| Gespräch über grünen Sozialismus

September 2012  Druckansicht    Druckansicht
Von Fabian Deus, Anna-Lena Dießelmann, Luisa Fischer und Clemens Knobloch

Vermessung eines diskursiven Raums

Es treten auf:

Die idealistische Ökosozialistin (IÖK)
Die sozialpolitische und skeptische Realistin (SKR)
Die Zynikerin (ZYN)

ÖK: Klimawandel, Ressourcenübernutzung, Biosphäre – gesellschaftliche Naturverhältnisse sind ein Menschheitsthema, vielleicht das Menschheitsthema der kommenden Jahrzehnte. Wenn wir in die Vorhand kommen wollen, müssen wir klar machen, dass Menschheitsthemen unsere Themen sind, dass keines dieser Probleme im neoliberalen Kapitalismus gelöst werden kann.

SKR: Alle Parteien reden von Ökothemen, Ökothemen sind absolut zustimmungspflichtig, preiswerter Konsens, billiger geht’s nicht. Warum sollten wir uns kopfüber auf ein Spielfeld stürzen, auf dem alle anderen sich schon über die Füße stolpern? Warum beackern wir nicht besser unser Spielfeld, das die anderen Parteien fluchtartig geräumt haben: Sozialpolitik und soziale Gerechtigkeit?

ZYN: Warum eigentlich nicht auch den Sozialismus begrünen? Nötig hätte er’s. Wo doch hier alles schon so schön grün ist, vom Achtzylinder über die Energiekonzerne und sämtliche Volksparteien bis hin zur Exportwirtschaft. Greenwashing allenthalben. Und der Sozialismus braucht’s besonders dringend, weil seine Ökofassade ziemlich grau und schmuddelig aussieht. Bitterfeld, die sowjetischen Atom-U-Boot-Friedhöfe im Eismeer und …

SKR: Habt ihr das Lehrstück von der diskursiven Bändigung der »grünen Gefahr« aus den 1980er und 90er Jahren schon vergessen?

ZYN: Bei den Grünen gab’s in der Anfangsphase mehr Sozialisten als heute bei der LINKEN… Inzwischen sind sie die perfekten Moralpartner der kühlen Kapitalverwertung, die mit »Biosprit« genau so gerne verdient wie mit Waffenhandel. Und Angela Merkel wird für den »Atomausstieg« gefeiert, DAS Thema, das die Grünen stark gemacht hat.

SKR: Zuerst kam die hysterische Ausgrenzung der grünen Störer. Holger Börner, damals SPD-Ministerpräsident in Hessen, wollte den Grünen mit der Dachlatte zu Leibe rücken. Als man merkte, dass Ökologie von rechts bis links populär war, kam die viel effektivere Umarmung. Geboren war eine neue Konsensfiktion mit einem Thema, das allen gehört und darum von den Stärksten bewirtschaftet werden kann. Von heute auf morgen wurde alles Öko.

IÖK: Und was lernen wir daraus? Doch wohl nicht, dass Sozialisten dieses Menschheitsthema einfach liegen lassen sollen?

SKR: Nein, aber diskursiv bleibt vom grünen Sozialismus nur der Sozialismus. »Grün« kann weggekürzt werden, weil es überall steht. Widersprüchlich ist der Versuch einer Außenseiterpartei, von dem zu profitieren, was für die hegemonialen Mitspieler konsenspflichtig ist. Die Nachricht lautet dann: »Wir wollen auch mitspielen« – und das ist ein Zeichen von Schwäche, das den Machtprofis nicht entgehen wird.

IÖK: Okay, das heißt aber nur: Wenn grüner Sozialismus, dann nur so, dass die Mitte aufheult! Kein Eingemeinden der gängigen Moral-, Verzichts- und Prestigethemen, sondern Ökologie als Kapitalismuskritik. Eigentumsformen, Kapitallogik, Selbstorganisation und Gegenwehr der Betroffenen. Das Grün des grünen Sozialismus wäre eine andere Farbe als das Grün des Mehrheitsdiskurses.

ZYN: Solche Feinheiten der politischen Farbenlehre begeistern das Publikum…

IÖK: Eben darum ist der grüne Sozialismus unentbehrlich. Kein Ende der Naturzerstörung ohne ein Ende der Kapitallogik. Hegemonial wird, wer zu allen großen Themen etwas zu bieten hat – und wer zeigen kann, wie die großen Themen zusammenhängen.

SKR: Den Kapitalismus schaffen wir nicht ab – jedenfalls nicht in nächster Zukunft –, aber grüne Ideen können jetzt schon verankert werden. Mit den besseren Ideen zu grünen Themen können wir sogar das Projekt Sozialismus bewerben. Eine linke Strategie muss darin bestehen, die tendenziell progressiven Ansätze einer linken Ökologie in die bestehenden Verhältnisse zu implementieren.

ZYN: Vom grünen Sozialismus sprechen tut nur Not, wenn sich die Sprecherin nicht traut, vom Sozialismus selbst zu sprechen. Einschränkende Adjektive sind immer defensiv.

IÖK: Geht vom Sozialismus reden überhaupt, ohne das kapitalistische Verhältnis von Mensch und Natur infrage zu stellen? Ist demnach Sozialismus nicht immer grün, bzw. muss er nicht ökologisch sein? Nachhaltigkeit bedarf deshalb einer neuen Art von Sozialismus. An die Stelle immer sinnloseren und zerstörerischen Wachstums, das sich aus der kapitalistischen Konkurrenz ergibt, muss bewusste Planung dessen treten, was, wie viel und wie wir produzieren wollen.

ZYN: Ach wirklich? Darum steht wohl der ökologische Teil des Parteiprogramms der LINKEN unter dem schamhaft-anmaßenden Titel »Die Zentralität der ökologischen Frage« wahrhaftig an zentraler Stelle gut versteckt: als zehnter Unterpunkt des zweiten Kapitels. Da heißt es dann: Der Kapitalismus wird sozialen Bedürfnissen, ökonomischen Herausforderungen und ökologischen Lösungen nicht gerecht. Das Wachstum der vergangenen 250 Jahre basierte vor allem auf der Nutzung fossiler Energieträger, zunächst der Kohle und seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts von Erdöl und Erdgas. Das klingt, als seien die Energieträger schuld. Ihr wollt den Sozialismus mit dem Attribut der Nachhaltigkeit bewerben? Dann willkommen auf dem nächsten Glatteis.

IÖK: Die Parole vom grünen Sozialismus könnte vermitteln, was viele Ökologen schon wissen: Umsichtige und nachhaltige Naturaneignung braucht neue Formen des Eigentums für Gemeingüter. Zu Marx’ Zeiten galt die Natur als eine nicht ausschöpfbare Ressource…

ZYN: Jetzt kommt bestimmt gleich der berühmte Kalenderspruch aus dem »Kapital«, mit dem der arme Marx immer als Proto-ökologe ausgewiesen werden soll: von der kapitalistischen Produktion, die nur läuft, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.

IÖK: … der Kapitalismus hat sie, Schritt für Schritt, in Wert gesetzt. Wenn jemand Grund hat, über neue Organisationsformen von Gemeinwirtschaft nachzudenken, dann die Linken und die Sozialisten. Warum hört man so wenig von der sozialistischen Linken in den Debatten um die commons, um die Bewirtschaftung von Gemeingütern, um neue Formen der kollektiven Verwaltung von natürlichen Ressourcen und menschheitlichen Grundbedürfnissen wie Wasser, fossiler Energie, Biodiversität? Ist Eigentum an Produktionsmitteln nicht der heiße Kern des sozialistischen Programms? Und gerade da passt der Sozialismus gegenwärtig und erklärt sich für unzuständig!

SKR: Die Commons-Bewegung ist das Gegenteil von Sozialismus. Sie ist Naturlyrik und idealistische Weltverbesserung. Die wundersamen »Märkte« werden sie, wenn es darauf ankommt, ebenso zügig verschlingen, wie sie aus den selbstausbeuterischen Bioläden der 80er Jahre Kleinkonzerne gemacht haben, die von billiger osteuropäischer Arbeitskraft leben und das Biolabel vermarkten. Das diskursive Kapital der Commons-Kämpfer ist ihr frischer Idealismus, und der ist – mit Verlaub – der einzige nachwachsende Rohstoff der kapitalistischen Landnahmewirtschaft – vom Silicon Valley über die Berliner Kreativwirtschaft bis zum Green New Deal.

ZYN: Ganz meine Meinung! Wenn Commons-Aktivisten eine aufgelassene Streuobstwiese in gemeinsame Bewirtschaftung nehmen, dann macht das bestenfalls eine nette Medienstory. 60 Prozent der Menschheit leben in Großstädten und sind mit der Aussicht auf die erneuerte kollektive Subsistenzwirtschaft, aus der moderne Land Grabber ihre Eltern soeben vertrieben haben, kaum zu locken.

IÖK und SKR im Chor: Aber die brasilianische Landlosenbewegung!

ZYN: … ist vor Ort ein revolutionäres Projekt, das jede Unterstützung verdient. Aber in den sogenannten entwickelten Ländern sind es kaum 2 bis 4 Prozent der Bevölkerung, die in und von der Landwirtschaft leben.

IÖK: Ihr habt ’nen Knall! Die Commons-Bewegung mag zwar mit ihrer großen moralischen Erzählung von den Gemeingütern der Menschheit naiv und idealistisch sein. Aber sie ist die einzige politische Kraft, die der neoliberalen Landnahme im Bereich öffentlich organisierter Angelegenheiten – von Bildung über Umwelt und Gesundheit bis hin zu kommunalen Dienstleistungen – überhaupt etwas mit programmatischem Anspruch entgegensetzt. Wenn es eine Parole gibt, die gegen neoliberale Privatisierungsobsessionen punkten kann, dann die der neuen und alten Gemeingüter, die es zu schützen und auszuweiten gilt. Und dass hinter dieser Parole Naturressourcen und soziale Errungenschaften marschieren, ist ihr großer Vorzug. In Zukunft wird alles Grüne sozialistisch und alles Sozialistische in diesem Sinne grün sein (müssen).

ZYN: Ach so! Jetzt liegt man sich in den Armen, weil man plötzlich entdeckt hat, dass Sozialismus und Ökologie eigentlich genau dasselbe sind. So kann man es sich auch bequem machen…

IÖK und SKR im Chor: Im Gegenteil. Ökologisch bewusste Politik kann natürlich auch heute ganz praktisch angegangen werden, dafür gibt es viele Beispiele, ganz ohne Verzichtspredigten und ohne Einschränkung der Demokratie.

[IÖK, SKR und ZYN schauen sich einen Moment erleichtert und dann doch wieder befremdet an …]

ÖK: Die zumindest im linken Spektrum starke Wachstumskritik bietet aktuell eine Möglichkeit, den Diskurs sowohl in Richtung Sozialismus als auch in Richtung Begrünung zu beeinflussen. Insbesondere zugunsten der LINKEN, denn die Grünen scheinen davon beseelt, den Kapitalismus mit Naturfragen in Einklang bringen zu wollen. Die Frage muss also lauten: Was wollen wir produzieren und was nicht? Und wie?

SKR: Wachstum bedeutet für die Kapitalisten zuerst, dass Geld zu mehr Geld werden muss. Das ist eine praktische Sache und hervorragend geeignet, Rechtfertigung und Allheilmittel für alle möglichen Krisen zu werden. Wachstum, und sei es eins mit grünem Mäntelchen, ist zum letzten Hochwertwort des Systems geworden.

IÖK: Aber während im hegemonialen Diskurs Wachstum als universaler Heilsbringer gilt, wird auch die Kritik an der Fokussierung auf unbedingte wirtschaftliche Zunahme lauter. Diese Stimmen sollten bei der Begrünung des Sozialismus nicht ignoriert werden.

SKR: Jetzt seien wir doch mal ganz realistisch. Es gibt bei uns drei Spielarten von resonanter, massenwirksamer Öko-Ideologie. Die erste lautet: Prestigekonsum, d.h. Bioladen, Elektroauto, Niedrigenergiehaus, Nase hoch und gleichzeitig gerümpft über die armen Schlucker, die abgepacktes Gemüse bei Aldi/Lidl kaufen (müssen) und in schlecht isolierten Mietwohnungen hausen. Hier ist Öko allein eine Frage der Kaufkraft und sozial-reputative Abgrenzung nach unten. Die zweite Spielart hat ihren Kern bei neoasketischen Verzichts- und Vereinfachungspredigern, die im härenen Gewand der Wachstumskritik darüber schimpfen, dass niemand mehr selbst Kartoffeln anpflanzen und Schränke schreinern kann. Auch das ist – zu Recht – kein breitenwirksam verkäufliches Weltbild. Vorkapitalistische Ideale taugen nicht für nachkapitalistische Zeiten. Und die dritte ist …

IÖK: Halt! Das ist mir zu einfach. Nur politische Geisterfahrer bestreiten, dass Klima, Ressourcenschutz, Umwelt auch für eine gerechtere Gesellschaft Großprobleme wären, die sich nicht einfach wie Morgennebel auflösen, wenn es ein bisschen mehr Verteilungsgerechtigkeit gibt. Dass der Kapitalismus auf diese Probleme kapitalistisch reagiert, ist banal – und kein Argument für vornehme Zurückhaltung in Sachen grüner Sozialismus. Ganz im Gegenteil – hier müssen wir alternative Lebensstile aufzeigen.

SKR: … und die dritte Spielart entspringt einem grün eingefärbten Marktvertrauen, für das sich mit Umweltthemen vor allem die Hoffnung verbindet, dass in verkrustete ökonomische Strukturen wieder Bewegung kommt. Diese Spielart ist der beste Freund des Emissionsrechtehandels, des Ökostroms, der ohne Subventionen auskommt, und der Konsumenten, die sich alle zwei Jahre ein neues, aber spritsparendes Auto kaufen. Alle drei Spielarten der Ökoideologie sind nicht nur kompatibel mit dem hegemonialen Sachzwangkapitalismus, sie ergänzen ihn ganz wunderbar. Wo bleibt nun also das diskursive Einfallstor, das dem Sozialismus aus der politischen Nische heraushilft?

IÖK: Der moralische Treibstoff der Ökologiebewegung ist universalistisch und weltweit verbindend: die gemeinsame Verantwortung für globale Gemeingüter und gesellschaftliche Naturverhältnisse. Dass die LINKE öffentlich bloß mit dem nationalen Sozialstaat identifiziert wird, ist doch wohl Teil des Problems.

SKR: Von den »Grenzen des Wachstums« über das »Waldsterben« bis zur »Klimakatastrophe« sind alle großen Ökothemen alarmistische Angstmacher. Immer wieder ist es fünf vor zwölf. Sie erzeugen ein menschheitliches Wir-Gefühl durch gemeinsam geteilte Bedrohung – und lähmen es zugleich. Zum gemeinsamen Handeln ist die Bedrohung immer mindestens eine Nummer zu groß. Und außerdem ist der drohende Kollaps seit Jahrzehnten unser ganz normaler Medienbegleiter. Endzeitstimmung lähmt – und legitimiert die Absenkung sozialer und demokratischer Normalitätsstandards. Und dabei willst du mitmachen?

IÖK: Wie willst du denn im dritten Jahrtausend einen Sozialismus unter die Leute bringen, der zum drohenden Kollaps aller gesellschaftlichen Naturverhältnisse vornehm schweigt? Oder hat es nichts mit gesellschaftlichen Naturverhältnissen zu tun, wenn der globale Durst nach »Bio«-Treibstoffen (im Verein mit der blühenden Spekulation auf die Preise von Nahrungsmitteln) Millionen mit Hunger bedroht? Ist es nicht offensichtlich, dass globale ökologische Fragen längst auch in die kleinste Frage lokaler Sozial- und Gerechtigkeitspolitik hineinreichen? Und das willst du einfach aussitzen? Na dann: gute Nacht! Sozialistische Programme müssen grün werden, wenn sie rot bleiben wollen…

SKR: … und rot bleiben, wenn sie grün werden wollen.

ZYN (nörgelnd): Höre ich da nicht schon wieder das harmonieselige Lied vom »guten Leben« im Einklang mit dem neuen Rechtssubjekt »Natur«? Die »gute« Natur mit ihren vermeintlichen Gleichgewichten ist ebenso unsere Projektion wie die »böse«, rücksichtslose, ausbeuterische, auf den Kampf aller gegen alle gestellte Natur. Im Einklang mit der Natur lebt auch der zynische Bioliberale, der das Marktgeschehen von Angebot und Nachfrage mit dem evolutionären Selektionsdruck unter Pflanzen und Tieren verwechselt. Die Natur ist als Gewährsmann für alle politischen Programme zu haben. Sie ist käuflich…

SKR: Wenn grüne Themen nur in Katastrophenabwehr bestünden, dann könnten sie definitiv kein linkes, emanzipatorisches Programm sein. Müsste nicht die Linke grüne Themen aus der Defensive locken, um sie zu linken Themen zu machen?

IÖK: Der alte Sozialismus war attraktiv, weil er die unendliche Fortsetzung der Naturausbeutung versprach – nur eben im langfristigen Interesse der Allgemeinheit. Einen neuen Sozialismus wird’s nur geben, wenn wir glaubhaft umsteuern und die Produktivkräfte nicht nur aus dem Zwang zur kurzfristigen Plusmacherei befreien, sondern sie auch den Zielen eines dauerhaften Naturverhältnisses weltweit unterordnen: dezentrale erneuerbare Energien, Ressourcenschonung, Klimaschutz. Konservativ ist jede Umwälzung darin, dass sie den herrschenden Automatismus unterbricht. Und der verkoppelt Kapitalverwertung und Naturzerstörung

ZYN: Früher haben die Sozialisten von der großen Industrie und der zentralen Planung geschwärmt und wollten alles weitertreiben, heute wollen sie alles stoppen und dezentralisieren. Und damit wollt ihr punkten? Nach dem »Zurück zum Sozialstaat!« jetzt auch noch das »Zurück zum kleinen Schrebergartenglück«? Vorwärts ist gewiss auch keine Richtung, aber zurück?

IÖK: Die grüne Rede mag defensiv sein (oder gar konservativ), die grüne Praxis wird es nicht bleiben können. Der Sozialismus des 20. Jahrhunderts war im Wesentlichen fossil, der des 21. Jahrhunderts kann nur mit Hilfe von Photo- und Thermovoltaik, Wasserkraft, Wind- und Wellenenergie, Biomasse gelingen. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts wird also solar, also ökologisch sein – wie umgekehrt auch Ökologen ihren Zielen nur näher kommen, wenn sie sozialistisch sind. Solidarische Ökonomie und nachhaltige Naturverhältnisse gehen nur zusammen …

ZYN: unter …

IÖK: … und im Kleinen wie im Großen gehen sie nur gegen Markt und Kapitalexpansion. Stabile Naturverhältnisse sind die wichtigste Voraussetzung für eine gerechte Verteilung des Reichtums.

ZYN: Aber beileibe keine Garantie dafür.

 

Literatur

Kursiv gesetzte Passagen stammen aus:

Altvater, Elmar, 2012: »Genossenschaft und gutes Leben. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts«, in: Blätter, Heft 4, 53–64
Dath, Dietmar, und Barbara Kirchner, 2012: Der Implex. Sozialer Fortschritt: Geschichte und Idee. Berlin: Suhrkamp Die »Initiative Ökosozialismus« – Wer wir sind, was wir wollen. www.oekosozialismus.net/wer.html, 3.7.2012 »Die Zentralität der ökologischen Frage«, in: Programm der Partei die LINKE. II. Krisen des Kapitalismus – Krisen der Zivilisation. Berlin 2011, www.die-linke.de/partei/ dokumente/programmderparteidielinke/iikrisendeskapitalismuskrisenderzivilisation/diezentralitaetderoekologischenfrage
Flemming, Jana, Beate Friedrich und Tobias Schmitt, 2012: »Immer wieder fünf vor zwölf. Die Fixierung auf Katastrophenszenarien verfestigt den Status Quo kapitalistischer Naturaneignung anstatt ihn aufzubrechen«, in: Analyse & Kritik 572 vom 18.5.
Marx, Karl: Das Kapital. Kritik der politischen Ökonomie. Erster Band, Berlin/DDR 1957ff, Werke Bd. 23
Schöne Grüne Welt. Über die Mythen der Green Economy. (Luxemburg Argumente, Nr. 3) Berlin 2012