| Ein Gelegenheitsfenster für linke Politik? Wie weiter in und nach der Corona-Krise

Vom Institut für Gesellschaftsanalyse & Friends

Hier geht es zur Langfassung dieses Textes.

Die gegenwärtige Krise ist eine neuartige Form von Krise und kann durchaus als eine Art Vorzeichen für kommende Krisen verstanden werden. Denn sie ist nicht allein das Ergebnis der inneren Dynamik der Wirtschaft wie im Fall der Finanzkrise, die vorhersehbar war und von vielen Linken auch vorhergesehen wurde. Bei der heutigen Krise handelt sich um das, was in der Linken als Vielfachkrise thematisiert wurde:
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| Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise

Von Thomas Sablowski

Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen wir uns die deutsche Politik in dieser Krise unter dem Blickwinkel an, wie sie sich auf die verschiedenen sozialen Klassen auswirkt.


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| Die CDU vor der Zerreißprobe

Von Michael Frey

Spätestens auf dem Leipziger Parteitag der CDU im November 2019 zeigte sich, dass die innere Geschlossenheit der Merkel-CDU vorbei ist. Das deutete sich bereits geraume Zeit vor dem Parteitag an, als Teile der Fraktion und des Parteiapparates die rechte Parole „Merkel muss weg“ mehr oder minder offen unterstützten.[1] Nach den Ereignissen in Thüringen ist nun vollends sichtbar, dass die Spannungen und Widersprüche zwischen den unterschiedlichen Strömungen und Interessen, die sich bislang in der CDU bündeln, aufgebrochen sind.
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| Wohin treibt die Erneuerung die CDU? Überlegungen zu möglichen Szenarien

Von Horst Kahrs

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit den Stimmen von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten im Erfurter Landtag, die Annahme der Wahl sowie der Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten am Tag darauf haben die Krise des bundesdeutschen Parteiensystems verschärft. Die Parteivorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer trat wegen offenkundigen Autoritätsverlustes und unterlassener politischer Führung zurück. Eine Neuordnung des Parteiensystems steht bevor. CDU und Linkspartei spielen derzeit die entscheidende Rolle, wenn es darum geht, die von der AfD ausgelöste politische Krise konstruktiv zu wenden.
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| ABC der Transformation: Vergesellschaftung

Von Frank Deppe

Vergesellschaftung bedeutet Überführung von individuellem Privateigentum an Produktionsmitteln in das Eigentum von Gesellschafter*innen oder in das Eigentum der Gesellschaft, in der sich Menschen genossenschaftlich assoziieren oder in deren Namen der demokratische Staat handelt. Erst mit der Entwicklung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft seit dem 18. Jahrhundert wird die Vergesellschaftung reale Möglichkeit und damit Gegenstand politischer und sozialer Auseinandersetzungen.
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| SPD: Politikwechsel? Perspektivisch

Von Jan Schlemermeyer

Die Sozialdemokratisierung der SPD kann der Auftakt für einen Politikwechsel im Bund sein – und ist eine Chance für die LINKE

Die Wahl der neuen Vorsitzenden und die Entscheidungen auf ihrem Parteitag im Dezember zeigen: Die Stimmung in der SPD hat sich programmatisch in Richtung klassisch sozialdemokratischer Politik gedreht. Machtpolitisch gibt es einen faktischen Deal: Das Parteiestablishment um Ministerpräsidenten, Bundesminister und die Mehrheit der Bundestagsfraktion nimmt die neue Führung von links (vorerst) hin, dafür bleibt die SPD in der Bundesregierung und die Agenda-Vertreter*innen behalten mehrheitlich ihre Posten.
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| ABC der Transformation: (organische) Intellektuelle; Vermittlungsintellektuelle

Von Mario Candeias

Gewöhnlich werden Intellektuelle als Menschen verstanden, die in Politik, Wissenschaft und Kultur besondere Tätigkeiten ausüben oder aber herausragende geistige Fähigkeiten besitzen. Ihre Praxis ist also schreiben, denken, forschen, Diskussionen führen, Meinungen verbreiten, Wissenschaft betreiben etc. Darin unterscheiden sie sich von anderen Menschen. In der Geschichtsschreibung werden meist weiße, gern ältere Männer als große Denker verehrt oder kritisiert, selten wird Frauen zugesprochen, Intellektuelle zu sein. Nun schreibt Gramsci, und das mag zunächst verwundern oder irritieren, alle Menschen seien Intellektuelle. Alle? Wie kann das sein?
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| Die Welt von morgen – Szenarien unserer Zukunft zwischen Katastrophe und Hoffnung

Von Ingar Solty

Mit dem Finanzcrash 2008 wurden die Krisen des Kapitalismus offensichtlich. Viele hofften auf einen linken Aufbruch. Doch Austerität und Autoritarismus konnten sich global durchsetzen. Inzwischen ist der Neoliberalismus entzaubert und die Welt brennt. Was sind die Szenarien unserer Zukunft?


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| ABC der Transformation: Stichwort: gesellschaftliche Partei/verbindende Partei

Mario Candeias, Lia Becker, Anne Steckner und Janek Niggemann

Parteien sind für viele längst keine attraktiven Orte mehr für politisches Engagement. Viel eher wird ein zivilgesellschaftliches Engagement in Bürgerinitiativen, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oder losen (sozialen) Netzwerken gesucht. Doch mit Gramsci gesprochen, sind wir alle „Partei“ – niemand ist „parteilos“. Selbst wenn ich mich nicht für Politik im landläufigen Sinne interessiere, ergreife ich in der Praxis (wenn auch nicht im Bewusstsein) stumm Partei für die bestehenden Verhältnisse, wenn ich nichts am Bestehenden verändere.
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| Konkrete Dystopie – warum wir die Zukunft dem Kapitalverhältnis entreißen müssen

Von Alex Demirović

Dieses System fesselt uns an die Herrschaft der Vergangenheit und unterwirft unser lebendiges Arbeitsvermögen dem (un)toten Kapital – höchste Zeit, den Ausbruch zu wagen.

Wenn wir über Sozialismus als Alternative zum Kapitalismus nachdenken und für eine Transformation von der einen in die andere Gesellschaftsform eintreten, dann, weil es konkrete Gründe dafür gibt. Einer von ihnen ist, all jene Verhältnisse zu vermeiden oder zu beseitigen, die so viele menschliche Opfer mit sich bringen oder erzeugen. Da gibt es die sexistischen Entwürdigungen und Gewalttätigkeiten in Familien, es gibt die Schikanen in den Betrieben und im Arbeitsalltag. Menschen sind dem Risiko des Arbeitsmarktes ausgesetzt; für viele reicht das geringe Einkommen eines Jobs nicht, um eine Familie zu versorgen.
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