| In den Krieg hineinstolpern?

Von Michael T. Klare

Die Konfrontation zwischen den USA und China im Westpazifik droht außer Kontrolle zu geraten.

Die Führungen Chinas und der Vereinigten Staaten streben sicherlich keinen Krieg miteinander an. Sowohl für die Biden-Regierung als auch für das Regime des chinesischen Präsidenten Xi Jinping sind ökonomische Innovation und Wachstum die Hauptziele. Beide sind sich bewusst, dass jeder Konflikt zwischen ihnen, selbst wenn er auf Asien beschränkt und mit nichtnuklearen Waffen geführt wird – regionale Schäden katastrophischen Ausmaßes verursachen und die Weltwirtschaft möglicherweise in die Knie zwingen könnte.
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| »Wir dürfen übrigens auch gewinnen«

Gespräch mit Alexandria Ocasio-Cortez

Alexandria Ocasio-Cortez ist Fürsprecherin eines demokratischen Sozialismus und Mitglied  der Organisation Democratic Socialists of America (DSA), die in den letzten drei Jahren fast 10.000 neue Mitglieder gewonnen hat. Im Gespräch geht es um ihren Zugang zu sozialistischer Politik, ihre strategischen Prioritäten und darüber, was es braucht, um als Linke zu gewinnen.


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| HKWM-Stichwort: Klassenjustiz

Von Volkmar Schöneburg

Klassenjustiz ist die Ausübung des Richteramtes durch Angehörige der gesellschaftlich herrschenden Klassen, die durch ihre soziale Herkunft, Ausbildung und Stellung im Staat ihre Klasseninteressen unbewusst in die Rechtsprechung einfließen lassen. In den Worten Ernst Blochs: »Das Auge des Gesetzes sitzt im Gesicht der herrschenden Klasse« (GA 6, 206f).

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| Digitale Plattformen in der Gesundheitsversorgung – ein Beipackzettel

Von Dominik Piétron

Im Gesundheitswesen ist ein Wettlauf um die Daten entbrannt. Statt einer marktgetriebenen Plattformökonomie gilt es öffentliche Infrastrukturen aufzubauen, in denen Daten geschützt werden und deren Zugang demokratisch reguliert ist. 


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| »Die Zeche dürfen nicht die Beschäftigten und Pflegekräfte bezahlen«

Mit Jörn Bracker und David Matrai

Gespräch über den geplanten Stellenabbau beim kommunalen Klinikverbund in Bremen

Die Geschäftsführung des kommunalen Klinikverbundes in Bremen, Gesundheit Nord (GeNo), hat im Februar 2021 Personalkürzungen angekündigt: Mehrere hundert Stellen sollen in den nächsten drei Jahren gestrichen werden, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, die außerdem Aufsichtsratsvorsitzende der GeNo ist, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Spätestens Ende 2024 soll beim Klinikverbund eine schwarze Null stehen (siehe dazu den Beitrag von Christoph Spehr).
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| Zukunftsplanung für den kommunalen Krankenhausverbund

Von Christoph Spehr

Pflegeoffensive und Umbau oder Kampf um die letzte Arztstelle?

Beim kommunalen Klinikverbund in Bremen stehen substantielle Personalkürzungen an. Die Geschäftsführung der Gesundheit Nord (GeNo) hat angekündigt, in den nächsten drei Jahren mehrere hundert Stellen zu streichen, um das millionenschwere Defizit auszugleichen. Auch der Rot-Grün-Rote Senat und die LINKE Gesundheitssenatorin, Claudia Bernhard, sehen keine Alternative zum Personalabbau. Ver.di kritisiert die Pläne (siehe Gespräch mit David Matrai und  Jörn Bracker). Christoph Spehr, viele Jahre Landesprecher der Bremer LINKEN, erläutert, warum er den Kurs der Landesregierung für richtig hält.
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| »Die Mehrheit will eine Rekommunalisierung« – Kämpfe um das Uniklinikum Gießen/Marburg

Gespräch mit Bettina Böttcher-Dutton, Johannes Eidens und Fabian Dzewas-Rehm
Vor 15 Jahren wurde die erste Uniklinik privatisiert. Nun könnte das Land Hessen Asklepios enteignen und das Uniklinikum Gießen/Marburg in öffentliches Eigentum zurückholen – das sagt ein neues Rechtsgutachten. Ein Interview über die Kämpfe am Klinikum Gießen/Marburg und die Perspektive der Beschäftigten


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| Autonomes Fahren – Dystopie oder Transformationsprojekt?

Die Automobilindustrie ist in einer massiven Umbruchphase. Bereits 2017, noch vor der Pandemie, sanken die Absatzzahlen der Auto-Riesen. Hinzu kommt das schrittweise Verbot von Verbrennern und die Produktion im Feld der E-Mobilität.
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| Mehr Mobilität mit noch mehr Verkehr? Warum Robo-Taxen ein Irrweg sind

Von Gerrit Schrammen

Vollautomatisierte Autos, die sich ohne Fahrer*in fortbewegen – das preist die Automobilbranche als Zukunftsmodell an. Doch eine weitere Aufrüstung von Fahrzeugen, die als private Pkw genutzt werden, kann unsere Verkehrsprobleme nicht lösen. Im Gegenteil drohen sich die Probleme zu verschärfen.


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| Nieder mit der Fahrerperspektive, es lebe die Passagierperspektive!

Von Timo Daum

Die Autoindustrie setzt beim autonomen Fahren nach wie vor auf den Fahrer, den sie mit immer mehr Technik immer leistungsfähiger machen will. Die Linke muss dagegen den fahrerlosen Kollektivtransport in den Blick nehmen. Sie muss sich die Diskurshoheit über das „autonome Fahren“ als Teil eines zukünftigen öffentlichen Verkehrs aneignen. Denn als Passagiere sollten wir uns nur mit den besten Fahrer*innen zufrieden geben – seien es Profis aus Fleisch und Blut oder ausgereifte Algorithmen.
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