- Zeitschrift LuXemburg - https://www.zeitschrift-luxemburg.de -

»Ein Wahlkampf kann nur halten, was vorher stark gemacht wurde«


Wohin geht’s, Linkspartei? Um das herauszubekommen, haben wir mit Genoss*innen einen Ausflug ins Jahr 2025 gewagt und sie zu ihren strategischen Perspektiven für die LINKE befragt. Hier der Beitrag von Thies Gleiss.

Zur Übersicht aller Beiträge [1]

Das Szenario: Spätsommer 2025. Du bist auf einer Mitgliederversammlung der LINKEN und wirst um eine Bilanz der letzten fünf Jahre gebeten: Wie ging es weiter nach dem Parteitag 2020 – welche Weichen wurden dort gestellt? Und was kommt in der Zukunft auf die LINKE zu?

Wir können uns als Mitglieder auf die Schultern klopfen dafür, dass wir beim Parteitag 2020 entschieden haben, dass…

… wieder die Partei und ihre Mitgliederstrukturen im Mittelpunkt stehen sollen. Eine Partei von Aktiven in den sozialen Bewegungen. Wie schon 2012 in Göttingen haben wir auch auf dem Parteitag 2020 das „Alternativmodell“ – eine Partei als Wahlkampfverein, der mitregieren will und Politik als Absprachen mit anderen Parteien und Fraktionen versteht – mehrheitlich abgelehnt.

Denn heute, fünf Jahre nach dem Parteitag und vier Jahre nach der Bundestagswahl, hat die Partei es geschafft, dass …

… in Deutschland und darüber hinaus in Europa eine echte linke gesellschaftliche Kraft als die Opposition zum Kapitalismus zu allen großen Fragen der Zukunft und auf allen gesellschaftlichen Ebenen sichtbar ist. Wer heute modern und der Zukunft zugewandt ist, versteht sich als links und als Sozialist oder Sozialistin.

Mit Blick auf die vergangenen Jahre bist Du besonders stolz darauf, dass …

… wir die alten Mumien vom Podest gestoßen haben: Die Vorurteile gegenüber Sozialismus und geplanter demokratischer Wirtschaft. Dank einer radikalisierten Gewerkschaftsjugend und vor allem dank der Klimagerechtigkeitsbewegung ist auch unsere schon frühvergreiste Partei die LINKE wieder in die Puschen gekommen.

Die LINKE hatte in der Wirtschaftskrise und den Verteilungskämpfen nach Corona richtig reagiert, sie …

… hat sich dem öffentlichen Druck verweigert, sich in eine nationale Einheitskrisenverwaltung einzureihen. Alle Krisenprogramme der Regierung waren ungerecht, wie es in einer Klassengesellschaft nicht anders sein kann. Darauf haben wir stets hingewiesen. Und wir haben jeden Tag versucht, den Widerstand gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Lohnnabhängigen zu organisieren. Gerade weil in der Krise sich das System selber in Frage gestellt hat, hat auch die LINKE die tägliche Aktualität der Systemfrage betont.

Realpolitisch hat die LINKE wichtige Erfolge feiern können. Entscheidend war, dass …

… wir nicht – wie es die Geschichte stets von der Sozialdemokratie berichtet – den Arzt und die Ärztin am Krankenbett des Kapitalismus gespielt haben, sondern den Aufbau neuer Formen von Solidarität, die Keimformen einer sozialistischen Gesellschaft werden können, aufgebaut haben. Wir haben die Konversion von umweltschädlichen und überflüssigen Produktionen endlich zum Thema von täglichen Betriebs- und Tarifkämpfen gemacht. Heute gibt es keine Gewerkschaft ohne eine radikale KKK-Gruppe „Klima-Konversion-Klassenkampf“.

Wenn man heute Linkspartei googelt, kommt als weiteres Schlagwort …

Früherer Name von „Sozialistische Partei“ – Partei mit der jüngsten Vorsitzenden – Wiederbelebung des Sozialismus.

Die größte gesellschaftspolitische Herausforderung ist nun …

… die weitere Verankerung in der Gesellschaft. Heute haben wir zwar gut zwanzig Millionen Wähler und Wählerinnen, aber längst noch nicht in jedem Stadtteil, in jeder Schule, in jedem Betrieb eine aktive Mitgliedergruppe. Wir wollen bei allen Gewerkschaftstagen mit offen auftretenden LINKE-Mitgliedern bei den Vorstandswahlen kandidieren und unsere Mandate vervielfachen. Wir müssen auf 100 Wähler und Wählerinnen ein Mitglied, also 200.000, organisieren.

Deswegen schlägst Du Deinem Ortsverband für 2035 vor, sich für die kommende Zeit noch stärker auf reale Kämpfe statt nur auf Wahlkämpfe zu konzentrieren, denn dadurch …

… bekommt unsere Partei wirkliche Gesichter, nicht durch Fotoplakate an den Laternenpfählen. Ein Wahlkampf kann nur stark halten, was vorher stark gemacht wurde. Wir haben jetzt fünf Jahre lang gesehen, dass eine Oppositionspartei mit Verankerung in der Gesellschaft unendlich viel mehr erreichen kann, als jede Koalitionsregierung mit Parteien, die uns nicht mögen. Das müssen wir im Stadtteil und den Betrieben jeden Tag weiter und immer wieder beweisen.

Am Ende Deines Beitrags willst Du noch mal Folgendes loswerden:

Wir haben vor fünf Jahren beschlossen, es wirklich anders zu machen und nicht den anderen Parteien hinterherzutrotten. Heute sehen wir: Das macht auch ungeheuren Spaß, viel mehr als die früheren Verrenkungen in dem so oft karrikierten „Sitzungssozialismus“.

Nach der Mitgliederversammlung trefft ihr euch im Biergarten, ein paar Interessierte sind auch gekommen, um euch Genoss*innen kennenzulernen. Du unterhältst Dich mit einem älteren Herrn und seiner jugendlichen Enkelin. Dein zentrales Argument, warum deine Gesprächspartner*in an diesem Abend in die LINKE eintreten soll, ist:

Der Opa wird es noch wissen: Vor vielen Jahren gab es eine Zeit, in der Linkssein cool und in war. Jede und Jeder, der oder die mit dem Leben unzufrieden war, hat den Eltern am Abend gesagt: „Papa, Mama ich bin Linke, und was für eine“. „Opa ich bin Sozialistin, freust du dich nicht?“ Diese schöne Zeit wurde in einer Gemeinschaftsanstrengung von Neoliberalismus und Sozialdemokratie für viele Jahre verdrängt und verteufelt. Heute haben wir – der Opa, die Enkelin und ich – endlich wieder die Chance, diese lähmende Zeit zu beenden. Die LINKE kann und wird dabei helfen, sie ist ungefähr das, was euch zum besseren Leben gerade noch gefehlt hat.

Auf Deinem Spazierweg nach Hause denkst Du Dir:

War das jetzt alles ein Traum?

 

Das Gespräch führte Rhonda Koch.