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Die Juni-Proteste in Brasilien

Von Christian Russau

Fußball – und Protest

Fifa-Chef Sepp Blatter standen bei der Eröffnungsfeier des Confederations Cup am 15. Juni 2013 die Schweißperlen auf der Stirn. Es war warm, doch wird das kaum der einzige Grund für seinen Schweißausbruch gewesen sei. Er und die neben ihm sitzende Präsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, wurden von den anwesenden Fußballfans gnadenlos ausgepfiffen. Und draußen vor dem Stadion demonstrierten die Brasilianer_innen ebenfalls zu Tausenden.

Die internationale Presse war sich schnell einig, allen voran die aus dem deutschsprachigen Raum. »Danke, Brasilien! Was Südafrikaner 2010 und Deutsche 2006 nicht wagten, übernehmen nun die Brasilianer. Ein Volk erhebt sich gegen die Fifa«, meinte Die Zeit am 21. Juni 2013 angesichts von Hunderttausenden protestierenden Brasilianer_innen. Für die Wochenzeitung war die Sachlage klar: Die Menschen demonstrierten »gegen teure Stadien und den Gigantismus der Fifa«. Ihnen gehe es »um die Unfähigkeit ihrer Regierung, die es nicht schafft, die soziale Entwicklung der wirtschaftlichen anzugleichen. Ihnen geht es um Korruption und Inflation. Doch untrennbar damit verbunden ist der Kniefall der brasilianischen Regierung vor der Fifa und dem IOC, den Wächtern über die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016.« Sind die Fußballweltmeisterschaft und das Gebaren der Fifa der Auslöser der Proteste gewesen, so wie Die Zeit es gleichsam kausal darzustellen versuchte?

In Brasilien halten auch ein gutes Jahr später die Debatten um die Sichtweisen, Analysen und Interpretationen der Massenproteste an. Was waren die Ursachen? Welche Motive trieben die Menschen auf die Straßen? Was trug zur rasanten Ausbreitung der Proteste bei? Wie kam es zu dem doch abrupten Abflauen ab Mitte Juli? Wer versuchte, die Proteste zu vereinnahmen, zu beeinflussen oder zu nutzen? Wie reagierte die Politik? Welche politischen Lehren sind aus den Protesten zu ziehen? Und welche Rolle spielte schließlich der Fußball, die WM und die Fifa? Die Interpretationen darüber gehen teilweise weit auseinander. Daher lohnt der Versuch, die Elemente und Momente zusammenzutragen, über die am ehesten Konsens besteht.

Die größten Demonstrationen seit Jahrzehnten

Unbestritten ist, dass bei den Massenprotesten in der zweiten Juni-Hälfte 2013 in mindestens 24 brasilianischen Großstädten und über 100 weiteren Kommunen mehrere Millionen Menschen demonstrierten. So etwas hatte es in Brasilien noch nie gegeben. Allenfalls lassen sich die Proteste im Jahr 1992 gegen den damaligen Präsidenten Fernando Collor de Mello damit vergleichen, auch wenn die Zahl der Demonstrierenden damals geringer war. Etwa gleich viele Menschen sind vor 30 Jahren auf die Straße gegangen, als es unter dem Motto »Diretas Já!« 1983/84 um ihr Recht ging, den Präsidenten Brasiliens direkt wählen zu dürfen. Zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich das Ende der brasilianischen Militärdiktatur (1964-1985) ab.

Unbestritten ist in Brasilien auch, dass die Massenproteste vom Juni schon einige Monate zuvor begonnen haben, genauer: am Montag, dem 25. März 2013 in Porto Alegre, der Landeshauptstadt des südbrasilianischen Bundesstaates Rio Grande do Sul. An diesem Tag wurden die Fahrpreise im Nahverkehr von 2,85 auf 3,05 Reais erhöht. Jugendliche und Studenten organisierten in der Nähe des Universitätsgeländes eine erste Spontandemonstration. Sie blockierten für drei Stunden eine der zentralen Straßen der Stadt. Zwei Tage später waren es bereits einige hundert Demonstrant_innen. Sie versammelten sich vor dem Paço Municipal, wo sie versuchten, in das Rathaus einzudringen. Zudem kam es an weiteren Orten der Stadt zu kleineren Protesten. Im Stadtzentrum wurden bei Zusammenstößen mit der Polizei drei Personen verletzt.

Die Proteste hielten mehrere Tage an, bis am 4. April 2013 ein Richter die Fahrpreiserhöhung für nicht konform mit den Haushaltsbestimmungen der Stadt erklärte und sie einfror. Die Präfektur verzichtete auf das ihr eingeräumte Recht, in Revision zu gehen. Die Fahrpreiserhöhung war somit vom Tisch. Die erfolgreichen Proteste von Porto Alegre dienten dann im ganzen Land als Vorbild für ähnliche Aktionen. »Vamos repetir Porto Alegre« (»Lasst uns Porto Alegre wiederholen«) hieß es später auf vielen Demonstrationen in São Paulo, Santos, Belo Horizonte und Rio de Janeiro.

Wer demonstrierte?

Unbestritten ist zum Dritten, dass die Mobilisierung größtenteils über die sozialen Medien erfolgte und die Proteste in der Mehrzahl von jungen Leuten getragen wurden. Über Twitter und über schnell gegründete Face­book-Seiten verbreiteten sich die Informationen – an den Informationskanälen der klassischen Medien vorbei – in Windeseile. Was das Alter der Protestierenden betrifft, so ergeben die von Forschungsinstituten noch im Juni erhobenen Daten ein übereinstimmendes Bild: Nach Angaben des Meinungsforschungsinstitut Datafolha, das einer der größten Tageszeitungen Brasiliens, Folha de São Paulo, gehört, waren »63 Prozent der Demonstrierenden«, die an der Großdemonstration in São Paulo am 20. Juni 2013 teilnahmen, zwischen 21 und 35 Jahre alt«.1 O Globo kam bei seinen Umfragen ebenfalls zu dem Schluss, dass eine Mehrheit der Demonstrierenden im Alter von »15 bis 32 Jahren« sei.2

Daraus ergibt sich, dass die Mehrzahl der Menschen, die im Juni 2013 auf die Straßen gingen, die Militärdiktatur nicht (oder wenn, dann als Kinder) erlebt haben, dass sie die Erfahrungen der »Diretas Já!«-Demonstrationen nur familiengeschichtlich oder aus anderen Narrativen kennen und dass die meisten von ihnen auch zu jung waren, um 1992 aktiv an den Impeachment-Demonstrationen gegen den Präsidenten Fernando Collor de Mello teilgenommen zu haben. Zieht man in Betracht, dass auch in Brasilien die Jugend in den vergangenen Jahren als eher desinteressiert in politischen Fragen angesehen wurde, sich nicht oder kaum an Demonstratio­nen, politischen Debatten oder Organisationen beteiligte, dann lässt sich angesichts der Dominanz der jungen Bevölkerung auf den Demonstratio­nen im Juni 2013 vermuten, dass die meisten oder zumindest viele sich erstmalig »ins Politische« einmischten.3 Ob aus der »Generation Y« (junge Menschen, die zwischen 18 und 30 Jahre sind und eine Welt ohne Internet nicht mehr bewusst miterlebt haben) nun eine politisch aktivere Generation wird, bleibt abzuwarten.

Studien über diese »Generation Y« zeigen, dass sie in Brasilien – deutlich mehr noch als die in anderen Ländern – vor allem an einem Thema (als politischem Thema) interessiert ist: an Bildung.4 Die Datenerhebungen von Datafolha und Globo zum »Profil der Demonstrierenden« weisen auf einen vergleichsweise hohen Bildungsgrad der jungen Protestierenden hin.5 Professor Valeriano Costa von der Universität Unicamp charakterisiert die Juni-Protestierenden deshalb wie folgt: »Sie haben Zeit und die Mittel, um zu mobilisieren. Typischerweise handelt es sich um Abitu­rienten oder Studenten.«6 Und genau hier beginnen die unterschiedlichen Interpretationen.

»Die Mittelschicht demonstriert« – aber die Favela und Peripherie auch

Der erste Protest in São Paulo fand am 3. Juni 2013 knapp 20 Kilometer vom Stadtzentrum entfernt statt, in der Südzone von São Paulo, wo die Straße Estrada do M’Boi Mirim für mehrere Stunden blockiert wurde. Der Ort der Aktion, die Peripherie von São Paulo, spricht nicht eben dafür, dass die Akteure »der Mittelklasse entstammende Studenten« waren, wie es das gängige Bild später suggerierte, wie überhaupt die Medien für die darauf folgenden Wochen ein sehr einseitiges Bild zeichneten.

Am Montag, dem 17. Juni 2013, waren sie voll mit Berichten über die Demonstrationen im Stadtzentrum von Rio de Janeiro und Niterói, aber die Meldungen über die zeitgleichen Demonstrationen in der Peripherie, die ebenfalls Massenprotestcharakter angenommen hatten, fielen deutlich knapper aus. Ebenso am Dienstag, dem 25. Juni, als in der südlichen Peripherie São Paulos Tausende Bewohner_innen der ärmeren Stadtteile für ein besseres öffentliches Transport-, Gesundheits- und Bildungswesen demonstrierten – und die bürgerliche Presse weder vor Ort anwesend war noch darüber berichtete. Oder in Rio de Janeiro, als in der Favela Maré in der Nacht vom 24. auf den 25. Juni bei einer Polizeiaktion neun Favela-Bewohner von der Militärpolizei erschossen wurden und tags darauf Tausende Menschen aus der Peripherie protestierten,7 aber die Medienberichte darüber vergleichsweise spärlich ausfielen.

Ebenso einseitig war die Berichterstattung von den Ereignissen am Donnerstag, dem 20. Juni 2013 in São Paulo. Über die beiden Protestherde rund um die Präfektur und die Avenida Paulista, beide im Stadtzentrum gelegen, wurde ausgiebig berichtet, nicht aber über zwei große Demonstrationszüge, die sich zur selben Zeit in der Peripherie von São Paulo aufeinander zu bewegten: Aus den Stadtteilen Grajaú und Varginha kommend, zogen Zehntausende in einem über 20-Kilometer-Marsch von der äußeren an die innere Peripherie, immer noch weit vom Stadtzentrum entfernt.

Insofern ist das von den Medien verbreitete Diktum, dass es sich bei den Protestierenden vor allem um gut gebildete, aus der Mittelklasse stammende Menschen handelt, mit Vorsicht zu genießen.

Linke Proteste – rechte Proteste – wenn alle auf die Straße gehen

Die ersten Proteste in Porto Alegre und São Paulo sind unbestritten von linken Gruppen initiiert worden, die von Student_innen oder Schüler_innen geprägt waren. Spätestens ab dem Moment, als die Protestbewegung zu einem landesweiten Massenprotest wurde, änderte sich jedoch die Zusammensetzung der Akteure. Valeriano Costa fährt im Anschluss an das schon erwähnte Zitat fort: Die Protestierenden »haben Zeit und die Mittel, um zu mobilisieren. Typischerweise handelt es sich um Abiturienten oder Studenten, was bei Protesten normal ist. Aber was nicht normal war, war das Zusammentreffen mit einer allgemeinen Unzufriedenheit mit der Politik und der Machtverhältnisse, die entschieden hatte, die Fahrpreiserhöhungen nicht zurückzunehmen und obendrein den Protesten mit Repression begegnete. Dies schuf einen Kreislauf von Aktion und Reaktion, und diese verschiedenen Unzufriedenheiten liefen zusammen.«8

Gerade die erstmalige Erfahrung von Repression – ob am eigenen Leib oder als Miterleben bei Familienangehörigen, Freund_innen oder Bekannten – brachte viele vormals eher unpolitische Jugendliche dazu, sich wieder und wieder auf die Straße zu begeben.

Hinzu kommt, dass spätestens ab dem 14. Juni 2013, als auch die bürgerlichen Medien die Proteste guthießen, der Zulauf zu den Demonstratio­nen im ganzen Land enorm anstieg. Das hatte Folgen: Zunächst in Rio de Janeiro und in São Paulo, dann auch andernorts gingen Rechte ebenfalls massiv auf die Straße. Dabei kam es zu Prügeleien zwischen den verschiedenen politischen Lagern, in São Paulo machten Schlägerbanden Hatz auf alles, was links aussah.

Spätestens ab dem 20. Juni gehörte dann die Teilnahme an den Demonstrationen scheinbar zum »guten Ton«. Es schien, als sei die ganze Gesellschaft auf der Straße, auf der gleichen Demo – nur eine jede und ein jeder mit seiner eigenen Meinung. Aber: »Wenn sich in einer Gesellschaft die allgemeine Ansicht Bahn bricht, dass es so nicht weitergehen kann, dass es reicht mit den Verhältnissen, und alle sozialen Gruppen auf die Straße demonstrieren gehen, dann spiegelt sich in diesem Potpourri von Forderungen auch die ganze demokratische Breite, Vielfalt und Gegensätzlichkeit der politischen Überzeugungen einer Gesellschaft.«9 Von diesem Zeitpunkt an, als Repräsentanten aller Gruppen der Gesellschaft an den Demonstratio­nen teilnahmen, war es eigentlich sinnlos, ein »Durchschnittsprofil« eines typischen Protestierenden erstellen zu wollen.

Urbaner Protest

Die gesellschaftlichen Konflikte, die in Form von Protest, Widerstand oder Gewalt in Brasilien seit dem Ende der Militärdiktatur ausgetragen wurden, fanden zum Großteil auf dem Land statt. Die Landlosenbewegung MST wie auch die Kämpfe der indigenen Gruppen und Kleinbäuer_innen um Land, gegen Großgrundbesitz oder gegen Großprojekte wie Staudämme oder agroindustrielle Landnahmen geben hiervon beredtes Bespiel. Bei den Juni-Protesten war es anders. Hier trat etwas zutage, was lange von der Politik ignoriert oder übersehen wurde: die Stadt als Raum von Konflikt und Kampf um Territorien. Im urbanen Raum sind es vor allem Probleme und Konflikte rund um das Recht auf Wohnen, Transport, Bildung und Gesundheit, also mithin auf demokratische Teilhabe.

Die (nicht nur in Brasilien) chronisch unterfinanzierten und mangelhaften öffentlichen Güter und Dienstleistungen werden in den Erzählungen vom neuen Brasilien häufig verschwiegen. Stattdessen ist die Rede davon, dass vor allem in den letzten zehn Jahren, in der Regierungsverantwortung der Arbeiterpartei PT, deutliche Steigerungen bei Löhnen und Gehältern zu verzeichnen waren, dass es eine (inflationsbereinigte) Veranderthalbfachung des gesetzlichen Mindestlohns gegeben hat, dass in den letzten zehn Jahren 40 Millionen Menschen aus der extremen Armut befreit und zehn Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen wurden, dass in diesem Zeitraum Wachstumsraten von durchschnittlich bis zu 4% auf der makroökonomischen Ebene erzielt wurden, dass das Kreditwesen auch für Geringverdiener erleichtert und dadurch der Konsum angekurbelt wurde.

Viele dieser Erfolgsnarrative haben aber auch ihre Schattenseiten. Dazu gehören die sich zuspitzenden Konflikte um öffentliche Güter, nicht zuletzt in den urbanen Ballungszentren. Die Urbanistin Ermínia Maricato aus São Paulo interpretiert sie als Teil eines historischen Prozesses: »Was sich in Brasilien ab den 1980er Jahren entwickelte, war ein Riesenagrargeschäft – die Globalisierung überrollte in Brasilien von da an ländliche Gebiete. Das Land wurde so zugerichtet, um die Rohstoffe und Agrargüter zu produzieren.«10 Die Städte aber, so Maricato, wurden erst später zur Beute des Kapitals. Und dort in den Metropolen trat die Misere der öffentlichen Dienstleistungen viel stärker zutage.

Wogegen – Wofür?

Begonnen haben die Proteste – wie geschildert – in Porto Alegre. Aber auch in Manaus, was gern übersehen wird, und in Goiânia gingen die Menschen auf die Straße, bevor die Protestwelle in São Paulo den stärksten Mobilisierungsschub erreichte. Am Anfang stand eindeutig das Aufbegehren gegen die Fahrpreiserhöhung. Dann ging es zunehmend und grundsätzlicher um die mangelnde Qualität des öffentlichen Transportwesens in den Groß-,
aber auch in den kleineren Städten, und es wurde erstmals seit Langem wieder öffentlich über die mafiösen Strukturen des Transportgewerbes diskutiert. Schließlich wurde auf die Defizite und chronische Unterversorgung des Bildungs- und Gesundheitswesens hingewiesen, vor allem vor dem Hintergrund der Milliardenausgaben für die Ausrichtung der sportlichen Groß­ereignisse Fußballweltmeisterschaft 2014 und Olympische Spiele 2016 und die damit verbundenen Maßnahmen.11 So wurden und werden Tausende von Menschen wegen der Arbeiten an den WM-Stadien und der dazugehörigen Infrastruktur aus ihren Häusern vertrieben oder gar zwangsgeräumt. Ersteren wurden Ersatzhäuser in schlechterer Lage angeboten, Letztere landeten gar ohne Alternative auf der Straße.

Die Schätzungen über die Zahlen der geräumten oder von Räumung bedrohten Personen variieren je nach Quelle. Auf Bundesebene lagen bis Ende März 2014 keine zusammenfassenden Zahlen für alle zwölf Spielorte vor. Die lokalen Widerstandskomitees, die sich im Vorfeld der WM gegründet haben, sprachen im Jahr 2012 von 170.000 betroffenen Personen landesweit,12 im Jahr 2013 seien es ihren Erhebungen zufolge bereits »über 250.000 Menschen« gewesen.13 Diese Zahlen beziehen sich nach Angaben der Lokalkomitees auf Maßnahmen für beide anstehende Großevents, doch lassen sich diese Zahlen nicht verifizieren, da es weder eine unabhängige, noch eine umfassende Erhebung dazu gibt. Allein in Rio de Janeiros sollen es 38.297 geräumte oder von Räumung bedrohte Personen sein.14 Diese Zahl deckt sich mit den neuesten Angaben von Amnesty International, die O Dia, eine Tageszeitung aus Rio de Janeiro, unlängst zitierte: 80.000 Menschen in Rio de Janeiro mussten bereits ihre Häuser verlassen, wobei in diesen Zahlen sowohl die im Zusammenhang mit WM und Olympia geräumten Personen berücksichtigt sind, als auch diejenigen, die in von Erdrutschen gefährdeten Risikozonen wohnten und deshalb auf Anweisung der Behörden ihre Häuser verlassen mussten.15

Räumung von Menschen aus ihren Häusern, damit der Ball bei der Fußballweltmeisterschaft 2014 rollen kann? Milliardenausgaben für Stadien – und gleichzeitig ein unterfinanziertes öffentliches Bildungs- und Gesundheitswesen? Mit Anpfiff des Confederations Cup gesellte sich der Protest gegen die Milliardenausgaben für die Fifa-WM zu den bisherigen Protesten, und die Menschen gingen in Scharen auf die Straßen. Verschärfend kam die Arroganz der Fifa hinzu, eine Bannmeile um die Stadien zu ziehen, sodass nur die Fifa-Sponsoren ihre Produkte dort bewerben und verkaufen konnten – die kleinen fliegenden Händler_innen sollten außen vor bleiben.16

Doch WM und Fifa waren nicht die einzigen Anlässe, die im Juni die Massen auf die Straßen Brasiliens brachten. Aufgrund der Erfahrungen brutaler Repression (Tränengas, Knüppel und Gummigeschosse gegen Demonstranten) wurde auch die Abrüstung der Militärpolizei gefordert. Dann tauchten die Forderungen nach einem »Ende der Korruption« im Lande auf, und spätestens ab diesem Moment wurde so ziemlich alles von jedem gefordert: »Demonstriert wird gegen das marode Bildungs- und Gesundheitssystem, gegen Milliardenausgaben für die WM und die damit zusammenhängenden Zwangsräumungen vorwiegend armer comunidades, gegen Stadtumstrukturierung und Polizeigewalt – ebenso wie auch gegen Korruption und Sozialprogramme protestiert und die Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters von Jugendstraftätern und der Wegschluss von ›Banditen‹ in ländlich abgelegenen Isolations- und Zwangsarbeitsgefängnissen gefordert wird.«17

Gehen alle auf die Straße, weil ein allgemeiner Unmut sie erfasst hat, dann spiegelt sich das eben auch in der Vielfältigkeit der Ansichten, politischen Positionierungen und Forderungen wider.

 Dennoch sind sich die meisten Beobachter_innen weitgehend einig, dass die Proteste sich gegen die chronischen Defizite bei den öffentlichen Gütern – Bildung, Gesundheit, Transport – gerichtet haben, angesichts milliar­denschwerer Ausgaben des Staates für andere Belange (WM, Olympia, prestigeträchtige Großprojekte etc). Es waren mithin die Nutzer_innen öffentlicher, städtischer Dienstleistungen, die protestierten.

Ab dem 15. Juni 2013 – als Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff beim Eröffnungsspiel des Confederations Cups im Nationalstadion Mané Garrincha in der Hauptstadt Brasília gemeinsam mit Fifa-Boss Joseph Blatter vom Publikum ausgepfiffen wurde – wurde Padrão Fifa (»Fifa-Standard«) zum geflügelten Wort in der Protestbewegung. Was zunächst als Legitimation von Fifa und Regierung für Zwangsmaßnahmen gegen die Bevölkerung bemüht wurde, griffen die Demonstrierenden auf und forderten nun allenthalben Padrão Fifa auch für das öffentliche Gesundheits-, Bildungs- und Transportwesen. Die internationale Presse griff dieses Bild, wie es scheint, wesentlich schneller und deutlich ausgeprägter auf als die inländischen, brasilianischen Medien.18

Was bewirkten die Proteste?

Die ersten Reaktionen der Regierenden auf die Proteste bestanden zunächst in Polizeirepression, vor allem in São Paulo und Rio de Janeiro. Die Militärpolizei untersteht jeweils der Landesregierung, die im Bundesstaat São Paulo von der rechtssozialdemokratischen PSDB, in Rio de Janeiro von der konservativen PMDB gestellt wird.

Nachdem die großen bürgerlichen Medien auf die Linie der Protestierenden einschwenkten und diese unterstützten (ab 14. Juni 2013), aber spätestens nach den Massendemonstrationen des 20. Juni machte sich in den Reihen der Regierungspartei PT Panik breit, die Demonstrationen könnten von rechts gegen die Regierung benutzt werden. Nun versuchte Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff beschwichtigend einzulenken, zunächst am Freitag, dem 21. Juni mit einer Fernsehansprache an das brasilianische Volk. Dann traf sie sich mit mehreren Vertreter_innen der Protestbewegungen (angesichts der zu diesem Zeitpunkt schon sehr unterschiedlichen Proteste erscheint es angemessen, hier von den Bewegungen im Plural zu reden), die der Präsidentin hinterher vorwarfen, unvorbereitet gewesen zu sein und von den Forderungen der Demonstrierenden nichts verstanden zu haben. Dennoch begrüßten Teile der Protestbewegungen den Schritt Dilma Rousseffs, und Kommentator_innen jeglicher politischen Couleur stellten alsbald Vergleiche an, wie andere Regierungen (in Ägypten, der Türkei und China) sich zu Massenprotesten in ihren Ländern verhalten hatten: Das Gesprächsangebot Dilmas wurde vor diesem Hintergrund durchaus als ein vergleichsweise fortschrittliches Moment interpretiert.

Als direkte Antwort auf die Proteste erklärte die brasilianische Bundesregierung die folgenden fünf Bereiche zu vordringlichen Handlungsfeldern: Bildung, Gesundheit, Transport, Haushaltsdisziplin und Politikreform.

In Bezug auf das Bildungswesen hat Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff die ersten Schritte bereits in die Wege geleitet, um die Lizenzeinnahmen aus den künftig sprudelnden Erdölquellen vor der brasilianischen Küste in das Bildungswesen zu stecken. Dies ist ein seit vielen Jahren gehegter Plan, der nun mit der Versteigerung des ersten großen Erdölfeldes konkrete Formen annimmt. Umstritten ist in Brasiliens Politik nicht, ob die Royalties für Bildung verwendet werden sollen, sondern wie viel Prozent davon es sein werden19 und ob es richtig sei, die Lizenzen für die Erdölförderung auch an ausländische Konzerne zu vergeben. Einige wenige Stimmen fordern zudem, das Öl unter dem Salz- und Gesteinsschichten des Pré-Sal zu lassen, um weitere ökologische Katastrophen zu vermeiden.20 Unabhängig von diesen politischen Streitthemen steckt die Regierung Rousseff nun die ersten Ölmilliarden in das Bildungswesen – aber diese Absicht bestand schon lange vor den Protesten, kann also nicht genuin als Reaktion auf diese zurückgeführt werden.

Im Bereich Gesundheit veranlasste Dilma Rousseff die Öffnung des brasilianischen Arbeitsmarktes für ausländische Mediziner_innen, aus Kuba oder Spanien beispielsweise, die im Rahmen des Programms »Mais Médicos« nach Brasilien kommen, um vor allem in ländlicheren Regionen im öffentlichen Gesundheitswesen zu arbeiten. Dies verringert den Ärztemangel auf dem Land, ändert aber noch nicht grundlegend etwas an der mangelhaften Qualität der medizinischen Versorgung der Bevölkerung.

Im Transportwesen wurden in vielen Städten die Fahrpreiserhöhungen zurückgenommen, dafür aber mitunter gerade in den Bereichen Bildung und Gesundheit Haushaltskürzungen durchgesetzt, da laut Ansicht der öffentlichen Hand die Finanzspielräume für eine Gegenfinanzierung an anderer Stelle nicht gegeben seien.Doch zeigt sich nur neun Monate nach den Juni-Protesten, was die Politiker_innen wert sind: Die ersten Städte haben die Fahrpreise wieder erhöht.

Dilma Rousseffs Angebot, ein Plebiszit über die Einsetzung einer (eingeschränkten) verfassungsgebenden Versammlung zur Durchführung einer grundlegenden Politikreform abzuhalten, die sie auf dem Höhepunkt der Proteste als politisches Allheilmittel einbrachte, scheiterte am Widerstand des Kongresses, in dem die regierenden Arbeiterpartei PT über keine Mehrheit verfügt.

In Bezug auf »Haushaltsdisziplin« schließlich wurden sofort nach Bekanntwerden des Fünf-Punkte-Programms, mit dem die Regierung die Proteste eindämmen wollte, Fragen laut, auf welcher Demonstration denn bitteschön »Haushaltsdisziplin« gefordert worden sei. Der Politikwissenschaftler André Singer von der Universidade de São Paulo fragte in einem Beitrag in der Tageszeitung Folha de São Paulo vom 30. November 2013 sarkastisch, ob denn einige Monate nach den Protesten von allen von der Regierung versprochenen Maßnahmen ausschließlich der Punkt der haushaltspolitischen Sparsamkeit übrig geblieben sei und umgesetzt werde.21

Nach den Juni-Protesten

Nach dem Abflauen der Massenproteste vom Juni 2013 gingen vor allem in Rio de Janeiro, São Paulo und Porto Alegre die Proteste weiter und halten bis heute an, wenn auch in deutlich verminderter Anzahl, mit dezidiert linkeren Forderungen und, das ist unbestritten, in radikalisierter Form. Dazu beigetragen hat – vor allem in Rio de Janeiro – nicht zuletzt die Politik selbst, die die Militärpolizei in ihrem repressiven Vorgehen nicht stoppte. So hat sich in Brasilien erstmals in der breiten Öffentlichkeit und den Medien das Bild eines auf den Straßen militant vorgehenden »Black Bloc« (»Schwarzer Block«) gebildet.22

Rio de Janeiro stellt dabei noch einen Sonderfall dar. Denn dort kam es im Nachklang des Junis zu den größten Protesten von Lehrer_innen seit Jahren, die während eines mehrwöchigen Streiks gegen Änderungen ihrer Arbeitsverträge und Bezahlung mithilfe von mehrtägigen Großdemonstrationen die Innenstadt lahmlegten (teilweise waren über 100.000 Menschen auf den Straßen). Die Bewegung Fora Cabral! (»Weg mit Cabral!«) fordert unermüdlich die Absetzung des Gouverneurs des Bundesstaates von Rio de Janeiro, Sérgio Cabral Filho. Hinzu kamen schließlich noch landesweit Aktionen der Bewegung Ocupa a Câmara (»Besetzt das Abgeordnetenhaus«), der es in Rio de Janeiro, Porto Alegre und etlichen anderen vor allem kleineren Städten gelang, teilweise über mehrere Wochen die Stadtparlamente zu besetzen.

Polizeigewalt

Anhaltend sind auch die Proteste gegen die Polizeigewalt. Sie entzündeten sich am Verschwinden des Maurers Amarildo, der zuletzt lebend beim Betreten einer Polizeidienststelle der seit einigen Jahren in den Favelas eingesetzten so genannten Pazifizierungseinheiten gesehen wurde und seither als verschwunden gilt. Mehrere Zehntausend Menschen, diesmal aus den Favelas der Stadt, verließen die morros, die Favela-Hügel, und zogen unten durch die Straßen, um dort gegen die mutmaßliche Folterung und Ermordung Amarildos durch Polizeieinheiten zu protestieren. Mit ihren Demonstrationen legten sie mehrmals ganze Stadtteile lahm und erhöhten so – gestützt durch eine zunächst über die sozialen Medien getragene Kampagne, die dann über internationale Medien wieder zurück nach Brasilien gespiegelt wurde – den Druck auf Rios Regierung. Sie solle endlich das Verschwinden Amarildos untersuchen und die beteiligten Polizist_innen zur Verantwortung ziehen, was mittlerweile geschehen ist. Im Verlauf dieser Proteste gewann auch die seit Jahren von Menschenrechtsorganisationen immer wieder erhobene Forderung nach Entmilitarisierung der Militärpolizei an politischem Gewicht.

Performatives Handeln und Ikonografie

Ausgehend von der Lektüre der im November 2013 erschienenen empfehlenswerten Ausgabe 47 der Zeitschrift arranca, die sich mit dem Thema »Konstitution und Ausdauer. Bewegungen, konstituierende Macht und der Tag danach« beschäftigte, sowie des darin veröffentlichten Interviews mit der Tänzerin, Choreografin und Soziologin Jasmin İhraç über »Performative Praxen im Gezi-Park«23 sei hier gestattet, eine betrachtende Analogie zu ziehen.

Demonstrationen in Brasilien tendieren im Allgemeinen mehr als etwa in Deutschland dazu, politischen Protest und künstlerische Performance miteinander zu verbinden. Aber selten waren derart viele künstlerische Protestformen zu sehen wie in jenen Juni-Tagen. Die Mehrzahl der Protes­te war visueller Art, meist in ablichtbaren Formaten, die über die sozialen Medien passgenau gestreut werden konnten, aber nicht nur. Denn ähnlich wie das künstlerisch-kulturelle gemeinsame Protestieren und Erleben im Gezi-Park, so hat es sich auch auf vielen Protesten in Brasilien eingebürgert, künstlerische Darstellungen mit ins Repertoire zu nehmen: Es wurde zusammen getanzt, auf den Ocupa-a-Câmara-Protesten wurden zudem Kurse für Yoga-, Tanz und Selbstverteidigung angeboten.

Die über die sozialen Medien verbreitete Bilder- und Videoflut trug zur Ästhetisierung der Demonstrationen bei. In Rio de Janeiro bildeten bei den Nach-Juni-Protesten gegen Gouverneur Cabral und Bürgermeister Paes die performances von Demonstranten in Batman-Kostümen (Rio de Ja­neiro als Gotham City, Bürgermeister und Gouverneur als Joker) den Abschluss und Höhepunkt, die vom Demozug enthusiastisch gefeiert wurden. Die vor den weiß angestrahlten Wänden des Tramviadukts bei Lapa, die das Zentrum mit Santa Teresa verbindet, bei Nacht aufgenommenen Videobilder der kurzen Performance der beiden Aktivisten hat in den sozialen Medien zu einem Boom bei den likes geführt – nicht zuletzt wegen des Bildes des im dunklen Nachthimmel im Hintergrund mit Suchstrahlern herumfliegenden Polizeihelikopters. Die Nach-Juni-Proteste haben – angesichts des Rückgangs an Teilnehmenden – ihre ikonografischen Bemühungen bedeutend verstärkt.

Nach dem Protest ist vor dem Protest

Derzeit verfolgt die Regierung in Brasília eine Strategie, den Straßenprotesten pauschal eine Rechtslastigkeit zu unterstellen. Das Argument dahinter: Die Proteste seien von rechts gesteuert, um Stimmung gegen die Regierung zu machen, da im Oktober die Präsidentschaftswahlen in Brasilien anstehen. Die Motivlage dahinter: eine offenkundig nervöse Regierung, die nicht kritikfähig und zudem mittlerweile reichlich blind gegen­über linkem Protest auf der Straße geworden ist.

Denn obwohl die großen Massenproteste inzwischen längst abgeklungen sind, sind sich alle Beobachter darüber einig, dass – spätestens am 12. Juni 2014, wenn in Brasilien die Fußballweltmeisterschaft der Männer angepfiffen wird und die Weltpresse wieder begierig ihre Kameras auf die Straßen von Rio de Janeiro und São Paulo, Belo Horizonte und Porto Alegre, Salvador und Fortaleza richten wird – die Brasilianer_innen wie schon beim Confederations Cup die Chance nutzen werden, um ihren Protest so laut herauszuschreien, dass die ganze Welt ihn vernimmt. Dass die Miseren im Transport-, Bildungs- und Gesundheitswesen noch bis zum Eröffnungsspiel von welcher politischen Partei auch immer ernsthaft angegangen, geschweige denn behoben werden könnten, daran glaubt niemand. So bereiten sich jüngsten Presseberichten zufolge die Regierenden darauf vor, die Aktivst_innen zu überwachen, mit neuen Sicherheitsgesetzen in Schach zu halten und gleichzeitig die über die sozialen Medien koordinierten Aktionen zu kontrollieren.

Dennoch werden am 12. Juni 2014 wieder Zigtausende Menschen auf den Straßen Brasiliens demonstrieren. Davon geht man in den Medien (ob bürgerlich oder alternativ) ebenso aus wie aufseiten der sozialen Bewegungen, der Soziolog_innen, Philosoph_innen und anderen Wissenschaftler_innen. Nur Umfang und Ausmaß der Proteste sind unklar.

 

Dieser Beitrag ist entnommen aus dem Fußball in Brasilien: Widerstand und Utopie, das im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von Gerhard Dilger, Thomas Fatheuer, Christian Russau und Stefan Thimmel herausgegeben wurde und kürzlich beim VSA Verlag erschien.


1 www1.folha.uol.com.br/cotidiano/2013/06/1299649-so-25-dos-manifestantes-defendem-tarifa-zero-em-sp-diz-datafolha.shtml.

2 http://g1.globo.com/brasil/noticia/2013/07/protestos-perdem-publico-mas-ficam-mais-focados-em-temas-especificos.html.

3 http://amerika21.de/analyse/83381/was-brasilien-passiert.

4 http://porvir.org/porpensar/maior-preocupacao-de-geracao-brasil-e-educacao/20130606.

5 www1.folha.uol.com.br/cotidiano/2013/06/1299649-so-25-dos-manifestantes-defendem-tarifa-zero-em-sp-diz-datafolha.shtml und g1.globo.com/brasil/linha-tempo-manifestacoes-2013/platb/ [1].

6 http://g1.globo.com/brasil/noticia/2013/07/protestos-perdem-publico-mas-ficam-mais-focados-em-temas-especificos.html.

7 http://amerika21.de/2013/07/83592/anhaltende-proteste-brasilien.

8 http://g1.globo.com/brasil/noticia/2013/07/protestos-perdem-publico-mas-ficam-mais-focados-em-temas-especificos.html.

9 Editorial der Lateinamerika Nachrichten 469/470, Juli/August 2013.

10 Die Stadt als Beute des Kapitals. Interview mit Professorin Ermínia Maricato über Stadtumstrukturierungen im Schatten der Mega-Events und die neue Generation der Protestierenden, in: Lateinamerika Nachrichten 471/472, September/Oktober 2013, S.30 f.

11 Vgl. hierzu »Großevents und Menschenrechtsverletzungen in Brasilien«. Ein Dossier über das Recht auf Wohnen, Arbeit, Information, Partizipation, Bürgerbeteiligung, Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen und Sicherheit, hrsg. und übersetzt von der Heinrich-Böll-Stiftung, 8. Dez. 2012.

12 Ebd. Gleiche Zahlenbasis auch unter: www.nytimes.com/2012/03/05/world/americas/brazil-faces-obstacles-in-preparations-for-rio-olympics.html?_r=3&sq=rio%20de%20janeiro&st=cse&scp=2&pagewanted=all& [2]

13 www.youtube.com/watch?v=aAX0zSfrJK4.

14 Ebd.

15 www.odia.ig.com.br/noticia/riosemfronteiras/2013-11-30/a-dificil-arte-de-viver-a-sombra-das-remocoes.html.

16 Vgl. oben S. XX.

17 Editorial der Lateinamerika Nachrichten 469/470, Juli/August 2013.

18 Vgl. hierzu stellvertretend www.zeit.de/sport/2013-06/brasilien-proteste-fifa-danke, www.sueddeutsche.de/politik/proteste-in-brasilien-gegen-fussball-wm-wir-brauchen-keine-partys-1.1703534, www.sueddeutsche.de/politik/proteste-gegen-teure-fussball-wm-der-zorn-des-jungen-brasiliens-1.1699138.

19 www.lateinamerikanachrichten.de/index.php?/artikel/4383.html.

20 www.lateinamerikanachrichten.de/index.php?/artikel/3814.html.

21 www1.folha.uol.com.br/colunas/andresinger/2013/11/1378857-vai-esquentar.shtml.

22 Vgl. v.a. die Analysen bei www.cartacapital.com [3].br/sociedade/o-black-bloc-e-a-resposta-a-violencia-policial-1690.html; www.cartacapital.com [3].br/sociedade/201cnao-ha-violencia-no-black-bloc-ha-performance201d-9710.html; www.cartacapi tal.com [4].br/sociedade/201cblack-blocs-sao-minoria-mas-simbolo-importante-da-resistencia201d-6046.html; www.cartacapital.com [3].br/revista/760/o-black-bloc-esta-na-rua-7083.html; www.viomundo.com [5].br/politica/katia-baggio-black-bloc-e-a-destruicao-do-capitalismo.html.

23 »Absehbare Spiele durchbrechen. Performative Praxen im Gezi-Park – ein Gespräch mit Jasmin İhraç«, in: arranca 47, November 2013