| »Socialism for Future« − LuXemburg 3/2019


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| Halle-Neustadt: Das Betriebssystem einer transformierten Stadt

Von Peer Pasternack

Das derzeit gefeierte Jubiläum „100 Jahre Bauhaus“ weist eine Lücke auf. Es fei­ert die Prägungen des Designs und der Architektur, die heute noch als schick gelten. Abwesend im Jubiläumsprogramm ist das andere Erbe: die Ra­dikalisierung des Neuen Bauen in Gestalt von industriell errichteten Plattenbau­sied­lun­gen.
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| Investitionen for Future oder Schwarze Null for ever? Linke Strategien gegen die Schuldenbremse

Von Moritz Warnke

Über Jahre wie eine heilige Kuh gehandelt, ist die Schuldenbremse zurück in der Debatte. Fünf Dinge muss die Linke jetzt stark machen, um die grüne Null mit einer guten sozialen Infrastruktur durchzusetzen.


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| Wie mit Sozialismus Politik machen?

Mit Rhonda Koch und Jan Dieren

Wie seid ihr Sozialist*innen geworden? Und warum?

Jan: Das Warum ist ziemlich klar. Wir sehen Ungerechtigkeit und Krisen in der ganzen Welt, himmelschreiende Armut und maßlose Verschwendung. Gleichzeitig gehen unsere natürlichen Lebensgrundlagen zugrunde. Wir haben keine Kontrolle über die gesellschaftlichen Verhältnisse, was ganz wesentlich an der kapitalistischen Produktionsweise liegt. Solche Kontrolle können wir aber nur erlangen, wenn wir über unsere Arbeit, unsere Produktion, unser Leben tatsächlich selbst bestimmen – das ist Sozialismus. Als ich angefangen habe, mich mit Politik zu beschäftigen, wusste ich, dass eine andere Gesellschaft möglich sein muss. Und irgendwie ahnte ich, dass das wohl der Sozialismus sein könnte, ohne ganz genau zu wissen, was das heißt. Der Rest ist dann Lernen, Lernen, Lernen.


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| There is an alternative

Von Sarah Leonard

Wenn wir uns 2010 als Sozialist*innen bezeichneten, war das für die meisten noch ein Schock. Selbstverständlich gab es auch vor der Occupy-Bewegung schon vereinzelt junge Sozialist*innen in den USA, sie waren aber in kleinen Zeitschriftenprojekten verstreut und letztlich bedeutungslos. Occupy bildete dann 2011 den Auftakt für eine Reihe von neuen sozialen Bewegungen, die ein neues Feld öffneten:
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| Was tun und wo anfangen? 11-Punkte-Plan für einen neuen Sozialismus

Von Mario Candeias

Wenn die gesellschaftliche Situation so polarisiert ist wie jetzt, ist eine radikale Perspektive nötig, die vorhandene Kämpfe verbindet und weitertreibt. Ansätze gibt es genug, von der Gesundheitspolitik bis zur Energiewende.

Sozialismus oder Barbarei, hieß es einst bei Rosa Luxemburg. Die Barbarei ist angesichts sich auftürmender Menschheitsprobleme wieder zu einer realen Möglichkeit geworden. Die globale Ungleichheit hat sowohl zwischen den Ländern als auch innerhalb der meisten Länder ein nie gekanntes Ausmaß erreicht, mit dramatischen Folgen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Demokratie und letztlich auch für die wirtschaftliche Entwicklung selbst:
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| Berliner Mietendeckel: Vier Bausteine für ein Halleluja!

Von Moritz Warnke

In Berlin wird ein Mietendeckel eingeführt. Er friert die Mieten auf dem jetzigen Niveau ein und setzt bei Neuvermietungen außerdem Mietobergrenzen fest. Zusätzlich erhalten Mieter*innen die Möglichkeit, viel zu hohe Mieten abzusenken – ein Novum in der Bundesrepublik.

Das Kapital und ihm nahe stehende Teile der Medien sind außer sich. So wurde etwa im Handelsblatt kommentiert, es handele sich um den „Einstieg in eine sozialistische Wohnungspolitik, in der in die Eigentumsrechte von Vermietern eingegriffen wird.“ Wie konnte es dazu kommen?
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| Was kann DIESER Mietendeckel? Eine politische Einschätzung

Von Moritz Warnke und Niklas Schenker

Der Vorschlag von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher für einen Berliner Mietendeckel sorgte bundesweit für Furore. Nach heftigen Reaktionen hat sich die rot-rot-grüne Koalition nun auf einen veränderten Mietendeckel geeinigt. Niklas Schenker und Moritz Warnke haben sich den vorgelegten Referentenentwurf angesehen und aufgeschrieben, was dieser neue Mietendeckel kann. Und wofür es sich zu kämpfen lohnt.


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| Geschäftsmodell mit beschränkter Wirkung. Warum der soziale Wohnungsbau seinen Namen nicht verdient

Von Andrej Holm

Wenn über Wohnungspolitik diskutiert wird, fällt schnell das Schlagwort sozialer Wohnungsbau. Mieterbund und Gewerkschaften fordern eine Aufstockung des Fördervolumens, viele Kommunen versuchen, verbindliche Quoten für Sozialwohnungen bei Neubauprojekten festzulegen, und selbst die Lobbyverbände der Immobilienwirtschaft möchten mehr sozialen Wohnungsbau – insbesondere seit Vorschläge zur Enteignung großer Immobilienkonzerne die Schlagzeilen füllen (vgl. GdW 2019). Doch wie fast immer, wenn ein Konzept so breite Zustimmung erfährt, gibt es einen Haken: Der soziale Wohnungsbau, wie wir ihn kennen, ist für eine soziale Wohnversorgung viel zu teuer und nutzt vor allem der Wohnungswirtschaft.
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| Boden gutmachen. Was kann linke Bodenpolitik?

Von Werner Heinz

Die Nachfrage nach Grund und Boden sowie Immobilien ist gegenwärtig immens. Nicht allein in den Großstädten der Ballungsräume und wirtschaftlich attraktiven Mittel- und Universitätsstädten werden Grundstücke vermehrt als Objekte der Kapitalanlage- und Spekulation gesehen, auch am landwirtschaftlichen Grundstücksmarkt zeigt sich zunehmendes Kaufinteresse. Der preistreibenden Nachfrage steht in vielen Städten eine immer größere Zahl von Haushalten gegenüber – zunehmend auch von Angehörigen der Mittelschicht –, die den damit kontinuierlich steigenden Grundrenten-, Miet- und Bodenpreisforderungen nicht mehr nachkommen können. Gegenwärtig gibt jeder zehnte Großstadthaushalt mehr als die Hälfte seines verfügbaren Einkommens für Miete aus (vgl. Frankfurter Rundschau, 13.9.2017). Die Politik der öffentlichen Hand hat maßgeblich zur Verschärfung dieser Probleme beigetragen, indem sie sich in Bund und Ländern aus der Förderung des sozialen Wohnungsbaus zurückzog.
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