| Can’t pay, won’t pay – Neue Kämpfe um die Miete in der Coronakrise

Von Elisa Schiller und Christoph Koth

Die Pandemie verschärft nicht nur die ohnehin brennende Wohnungsfrage weltweit. Sie stellt zugleich den Widerstand vor neue Herausforderungen. In dieser Situation erhält die Diskussion um Mietstreiks eine neue Dynamik – ein radikales Instrument, mit viel Potenzial, aber auch einigen Risiken.

Erst kürzlich erklärte das Streikkomitee von Raval, Barcelona: „Seit dem 1. April befinden wir uns im Mietstreik. […] Nach vielen Zweifeln haben sich die Ereignisse überschlagen und viele faktisch zu [diesem] Schritt gezwungen. Tausende von Familien werden so oder so nicht in der Lage sein, ihre Miete zu bezahlen. Wegen der Krise und der Ausgangssperre können viele Menschen schon jetzt ihre Grundbedürfnisse nicht mehr befriedigen. Die Zeit zum Handeln ist jetzt.“[1]
| mehr »

| Eine Politik der Kämpfe in Zeiten der Pandemie

Von Sandro Mezzadra
Ausnahmezustand, Ausgangssperre, Gefängnisrevolten und Streiks: Italien ist das europäische Epizentrum der Pandemie. Was bedeutet all das für Bewegungen, für soziale Kämpfe und für die Linke selbst?


| mehr »

| LuX Kontrovers: Perspektiven der Protestbewegung in Hongkong

Seit Sommer 2019 gibt es in Hongkong Massenproteste. Auslöser war ein geplantes Auslieferungsgesetz an die Volksrepublik China. Es schürte Ängste vor einer Aushöhlung des Prinzips “Ein Land, zwei Systeme”, das den Status Hongkongs als Sonderverwaltungszone in China absichern soll. In den folgenden Wochen und Monaten nahmen über eine Million Menschen an Demonstrationen teil, die Bilder der kreativen Protestformen mit Regenschirmen, Barrikaden und Laserpointern gingen um die Welt. Bei den Kommunalwahlen im November 2019 verlor die pekingnahe Regierungspartei dramatisch an Zustimmung.
| mehr »

| Weder Washington noch Peking – Selbstbestimmung für die Menschen in Hongkong

Von Au Loong Yu

Die westlichen Mainstream-Medien beschreiben die Lage in Hongkong oft eindimensional und präsentieren Hongkong als Opfer der Tyrannei Pekings und die USA und das Vereinigte Königreich als Verfechter der Autonomie Hongkongs und der Demokratie. Peking wiederum beteuert, weiterhin zur Autonomie und Demokratie in Hongkong zu stehen, sieht Hongkong jedoch aktuell durch eine »ausländische Intervention« bedroht. Die Argumente dieser beiden Lager spiegeln und ergänzen sich. Die Realität ist allerdings weitaus komplizierter.
| mehr »

| Hongkong: Es ist kompliziert…

Von Jan Turowski

Die Darstellung der Unruhen in Hongkong ist in westlichen Medien oftmals von einer eher simplen Dichotomie geprägt: Auf der einen Seite stehen Bürger und Bürgerinnen, die nach Demokratie und Freiheit streben, auf der anderen Seite ein repressiver Staat, der diese unterdrückt. Da sich eine solche Leseart auch in das schablonenhafte Narrativ vom unheilvollen Aufstieg eines den Westen und seine Werte herausfordernden autoritären Chinas einfügt, wundert es nicht, dass die Proteste auf das eindimensionale Bild „pro-demokratischer“ Freiheitskämpfer gegen eine übermächtige Diktatur zusammenschnurren.
| mehr »

| Kollektiv fühlen lernen

Von Max Lill

1968 veränderten sich Subjektivitäten massenhaft und in rasender Geschwindigkeit. Musik war ein Mittel, um die Trennwände zwischen Persönlichem und Politischem einzureißen. Ein Erbe, an das die Linke neu anknüpfen muss.

Der Sixties-Jubiläumsreigen neigt sich seinem Ende zu – und angesichts unzähliger, wild zusammengestückelter Flower-Power-Dokus mit weißem Mittelschichts-Bias bin ich versucht auszurufen: Endlich! Die Verkitschung der Achtundsechziger-Mythologien ist ähnlich ärgerlich wie ihre spiegelbildliche Entzauberung nach dem Motto: alles privilegierte Hedonist*innen und dogmatische Polit-Macker, nur ein romantisches Vorspiel des neoliberalen Individualismus. Tatsächlich geht es um eine der großen Wasserscheiden der Geschichte. Und in den aktuellen Kämpfen kommt es auch darauf an, etwas vom damaligen Geist konkreter Utopie wiederzufinden – trotz allem.
| mehr »

| Geburtstag der Gelbwesten – Rückblick auf ein Jahr des Protests in Frankreich

Von Sebastian Chwala

In den Medien ist es still geworden um die Gelbwestenbewegung. Ist etwa wieder innenpolitische Ruhe eingekehrt, und kann Staatspräsident Emmanuel Macron  nun seinen wirtschaftsliberalen Umbau von Staat und Gesellschaft ungehindert fortsetzen? So einfach ist es nicht. Die Gelbwesten bereiten sich auf ihren nächsten großen Aktionstag vor. Vor einem Jahr, am 17. November 2018, begannen sie auf den Straßen Frankreichs Präsenz zu zeigen. Nach anfänglicher Duldung der Aktionen durch die französische Regierung begann bald eine Repression gegen die Bewegung, die ihresgleichen sucht. Doch trotz der Opfer und der Gängelung durch den Staatsapparat kämpft ein harter Kern der Gelbwesten weiter.
| mehr »

| “Wir müssen noch radikaler und lauter werden”

Gespräch mit Lea Knoff (Students for Future, Leipzig)

Wie weiter mit Fridays for Future? Für den 20.9. mobilisiert die Bewegung zum globalen Klimastreik. Unter dem Motto #AlleFürsKlima wird in zahlreichen deutschen Städten zu Großdemonstrationen aufgerufen. Am 27.9. folgt ein weiterer weltweiter Streiktag. Wir fragen verschiedene Stimmen der Bewegung nach den Perspektiven des Protests.


| mehr »

| »Für den Klimastreik brauchen wir wirklich alle«

Gespräch mit Clara Mayer (Fridays for Future, Berlin)

Wie weiter mit Fridays for Future? Für den 20.September mobilisiert die Bewegung zum globalen Klimastreik. Unter dem Motto #AlleFürsKlima wird in zahlreichen Städten in Deutschland zu Großdemonstrationen aufgerufen. Am 27.9. folgt ein weiterer globaler Streiktag. Wir fragen verschiedene Stimmen der Bewegung nach den Perspektiven des Protests.


| mehr »

| Autoritarismus in Frankreich – eine Anatomie perfider Strukturen

Von Sebastian Chwala

Teile der Öffentlichkeit schauen derzeit beunruhigt nach Frankreich. So wurde selbst in deutschen Medien zurückhaltend darauf hingewiesen, dass die Strategien zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in Frankreich äußerst gewalttätig sind und einer Revision bedürfen. Aktueller Höhepunkt war der Tod des jungen Steve Maia Caniço, der während eines Polizeieinsatzes gegen die Besucher*innen eines Technokonzerts in Nantes in der Nacht vom 21. auf den 22. Juni in der Loire ertrank, dessen sterbliche Überreste aber erst mehr als einen Monat später aus dem Fluss geborgen werden konnten.
| mehr »