| Regieren? Und wenn ja wie?

Ob es bei den Bundestagswahlen 2021 für eine linke Mehrheit reichen wird, ist offen. Klar ist, dass die Bedingungen dafür von links erst hergestellt werden müssten. Um bloßes ›Mitregieren‹ kann es für die LINKE nicht gehen. Was aber sind die Voraussetzungen für einen echten Richtungswechsel? Von welchen gesellschaftlichen Kräften müsste er getragen werden? Und welche Spielräume hätte eine LINKE in der Regierung?

In dieser Reihe diskutieren verschiedene Autor*innen unterschiedliche Perspektiven auf linke Regierungsbeteiligung.

Am Konflikt arbeiten. Über Zukunftsprojekte und linkes Regieren
Von Mario Candeias

Keine falschen Hoffnungen. Was kann die LINKE der Fridays-for-Future-Generation anbieten?
Von Lea Knoff

Es geht nicht um Stimmungen, es geht um Organisierung
Von Ates Gürpinar

Weitere Beiträge in Kürze

| »Ohne Unterdrückung und ohne Rassismus kein Blues«

Von Jens Kastner

In seinem Buch »Die Linke und die Kunst« führt Jens Kastner in die Vielzahl linker Theorien ein, die den Stellenwert von Kunst und Musik für die gesellschaftliche Transformation verhandeln. Wir veröffentlichen hier mit freundlicher Genehmigung des © Unrast Verlags einen Auszug zu Kunst und Black Liberation. 


| mehr »

| Was heißt Sozialismus im 21. Jahrhundert?

Von Nancy Fraser

Allenthalben wird wieder über „Sozialismus” gesprochen. Über Jahrzehnte war das Wort verpönt – es stand für ein schreckliches Scheitern, war Relikt längst vergangener Zeiten. Damit ist es vorbei! Heute tragen Politiker*innen wie Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez das Label „sozialistisch“ mit Stolz und stoßen damit auf Zustimmung. Organisationen wie die “Democratic Socialists of America” können sich kaum vor neuen Mitgliedern retten. Aber was genau verstehen sie unter „Sozialismus”?
| mehr »

| GESPRÄCH: Die Sicherheit der Anderen. Für wen ist die Polizei gefährlich?

Mit Vanessa E. Thompson

Polizeigewalt wird momentan so breit disku­tiert wie selten. Doch viele halten Übergriffe für Ausnahmen. Sie sehen die Polizei als neutrale Gesetzeshüterin oder sogar als Freund und Helfer. Warum widersprichst du? Was ist das Problem mit der Polizei?

Um das zu verstehen, muss man sich histo­risch ihre Funktion anschauen. Die Polizei ist eng verknüpft mit dem nationalstaatlichen Prinzip und eine Institution des racial capita­lism, um mit Cedric Robinson zu sprechen. In dieser Rolle soll sie die Eigentumsver­hältnisse und die liberalen Freiheitsrechte schützen.
| mehr »

| Wirtschaftsdemokratie – eine reale Utopie

Von Dierk Hirschel

Im 21. Jahrhundert scheint den progressiven gesellschaftlichen Kräften der utopische Überschuss abhandengekommen zu sein. Die Utopie des Sozialismus wurde durch ihre osteuropäische Karikatur in breiten Bevölkerungskreisen diskreditiert. Im Grundsatzprogramm der SPD ist noch der demokratische Sozialismus versteckt. Doch nur der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert traut sich noch öffentlich darüber zu diskutieren, was darunter heute zu verstehen ist.[1] Auch nach der großen Finanzmarktkrise 2008 gab es keine breiten Debatten über alternative Gesellschaftskonzepte.
| mehr »

| »Eine Partei für die Mehrheit, nur eben nicht für Kriegstreiber und Milliardäre«

Wohin geht’s, Linkspartei? Um das herauszubekommen, haben wir mit Genoss*innen einen Ausflug ins Jahr 2025 gewagt und sie nach ihren strategischen Perspektiven für die LINKE gefragt. Hier der Beitrag von Leo Miguez.

Zur Übersicht aller Beiträge

Das Szenario: Spätsommer 2025. Du bist auf einer Mitgliederversammlung der LINKEN und wirst um eine Bilanz der letzten fünf Jahre gebeten: Wie ging es weiter nach dem Parteitag 2020 – welche Weichen wurden dort gestellt? Und was kommt in der Zukunft auf die LINKE zu?
| mehr »

| Kanzlerkandidat ohne Mehrheit

Von Horst Kahrs

Die SPD hat als erste Partei einen Kanzlerkandidaten ins Rennen geschickt. Olaf Scholz steht für die Agenda-2010-Politik und hat doch eine vorsichtige Erneuerung eingeleitet. Kevin Kühnert wie die linke Parteiführung sind ein Bündnis mit ihm eingegangen, das die SPD versöhnen soll – schließlich geht es im kommenden Jahr so ziemlich um alles. Ob allerdings eine Konstellation zustande kommen wird, in der Olaf Scholz Kanzler wird, ist mehr als offen.
| mehr »

| Corona: Schlägt die Stunde der Resilienz?

Von Stefanie Graefe

In der Pandemie verspricht das Konzept der Resilienz einmal mehr die erfolgreiche Bewältigung von Krisen. Als psychologisches und politisches Programm ist das Konzept jedoch grundkonservativ: Es zielt nicht auf Emanzipation, sondern auf die Akzeptanz des Unvermeidlichen, nicht auf Fortschritt, sondern auf Systemerhalt.

„Corona“ war den meisten Menschen noch vor einem Jahr als Begriff völlig unbekannt. Inzwischen, ein knappes halbes Jahr nach offiziellem Beginn der Pandemie, ist es zu einer Art Kurzformel für die globale ökologisch-sozial-politische Vielfachkrise geworden. Diese Krise ist zwar alles andere als neu (Demirovic et al. 2011), sie zeigt sich aber unter den Bedingungen der Pandemie in voller Deutlichkeit. Im Zeichen von Corona entlarven sich die scheinbare Unverwundbarkeit und Alternativlosigkeit des flexiblen Kapitalismus und der konsumbasierten „imperialen Lebensweise“ des globalen Nordens (Brand/Wissen 2017) als gefährlicher Mythos:
| mehr »

| »Radikal sein heißt, die Vielen mitnehmen«

Gespräch mit Katharina Stierl und Luisa Neubauer über die Klimabewegung und unser aller Zukunft

Die Fridays-for-Future-Bewegung hat weltweit Millionen Menschen auf die Straße gebracht und die Klimakatastrophe ins Zentrum der Debatte gerückt. Eine neue Protestgeneration ist entstanden. Trotzdem bewegt sich das politische Zentrum bis jetzt kaum. Eine sozial-ökologische Investitionspolitik oder andere tiefgreifende Maßnahmen, die zumindest den Zielen des Pariser Abkommens entsprechen würden, liegen in weiter Ferne. Das gerade beschlossene Kohlegesetz bestätigt die düstere Aussicht. Umso wichtiger, über die Frage der Strategie zu sprechen.
| mehr »

| Die eigenen vier Wände sind nicht das, wofür wir sie halten

Von Eva Illouz

Es liegt nahe, die Corona-Pandemie als eine Naturkatastrophe zu klassifizieren und nicht als ein menschengemachtes Übel  – obwohl unschwer dagegen einzuwenden wäre, dass sich die Pandemie auf eine zoonotische Infektion zurückführen lässt, die Menschen zu verantworten haben, und dass das totalitäre Regime in China viele kostbare Wochen verstreichen ließ, bevor es sich um die Eindämmung des Virus bemühte. Inzwischen ist alles, was den Umgang mit Corona betrifft, jedoch so außerordentlich politisch und medial aufgeladen, dass es fast unmöglich ist, darin lediglich eine unentrinnbare Geißel der Natur zu sehen. Die Pandemie hat die vielfach unbeachteten Fäden und Verbindungen, die die meisten Bereiche unserer Gesellschaften durchziehen und zusammenhalten, freigelegt und sichtbar gemacht und zugleich tendenziell aufgelöst.
| mehr »