt nicht rechtzeitig kommt, werden Haushaltsdefizit, faule Kredite und wachsende Überkapazitäten mittelfristig zu einer noch tieferen Krise führen.

AUSSICHTEN

In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich China zum Endmonteur und Hauptexporteur eines ostasiatischen Produktionsnetzwerks entwickelt und ist zugleich zum größten Gläubiger der USA sowie zum weltweit größten Devisenbesitzer aufgestiegen. China ist die Werkhalle der Welt und könnte in Zukunft auch ihr Absatzmarkt werden. Das Land ist in der Lage, eine neue regionale und globale Wirtschaftsordnung zu schaffen, wenn es Asien und dem globalen Süden dabei hilft, sich aus der nach wie vor bestehenden strukturellen Abhängigkeit vom globalen Norden und vor allem von den USA zu befreien. Chinas Potenzial, auf eine ausgeglichenere Weltwirtschaftsordnung hinzuwirken, ist jedoch weit von einer Verwirklichung entfernt. Peking ist sich zwar bewusst, dass die Exportabhängigkeit reduziert und die Binnennachfrage gesteigert werden muss, jedoch blockiert der unerbittliche Widerstand der exportorientierten Interessengruppen eine Neuorientierung in diese Richtung. Ohne eine Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen den städtischen Eliten der Küste und den Gruppen, die die ländlichen Interessen von unten vertreten, werden China und im Gefolge die asiatischen Exportländer die wirtschaftliche Vitalität der USA – gleichsam als deren Geiseln – weiterhin stützen. Falls China sein Entwicklungsmodell neu justiert und ein größeres Gleichgewicht zwischen Binnennachfrage und Export erreicht, kann es nicht nur sich selbst aus der Abhängigkeit vom US-Konsum und von den riskanten US-Staatsanleihen befreien, sondern auch anderen asiatischen Herstellern dabei helfen. Falls darüber hinaus andere Schwellenländer sich ähnlich umorientieren würden und der Süd-Süd-Handel zunähme, könnten sie gegenseitige Konsumenten werden und ein neues Zeitalter des autonomen und gerechten Wachstums im globalen Süden einleiten. Ohne eine solche Entwicklung bleibt die Vorstellung, Chinas Aufstieg führe zu einer gerechteren Weltwirtschaftsordnung, reines Wunschdenken.

Aus dem Amerikanischen von Oliver Walkenhorst

 

LITERATUR

Hung, Ho-fung, 2008: Rise of China and the Global Overaccumulation Crisis, in: Review of International Political Economy, 15. Jg., H. 2, 149–79
Ders., 2009: America’s Head Servant? The PRC’s Dilemma in the Global Crisis, in: New Left Review, 60, 5–25