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Aufarbeitung – Fehlanzeige

Interview mit Shreen Abdul Saroor

Gespräch über die allgegenwärtige Gewalt gegen Frauen in Sri Lanka

Du hast einen Sammelband »Unsere Kämpfe – unsere Geschichten« herausgegeben, der Geschichten von Frauenrechtsaktivistinnen im tamilischen Teil Sri Lankas zusammenträgt. Kannst du die Auswirkungen des langen Bürgerkrieges auf die Situation von Frauen beschreiben?

Der 30 Jahre dauernde Krieg in Sri Lanka hat dazu geführt, dass Frauen viele Aufgaben jenseits traditioneller Rollenzuschreibungen übernommen haben. Sie waren Teil der Befreiungsbewegung, schlossen sich den tamilischen Rebellen, den Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) an, waren Frontkämpferinnen. Sie gingen an die Öffentlichkeit, um Gerechtigkeit für die vom Staat oder von den Rebellen begangenen Grausamkeiten zu fordern. Sie spielten eine Rolle als Aktivistinnen, als Beraterinnen und als Freiwillige in Hilfsprojekten. Sie kümmerten sich um verletzte ZivilistInnen, Alte und versorgten ihre Familien, während die Männer kämpften. Als viele gefallen waren, wurden sie Alleinernährerinnen der Familie.

Es waren auch Frauen, die das Rückgrat der Wirtschaft bildeten – und zwar nicht nur im Norden und Osten, sondern letztlich im ganzen Land. Die drei Hauptdeviseneinkünfte stammen aus Wirtschaftszweigen, in denen hauptsächlich Frauen beschäftigt sind: als Hausangestellte in Ländern des Nahen Ostens, in der Tee- und in der Textilindustrie. Das hat einerseits mit der Öffnung neuer Märkte zu tun, lag aber auch daran, dass der Krieg es ihnen abverlangte, das Leben irgendwie aufrechtzuerhalten.

Aber Frauen waren auch besonderer Gewalt ausgesetzt.

Ja, sowohl das sri-lankische Militär als auch die LTTE haben weibliche Körper zum Schlachtfeld gemacht. Die LTTE hat Frauen benutzt, um staatliche Militärs zu töten – wie beispielsweise den ehemaligen indischen Premierminister, der von einer sri-lankischen Selbstmordattentäterin ermordet wurde. Im Süden haben tamilische Frauen sich in die Luft gesprengt, dabei staatliche Infrastrukturen zerstört und Singhalesen getötet. Das sri-lankische Militär hatte andere Praxen: Frauen wurden verschleppt, vergewaltigt und gefoltert. Sie wurden auch in ihren Häusern vergewaltigt – angeblich weil sie Kader waren oder vorhatten, sich im Süden in die Luft zu sprengen.

Auch jetzt, wo der Krieg offiziell vorbei ist, die Tamil Tigers 2009 ausgelöscht wurden und das sri-lankische Militär die Gebiete im Norden zurückerobert hat, sind tamilische Frauen massiv gefährdet. Die Regierung sagt, sie hätte den Terrorismus besiegt, die Terrorismusgesetze wurden aber verschärft und dienen heute als Legitimation für neue, häufig sexuelle Gewalt gegen Frauen. Die Kultur der Straflosigkeit geht so weit, dass sich diese Form militärischer Gewalt bis in den Süden ausdehnt. Es ist normal geworden, eine Frau zu vergewaltigen.

Und ökonomisch?

Das Militär kontrolliert im Norden und Osten Land, Wasser und andere natürliche Ressourcen, von denen Frauen in ländlichen Gegenden abhängig sind. Tamilische Frauen in dieser Region leben hauptsächlich von der Landwirtschaft, durch den Verkauf von Brennholz oder vom Fischfang. All das ist nun schwierig geworden. Die von Krieg betroffenen Gebiete werden zwar physisch wieder aufgebaut, dieser Prozess ist aber von uniformierten Männern dominiert. Sie mischen sich in zivile Belange ein und missbrauchen ihre Macht: Um Zugang zu Hilfe, Wiedergutmachung oder Unterstützung beim Wiederaufbau zu bekommen, werden die Frauen zu sexuellen Handlungen gezwungen. Frauen, die eine Familie haben und deren Ressourcen enteignet wurden, haben kaum eine andere Wahl, als ihre Körper herzugeben. Die Militarisierung der Gesellschaft und eine Entwicklungsplanung, die an der Bevölkerung vorbei geschieht, verschärfen diese Situation.

Aber die Frauen wehren sich auch.

Ja, viele Frauen in Sri Lanka ringen bis heute um Wahrheit und Gerechtigkeit. Aber die Regierung versucht – nicht zuletzt wegen Reparationsfragen –, alles zu vertuschen, was passiert ist: Massenmorde, Vergewaltigungen, Verschleppungen, obwohl die Fakten durch eigene Untersuchungen bestätigt wurden. Aber die Frauen sind unerbittlich: »Sagt uns die Wahrheit!« »Ihr habt meinen Sohn genommen, sagt mir ob er tot ist oder nicht. Hat er eine letzte Mahlzeit gegessen? Wo habt ihr seinen Körper begraben? Habt ihr ihn gefoltert? Was waren seine letzten Worte?« Sie brauchen Antworten auf all diese Fragen, darum geraten sie in Konflikt mit der Regierung, mit einer sehr machtvollen, militarisierten Struktur, die brutal auf jede Form von Widerspruch reagiert. Aber darin finden auch Prozesse der Selbstermächtigung statt.

Haben feministische Gruppen aus dem globalen Norden in dieser Situation eine Rolle gespielt?

Wir hatten nicht viel Unterstützung von feministischen Gruppen außerhalb Sri Lankas; weder aus dem globalen Süden noch aus dem Norden. Gegen Ende des Krieges, als täglich 200 bis 300 Menschen starben, habe ich immer wieder an Frauengruppen geschrieben, am häufigsten an die geografisch nächsten im Nachbarland Indien. Keine wollte ihre Stimme erheben gegen das Sterben der Zivilbevölkerung. Der Krieg in Sri Lanka wurde unter Ausschluss der Weltöffentlichkeit geführt. Viele von uns konfrontierten die Regierung und schickten alle Informationen, derer wir habhaft werden konnten, nach außen, um das Blutbad zu beenden: 40000 Menschen sind gestorben. Keine Gruppe außerhalb Sri Lankas hat aktiv versucht, das Sterben zu verhindern. Heute gibt es mehr internationale Aufmerksamkeit. Warum wird jetzt auf Gewalttaten reagiert, wo es doch darum gegangen wäre, proaktiv zu sein? Vielleicht haben wir uns nicht gut genug artikuliert oder Sri Lanka stand nicht auf der Agenda der globalen feministischen Foren, obwohl einige unserer Kämpferinnen große Menschenrechtsaktivistinnen waren und immer wieder an die Türen des UN-Menschenrechtskomitees und des UN-Sicherheitsrates geklopft haben. Letztlich waren es Menschenrechtsgruppen wie Human Rights Watch, Amnesty International oder auch das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) sowie medizinische Hilfsorganisationen wie medico international, die sich für Sri Lanka eingesetzt haben.

Direkt nach Ende des Krieges kamen dann verschiedene Frauengruppen aus dem globalen Norden mit dem Anliegen, wir sollten uns an der Umsetzung der UN-Sicherheitsratsresolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit beteiligen.1 Ich persönlich würde unter den gegebenen Bedingungen daran niemals mitarbeiten, es sei denn, die UN entwickelt einen Mechanismus, der die Frauen konkret schützt, die sich bereit erklären, im Nachkriegskontext mit einer gefährlichen Regierung oder paramilitärischen Gruppen zu verhandeln. Im Kontext der Diskussionen um die Resolution wurde Sri Lanka immer wieder als post-conflict country bezeichnet, wir sind aber ein post-war country. Die Frage der Verantwortung für die Kriegsgräuel ist nicht geklärt, was ein riesiges Problem darstellt. Die aktuelle Regierung ist die gefährlichste, die ich in meinem Leben gesehen habe, und ich würde niemanden darum bitten, direkt mit ihnen zusammenzuarbeiten, wie es die Anhängerinnen der Resolution 1325 tun. Ich frage mich, wie sich jemand ohne vorherige Entwaffnung und Entmilitarisierung für Friedensförderung und Versöhnungen einsetzen kann. Wir brauchen zunächst Gerechtigkeit und eine Klärung der Verantwortung für die Verbrechen.

Der Präsident von Sri Lanka, Mahinda Rajapaksa, hat 2010 eine Kommission zur Aufarbeitung der Menschenrechtsvergehen vonseiten des sri-lankischen Militärs und von KämpferInnen der LTTE eingesetzt. Sind Frauenrechtsgruppen da involviert?

Zunächst ist wichtig, dass diese Lessons Learnt and Reconciliation Commission (LLRC) ins Leben gerufen wurde, um dem von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon beauftragten Darusman-Bericht etwas entgegenzusetzen. Dieser wurde mit der Begründung zurückgewiesen, das Beweismaterial käme von außen, es handele sich um Lügen und westliche Propaganda. Entsprechend war die Reaktion der Bevölkerung auf die neue Kommission eindeutig. Niemand wollte an einer solchen scheinheiligen Aufarbeitung beteiligt sein. Sri Lanka hat eine 30-jährige Geschichte voll verschwundener Menschen. Wieder und wieder wurden Kommissionen eingesetzt, um diese Gewalt zu untersuchen, aber nie ist den Angehörigen Gerechtigkeit widerfahren.

Dann haben wir erfahren, dass 15 bis 20 Frauen doch aussagen wollten. Die erste Anhörung sollte im Norden stattfinden, in Kilinochchi, das vor dem Krieg komplett von der LTTE kontrolliert wurde. Wir hatten kaum Kontakt zu den Frauen und machten uns Sorgen, dass sie sich durch ihre Aussagen gefährden würden, denn die Kommission hat kein Zeugen- oder Opferschutzprogramm. Es gibt kein derartiges Gesetz in Sri Lanka, und auch die internationale Gemeinschaft hat in dieser Hinsicht immer versagt. Die UN kann in Sri Lanka niemanden schützen, und ausländische Botschaften schließen inzwischen ihre Türen, wenn es um Visa oder andere Formen von Hilfe geht.

Wir mussten also eigene Schutzmechanismen entwickeln. Es gelang uns, an jenem Tag mit mehr als 250 Frauen vor der Kommission aufzutauchen. Niemand hatte mit einem solchen Ansturm gerechnet – im Gegenteil, die Kommission ging davon aus, das entsprechende ›Beweismaterial‹ durch bestochene Zeugen zu fingieren. Doch das wurde vereitelt. Wo auch immer die Kommission eine Anhörung ansetzte, kamen Frauen in großer Zahl und sagten aus. Wenn wir die Frauen fragten, was sie in diesem Prozess erreicht hätten, antworteten sie: »Wir haben verhindert dass die Regierung Beweismaterial allein gegen die LTTE fabriziert, und wir konnten einmal die Wahrheit sagen. Wir konnten die Regierung, die all diese Gräueltaten begangen hat, anprangern.« Das war eine machtvolle Erfahrung für die Frauen. Die Kommission reagierte tatsächlich und forderte den Präsidenten auf, beispielsweise die Frage der Vermissten schnell zu untersuchen.

Spielte sexuelle Gewalt bei den Anhörungen eine Rolle?

Das war anfangs kaum ein Thema wegen der Schamkultur in unserer Gesellschaft. Wenn jemand sexuelle Gewalt anzeigt, ist es extrem schwierig für diese Person, wieder in ihre Community zurückzukehren, da sie als ›unrein‹ betrachtet wird und dort nicht weiterleben kann. Das betrifft nicht nur sie, sondern ihre gesamte Familie. Wir hatten deshalb Sorge, dass nur wenige Frauen über Fälle sexueller Gewalt aussagen würden. Das wiederum hätte es der Regierung leicht gemacht, diese Personen ausfindig zu machen, zu verschleppen oder auf andere Art bezahlen zu lassen. Es ist eine extrem riskante Situation.

Aber dennoch haben viele Frauen die Erfahrung gemacht, handeln zu können?

Ja, viele Frauen haben im Laufe dieses Prozesses, der sich vom Norden in den Osten und auch in den Süden ausbreitete, an Stärke gewonnen. Sie haben sich organisiert und beispielsweise begonnen, das Recht der Verhafteten auf unmittelbare gerichtliche Haftprüfung kollektiv einzuklagen – denn die Verschleppungen dauern ja an. Hier sind nun über 130 Fälle anhängig. Aber auch die Rolle der LLRC hat sich im Laufe dieses Prozesses verändert, insbesondere was die direkte Zusammenarbeit mit der Regierung angeht. Der Zwischenbericht enthielt beispielsweise konkrete Forderungen der Frauen: Zugang zu ihren Angehörigen, die Veröffentlichung von Namenslisten der Verschwundenen, ein Ende von Straflosigkeit und Aufbau juristischer Verfahren. All das wurde dann allerdings im Abschlussbericht und erst recht in dem staatlichen Aktionsplan, der aus den Ergebnissen der LLRC hervorging, verwässert.

Im Endeffekt hat die LLRC aber bei der Organisierung von Frauen geholfen. Die Mütter, Schwestern und Ehefrauen, die kollektiv die Forderung nach Informationen über den Verbleib ihrer vermissten oder verschleppten Familienangehörigen erheben, sind nach wie vor auf der Straße und fordern Gerechtigkeit.

Navanethem Pillay, die ehemalige Hohe Kommissarin der UN für Menschenrechte, wurde mit der Untersuchung der »mutmaßlichen schweren Menschenrechtsverletzungen und damit zusammenhängender Vergehen durch beide Konfliktparteien« beauftragt. Im März 2015 übernimmt Deutschland den Vorsitz des UN-Menschenrechtsrates. Wird sich dadurch in der Frage der Aufarbeitung sexueller Gewalt etwas ändern?

Die Untersuchung zu Sri Lanka wird eine der wichtigsten Herausforderung für den Vorsitz des UN-Menschenrechtsrates sein. Während des Krieges und unmittelbar danach gab es in Deutschland relativ viele AktivistInnen, die Unterstützungsarbeit geleistet haben. Die GRÜNEN brachten eine Resolution vor das EUParlament, die Hoffnungen waren groß, dass ein echter Aufarbeitungsprozess stattfinden würde. Die Resolution wurde jedoch 2009 abgelehnt, weil es der Regierung von Sri Lanka gelungen war, ihr Handeln als Erfolg im Kampf gegen den Terrorismus darzustellen.

Nach und nach wurde deutlich, dass Deutschland und die EU sich einfach zurückzogen aus dieser ganzen Sri-LankaFrage. Während des Krieges und während des Friedensprozesses arbeiteten viele NGOs mit der Bevölkerung und ermutigten uns, uns für Menschenrechte, juristische Aufarbeitung und Friedenssicherung einzusetzen. Norwegen führte Friedensverhandlungen mit der LTTE und der Regierung. Viele der Gespräche fanden in EU-Ländern statt. Und jetzt ist das Ganze plötzlich ein Projekt der USA. Die EU hat sich komplett zurückgezogen. Es ist sehr schwierig gerade in islamischen Staaten für eine Resolution zu werben, die von den USA initiiert wurde.

Ich bin nicht naiv, aber es gibt einiges, was auch mit geringem Aufwand getan werden könnte. Viele Menschen in Sri Lanka würden gern bei der UN-Untersuchung mitwirken – ihr Schutz ist aber nicht gewährleistet. Eine der wichtigsten Aktivistinnen, die dafür kämpft, die Täter zur Verantwortung zu ziehen, ist seit sieben Monaten in Haft. Sollten ZeugInnen wegen ihrer Aussagen angegriffen werden, müssten die EU und Deutschland sich einschalten und versuchen, glaubwürdige Informationen zu beschaffen. Das gilt besonders für sexuelle Gewalt und andere Formen von Misshandlungen tamilischer Frauen. Sonst haben wir keine Chance, die Untersuchung der UN mit einer ausreichenden Anzahl von Aussagen glaubwürdig zu machen.

Aufgrund seines Vorsitzes im UN-Menschenrechtsrat könnte Deutschland außerdem helfen, die regionalen Abstimmungsblöcke in dem Gremium zusammenzubringen, den ASEAN-Block, den afrikanischen Block und auch die Organisation der Islamischen Konferenz. Dies würde deutlich machen, dass es bei diesem Prozess nicht um westlichen Imperialismus geht, sondern um eine kollektive Anstrengung von Ländern, die von der Regierung Sri Lankas Rechenschaft verlangen. Damit wäre ein kleiner Schritt getan.

Das Gespräch führte Anna von Gall. Sie ist Juristin und Referentin beim European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) in Berlin und aktiv im Frauensicherheitsrat.

 

Anmerkungen

1 Mit der Resolution 1325 des UN-Sicherheitsrats sind Konfliktparteien in Kriegssituationen dazu aufgerufen, die Rechte von Frauen zu schützen und Frauen gleichberechtigt in Friedensverhandlungen, Konfliktschlichtung und den Wiederaufbau mit einzubeziehen.