Wir haben noch die Bilder vor Augen, die am 16. August 2012 um die Welt gingen. Die südafrikanische Polizei schießt auf streikende Minenarbeiter, 34 von ihnen verlieren ihr Leben. Marikana schockte das ganze Land, erinnerte es doch an Massaker, wie sie während der Apartheid von Seiten des Regimes verübt wurden. Rechercheergebnisse unabhängiger JournalistInnen und Forscherteams zeigen nun, dass vieles von dem, was zunächst berichtet wurde, nicht der vollen Wahrheit entsprach: Die streikenden Arbeiter seien bewaffnet und eine Bedrohung gewesen, es habe sich um eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen zwei Gewerkschaften gehandelt u.a.^{1
| mehr »}

Protest, Isomatte und Zelt waren im Jahr 2011 unzertrennlich. Das Mobilisierungsflugblatt zu den Blockupy-Protesten in Frankfurt am Main 2012 weist »Zelten« sogar als »Symbol des Protests« aus. Orientiert man sich an der Geschichtsvergessenheit von Medien, mitunter auch der »neuen« AktivistInnen, ist politisches Zelten eine Erfindung von »Occupy« oder der »Bewegung 15. Mai« in Spanien 2011. Die »Indignados« (»Empörte«) hätten sich das Prinzip der Platz-Besetzung in Innenstädten von den Aufständen und Revolutionen in Ländern Nordafrikas abgeschaut.

| mehr »

Von Miriam Lang und Alejandra Santillana

Im Jahr 2006 gewann der Ökonom Rafael Correa im zweiten Wahlgang die Präsidentschaftswahlen in Ecuador. Er war Kandidat des Bündnisses Alianza Pais, das mit dem Projekt Revolución Ciudadana (Bürgerrevolution) antrat. Dieses Projekt sollte den Staat wieder in die Lage versetzen, aktiv zu steuern, zu planen und umzuverteilen.  Für die angekündigten tiefgreifenden Veränderungen wurde ein nationales Projekt auf der Grundlage von fünf Säulen proklamiert – eine davon ist die “soziale Revolution”: Mit mehr sozialpolitischen Investitionen sollen verschiedene Dimensionen struktureller Ungleichheit in der ecuatorianischen Gesellschaft überwunden werden: Zwischen arm und reich, zwischen Männern und Frauen, zwischen Mestizen, Indigenen, Montubios (Küstenbauern) und Schwarzen, zwischen Stadt und Land und zwischen der Hauptstadt Quito und dem Rest des Landes.
| mehr »

Eine wesentliche Erscheinung der Krise der Reproduktion zeigt sich in der Organisation der Zeit, nicht zuletzt der Arbeitszeiten. Wie siehst du die Probleme? Und was sind gewerkschaftliche Strategien darin?

Eine gewerkschaftliche Strategie zur Arbeitszeitverkürzung existiert derzeit nicht; zwar gibt es einzelne Versuche, der Entgrenzung der Arbeitszeit entgegen zu wirken, aber von einem gewerkschaftlichen Konzept zur Arbeitszeitpolitik lässt sich kaum sprechen.

| mehr »

Verfassunggebende Versammlung in Chile?

Ein Gespenst geht um in Chile – das Gespenst einer Verfassunggebenden Versammlung. Dagegen verschworen hat sich nicht nur die Regierung der rechten Parteienkoalition aus Renovación Nacional (RN) und Unión Demócrata Independiente (UDI) unter Präsident Sebastián Piñera. Auch Teile der Opposition schüren die Angst vor der von den sozialen Bewegungen vorgetragenen Forderung nach einer Asamblea Constituyente.
| mehr »

Geschichte und Erfahrung

Eric Hobsbawm gehört zum Ausnahmetypus jener großen Historiker, die – wie Herodot, Thukydides und Tacitus – ihre eigene Zeit zur Geschichte für die Nachwelt umprägten. Selbst in den Schlusskapiteln seines Werks Das Zeitalter der Extreme (1994) schrieb er über die Gegenwart im Imperfekt, wie im Rückblick nach mehreren Jahrhunderten. Am 1. Oktober starb er in London.
| mehr »

Neuorientierung der Linken

Der Wechsel an der Spitze der Linkspartei zeigt erste positive Wirkungen. Hatte die vorherige Parteiführung den Niedergang in der Umfrage- und Wählergunst so lautstark wie hilflos verwaltet, besteht nun Offenheit für vielfältige Erfahrungen und neue politische Methoden.¹
| mehr »

Zukunft Nr. 1: »Berlin im Winter 2050. Erkältungswellen und Grippeepidemien als Folgen der durch die Energie- und Wärmerationierungen verursachten unzureichenden Heizmöglichkeiten […] bei gleichzeitig eisigen Außentemperaturen sowie der für die Mehrheit der Bevölkerung kaum mehr erschwingliche Kraftfahrzeugverkehr haben zu massiver Unzufriedenheit in weiten Teilen Deutschlands geführt. Folge sind gewalttätige Ausschreitungen und Demonstrationen. [Die Regierung ist] gewarnt durch die ›ProMobilitätsbewegung‹ aus dem Jahre 2048, in der es einer breit organisierten Bürgerinitiative gelungen war, […] eine bisher einmalige Staatskrise der Bundesrepublik Deutschland zu verursachen«. (BAKS 2008, 10)

| mehr »

Die Massenproteste in Tunesien und Ägypten zu Beginn des Jahres 2011 wurden vielerorts mit großer Sympathie begleitet. Aus »westlicher« Perspektive schienen diese völlig unvorhersehbar und zugleich doch in die abendländischen politischen Entwicklungsmuster einzuordnen: Im Arabischen Frühling kämpften die Menschen für die Einführung der liberalen repräsentativen Demokratie, um endlich die Unterdrückungsverhältnisse lang anhaltender Diktaturen abzuschütteln. Die Herrscher wurden verjagt. Und doch konnten erste verhältnismäßig freie Wahlen solche demokratischen Verhältnisse nicht einrichten.
| mehr »