| Populistisches Momentum? Lernen von Corbyn, Sanders, Mélenchon, Iglesias (Ein indirekter Kommentar zur Kampagne von #aufstehen)

Von Mario Candeias

Es ist die Zeit des Interregnums, noch immer. Im zehnten Jahr der großen Krise ist es in der Europäischen Union mittlerweile zu einer relativen ökonomischen Stabilisierung auf niedrigem Niveau gekommen, doch erlebten wir in vielen Ländern fortwirkende Umwälzungen des (partei)politischen Feldes. Mittlerweile ist auch die Stabilität in Deutschland vorüber, das politische Feld ist in Bewegung geraten. Ein Populismus von rechts bestimmt derzeit die politische Agenda. Vor dem Hintergrund einer mangelnden gesellschaftlichen Mobilisierung und der Fragmentierung der Mosaiklinken wird eine populistische Lücke auch auf der Linken vermutet, die es auszunutzen gelte. Die Frage ist, wie zu sammeln oder zu verbinden ist, bzw. wie ein populistisches Moment ein populares Projekt voranbringen könnte. Vielfach wird auf europäische und US-amerikanische Beispiele verwiesen. Was ist daraus zu lernen?
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| »Wenn wir von Klassenkämpfen nichts verstehen, dann verstehen wir überhaupt nichts«

Interview mit Ken Loach

Im Gespräch mit dem italienischen Autor und Aktivisten Lorenzo Marsili spricht Ken Loach über die Rolle von Kunst in Momenten politischer Transformation, die Entstehung der arbeitenden Klassen, die Bedeutung von Klassenkämpfen und radikaler Veränderung.

Das Interview wurde während der Dreharbeiten für DEMOS geführt, einem Dokumentarfilm, in dem Marsili zehn Jahre nach der Finanzkrise in ganz Europa Beispielen transnationaler Solidarität nachgeht. DEMOS kommt in Kürze in die Kinos. 

Lorenzo Marsili: Die Diskussion um die Rolle der Kunst im Kontext von politischem Wandel hat eine lange Geschichte. Derzeit durchleben wir eine große geopolitische Transformation und globale Desorientierung. Welche Vision hast du hinsichtlich der Rolle, die Kreativität in solch einem Moment spielen kann?

Ken Loach: In der Kunst trägst du lediglich die Verantwortung, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Jeder Satz, der mit „die Kunst sollte…“ beginnt, wird falsch, weil er auf der Vorstellung oder Wahrnehmung derjenigen beruht, die schreiben oder malen oder beschreiben, welche Rolle Kunst spielen sollte. Wir müssen die grundlegenden Prinzipien herausstellen, nach denen Menschen in unterschiedlicher Weise zusammenleben können.
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| Feminism in Nigeria – By and for who?

by Minna Salami

To what extent does contemporary Nigerian feminism reflect Nigerian women’s realities?

I grew up in 1980s Lagos, in a chaotic but exciting city in a country which I love, but which struggles with a deeply ingrained male supremacist culture. Already as a child, I took notice and issue, that men had all the so-called “head” positions in our society; they were heads of state, heads of companies, heads of the army and heads of families. In school when we learnt about Nigerian history, we did not learn about notable people such as Funmilayo Ransome-Kuti, Margaret Ekpo, Charlotte Obasa, Oyinkan Abayomi or Queen Amina of Zazzau, or the many notable Nigerian women who played vital roles in shaping our nation.
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| Bevölkerung und Klassenpolitik. Gramscis hegemonietheoretische Annäherung an die Frage der Migration

Von Alex Demirovic

Die Migrationsfrage als Herausforderung für die Linke

Seit dem Sommer 2015 und der Nichtschließung der deutschen Grenzen für die zahlreichen Flüchtlinge vor allem aus dem Kriegsgebiet Syriens, die in Ungarn und Österreich sowie in den Balkanländern gestrandet waren, wird in der deutschen Öffentlichkeit wieder einmal erregt über die Fragen von Asyl und Einwanderung diskutiert und gestritten. Bereits Anfang der 1990er Jahre gab es einen Diskurs mit ähnlichen Frontstellungen. Nach der undemokratisch betriebenen Vereinigung der zwei deutschen Staaten wurde die große Zahl von Asylsuchenden vor allem aus Osteuropa von den konservativen Parteien und der Regierung offensichtlich genutzt, um eine nationalistische Stimmung zu erzeugen. Im Ergebnis wurde das Grundrecht auf Asyl 1993 faktisch abgeschafft; nach diesem Recht wurden 2017 weniger als ein Prozent der 600 000 gestellten Anträge bewilligt (vgl. taz, 9.8.2018).
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| HKWM-Stichwort: Köchin

Von Frigga Haug

Der Lenin zugeschriebene Satz, die K solle den Staat regieren, schlägt eine emanzipatorische Schneise für Frauen und orientiert zugleich hin auf eine sozialistisch-demokratische Politik als Lernprojekt. Der Satz wurde vielfach aufgenommen, gedeutet, sogar in Gedichtform gebracht, schließlich metaphorisch genutzt als Buchtitel – Küche und Staat –, um Frauen zu ermutigen, sich politisch einzumischen, mit dem Ziel, »die gesellschaftlichen Verhältnisse so umzugestalten, dass alle Bereiche von allen herrschaftsfrei und also gemeinschaftlich geregelt werden können« (Haug/Hauser 1988, 7).
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| Neuer Fürst, alte Regeln – Regierungswechsel ohne Perspektive für Katalonien

Von Ignasi Bernat und David Whyte

Gibt es Anzeichen dafür, dass der spanische Staat in der Katalonien-Frage nachgibt? Vieles spricht dafür, nachdem das korrupte Rajoy-Regime durch ein Mißtrauensvotum auf den Müllhaufen der Geschichte befördert wurde. Es war allen voran Rajoy selbst, der den Katalonien-Konflikt anheizte, paramilitärische Polizeieinheiten in die Region schickte, um die katalanische Regierung absetzte und seine Gegner verhaften ließ. Mit der Minderheitsregierung der sozialdemokratischen PSOE unter Ministerpräsident Pedro Sánchez, toleriert von der Fraktion von Unid@s Podemos, ist eine Entschärfung des Konflikts wahrscheinlicher geworden. Nach Antritt der neuen Regierung kam es sogleich zu einigen symbolischen Gesten, um den Konflikt zu deeskalieren. Ein neues Abkommen zur Dezentralisierung von Aufgaben und Zuständigkeiten wurde in Aussicht gestellt. Ministerpräsident Sánchez sagte jedoch nichts über die fortgesetzte Internierung von neun politischen Gefangenen oder über die vielen im Exil, die Prozessen wegen ‚Rebellion‘ oder ‚Volksverhetzung‘ entgegensehen. Auch ein Referendum über die katalanische Unabhängigkeit lehnt er weiterhin als illegal ab.
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| Wiedergelesen: Der »Klassen-Rassismus«

Von Étienne Balibar

Auch wenn die wissenschaftlichen Analysen des Rassismus vorzugsweise die rassistischen Theorien untersuchen, gehen sie doch davon aus, dass der »soziologische« Rassismus ein populäres Phänomen ist. Die Entwicklung des Rassismus in der Arbeiterklasse (die den sozialistischen und kommunistischen Aktivisten als etwas Widernatürliches erscheint) wird auf eine den Massen innewohnende Tendenz zurückgeführt und der institutionelle Rassismus in die Konstruktion eben dieser psychosoziologischen Kategorie »Masse« projiziert. Zu untersuchen wäre also der Prozess der Verschiebung von den Klassen zu den Massen, der diese zugleich als bevorzugtes Subjekt und Objekt erscheinen lässt.
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| »Do you believe in life after work?« Der Dozentenstreik in Großbritannien

Von Mark Bergfeld

Vom 21. Februar bis zum 19. März 2018 wurde Großbritanniens Universitätssystem durch einen Arbeitskonflikt der Dozent*innen lahmgelegt: Um ihre Renten zu verteidigen, streikten die in der Gewerkschaft UCU (University and College Union) organisierten Dozent*innen, Professor*innen und akademische Hilfskräfte zwei Wochen lang an 61 Universitäten.

Dieser Artikel fasst den Streikverlauf zusammen und diskutiert die Hintergründe und Entwicklung des Streiks und welche politischen Fragen der Konflikt aufwarf.

Auslöser der Arbeitskampfmaßnahmen war die Entscheidung der Arbeitgeber, das Defined-benefits-Rentensystem abzuschaffen. Auf der Grundlage einer Risikoberechnung der Consulting-Firma PricewaterhouseCooper behauptete der Rentenfond University Superannuation Scheme (USS), ein Defizit zu haben.
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| Für einen grenzenlosen Pragmatismus. Umrisse einer fortschrittlichen Migrationspolitik

Von Christoph Spehr

Die Auseinandersetzung um Horst Seehofers radikalen Abschottungskurs war ein Beispiel dafür, wie die Migrationsdebatte nicht geführt werden sollte. Für die meisten Außenstehenden waren verschiedene Punkte überdeutlich: nämlich, dass dieser Unions-interne Streit zur Lösung der realen Probleme nahezu nichts beiträgt; es in erster Linie um eine machtpolitische Auseinandersetzung geht, bei der die Migrationsfrage bestenfalls als Vehikel dient; die Debatte weitgehend taktisch motiviert ist, es also vor allem um Signale an unterschiedliche Zielgruppen geht, denen man gefallen will; dabei außerdem unverantwortlich mit der Frage umgegangen wird, was diese Signale insgesamt in der Gesellschaft bewirken; und man schließlich nicht weiß, für welche Perspektive die Union die Menschen eigentlich gewinnen möchte. Aus all den genannten Gründen hat diese Auseinandersetzung die CDU/CSU politisch geschwächt.

Unglücklicher Weise trifft ein Teil der genannten Beschreibungen auch auf die LINKE zu
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| Hände weg von unseren Rechten!

Breites Bündnis von Frauenorganisationen gegen antifeministische Politik in der Türkei

Die nachfolgend übersetzte Erklärung wurde am 1. August 2018 von einem breiten Bündnis von Frauengruppen und -organisationen in der Türkei veröffentlicht und reagiert auf die zunehmende Verengung des politischen Raumes sowie den Abbau aller Institutionen, die den Rechten und Belangen von Frauen gewidmet sind. Gab es Anfang der 2000er und in den ersten Jahren der AKP-Herrschaft noch eine Welle von Reformerfolgen durch das Wirken der breiten Frauenbewegung mit Rückenwind der EU, so wendete sich das Blatt alsbald.
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