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Dezentrale Streiks als Krisenproteste

von Peter Birke

Seit über drei Monaten streiken die Beschäftigten der Firma Neupack in Hamburg und Rotenburg (Niedersachsen).1  Noch ist dies nicht der längste Arbeitskampf in der bundesdeutschen Geschichte – die Kämpfe um den Erhalt eines Zementwerkes in Erwitte/Westfalen hielten 1975/76 über ein Jahr an –, aber die Aktion hat dennoch gute Chancen, in die Streikgeschichte einzugehen. Die Firma, die Verpackungen für die Lebensmittelindustrie herstellt, regiert ihre Beschäftigten nach Gutsherrenart. Die Löhne sind massiv ungleich, vielfach am oder unter dem Existenzminimum. Für einige Beschäftigte wurde das Entgelt seit zehn Jahren nicht erhöht. Auch die Arbeitsbedingungen haben mit einer schönen, neuen Arbeitswelt nicht viel zu tun. Es dominiert die klassische, fremdbestimmte Massenarbeit. Unter den Beschäftigten sind viele MigrantInnen und Industriearbeiterinnen. Die zuständige Gewerkschaft IG BCE fordert einen Haustarifvertrag, der zumindest Lohnverhältnisse und Urlaubsregelungen verbessern würde. Aber die Fronten sind verhärtet. Eine einvernehmliche Lösung des Konflikts scheint zunehmend unwahrscheinlich.

Verantwortlich für die Eskalation ist ein Unternehmer, der auf die Arbeitsniederlegung wie auf eine persönliche Beleidigung reagiert. Er überzieht die Streikenden mit kleinen und mittelschweren Repressionen. Polizeieinsätze und die alltägliche Streikbrecherei führen zu Auseinandersetzungen mit Verletzten und Verhaftungen. Der Betriebsratsvorsitzende erhielt bereits fünf fadenscheinige Kündigungen. Gerichte entscheiden, dass die Streikenden und ihre UnterstützerInnen die Streikbrecher ins Werk lassen müssen. Die IG BCE beschwört den Geist der Sozialpartnerschaft, beißt aber auf Granit.

Auf den ersten Blick erscheint dieser Streik als Ausnahme, die friedlich einvernehmliche Lösung als Regel. Doch auf den zweiten Blick ist er für einen wichtigen Teil des aktuellen Streikgeschehens durchaus exemplarisch: Er ist inmitten polarisierter Arbeitsverhältnisse verortet, zwischen immer kleiner werdenden Kern- und zunehmend prekarisierten Randbereichen.

Arbeitskämpfe in der Krise

Zwischen 2006 und 2009 gab es in der Bundesrepublik einen Aufschwung der Arbeitskämpfe. Während 2005 nur 70000 Menschen gestreikt hatten, traten 2006 über eine Million in den Ausstand, die Zahl der durch Streiks bedingten Ausfalltage stieg sogar noch schneller an (vgl. HansBöckler-Stiftung 2012). Mit dem Einsetzen der Finanz- und Wirtschaftskrise fiel diese Zahl wieder rasant ab: 2009 und 2010 lag sie etwa auf dem Niveau der für die deutsche Gewerkschaftsbewegung in vielerlei Hinsicht depressiven frühen 2000er Jahre. Erst 2011 wurden wieder geringfügig mehr Streikende gezählt. Aufgrund der Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie wird die Zahl wohl 2012 nochmals höher liegen. Die Erklärung für den Rückgang der Streikbewegungen auf dem vorläufigen Höhepunkt der Krise liegt auf der Hand: Insbesondere die große IG Metall konzentrierte sich in dieser Zeit auf eine Rettung der Kernbelegschaften in ihren wichtigsten Industriesektoren. Die erste Krisen-Tarifrunde in der metallverarbeitenden Industrie war im Frühjahr 2010 dementsprechend nicht einmal eine Null-, sondern eine Minusrunde. Keine Streiks, keine Pfeifkonzerte, kein Fahnenschwenken, stattdessen Verhandlungen mit Unternehmerverbänden und Regierung. Hinzu kamen die stillschweigende Akzeptanz vieler Beschäftigter gegenüber der Entlassung von LeiharbeiterInnen, immer weiter verlängerte Kurzarbeitsregelungen und schließlich die »Abwrackprämie«. Sie sollte den Kernsektor Automobilindustrie noch eine Zeit lang am Tropf halten.

Immanent war das alles plausibel. Die Hoffnung auf einen wachsenden politischen Einfluss, gar auf ein Revival des Keynesianismus, prägte diese gewerkschaftliche Politik ebenso wie die Furcht vor weiterem Mitglieder- und Beitragsschwund. In der Krisenbewältigung setzte man auf den Staat und damit auf eine erneuerte Standortpolitik. Und das, obwohl eine Erklärung der Zunahme von Streiks in den Jahren vor der Krise – siehe die Aktionen bei Opel Bochum 2004 oder bei der AEG in Nürnberg 2007 – gerade eine Erosion der Standortpolitik und ihres ›beschäftigungssichernden‹ sozialen Kahlschlags war (vgl. Rehder 2006). Eine Grundlage für die Erneuerung des Korporatismus war, dass sie eine passive Akzeptanz großer Teile der Kernbelegschaften fand – die fast vollständig ausbleibende offene Kritik ›von unten‹ spricht jedenfalls dafür. Dennoch trug diese Politik zur Lähmung potenzieller Krisenproteste und zur Fragmentierung der Interessenwahrnehmung der Beschäftigten bei.

Der »Krisenkorporatismus« war nicht ohne eine beschleunigte Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse zu haben: Die Ausdehnung von Befristung und Teilzeitarbeit, neue Formen der Prekarität zum Beispiel in Werkvertragsverhältnissen sowie eine allgemeine Entsicherung der Beschäftigungsverhältnisse haben in den letzten drei Jahren weiter zugenommen. Auch die jüngste Neuorientierung in der Tarifpolitik von ver.di und IG Metall vermittels ›offensiver‹, aber nicht konsequent weiterverfolgter Lohnforderungen sowie einer weitgehend symbolisch gebliebenen Partizipation der Mitglieder haben diese Tendenz nur gelindert, aber nicht aufhalten können. Auch die wünschenswerte Verbesserung in den Sozialverhältnissen der LeiharbeiterInnen ist asymmetrisch geblieben und hat für die jenseits der Kernsektoren des Metallbereichs Beschäftigten kaum Verbesserungen mit sich gebracht. Vor diesem Hintergrund war der Krisenkorporatismus gerade kein Programm des sozialen Ausgleichs ›innerhalb der Klasse‹, wie es etwa durch lineare Lohnerhöhungen und eine neue Initiative für Arbeitszeitverkürzung hätte anvisiert werden können – beides gewerkschaftspolitisch ebenfalls immanente Lösungen (vgl. Birke/Fries 2011).

Es geht ums Ganze

Es ist interessant, die Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse mit einer Analyse der Streikbewegungen zusammenzudenken – der Polarisierung der einen entspricht eine Polarisierung der anderen. Durch einen Blick, der sich lediglich auf den ›Massencharakter‹ der Arbeitskämpfe richtet, wird dies jedoch eher verschleiert. Gerade anhand der lokalen, ›kleinen‹ Konflikte lässt sich zeigen, dass der Krisenkorporatismus nicht zu einem (plötzlichen?) Verschwinden der betrieblichen sozialen Konflikte geführt hat, sondern vielmehr zu ihrer Verschiebung und, wenn man so will, zu ihrer latenten Zuspitzung.

Einige Hinweise auf die Plausibilität dieser These ergeben sich, wenn man sich die Streikstatistik des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung etwas genauer ansieht (vgl. Hans-Böckler-Stiftung 2012). Hier zeigt sich nämlich, dass Kämpfe um Haustarife, also auf den betrieblichen Alltag bezogene und insofern zunächst gesellschaftlich wenig sichtbare Auseinandersetzungen in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen haben. Ein Indikator für diese Entwicklung ist die massive Zunahme der Anträge auf Streikunterstützung beim ver.di-Bundesvorstand. Das WSI stellt fest, dass die Arbeitskämpfe zunehmend im Dienstleistungsbereich stattfinden und dort auf eine »zerklüftete Tarifstruktur« bezogen sind. Ferner hat die Zahl der in Klein- und Mittelbetrieben stattfindenden Arbeitskämpfe zugenommen. Sieht man sich diese jenseits der großen Tarifrunden im öffentlichen Dienst und der Metallindustrie verorteten Arbeitskämpfe qualitativ an, stellt man fest, wie stark sie auf die Alltäglichkeit der Prekarisierung bezogen sind. Kennzeichnend ist ein breites Spektrum an Problemen, auch wenn dieses am Ende in die Sprache der Tarifverträge übersetzt werden muss, um den Kampf wenigstens halbwegs zu legalisieren: Neben Niedriglöhnen stehen in einem Großteil der Fälle die unwürdige Behandlung durch die Vorgesetzten, überlange und ungünstig gelegene Arbeitszeiten und eine existenzielle Unsicherheit auf der diskursiven Tagesordnung.Wie oben am Beispiel Neupack geschildert, sind damit regulierende Lösungen oft blockiert: Immanent geht es hier ums Ganze – um das ganze Leben. Der Unternehmer – ob Patriarch oder nicht – hat kaum eine Option einzulenken, will er nicht die Heldentat auf sich nehmen, die systematische Polarisierung und Fragmentierung der Arbeitsverhältnisse zu korrigieren.

Permanente Krise

Auch deshalb sind diese Arbeitsniederlegungen oft sehr lang: drei Monate Streik in der Service-Gesellschaft der Berliner Charité (2011), drei Monate bei Pflegen&Wohnen in Hamburg (Anfang 2012),vier Monate oder 114 Tage beim Call-Center der Sparkassen in Halle Ende 2012 (Handelsblatt, 2.11.2012) und jetzt seit einigen Monaten bei Neupack in Rotenburg und Hamburg. Manche dieser Streiks enden in der Tat mit der »Tarifierung« und sind insofern ein lokaler betriebspolitischer Erfolg. Aber selbst wenn im Resultat eine Annäherung an das allgemeine Tarifniveau gelingt, und selbst wenn die Beschäftigten mit dieser Annäherung zufrieden sind (was keineswegs immer der Fall ist), dann stehen die Gewerkschaften insgesamt doch ratlos vor der Herkulesaufgabe der Organisierung und Regulierung dieser lokalen Kämpfe – selbst dort, wo sie die Prinzipien des Organizing experimentell in Anschlag bringen. Angesichts des ständig sinkenden Anteils der Tarifbindung sieht es so aus, als könnten diese ›Häuserkämpfe‹ in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Auch als Solidaritätskomitee, betriebliche AktivistInnen anderswo oder Recht-auf-Stadt-Netzwerk müssen wir zugeben, dass wir diese Fragen nicht bündig oder bestenfalls lokal beantworten können. Es ist jedoch wichtig, zu begreifen, worin die Herausforderung eigentlich besteht. Ein zentraler Punkt liegt meines Erachtens in der latenten, diskreten Gemeinsamkeit der langen, kleinen lokalen Konflikte. So ist die Situation der Altenpflegerinnen, Verpackungsarbeiterinnen und Call Center Agents in den oben genannten Konflikten im Grunde sehr ähnlich. Für die Beschäftigten ist es gleichgültig, ob ihre physische und psychische Vernutzung unter tayloristischen oder posttayloristischen Bedingungen stattfindet. Die Ökonomisierung des sozialen Bereichs, die Psychotechniken der Call-Center-Betreiber und das alltägliche Durchherrschen der Neupack-Eigner lassen vielmehr klare Parallelen erkennen, die Debatten um die »neuen Konturen der Arbeitswelt« eher verkürzt erscheinen lassen. Sie weisen auf eine grundlegende Abkehr von allen Arten der managerialen Integration der Arbeitenden durch neue, demokratisierte Unternehmenskulturen hin. Auch ist es nicht sehr sinnvoll, diese Arbeitskämpfe im »zweiten« oder »dritten« Sektor der bundesdeutschen Ökonomie zu verorten: Es sind Kämpfe in der ›anderen Welt‹ der Arbeitsverhältnisse. Es ist ein meist wenig wahrgenommenes Protestieren gegen die »permanente Krise« (vgl. Menz et al. in diesem Heft) in dieser Arbeits- und Lebenswelt. Die Streikenden dieser Welt nähern sich in ihren Forderungen und Aktionsformen faktisch an, und sie entfernen sich von den Zielen und Formen der ›großen‹ Tarifrunden. Das ist die Problemlage, eine Lösung ist allerdings noch weit entfernt.

Krisenfeste Bundesrepublik?

In den dezentralen Arbeitskämpfen wird deutlich, was in den großen Tarifrunden nur verdünnt und vermittelt zum Ausdruck kommt: Die Arbeitssituation von Millionen Menschen in der Bundesrepublik ist in den vergangenen zehn Jahren zunehmend unerträglich geworden, psychische Belastungen nehmen zu, die Entgrenzung der Arbeitszeiten wird in einem Cocktail mit der Erosion der sozialen Absicherung gereicht, der seelische und der soziale Druck verschränken sich. Es verwundert nicht, dass in dieser Situation angesichts mangelnder gesellschaftlicher Alternativen auch bei den betrieblichen FunktionsträgerInnen ein »diffuses Bewusstsein« entsteht (vgl. Detje et al. 2011), das sich zudem kaum noch explizit auf gewerkschaftliche Projekte oder gar Zukunftsentwürfe bezieht. Dass es aus Sicht dieser KollegInnen »irgendwann knallt«, ist jedoch durchaus nicht nur eine dunkle Prognose, sondern auch eine mittlerweile lokal sich verbreitende Alltagserfahrung. Dass auf der anderen Seite des Spektrums – in den noch relativ abgesicherten Arbeitssituationen – ein Krisenbewusstsein vorherrscht, das den »guten Betrieb« gegen die »schlechte Gesellschaft« setzt (vgl. Dörre et al. 2010), ist ebenfalls nachzuvollziehen. Man sollte jedoch nicht so voreilig sein, aus diesen Befunden auf eine feste und funktionierende bundesdeutsche Krisenpolitik zu schließen, die die aus der Austeritätspolitik entstehenden Konflikte ein für allemal zurückgedrängt habe. Es sind weniger Symptome einer ›Krisenfestigkeit‹ als Ausdrucksformen einer blockierten Verbindung zwischen Kampferfahrung(en) unterschiedlicher Art und gesellschaftspolitischen Perspektiven. Die Welt der dezentralen Arbeitskämpfe ist diskret miteinander verbunden, auch wenn diese Konflikte (bislang) keine eigene, gemeinsame Sprache entwickelt haben.4

Eine betriebspolitische Annäherung an eine solche Sprache ist allerdings kaum möglich, wenn sie nicht bewusst vollzogen wird. Damit ist nicht gesagt, dass die Einzelgewerkschaften ihre ganze Kraft auf jene dezentralen Konflikte konzentrieren sollten. Aber es bedeutet, dass die korporatistischen Strategien der letzten Jahre in ihren ambivalenten Wirkungen erkannt und eine politische Debatte über strategische Alternativen eröffnet werden muss (vgl. Bierbaum in diesem Heft). Eine gesellschaftliche Sichtbarkeit der dezentralen Arbeitskämpfe wäre dann allerdings noch immer keine Aufgabe, die alleine von den Gewerkschaften geleistet werden kann. Solidaritätsgruppen und ihre überregionalen Vernetzungen sind hier ebenso bedeutsam wie die Vernetzung mit sozialen Bewegungen, die die gesellschaftliche Qualität der Arbeit thematisieren, um die es in den Kämpfen (auch) geht.

 

Literatur

Birke, Peter, und Siggi Fries, 2011: Umwege ins Paradies? Fünf Thesen für eine neue Arbeitszeitdebatte, in: Express 5/6
Detje, Richard, Wolfgang Menz, Sarah Nies und Dieter Sauer, 2011: Krise ohne Konflikt? Interessen- und Handlungsorientierungen im Betrieb. Die Sicht von Betroffenen, Hamburg
Dörre, Klaus, Anja Hänel und Ingo Matuschek, 2010: Arbeits- und Gesellschaftsbewusstsein von Lohnabhängigen. Ergebnisse empirischer Belegschaftserfahrungen in Ost- und Westdeutschland, Manuskript, Jena
Rehder, Britta, 2006: Legitimationsdefizite des Co-Managements. Betriebliche Bündnisse für Arbeit als Konfliktfeld zwischen Arbeitnehmern und betrieblicher Interessenvertretung, in: Zeitschrift für Soziologie 35, 227–242
Hans-Böckler-Stiftung, 2012: WSI-Arbeitskampfbilanz, Pressemitteilung vom 28.3.2013, www.boeckler. de/28607_39301.htm

Anmerkungen

1 Zum Neupack-Streik siehe tagesaktuell: solikreis. blogsport.de sowie www.igbce-blogs.de/neupack.
2 Bisher sind diese Fälle im Wesentlichen auf Grundlage von Medienberichten zu beschreiben. Die These müsste durch breitere Untersuchungen unterlegt oder verworfen werden.
3 gesundheit-soziales.hamburg.verdi.de/pflegeeinrichtungen/pflegen_wohnen [1].
4 Diese Blockierung hat auch eine transnationale Dimension. Der Kontrast zwischen der Rekordzahl an (politischen) Streiks in Südeuropa und der bundesdeutschen Situation ist unübersehbar. Der Blick nach Süden trägt jedoch auch dazu bei, die Konflikte hierzulande zu unterschätzen. Eine genauere Annäherung an dieses Feld müsste übrigens eine Bilanz der bislang überwiegend mangelnden Wirkung der südeuropäischen Massenstreiks enthalten, um nicht einfach nur den Modus einer »kämpferischen« südeuropäischen und einer »sozialpartnerschaftlichen« bundesdeutschen Mentalität gegeneinander zu stellen.