| Gerechte Übergänge verwirklichen: der Kampf für Konversion bei General Motors in Oshawa

April 2020  Druckansicht
Von Sam Gindin

Am 26. November 2018 verkündete General Motors (GM) eine Reihe von Betriebsschließungen in Nordamerika, die größte davon für Oshawa im kanadischen Bundesstaat Ontario. Die Anlage in Oshawa, einst der größte Produktionsstandort der Autoindustrie auf dem Kontinent, sollte bis zum Ende des Jahres 2019 abgewickelt werden. Die Reaktion der kanadischen Regierung, die den Erhalt von Jobs als Legitimation genutzt hatte, um GM während der Finanzkrise Milliarden von öffentlichen Geldern zukommen zu lassen, war betretene „Enttäuschung“. Die Provinzregierung hatte ihrerseits Werbeflächen im ganzen Land mit dem Slogan „Ontario ist bereit fürs Geschäft” zugepflastert und war gründlich blamiert, als GM die Schließung des für die Provinz größten Arbeitgebers verkündete. Beide Regierungen wussten darauf keine weiteren Aktivitäten zu entfalten und ignorierten die Folgen.

Doch auch für die Gewerkschaft der Autobauer, Unifor, erwies sich die Entscheidung als peinlich. Ihre Führung hatte noch vor weniger als zwei Jahren niedrigere Löhne und Renten für neue (v.a. jüngere) Arbeitende bei GM ausgehandelt, obwohl diese exakt die gleiche Arbeit wie die übrigen ausführen. Aufgrund der zeitgleich versprochenen Erhaltung von Jobs wurde dieser Betrug an der gewerkschaftlichen Solidarität den Mitgliedern als Sieg verkauft. Als die Schließungsabsicht die vermeintlichen Job-‘Garantien’ als Schwindel entlarvte, reagierte der nationale Präsident mit vorhersagbarem Getöse und lancierte eine PR-Kampagne, um das Unternehmen zur Rücknahme seiner Entscheidung zu bewegen.

Schließlich erbat die Gewerkschaft von der Unternehmensführung ein weiteres Job-Versprechen, doch diesmal ging es dabei lediglich um 300 Stellen, und auch nur bis Ende 2020. Doch einen Tag zuvor hatte die Vorsitzende von GM bei der Bekanntgabe der Schließung betont, dass selbst wenn nur 3000 GM-Arbeiter*innen blieben, die starke „Unterauslastung“ der Produktionsanlage ein Faktor für deren Schließung sei. Was also sollte die Nachhaltigkeit der 300 prospektiven Jobs gewährleisten, die 95 Prozent der Kapazität ungenutzt lassen würden?

Eine Alternative

Eine kleine Gruppe von Arbeiter*innen und verrenteten eh. Arbeiter*innen aus Oshawa begriff, weit mehr ist nötig, denn Logik wie Geschichte legten nahe, dass weitere Appelle an GM, die kühle Rechnung nochmals zu überdenken, naiv wären. Die Gruppe tat sich mit anderen Gemeinden zusammen, auch dem Rat für Arbeit von Durham (Durham Labour Council) und mit Unterstützer*innen des Socialist Project in Toronto, und riefen die Initiative „Grüne Jobs Oshawa“ ins Leben. Ihr Anliegen ist es, andere Möglichkeiten für die Anlage in Oshawa zu ergründen und zu organisieren.

Ihr ehrgeiziger Vorschlag war von vier Perspektiven geleitet: Erstens, dass GM als Problem und nicht als Lösung zu sehen sei; zweitens, dass die Erwartung, auf dem Markt mit China, Mexiko oder Fertigungsstandorten im südlichen Amerika zu konkurrieren, keine Antwort darstellt, sondern lediglich den vorangegangenen Druck auf Löhne und Arbeitsbedingungen sowie Unsicherheiten und Scheitern wiederholen würde; drittens, jede Alternative müsste ein Produkt mit besonderen sozialen Bedeutung hervorbringen; und zuletzt ginge es nicht nur um Mangelende Beschäftigung, sondern um eine Erhöhung der produktiven Kapazitäten in Kanada, um eine sozial-ökologische Reindustrialisierung.

In Übereinstimmung mit dieser Perspektive rief „Grüne Jobs Oshawa“ die Regierung  bzw. die Kommunalregierung mit ihrer substantiellen finanziellen und technischen Unterstützung durch das zentrale Bankensystem dazu auf, das brachliegende Land und die ungenutzten Gerätschaften und Maschinen von GM zu übernehmen. Die Anlage in Oshawa sollte dann für die Fertigung von Elektrofahrzeugen umgebaut werden. Der Verkauf der e-Autos sollte nicht von der Konkurrenz auf dem Markt abhängen. Der Absatz sollte geplant für öffentliche Zwecke über den direkten Ankauf der Regierung laufen. Die Fahrzeugflotte würde von elektrischen Posttransportern (wie von der Kanadischen Gewerkschaft der Postarbeiter*innen empfohlen) über hydro-elektrische Vans, neuentwickelte Schulbusse und Krankenwagen bis hin zu Polizeifahrzeugen verschiedene Modelle umfassen. Auf dieser Basis, so der Vorschlag, könnte das Werk dann auch Elektrofahrzeuge für individuelle Konsument*innen und, abhängig von der dann noch verfügbaren Fläche, weitere umweltrelevante Produkte entwickeln.

Die Botschaft hieß: die Beschaffung von Jobs, die Umwelt und auch die industriellen Kapazitäten zur Produktionsumstellung und Restrukturierung sind untrennbar miteinander verbunden. Aus dieser Sicht war die Rettung von Oshawa nicht der Schlusspunkt, sondern ein Anfang und ein Beispiel, auf das aufgebaut werden könnte.

Frustration und Beharrlichkeit

„Grüne Jobs Oshawa“ entwickelte eine Website, verteilte Flugblätter an Arbeiter*innen, führte Bildungsveranstaltungen und öffentliche Foren in Oshawa und Toronto durch, organisierte Petitionen, gab eine weithin respektierte professionelle Machbarkeitsstudie in Auftrag, die das Anliegen der Initiative bestätigte, erhielt sympathisierende Aufmerksamkeit in der Presse und gab zahlreiche Interviews. Doch konnte das Komitee nicht den notwendigen Grad an Unterstützung sichern, angefangen bei den Arbeiter*innen selbst.

Die Arbeiter*inne bei GM waren frustriert und wütend, doch Wut übersetzt sich nicht notwendig in Aktivismus. Nach der Erfahrung von ständig fortschreitendem Niedergang des Betriebes in Oshawa, nach demoralisierenden Niederlagen bei Verhandlungen, und im Angesicht des endgültigen Stillstands des Autobaus in der Stadt, hatten die Arbeiter*innen sich auf schieres Überleben eingestellt. Die meisten von ihnen, so schien es, hatten es schlicht aufgegeben, überhaupt an weitere Möglichkeiten zu denken. Vielmehr war es ihnen zur Gewohnheit geworden, gewappnet zu sein, sobald sich Hoffnung in ihr Bewusstsein schlich, was auch das Risiko, diese wieder einmal zerschellen zu sehen, präsent. So vermieden sie jede Hoffnung, aus Angst vor der nächsten Enttäuschung.

Obwohl die von „Grüne Jobs Oshawa” kontaktierten Arbeitenden die Vorschläge zur Umstellung der Produktion im allgemeinen als vernünftig ansahen, wurde dies durch ihren Skeptizismus gegenüber ökonomischen und politischen Entscheidungen übertrumpft. An dieser Stelle war die Rolle der Gewerkschaft von kritischer Bedeutung. So frustriert die Arbeitenden auch über die Gewerkschaft waren, so blickten sie sich doch nach deren Strukturen und Ressourcen um, wenn es um Führung ging, v.a. angesichts der Radikalität der im Raum stehenden Vorschläge. Doch als sowohl die nationale wie die lokale Führung uninteressiert blieben und sich gar feindselig gegen eine Alternative stellten, war es kaum überraschend, dass die Arbeiter*innen sich nur wenig dafür erwärmen konnten, sich einem zermürbenden Kampf für eine langfristige Aussicht zu verschreiben. Die Kräfteverhältnisse schienen zu ungünstig.

Wichtig sind in diesem Zusammenhang auch die Beschränkungen der Umweltbewegung. Umweltaktivist*innen haben am nachdrücklichsten auf die Entwicklung eines öffentlichen Bewusstseins der kommenden Klimakatastrophe hingewirkt. Doch waren sie weit weniger erfolgreich darin, die Masse der Menschen auf ihre Seite zu bringen. Hier stechen zwei miteinander verwobene Probleme hervor: Zum einen ist das Versprechen eines ‘gerechten Übergangs’ zwar gut gemeint, aber wenig überzeugend für Arbeiter*innen; diese fragen vielmehr zu Recht, wie ein solches Vorhaben innerhalb einer von Konkurrenz und privaten Profiten bestimmten Gesellschaft realisiert werden sollte. Zum anderen konnte sich, da die Umweltbewegung im allgemeinen abseits der Kämpfe der Arbeitenden agiert, eine ‚Sensibilisierung‘ nur ungenügend entwickeln.

Die Initiative geht weiter

An der Fähigkeit gemessen, die Dinge rund um Oshawa in Bewegung zu halten, war „Grüne Jobs Oshawa“ nicht erfolgreich; derzeit werden dort keine Fahrzeuge mehr produziert. Doch den bisherigen Prozess daran zu messen, ein wichtiges, aber lange ignoriertes Thema auf die Tagesordnung zu bringen – den stetigen Verlust von Produktionskapazitäten, die jedoch benötigen werden, um die Umweltbedingungen wieder zu verbessern –, führt zu einem ermutigenderen Fazit.

Obwohl es nun um die Anlage von Oshawa ruhig geworden ist, hält der Kampf darum, sie wieder in Betrieb zu nehmen, weiter an. Noch immer verfügt die Fabrik über betriebsbereite Fertigungsstraßen, eine Karosseriewerkstatt, eine Lackiererei und einen Quadratkilometer an Land. In Oshawa und der Umgegend herrscht kein Mangel an Arbeiter*innen, die bereit wären, ihre zu oft unterschätzten Fähigkeiten anzuwenden, auch nicht an Zulieferern mit flexiblen Fertigungskapazitäten und jungen Ingenieur*innen, die die Universität mit dem dringenden Bedürfnis verlassen, ihr Wissen für die Entwicklung sozial sinnvoller Produkte anzuwenden. „Grüne Jobs Oshawa” versendet weiterhin Material, spricht bei Versammlungen, schafft Verbindungen und verbreitert die dringend notwenige Diskussion um bestehende Möglichkeiten.

Arbeiter*innen sollten – wo immer möglich, mit der Unterstützung ihrer Gewerkschaftsführungen, und auf eigene Faust, wenn diese ausbleibt – Komitees und Arbeitskreise gründen, um über die Zukunft ihrer Arbeitsplätze zu beraten und sich über die vielen Städte hinweg zu verständigen, in denen Standorte geschlossen werden, um auf koordinierte Besetzungen, Verstaatlichungen und Umstellungen der Produktion zu drängen.

Der Gewerkschaftsdachverband Canadian Labour Congress sollte solche Initiativen mit eigener Forschung unterstützen, sie koordinieren und mit der Umweltbewegung zusammenbringen, um sie weiterzutragen. Ein wichtiger Schritt wäre es, sich für eine öffentliche Transformationsagentur einzusetzen, die mit Finanzmitteln und technischen Ressourcen ausgestattet werden müsste, um bei anstehenden Standortschließungen intervenieren zu können.

Regionale Gewerkschaftsebenen in einzelnen Provinzen könnten sich auf die umweltbezogene Spezifika in ihren Regionen konzentrieren. So hat z.B. die Alberta Federation of Labour damit begonnen zu fragen, wie der unvermeidliche Übergang weg vom Öl ökonomisch und sozial gemanagt werden kann. Helfen könnte die Errichtung lokaler eco-tech-Zentren, die von zahlreichen oben erwähnten  junger Ingenieur*innen betrieben werden. Neben der Veröffentlichung von Ideen zur möglichen Umstellung und Entwicklung könnten sie in Gemeinden und Nachbarschaften zum Verständnis der vor uns liegenden Herausforderungen beitragen und dann gemeinsam mit der Bevölkerung und den Arbeiter*innen diskutieren und voran bringen, was zu tun ist.

Es muss für alle deutlich werden (besonders für die Beschäftigten im ‚privaten‘ Sektor), es geht um eine Transformation unser gesamten Produktions- und Lebensweise, unserer Art zu arbeiten, zu leben, zu reisen, Freizeit zu verbringen. Ein solch beispielloses Unterfangen (die Produktionsumstellungen vor und nach dem II. Weltkrieg kommen dieser Aufgabe am nächsten) kann, richtig angefasst, führt nicht zu einem Verlust von Arbeitsplätzen als vielmehr zu einer so großen Nachfrage nach Arbeitskraft für die grundlegenden Bedürfnisse der Gesellschaft und die Erfordernisse eines sozial-ökologischen Umbaus, dass es schwierig wird, diese Nachfrage nach Arbeitskraft zu decken.

Im öffentlichen Sektor hat die wachsende Akzeptanz des Umstands, dass Grenzen der Umwelt sich auch in Grenzen des individuellen Konsums in den entwickelten Ländern übersetzen müssen, zu einer verstärkten Hinwendung zu kollektiver Konsumtion geführt.[1] Wir befinden uns an einem Scheitelpunkt, an dem wir dringend neu definieren müssen, was wir mit ‚Wohlstand’ meinen, und wie wir mehr Zeit, Freizeit, soziale Dienstleistungen (Gesundheit, Bildung), kollektive Güter (öffentlicher Nahverkehr, Bibliotheken) und öffentliche Räume (Sport, Musik, Kunst, Parks) sichern, ihnen wieder mehr Wert beimessen. Nötig ist eine  Reorientierung zur Expansion des öffentlichen Sektors und öffentlicher Beschäftigung.

Und schließlich heißt – an die Adresse von Umweltaktivist*innen gerichtet –, das was unternommen werden muss, auch anzugehen, von einem vagen Antikapitalismus weiter zu einem aggressiven und selbstbewussten Aufruf für demokratische Planung und deren logischer Konsequenz zu kommen, einer grundlegenden Infragestellung unternehmerischer Eigentumsrechte. Und sich der Frage zuzuwenden, wie solch eine Politik implementiert werden kann, macht es notwendig, die Masse der Arbeitenden für radikale ökologische und zugleich sozialistische Politiken zur Überwindung des Kapitalismus zu gewinnen. Dies heißt auch, die defensive Kämpfe der Arbeitenden aktiv zu unterstützen und mit den umfassenderen Problemen der Neugestaltung und demokratischen Planung der kommenden Welt zu verbinden.

Kurzgefasst, besteht das Problem nicht einfach darin, die Umweltbewegung und die der Arbeitenden zusammenzubringen; vielmehr muss jede der beiden transformiert werden, sofern die Summe beider mehr als die derzeit beschränkten Teile sein soll. Die Umweltbewegung muss durch konkrete Verbindung mit der arbeitenden Klasse einen neuen Wirkungsgrad erreichen, und die Bewegung der Arbeitenden muss dem entkommen, was sich für sie zu einer existenziellen Krise aufgetürmt hat. Die Bedrohungen und Möglichkeiten der Umweltkrise bieten eine Chance zur Neubelebung der organisierten Arbeiter*innenbewegung – aber nur, wenn darin auch ein erneuerter Zugang zu Organisierung, Kampf, radikaler Politik und der maximalen Ausweitung informierter Partizipation durch die Mitgliedschaft eingeschlossen ist.

Aus dem Englischen von Corinna Trogisch und Mario Candeias.

Anmerkung

[1] vgl. Mario Candeias, 2013: Grundeinkommen oder kollektiver Konsum?, in: LuXemburg, 2/2013, www.zeitschrift-luxemburg.de/kontrovers-oekologisches-grundeinkommen-2/