| Verlockungen der sanften Austerität

Von Carlos Carujo und Catarina Principe

Warum die Linke in Portugal die sozialdemokratische Regierung toleriert

Zum ersten Mal in der Geschichte Portugals regiert die sozialdemokratische Partido Socialista (PS) mit parlamentarischer Unterstützung der Linken – dem Linksblock, Bloco de Esquerda, und der portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP). Diese Entwicklung wirft zwei Fragen auf: Wie ist es dazu gekommen und wie kann es weitergehen?
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| »Klasse verbinden« – Luxemburg 2/2016


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| Ende Gelände im Gerechtigkeitsdilemma

Von Hannes Lindenberg und Tadzio Müller

Warum der Kohleausstieg nicht bis 2040 warten kann

14. Mai 2016, Lausitz. Das Aktionswochenende, an dem das klimaaktivistische Bündnis »Ende Gelände« den Anti-Kohle-Protest in die Braunkohle-Region Lausitz tragen wollte, übertrifft alle Erwartungen. Ungefähr 4 000 Menschen aus 20 Ländern blockieren die Kohlebagger, Transportzüge und das Kraftwerk Schwarze Pumpe.
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| Der Name der Zeit: Ein neues Mittelalter

Von Kolja Möller

Die Geflüchteten sind das Proletariat unseres Zeitalters. Wie in einem Brennglas verdichten sich die Krisen des globalen Kapitalismus in ihrem Schicksal. Und wie in einem Brennglas treten auch seine Strukturmerkmale hervor: Weder eine alles überwölbende internationale Gemeinschaft noch die einzelnen Nationalstaaten regieren die Welt, sondern eine fragmentierte Landschaft aus Staatsapparaten, inter- und supranationalen Politikregimen, imperialen Interessen und systemischen Eigenlogiken. Ein Blick auf die Konfliktkonstellationen der letzten Monate genügt:
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| Das rote Wien

Von Veronika Duma und Hanna Lichtenberger

Sozialistische Stadt im konservativen Staat

Das Rote Wien (1919–1934) stellt bis heute für verschiedene progressive Kräfte einen emphatischen oder auch kritisch-solidarischen Orientierungspunkt linker Stadtpolitik dar. International war und ist das gesellschaftspolitische Reformprojekt der Zwischenkriegszeit vor allem durch den sozialen Wohnungsbau bekannt.
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| Rebellische Städte – Erfolg oder Frust?

Kontrovers mit Raul Zelik, Hanno Bruchmann und Mario Candeias

Im Treibsand der Institutionen

Raul Zelik

Im Mai 2015 eroberten linke Kandidat*innen zahlreiche Rathäuser im spanischen Staat.Diese ›munizipalistische Linke‹ konnte zwar auf die Unterstützung von Podemos und anderen Linksparteien zählen, versteht sich aber durchaus als Alternative zur klassischen Parteienpolitik.
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| Populare Macht und bolivarianische Revolution

Von Andrés Antillano

Munizipalismus in Venezuela

Angesichts des Siegs der Opposition bei den Parlamentswahlen im Dezember 2015 und der fortschreitenden Wirtschaftskrise ist die weitere politische Entwicklung in Venezuela ungewiss. Ungewiss ist ebenso, was von den partizipativen Strukturen auf kommunaler Ebene, die in der Ära Chávez aufgebaut wurden, Bestand haben wird.
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| Europa der Kommunen

Von Beppe Caccia

Von Bürgerplattformen zu rebellischen Städten

Die Diskussion um einen neuen Munizipalismus hat seit den spanischen Kommunalwahlen im Mai 2015 Fahrt aufgenommen, bei der sogenannte Bürgerplattformen erstmals Kandidat*innen für das Bürgermeisteramt und für die Stadtparlamente stellten. In zahlreichen Städten – darunter Madrid, Barcelona, Valencia, Zaragoza und La Coruna – sind diese neuen Bündnisse nun an der Regierung, in anderen bilden sie die stärkste Oppositionskraft.
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| Erneuerung durch Social Movement Unionism?

Von Sam Gindin

Warum neue Methoden allein die Gewerkschaften nicht auf die Beine bringen werden

Klassische gewerkschaftliche Organisierung, die auf den Betrieb zielt, ist out, eine Zusammenarbeit mit sozialen Bewegungen hingegen ist in – darin sind sich nordamerikanische Gewerkschaftsaktivist*innen einig. In Debatten zur Erneuerung der Gewerkschaftsbewegung steht social movement unionism für das maximal Vorstellbare: kämpferische Gewerkschaften mit demokratischen Strukturen, die ein Bewusstsein für soziale Gerechtigkeit und Klassenfragen haben und als Teil einer übergreifenden sozialen und politischen Bewegung agieren.
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| Selbstorganisierung jenseits der Plätze

Von Nikolai Huke

Gewerkschaften und Mareas in Spanien

Die Platzbesetzungen in Spanien und Griechenland fanden in linken Debatten hierzulande breite Beachtung, Gleiches gilt für die neuen linken Parteien Syriza und Podemos. Gewerkschaftliche Proteste in Südeuropa stie­ en hingegen auf eine deutlich geringere Resonanz.Eine intensivere Auseinandersetzung wäre jedoch durchaus produktiv:
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