| Eine feministische Internationale. Wie sich Frauen* über Grenzen hinweg organisieren

März 2019  Druckansicht    Druckansicht
Von Kerstin Wolter und Alex Wischnewski

Die Bilder des 8. März 2018 in Spanien lösten in ganz Europa Staunen und Begeisterung aus. Es waren mehrheitlich Frauen und Queers jeden Alters, die die Straßen in lila Ströme verwandelten, Universitäten besetzten, Versammlungen abhielten und fröhlich singend öffentliche Verkehrsmittel stoppten. Rund fünf Millionen beteiligten sich im ganzen Land an einem feministischen Streik. Bezahlte wie unbezahlte Arbeit wurde niedergelegt. Damit war es nicht nur die größte feministische Mobilisierung, sondern auch der größte Streik, den Europa bis dato gesehen hatte (Lorey 2019).

Das Ereignis war kein Zufall. Schon in den Jahren zuvor hatte es große feministische Demonstrationen in Spanien gegeben. 2014 verhinderten Frauen eine Verschärfung der Abtreibungsgesetze, 2015 stießen Social-Media-Kampagnen und Demonstrationen eine gesellschaftliche Debatte über Gewalt gegen Frauen an und auch die Proteste am 8. März erhielten kontinuierlich mehr Zulauf.

Gleichzeitig war der Streik in Spanien in eine internationale Bewegung eingebettet. Am 3. Oktober 2016 hatten Frauen in Polen zum Streik am sogenannten czarny poniedziałek (Schwarzer Montag) aufgerufen und damit ein faktisches Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen abgewendet. Sie beriefen sich dabei auf den Streik in Island am 24. Oktober 1975, an dem sich 90 Prozent der arbeitenden Frauen beteiligt hatten. Diesen Impuls griff das feministische Kollektiv NiUnaMenos (Nicht eine weniger) aus Argentinien auf, das im Jahr zuvor Hunderttausende gegen Femizide (Frauenmorde) auf die Straße gebracht hatte. Es rief nur wenige Tage später in Reaktion auf einen besonders grausamen Femizid zum einstündigen Frauenstreik auf, den sie miércoles negro (Schwarzer Dienstag) nannten. Bereits am 8. März 2017 war der Streik an vielen Orten als Instrument der Frauenbewegung wiederentdeckt worden. Er befördert seither den Austausch unter Feminist*innen weltweit: in der Planung eines internationalen Streiktages am 8. März 2019, an dem auch in Deutschland zum ersten Mal seit 25 Jahren ein Frauen*streik geplant ist, aber auch in Kämpfen über das Jahr hinweg. Die Massenproteste gegen sexualisierte Gewalt an Chiles Universitäten im vergangenen Juni, die Demonstrationen gegen die Kandidatur des faschistischen und frauenfeindlichen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien im September oder der Streik der weiblichen Stadtbeschäftigten für Entgeltgleichheit in Glasgow im Oktober zeugen davon. Diese und weitere Ereignisse fanden unter Feminist*innen weltweit Resonanz. Es gab wechselseitige Solidarität und den Versuch, aneinander anzuknüpfen.

Wir können also derzeit von einer internationalen feministischen Bewegung sprechen, die ungestüm und ungezähmt weiterwächst. Es lohnt sich, genauer zu betrachten, warum gerade jetzt Frauen in so vielen Ländern aufstehen und sich über kulturelle und staatliche Grenzen hinweg bestärken. Gibt es in Zeiten immer größer werdender Fragmentierung einen neuen gemeinsamen Nenner unter Frauen?

Perspektivisch knüpft sich daran die Frage, wie es mit dieser weltweiten Bewegung weitergeht. Wie lassen sich die jetzigen Abwehrkämpfe offensiv wenden und wirkliche Veränderungen durchzusetzen? Braucht es dafür eine feministische Internationale im Sinne einer festen Organisationsstruktur mit verbindlichen Entscheidungsmodi oder finden Frauen heute neue, vielfältige und unregulierte Formen der langfristigen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene?

Globale Trends: Neoliberalismus und Aufstieg der Rechten

International ist nicht nur die Frauenbewegung: Der neoliberale Kapitalismus wurde seit dem Modellprojekt in Chile in fast jedem Land der Erde implementiert und hat zu Privatisierungen, zum Abbau sozialer Sicherungssysteme und zur zunehmenden Entrechtung von Arbeitnehmer*innen geführt. Kapitalströme verlaufen über den gesamten Erdball. Die Pleite einer US-amerikanischen Bank führte 2008f. zur größten Weltwirtschaftskrise seit 1929 und griff tief in das Leben vieler Menschen ein, die keine Möglichkeit mehr sahen, politischen Einfluss zu nehmen. An diese Ohnmacht knüpft die politische Rechte an, indem sie die Wiederherstellung von Souveränität in den eigenen nationalen Grenzen verspricht. In diesem Ordnungs- und Sicherheitsdenken spielt häufig auch die Anrufung scheinbar natürlicher Geschlechterrollen eine zentrale Rolle, wobei besonders die Rechte von Frauen und Queers unter Beschuss geraten. So kündigte etwa der brasilianische Präsident Bolsonaro in seiner Amtsantrittsrede Anfang 2019 den Kampf gegen die „Gender-Ideologie“ an. Ähnliches hört man auch von rechten Parteien in Europa, ob in Österreich von der FPÖ, in Frankreich vom Rassemblement National oder in Deutschland von der AfD. Björn Höckes berühmt gewordene Rede 2015 in Erfurt, in der er die Wiederentdeckung der Männlichkeit als Voraussetzung für eine „Wehrhaftigkeit“ des Volkes bezeichnete, ist nur ein besonders hervorstechendes Beispiel.

Es gleichen sich nicht nur die Effekte des weltumspannenden Neoliberalismus, sondern auch die Kernelemente der rechten Antworten darauf. Diese erschöpfen sich schon lange nicht mehr in leeren Drohungen. Der gesellschaftliche und politische Rechtsruck ist in vielen Ländern so weit fortgeschritten, dass die Rechte von Frauen und Queers effektiv beschnitten wurden oder solche Rückschritte als reale Möglichkeit im Raum stehen. In Polen und Spanien droht das Recht auf Schwangerschaftsabbruch eingeschränkt zu werden, in vielen anderen Ländern wie in Italien oder Deutschland wird der Zugang dazu immer schwieriger. Fakultäten für Genderwissenschaften, Gleichstellungsministerien und Frauenberatungsstellen werden abgeschafft. Für viele Frauen und Queers spitzt sich dadurch eine ohnehin immer prekärere Lebenssituation weiter zu.

Die Macht der Frauen

Obwohl die Frauenerwerbsquote in den Ländern der Europäischen Union seit 1997 von 55 auf 65 Prozent gestiegen ist (Eurostat 2017a), verdienen Frauen immer noch durchschnittlich 16,3 Prozent weniger als Männer (Eurostat 2017b). Deutschland bildet mit rund 21 Prozent in dieser Hinsicht eines der Schlusslichter (Statistisches Bundesamt 2018a). Diese Ungerechtigkeit rührt auch daher, dass viele frauentypische Jobs schlecht bezahlt sind. 27,1 Prozent der vollzeitbeschäftigten Frauen arbeiten im Niedriglohnbereich, gegenüber 16,2 Prozent der Männer (Statistisches Bundesamt 2018b). Doch obwohl immer mehr Frauen erwerbstätig sind, leisten sie in Europa auch weiterhin den Großteil der nicht entlohnten Haus-, Erziehungs- und Pflegearbeit. Europaweit gaben 79 Prozent der Frauen an, täglich zu kochen oder andere Hausarbeiten zu leisten, im Gegensatz zu 34 Prozent der Männer. In Deutschland liegt das Verhältnis bei 72 Prozent zu 29 Prozent (Eurostat 2018). Kürzungen bei den sozialen Diensten und Infrastrukturen in ganz Europa, forciert durch die Austeritätspolitik des letzten Jahrzehnts, wurden deshalb insbesondere von Frauen aufgefangen (vgl. Rosa-Luxemburg-Stiftung 2018). Ihre doppelte Belastung spitzt sich also zu, ohne dass sie durch die hinzugewonnene ökonomische Eigenständigkeit aufgewogen werden könnte. Sicher, manche Frauen können sich Entlastung erkaufen. Doch die häufig migrantischen Haushaltshilfen ändern nichts an der geschlechtlichen Arbeitsteilung, sondern verlagern lediglich die Betreuungsaufgaben an sozial marginalisierte Frauen und zwar über staatliche Grenzen hinweg.

Diese ökonomische Anordnung wird unterstützt durch die anhaltende Schlechterstellung von Frauen in der Gesellschaft, die sich durch alle Bereiche zieht: durch Politik, Recht, Religion, Sprache, Sexualität und vieles mehr. Sie drückt sich auf grausamste Weise aus in Diskriminierung und Sexismus, in Missbrauch und Gewalt in der Familie, am Arbeitsplatz oder im öffentlichen Raum. Jede dritte Frau in der EU hat körperliche oder sexuelle Gewalt erfahren (Agentur der Europäischen Union für Grundrechte 2014). Es fehlen systematische Analysen, doch es gibt Anzeichen dafür, dass geschlechterspezifische und insbesondere häusliche Gewalt in Zeiten ökonomischer Krisen zunimmt (Campbell 2003 et al.).

Dass Frauen sich diesen Angriffen heute so vehement und massenhaft entgegenstellen, ist aber nicht allein darauf zurückzuführen, dass ihre Rechte bedroht werden und die eigene Prekarität zunimmt. Dank der feministischen Errungenschaften des letzten Jahrhunderts nehmen Frauen wie nie zuvor in der Geschichte entscheidende Positionen im Produktionsprozess und in der Politik ein. Durch bessere Bildung, eine erhöhte Erwerbstätigkeit und mehr Möglichkeiten der politischen Mitbestimmung können viele Frauen heute selbstbestimmter leben und selbstbewusster auftreten als noch vor einigen Jahrzehnten. In der Frauen*streik-Bewegung lernen sie derzeit, diese neue Macht auch zu nutzen. Die zunehmenden Möglichkeiten des Austauschs über Ländergrenzen hinweg durch Social Media, durch bessere Sprachkenntnisse und durch eine größere Mobilität unterstützen diesen Prozess. Diese Faktoren mögen profan klingen, sind aber nicht zu unterschätzen: Erst die Bilder aus Spanien haben die zögerlichen Debatten in Deutschland in Schwung gebracht.

Frauen*streik als vielfältige, aber verbindende Praxis

Die Stärke der Frauen*streik-Bewegung liegt darin, eine Verbindung zwischen den oft unverbundenen Bereichen herzustellen, in denen Frauen tätig sind. Der Streik als klassisches Instrument der Arbeiter*innenklasse wird auf die unentlohnte Haus- und Sorgearbeit ausgeweitet und es werden auch die gesellschaftlichen Bedingungen mit einbezogen. Die Praxis des Frauen*streiks hat sich von den Ländern des globalen Südens und von den peripheren Staaten Europas her ausgebreitet – Wissen und Erfahrungen werden also aktuell von Süd nach Nord weitergegeben. Die Frauen aus den ökonomischen Zentren im globalen Norden sollten diese neue Widerstandspraxis aufnehmen und nutzen, um vor Ort Druck auf die Nutznießer einer hierarchischen Weltordnung auszuüben.

Die komplexen Zusammenhänge, an denen die Bewegung ansetzt, bieten zugleich eine Vielfalt an Eingriffspunkten. Durch die theoretische Debatte um Intersektionalität gibt es hierfür heute ein wesentlich größeres Bewusstsein. Wir wissen, dass die Verschränkung verschiedener Herrschaftsverhältnisse von Herkunft, Geschlecht und sozialer Klasse jeweils spezifische Betroffenheiten und Ausschlüsse, aber auch Handlungsmöglichkeiten erzeugt. Die jeweiligen Lebensrealitäten und vordringlichen Probleme von Frauen bleiben daher trotz globaler Trends sehr verschieden. Während die eine ihre prekäre Stellung als Krankenpflegerin zum Ausgangspunkt ihres Kampfes nimmt, kämpft die andere dafür, endlich den rechtlichen Status zu erhalten, um überhaupt einer Erwerbsarbeit nachgehen zu können.

In der internationalen Frauen*streik-Bewegung wird diesen verschiedenen Verortungen Ausdruck verliehen und es werden unterschiedliche Erfahrungen geteilt. Es geht zum jetzigen Zeitpunkt vor allem um eine solidarische Bezugnahme untereinander und eine Anklage der zugrundeliegenden kapitalistischen Strukturen. Nur die ungeordnete Vielfalt der Themen und Formen des gemeinsamen Streiks scheint in der Lage zu sein, derzeit alle mitzunehmen und zugleich die ganze Größe und Komplexität des Problems sichtbar zu machen, vor dem wir stehen und an dem wir teilhaben. Offenheit und Diversität sind gerade die besonderen Stärken dieser Bewegung. Mittelfristig wird sich aber die Frage stellen, ob und wie sich mit diesen Eigenschaften ausreichend Schlagkraft entwickeln lässt, um diese Welt tatsächlich grundlegend umzugestalten. In Deutschland drückt sich das in der aktuellen Debatte aus, ob sich die Frauen*streik-Bewegung auf wenige Forderungen einigen soll, um diese effektiv durchzusetzen oder ob sie damit zwangsläufig Ausschlüsse hervorbringen und das übergeordnete Ziel aus den Augen verlieren würde, nämlich alle unterdrückerischen Verhältnisse umzuwerfen. Angesichts der weltumspannenden politischen Entwicklungen sollten wir aber dringend auch darüber nachdenken, ob es auf europäischer und internationaler Ebene institutionalisierte Formen des Austauschs und der Entscheidungsfindung geben kann und sollte – so etwas wie eine feministische Internationale.

Eine feministische Internationale im Werden?

Dafür lohnt es sich zurückzuschauen, denn die Idee einer feministischen Internationale ist nicht neu. Bereits die proletarische Arbeiter*innenbewegung Anfang des 20. Jahrhunderts kam mehrmals zu einer internationalen sozialistischen Frauenkonferenz zusammen und gründete auf ihrem ersten Kongress 1907 in Stuttgart die Sozialistische Fraueninternationale (Notz 2009) – initiiert und koordiniert von Clara Zetkin, die damals eine Schlüsselfigur der deutschen Sozialdemokratie war. Die Teilnahme war über ein Delegiertensystem geregelt. Es wurde beschlossen, eine zentrale Stelle einzurichten und die Zeitschrift Die Gleichheit unter der Führung von Clara Zetkin als gemeinsames Publikationsorgan zu nutzen.

Diese Organisierungsform erscheint für die heutige internationale Frauen*streik-Bewegung nicht als geeignetes Vorbild. Anders als die Fraueninternationale vor 100 Jahren ist sie in den jeweiligen Ländern eben nicht in Parteien organisiert, die Delegierte und Mandate vergeben könnten. Doch Bewegungen, die sich keine Strukturen geben, laufen über kurz oder lang Gefahr, undemokratisch zu werden und sich ohne legitimierte Leitung wieder aufzulösen. Im Sinne von Rosa Luxemburgs Ideen zu Führung und Basis (Luxemburg 1906) wäre also die Aufgabe von linken Parteien und Gewerkschaften, die Forderungen der Frauen*streik-Bewegung aufzunehmen, sich konstruktiv in die Bewegung einzubringen, also organisierend bzw. koordinierend darin tätig zu sein. Dabei könnten sie viel lernen, denn die meisten Parteien und Gewerkschaften sind noch immer kein Ort für feministische Organisierung. In Spanien kam mit den linken Bewegungen und Platzbesetzungen nach der Krise 2015 eine lebhafte Debatte um eine sogenannte Feminisierung oder Entpatriarchalisierung der Politik auf (Serra Sánchez et al. 2016). Dahinter steht der Anspruch, eine Politik der ersten Person zu verfolgen, die offene Versammlungen erfordert sowie eine Infrastruktur, in der füreinander Sorge getragen werden kann. Dies soll es jeder Person ermöglichen, ihre privaten Erfahrungen in solche Versammlungen zu tragen und zu wissen, dass sie dort als politische anerkannt werden. Dominante Führungsfiguren, hierarchische Entscheidungsverfahren und ausschließendes Redeverhalten werden entsprechend stark kritisiert.

Doch die daraus folgende Praxis ist noch nicht ausgereift. Das fällt insbesondere dort auf, wo aus der Bewegung heraus direkt auf staatliches Handeln und Gesetzgebung eingewirkt werden soll, wie etwa bei den munizipalistischen linken Stadtregierungen in Barcelona und Madrid. Staatsapparate haben ihre eigenen Logiken und Anforderungen, die sich mit offenen Formen der Kommunikation und Partizipation reiben können. Fragen an die Funktionsweise der Repräsentation durch einzelne Abgeordnete sind weiterhin ungeklärt. Zudem ist der Fokus erklärtermaßen regional. Das aus der munizipalistischen Bewegung entstandene internationale Netzwerk rebellischer Städte dient dem Austausch. Damit ist es noch keine Blaupause für eine feministische Internationale, die breite Partizipation und gemeinsame Entscheidungsfindung miteinander verbinden würde. Es gibt aber durchaus Beispiele für einen weltweiten organisierten Austausch zwischen feministischen Akteur*innen und Bewegungen. Mit der Marxistisch-Feministischen Internationale im Rahmen der von Frigga Haug initiierten Konferenzen existiert bereits ein Austausch zu marxistisch-feministischer Forschung. In Südamerika findet unter dem Namen ELLA seit 2014 ein jährliches Treffen lateinamerikanischer Feministinnen statt. Aus Italien berichten Aktivist*innen von ersten Planungen für eine europaweite Frauen*streik-Konferenz. Wohin sich diese Vernetzungen entwickeln, ist noch offen. Die Europäische Linke könnte hier eine organisierende Rolle einnehmen, wenn sie sich selbst bewegt. Denn bereits jetzt sind viele Aktive linker Parteien in der Frauen*streik-Bewegung engagiert.

Eines ist jedoch sicher: Eine feministische Internationale kann nicht als Kopfgeburt entstehen, sondern nur als Ergebnis internationaler Kämpfe und Bewegungen. Sie kann auch nur getragen und geführt werden von den in den jeweiligen Bewegungen verankerten und miteinander vernetzten Aktivist*innen – also ihren organischen Intellektuellen, um mit Gramsci zu sprechen. Dabei muss das Verhältnis von Lehrenden und Lernenden ständig in Bewegung bleiben: Die Bewegung muss es sich zur Aufgabe machen, jeder Aktivist*in zu ermöglichen, das Ruder zu übernehmen und auch wieder abzugeben. Dafür müssen Verfahren der Entscheidungsfindung, der Wissensweitergabe und der Bildung gefunden sowie kollektiv (weiter-)entwickelt und erprobt werden. Für diese Aufgabe einer progressiven und nachhaltigen Organisierung von Widerstand gibt es bisher noch keine ausgereiften Lösungen. Es gibt aber Versuche und Erfahrungen, über die es sich grenzüberschreitend auszutauschen lohnt. In diesem Sinne ist die Frauen*streik-Bewegung eine transnationale Lernbewegung – eine, die die Chance hat, die Welt zu verändern.

Dieser Beitrag ist online vorveröffentlicht und erscheint in Kürze in LuXemburg 1/2019.

Literatur

Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRAU), 2014: Gewalt gegen Frauen: eine EU-weite Erhebung, fra.europa.eu/de/publication/2014/gewalt-gegen-frauen-eine-eu-weite-erhebung-ergebnisse-auf-einen-blick

Campbell, Jacquelyn C. et al., 2003: Risk Factors for Femicide in Abusive Relationships. Results From a Multisite Case Control Study, in: American Journal of Public Health, 93 (7), 1089–1097

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Dass., 2018: The life of women and men in Europe. A statistical portrait, Childcare and housework, ec.europa.eu/eurostat/cache/infographs/womenmen/bloc-3d.html?lang=en

Lorey, Isabell, 2019: 8M – der große feministische Streik, transversal.at/blog/8m-der-groe-feministische-streik

Luxemburg, Rosa, 1906: Massenstreik, Partei und Gewerkschaften, in: dies.: Gesammelte Werke 2, 91–170.

Notz, Gisela, 2009: Proletarische Frauen und ihr Weg zum Kommunismus, www.linksnet.de/artikel/25165

Rosa-Luxemburg-Stiftung, 2018: When the Belt Can’t Get Any Tighter. Mapping the impacts of austerity on women’s lives across Europe, www.rosalux.de/en/news/id/38912/when-the-belt-cant-get-any-tighter/

Serra Sánchez, Clara et al., 2016: Feminización de la Política, www.lacircular.info/feminizacion-de-la-politica/

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