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Der Schulz-Effekt – Eine kleine Instrumentenkunde

Von Rainer Rilling & Moritz Warnke

Die bundesdeutsche Sozialdemokratie stand lange für den »dritten Weg« und die »neue Mitte«. Ihre Politik, Konzepte und Ziele waren der Bildung eines neoliberalen Blocks untergeordnet. Nun verändert sich ihr Umfeld grundlegend und immer schneller – die Situation ist auch ein Scherbenhaufen eines von der SPD mit durchgesetzten Aufstiegs Deutschlands zur europäischen Hegemonialmacht. Wohin man schaut, ob die griechische Pasok, die französische Parti Socialiste, die spanische PSOE, die niederländische Partij van de Arbeid oder die italienische Partito Democratico – die Parteienfamilie der europäischen Sozialdemokratie ist zerrüttet. Sie sieht sich einer erstarkenden Rechten gegenüber, die in zwei Hauptrichtungen gespalten ist: eine dominante, aber defensiv operierende, neoliberal­›klassische‹ Rechte und eine aufsteigende illiberale, völkische, häufig rassistische. Beide verbindet die Profilierung eines autoritären Kapitalismus. Die noch vorherrschende neoliberale Strömung spaltet sich jedoch entlang der Frage einer marktradikalen versus regulierungsstarken Wirtschaftspolitik und die Hegemonie der liberaldemokratischen Strömungen bröckelt. Welche Rolle spielt die Sozialdemokratie in diesem Zerfallsprozess der alten Architektur des politischen Feldes? Setzt sich dieser Prozess fort oder bildet sich eine Langzeitperspektive der Reorganisation oder gar Neuerfindung eines sozialdemokratisch­linken Feldes? Was sind die Kriterien, die dafür oder dagegen stehen könnten?

Der Schulz-Effekt ist der Name für eine Momentaufnahme der Uneindeutigkeit. Je nachdem, wie »die alte Tante« SPD den Budenzauber weiter dreht, ob als weitgehend inhaltsleeres Spektakel oder als riskante Wegmarke für eine Neuausrichtung, droht – oder eben nicht – eine Fortsetzung der Zerrüttung. Dann jedoch, angesichts neuer Enttäuschung, nicht mehr als ›eingefrorene‹, sondern als abstürzende Formation.