| Auf der Suche nach der verlorenen Hegemonie

August 2017  Druckansicht    Druckansicht
Von John P. Neelsen

Zur strategischen Partnerschaft zwischen Indien und den USA

Im Gegensatz zu den meisten anderen Staatschefs begrüßte der indische Premierminister im vergangenen Jahr die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA. Tatsächlich haben die beiden „starken Männer“ Trump und Modi (Rilling 2016) mehr gemein als eine autoritär-nationalistische Rhetorik. So stieß nicht nur Trumps patriotisches Gebaren, das in Parolen wie „America First“ oder „Make America Great Again“ zum Ausdruck kommt, auf Verständnis in Neu-Delhi. Zustimmung gab es dort auch zu dessen Absichtserklärung, durch den Bau einer Mauer die Migration aus Lateinamerika einzudämmen. Auch Modi will den Zuzug aus dem Nachbarland Bangladesch effektiver kontrollieren. Beide ziehen über die herrschenden Eliten her, geben vor, Korruption bekämpfen zu wollen, und haben den Islamismus und Terrorismus zu den größten Bedrohungen ihrer jeweiligen Länder erklärt. Zusätzlich sind sich Trump und Modi in ihrer scharfen Kritik an China einig.

Was ist geschehen, dass die politische Führung von Indien – Gründungsstaat und führendes Mitglied der Bewegung der Blockfreien Staaten, wichtiges Mitglied der BRICS-Staaten (Allianz der Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) und der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit – derzeit eine nationalistische US-Politik unterstützt? Was sind die Ursachen für diesen offenkundigen politischen Paradigmenwechsel in der Außenpolitik eines Landes, das seit seiner Unabhängigkeit den Nord-Süd-Gegensatz als geopolitischen Hauptwiderspruch betrachtete, danach seine wichtigsten Partner bestimmte und eine entsprechende Reform der Nachkriegsordnung einforderte?

Vom Atlantik zum Pazifik: Niedergang des Westens und Aufstieg Asiens

Der Fall der Berliner Mauer 1989 und der damit verbundene Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus signalisierten einen grundlegenden Systemwechsel. Mit dem weltweiten Siegeszug des Kapitalismus und der auf viele Jahrzehnte gesicherten Vorherrschaft des Westens unter Führung der USA als einzig verbliebener Supermacht schien das „Ende der Geschichte“ eingeläutet. Doch eine Reihe von kostspieligen, gemessen an den Kriegszielen erfolgslosen und nicht selten völkerrechtswidrigen militärischen Interventionen – angefangen bei der Zerschlagung Jugoslawiens über die Operationen im Irak, in Afghanistan, Syrien und Libyen – untergrub neben dem moralischen auch das wirtschaftliche Fundament der USA – und am Ende ihren Einfluss in der Welt. Die Auswirkungen der nicht zuletzt von Finanzmarkt orientierten Kapitalfraktionen forcierten neoliberalen Globalisierung verschärften diese Tendenz. Nationale Wirtschaftskreisläufe wurden aufgebrochen, Produktions- und Distributionssysteme im Zuge des internationalen Wettbewerbs um die besten, letztlich kostengünstigsten Standorte immer globaler. Auf dem Weltmarkt fanden weitreichende Umstrukturierungen und Verlagerungen zwischen Branchen, Standorten, Regionen und Ländern statt, transnationale Konzerne entwickelten sich neben den Staaten zu zentralen Akteuren in diesem Prozess. Die unbewältigte Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 hat die Position der ehemals führenden Industrieländer (G7) weiter geschwächt. Viele von ihnen leiden unter geringem Wachstum, Staatsverschuldung, hoher Arbeitslosigkeit und einer alternden Bevölkerung. Erwirtschafteten die G7-Staaten Anfang der 1990 Jahre noch zwei Drittel des Weltsozialprodukts, so ist es heute nicht einmal mehr die Hälfte (2015: 46,5 Prozent).[1] „Make America Great Again!“: Mit seinem wichtigsten Wahlslogan thematisierte Trump indirekt den relativen wirtschaftlichen Niedergang und den damit verbundenen außenpolitischen Machtverlust der USA.

Anders die sogenannte Dritte Welt und hier insbesondere die Schwellenländer. Sie verdoppelten ihren Anteil am Weltsozialprodukt in den letzten 25 Jahren von um die 20 auf rund 40 Prozent. Vor allem diejenigen Länder, deren Bevölkerung überdurchschnittlich jung und hoch qualifiziert ist, konnten von der Öffnung der Märkte und den drastisch gesunkenen Transport- und Kommunikationskosten profitieren. Ihre vergleichsweise billigen Arbeitskräfte und ihre wachsenden kaufkräftigen Mittelschichten zogen massiv ausländische Direktinvestitionen an. Hohe Wachstumsraten stärkten Wirtschaft und Staat. „Tigerstaaten“ wie Taiwan, Südkorea, Singapur und Hongkong folgend, sind weitere asiatische Staaten, allen voran die Volksrepublik China und Indien, zu Schwellenländern, teilweise sogar zu neuen kapitalistischen Zentren aufgestiegen. Mit Vietnam und Indonesien stehen schon die nächsten aufstrebenden Kandidaten parat.

Fast alle der hier genannten Länder liegen in Asien. Entsprechend der neuen Güter- und Handelsströme verlagert sich das Gravitationszentrum der Weltwirtschaft schon seit Längerem weg vom Atlantik hin nach Asien bzw. in Richtung des asiatisch-pazifischen Raums. Mit der Ausweitung des Kreises der G7-Staaten auf nunmehr 20 Staaten (G20) ist dem veränderten globalen ökonomischen Kräftegleichgewicht in einem ersten Schritt Rechnung getragen worden. Auch in der Geopolitik zeichnet sich ein tektonischer Wandel ab, der die überkommene Sicherheitsarchitektur in Asien zur Disposition stellt. Diese hatte seit Ende des Zweiten Weltkriegs auf der Präsenz der USA als ökonomischer und militärischer Hegemonialmacht in der Region beruht. Angesichts des Aufstiegs Chinas zur zweitstärksten globalen Macht und des beschriebenen Bedeutungsverlusts der Vereinigten Staaten scheinen deren Sicherheitsgarantien aber nicht mehr so viel wert zu sein wie früher.

Die Transformation der bisherigen Machtstrukturen steht bislang erst am Anfang. Schließlich handelt es sich um einen komplexen Prozess, wobei der Kampf um die Vorherrschaft von neu aufbrechenden Konflikten zwischen verschiedenen Regionalmächten um territoriale Ansprüche oder den Zugang zu Märkten begleitet wird. Im Prozess des Übergangs von einer Hegemonial- hin zu einer bloßen Supermacht schwanken die USA in ihrer Strategie bezüglich China zwischen einer kodirektoralen “G2-Lösung” und einer Containment-Politik, die seit der Obama-Administration unter dem Motto „Pivot to Asia“ (Hinwendung zu Asien) firmiert. Dabei kam der Aushandlung des Transpazifischen Partnerschaftsabkommens (TPPA) zwischen den USA und elf Staaten in der Region unter dem bewussten Ausschluss Chinas eine Schlüsselfunktion zu. Zusammen mit dem transatlantischen Zwillingsprojekt TTIP sollte es den USA – die als einziges Land an beiden Handelsabkommen in führender Position beteiligt waren – auf absehbare Zeit ihre globale wirtschaftliche und juristisch-institutionelle Vormachtstellung sichern. Beide Abkommen wurden jedoch gleich zu Beginn der Amtszeit von Trump aufgekündigt.

Wandel des internationalen Machtgefüges: Indien und die BRICS-Staaten

Im Zuge der Universalisierung des Systems der privatkapitalistischen Marktwirtschaft hat die Ordnungspolitik zwischen Plan und Markt als zentralem Widerspruch der Nachkriegszeit und als politökonomischer Grundlage der geopolitischen Blockbildung an Bedeutung verloren. Mit der neoliberalen Globalisierung ist der ehemals zentrale Widerspruch zwischen Zentrum und Peripherie (oder anders ausgedrückt: zwischen globalem Norden und globalem Süden) zugunsten einer Hierarchisierung von Staaten auf der Grundlage ihrer Wirtschaftsleistung und internationalen Konkurrenzfähigkeit (hinsichtlich der Produktionskosten und Technologieentwicklung) in den Hintergrund getreten. Das Ergebnis ist eine vielfache Ausdifferenzierung der Länder des globalen Südens. Vielerorts kam es zur Gründung von meist regionalen Wirtschaftsgemeinschaften wie ASEAN (Verband Südostasiatischer Nationen), SAARC (Südasiatische Vereinigung für regionale Kooperation) oder Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas). Auf der Nord-Süd-Achse löste der Zusammenschluss der BRIC-Staaten, dem zusätzlich zu Russland mit Brasilien, Indien und China die mächtigsten Schwellenländern angehören, die Bewegung der Blockfreien und die Gruppe der 77 als politische Interessenvertretung des globalen Südens ab (vgl. Schmalz/Ebenau 2011). Mit der 2010 erfolgten Aufnahme Südafrikas in den Bund (von nun an BRICS genannt) wurde gezielt an die postkoloniale trikontinentale Bewegung angeknüpft. In den fünf Mitgliedsstaaten leben gegenwärtig 42 Prozent der Weltbevölkerung und sie erwirtschaften 20 Prozent des nominalen Weltsozialprodukts, nach Kaufkraftparitäten sogar 31 Prozent.[2] Ähnlich entwickelte sich ihre Position im Welthandel. Dort steigerten sie ihren Anteil in den letzten 25 Jahren von unter 4 auf knapp 20 Prozent. Schließlich sind sie nicht länger nur Importeure, sondern exportieren mit einem Anteil von rund 11 Prozent an den weltweiten Auslandsinvestitionen selbst Kapital vor allem nach Lateinamerika, Südostasien und Afrika. Mit über 5 Billionen US-Dollar halten sie um die 40 Prozent der Weltwährungsreserven. Es ist zu erwarten, dass sie schon in den nächsten zwei Jahrzehnten in Bezug auf ihre Wirtschaftskraft mit den G7-Staaten gleichziehen werden.[3]

Entsprechend ihrer gewachsenen weltwirtschaftlichen Bedeutung versuchen die BRICS, auch ihr politisches und institutionelles Gewicht zu vergrößern. So haben sie diverse bilaterale Konflikte und nationale Interessen zurückgestellt und durch eine verstärkte Kooperation und Koordination erfolgreich ihr gemeinsames Sanktionspotenzial mit dem Ziel gestärkt, einen Wandel der vom Westen dominierten Weltordnung voranzutreiben. Die BRICS, eher politische Plattform als ein formales Bündnis, und die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit belegen dies beispielhaft – in beiden sind Indien ebenso wie Russland und China Vollmitglieder. Zusammen ist es ihnen gelungen, beim Internationalen Währungsfonds (IWF) und bei der Weltbank eine neue Verteilung der Stimmrechte zu ihren Gunsten durchzusetzen. Darüber hinaus wurden dem IWF und der Weltbank gegen den Widerstand der USA alternative, wenn auch noch nicht konkurrenzfähige Finanzinstitutionen an die Seite gestellt, zum Beispiel der zunächst mit 100 Milliarden US-Dollar ausgestattete BRICS-Reservefonds (Contingency Reserve Arrangements) und die New Development Bank (Neelsen 2014 u. 2016). Trotz dieser Erfolge und der Regelung, dass alle beteiligten Staaten formal das gleiche Stimmrecht haben und mit gleich hohen Finanzeinlagen vertreten sind, ist man sich in Indien des großen Ungleichgewichts bei der Wirtschaftskraft bewusst: So repräsentiert China zwei Drittel des Sozialprodukts aller fünf Mitgliedsstaaten, die Kaufkraft in Indien beträgt gerade einmal 40 Prozent von der in China und unter Berücksichtigung der Wechselkurse kommt Indien nur auf 20 Prozent des chinesischen Sozialprodukts.

Auch in anderen internationalen Foren wie dem Kreis der G20 oder der UNO verständigen sich die Regierungsvertreter der BRICS in der Regel vorab auf gemeinsame Positionen, um eine gerechtere multipolare Ordnung durchzusetzen. So besteht unter ihnen Einigkeit, dass die Grundpfeiler der UNO wie nationale Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten und territoriale Integrität sowie Gleichheit der Mitglieder unter gar keinen Umständen angetastet werden sollten. Dementsprechend stimmte man gemeinsam gegen militärische Interventionen der USA bzw. der NATO ohne ein UN-Mandat, wie im Fall von Libyen. Ähnlich verhält es sich bei Umweltfragen: Sowohl in Kopenhagen als auch bei der UN-Klimakonferenz Ende 2015 in Paris trat man gemeinsam dafür ein, dass die Industrieländer wegen ihrer unverhältnismäßig hohen Treibhausgasemissionen in der Vergangenheit sowie wegen ihres weiterhin nicht universalisierbaren imperialen Lebensstils Vorleistungen erbringen müssen. Nur so könnten in den Ländern des globalen Südens Handlungsspielräume für eine nachholende wirtschaftliche Entwicklung entstehen. Das Recht auf Entwicklung dürfe nicht gegen Umweltbelange ausgespielt werden.

Das “asiatische Jahrhundert”: Indiens Weltmachtambitionen im Schatten Chinas

Der Aufstieg Asiens und der Niedergang des Westens signalisieren eine doppelte epochale Zäsur. Da ist zum einen das historische Ende einer fast 500-jährigen von Gewalt, Völkermord, Enteignung und systematischer Unterentwicklung in großen Teilen der Welt gekennzeichneten Herrschaft des Westens. Da ist zum anderen die Hoffnung Indiens und Chinas auf eine Renaissance ihrer früheren kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Macht. Bis zu ihrer Kolonialisierung durch Europa stellten sie nicht nur rund die Hälfte der Weltbevölkerung, sondern gehörten auch zu den reichsten Ländern. Indien will im angebrochenen „asiatischen Jahrhundert“ seine frühere Rolle als regionale und globale Führungsmacht zurückgewinnen. Dazu bedarf es eines international wettbewerbsfähigen, technologisch und wirtschaftlich starken Fundaments. Vorbild und Konkurrent zugleich ist dabei China (vgl. Turowski in dieser Online-Sonderausgabe). Chinas rund 25-jährigen Vorsprung möglichst schnell aufzuholen, ist oberstes Ziel der Regierung von Narendra Modi.

Dazu müssen im großen Umfang ausländische Investitionen und technologisches Know-how eingeworben und transnationale Unternehmen dazu gewonnen werden, sich in Indien niederzulassen. Obwohl auch China milliardenhohe Investitionen in Aussicht gestellt hat, richtet sich die indische Regierung vor allem an die reichen Industrieländer, neben den USA insbesondere an Japan. Zudem bemüht sie sich um eine Verbesserung der Beziehungen zu den südasiatischen Nachbarn, inklusive Pakistan. Hinzu tritt eine aktive Ausrichtung auf Südostasien, die im ASEAN-Verbund sowie in der Neuorientierung der Außenpolitik von „Look East” hin zu „Act East“ zum Ausdruck kommt. In beiden Fällen stößt man auf die Konkurrenz der wirtschaftlich weit überlegenen chinesischen Volksrepublik und wird gelegentlich – wie im Fall Vietnam – Partei in einem Konflikt, der einen zunächst gar nicht unmittelbar betraf.

China stellt für Indien im derzeitigen Prozess der Restrukturierung des Einfluss- und Machtgefüges im pazifischen Raum nicht nur den Hauptkonkurrenten dar, sondern verhindert darüber hinaus die Realisierung der indischen Ambitionen, auch in ökonomischer Hinsicht aufzuholen. Das chinesische Projekt „One Belt, One Road” (OBOR) ist dafür ein anschauliches Beispiel. Es bezieht sich auf den geografischen Raum der alten Seidenstraße, die im Mittelalter Europa mit Asien verband, sowie auf eine historische maritime Handelsroute zwischen China, Südostasien und den Anrainerstaaten des Indischen Ozeans. Auch wenn Indien vom Aufbau eines solchen interkontinentalen Infrastrukturnetzwerkes durch die Belebung von Handel und Wirtschaft profitieren würde, es stünde nicht im Zentrum, sondern wäre nur Zwischenstation. So erwägt Neu-Delhi, eine Art Alternativprojekt anzustoßen. Unter dem Stichwort „Mausam“ ist geplant, die historisch gewachsenen Handels- und Kulturbeziehungen mit Südostasien, die von Burma über Thailand und Kambodscha bis Bali in Religion und Architektur sichtbar sind, wiederzubeleben.

Schon aufgrund seiner geografischen Lage sowie seiner demografischen, wirtschaftlichen und politischen Bedeutung beansprucht Indien außerdem einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, neben den fünf Vetomächten, deren Privilegien noch aus der Zeit des Zweiten bzw. des sich anschließenden Kalten Krieges stammen. Die chinesische Regierung hat zwar versprochen, dieses Vorhaben zu unterstützen, in Indien wird diese Zusage jedoch als reines Lippenbekenntnis eingeschätzt. Besonders verärgert ist man über den jüngsten Schachzug von Peking, das zusammen mit anderen Regierungsvertretern eine Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers Group (Gruppe der Kernmaterial-Lieferländer) verhindert hat.

Weitere bilaterale, zum Teil noch auf die Kolonialzeit zurückgehende territoriale Konflikte vergiften darüber hinaus die beiderseitigen Beziehungen. So geht es unter anderem um den Verlauf der Grenzen im Westen, im zudem von Pakistan kontrollierten Kaschmir, sowie um umstrittene Gebiete im nordöstlichsten indischen Bundesstaat Arunachal Pradesh, der an Tibet, Myanmar und Bhutan angrenzt. 1962 war deswegen ein Grenzkrieg zwischen Indien und China entbrannt, der mit einem Waffenstillstand endete. Seitdem wurden entlang der Kontrolllinie modernste militärische Infrastrukturen errichtet und auf beiden Seiten Truppen stationiert. Immer wieder wird von bewaffneten Zusammenstößen berichtet.

Die fortdauernden Spannungen infolge dieser ungeklärten Territorialfragen rückten erst jüngst wieder anlässlich einer Reise des Dalai Lama, der nach seiner Flucht aus Tibet 1959 mit seinen Anhängern Zuflucht in Indien gefunden hatte, auf die Tagesordnung. Der Dalai Lama besuchte vor Kurzem ein in dem umstrittenen Gebiet gelegenes Kloster. Die Regierung in Peking sah ihren Verdacht, es habe sich dabei um kein rein religiös, sondern vor allem ein politisch motiviertes Unternehmen gehandelt, durch Aussagen des Gouverneurs von Arunachal Pradesh erhärtet. Dieser hatte nämlich von der Grenze zu „Südtibet“ gesprochen und damit die Zugehörigkeit Tibets zur Volksrepublik bzw. die Ein-China-Politik infrage gestellt. Peking protestierte gegen den Besuch und behauptete, dieser habe den chinesisch-indischen Beziehungen „schweren Schaden“ zugefügt.

Die auf Dauer schwerste Belastung stellt wohl das Verhältnis Chinas zu Pakistan dar, dem Erzfeind Indiens seit dem Ende der britischen Kolonialherrschaft, das 1947 die Teilung Britisch-Indiens in die zwei unabhängigen Staaten Indien und Pakistan besiegelte. Diese war mit einem massiven Bevölkerungsaustausch und Vertreibungen verbunden, die zu zwölf Millionen Flüchtlingen führten und fast eine Million Todesopfer forderten. Seitdem ist das muslimische Kaschmir geteilt und sind dessen Zugehörigkeit und politischer Status umkämpft. Drei Kriege, bewaffnete Grenzkonflikte sowie Atomwaffen auf beiden Seiten sind die Folgen. Hinzu kommen von pakistanischem Territorium ausgehende Selbstmordattentate. Der Konflikt bezieht selbst den Nachbarn Afghanistan mit ein. Für Islamabad ist eine pakistanfreundliche Regierung überlebenswichtig. Neu-Delhi ist dagegen bestrebt, seine wirtschaftliche und politische Überlegenheit gegenüber Pakistan auszunutzen und Afghanistan mit entsprechenden Anreizen als engen Verbündeten an sich zu binden.

Vor diesem Hintergrund stellt die traditionell enge politische und militärische Zusammenarbeit zwischen China und Pakistan (auch in Bezug auf Nuklearwaffen) ein unüberwindliches Hindernis für engere indisch-chinesische Beziehungen dar. Jüngste Entwicklungen haben diese Kluft weiter vertieft. So verläuft der Pakistan-China Economic Corridor, der Teil der OBOR-Initiative ist, durch das von Indien beanspruchte Kaschmir. Mehr noch: Der geplante Endpunkt des wirtschaftlichen Korridors ist die von China mit Sonderrechten ausgestattete und zum Tiefseehafen mit umfassender Infrastruktur ausgebaute Region um Gwadar. Selbst wenn mit diesem Projekt vor allem die ökonomische Erschließung Tibets und des Westen Chinas beabsichtigt ist, bleibt für Neu-Delhi entscheidend, dass damit sein Rivale China einen direkten Zugang zum Indischen Ozean erhalten wird. Der Korridor soll die für Peking lebenswichtigen Energieimporte aus dem Vorderen Orient auch in Krisenzeiten sicherstellen und die Transportzeit verkürzen. Er ist als Ersatz für die Seeroute durch das leicht zu blockierende Nadelöhr der Straße von Malakka gedacht. Aus Sicht aber von Neu-Delhi gefährdet diese Planung nicht nur die Rolle Indiens als uneingeschränkte maritime Vor- und Ordnungsmacht in der Region, sondern ist ein weiteres Glied in einer „Perlenkette“ von chinesischen Stützpunkten im Indischen Ozean, Ausdruck einer Strategie der Einkreisung, mit der China versuche, Indien zu „erdrosseln“.[4]

Um angesichts dieser komplexen, von Konflikten, Konkurrenz und gleichzeitiger Kooperation gekennzeichneten Konstellation die eigene Position zu stärken und das bestehende Ungleichgewicht der Kräfte auszugleichen, suchte die indische Regierung neue einflussreiche Alliierte und fand diese vornehmlich im früher eher verschmähten, wenn nicht gar bekämpften „Westen“.

Die veränderte Rolle Indiens in der US-amerikanischen Außenpolitik

Indien ist in der neuen Globalstrategie der USA eine zentrale Rolle zugedacht. So definierte Obama das Verhältnis zwischen der ältesten und der größten Demokratie „als entscheidende Partnerschaft des 21. Jahrhunderts“. Und Trump tauschte sich in den ersten Tagen seiner Präsidentschaft gleich mehrmals mit dem indischen Premierminister Modi aus. Auch die Tatsache, dass gleich sechs Mitglieder des engsten Regierungskreises in den USA indischer Herkunft sind, dürfte nicht nur auf die umfangreiche politische und finanzielle Unterstützung der Wahlkampagne Trumps durch die Republican Hindu Coalition zurückzuführen sein, Speerspitze der 3,8 Millionen Menschen umfassenden indischen Community in den USA. Hinzu kommen langfristige wirtschaftliche Überlegungen. Schon heute gibt es in Indien eine starke kaufkräftige Mittelschicht, die aus mehrere Hundertmillionen besteht. Und in wenigen Jahrzehnten wird es das weltweit bevölkerungsreichste Land mit einem der höchsten Bruttoinlandsprodukte sein.[5]

Das war nicht immer so. Über viele Jahrzehnte galt Indien aufgrund seines überdurchschnittlich großen Bevölkerungswachstums als typisches Armenhaus. In Washingtoner Regierungskreisen wurde es wegen seiner Rolle in der Bewegung der Blockfreien und insbesondere wegen seiner traditionell recht engen strategischen und militärischen Beziehungen zur Sowjetunion eher als Gegner des Westens betrachtet. Das Ende des Kalten Krieges und die damit einhergehende zunehmende Öffnung Indiens gegenüber dem Weltmarkt, verbunden mit einer Reduzierung der Rolle von Plan und Staat in der Wirtschaft, änderten daran zunächst wenig. Im Gegenteil: Die Atombombenversuche von 1998 der gerade zum ersten Mal an die Regierung gelangten ultrarechten indischen Volkspartei BJP riefen scharfe Proteste hervor und führten zur Verhängung von wirtschaftlichen Sanktionen. Pakistan folgte bald mit eigenen Nukleartests. Die USA fürchteten nicht nur eine Erhöhung des Kriegsrisikos in der Region, sondern sahen den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen generell als gefährdet an. Zwar wurden die ineffektiven Sanktionen bereits 2001 aufgehoben, aber auch der nach mehrjährigen Verhandlungen 2008 zwischen den USA und Indien geschlossene Vertrag zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der zivilen Nutzung der Kernenergie blieb nicht nur in Indien umstritten. Auch international – denkt man an Iran oder an Nordkorea – trägt er nicht eben zur Glaubwürdigkeit der USA bei. So setzte die Regierung von George W. Bush gegen den Widerstand im Inneren und bei den zuständigen internationalen Organisationen Ausnahmeregelungen für Indien durch. Indien, das weder den Atomteststopp-Vertrag noch den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet hat, wurde damit offiziell als (verantwortliche) Atommacht anerkannt. Das bilaterale Abkommen mit den USA erlaubt Indien, eine förmliche Trennung von militärischer und ziviler Forschung im Bereich der Entwicklung und Nutzung der Atomkraft vorzunehmen. Mehr noch: Neu-Delhi wird das Recht eingeräumt, nur die von ihm selbst als zivil eingestuften Atommeiler (rund zwei Drittel) der Kontrolle durch die Internationale Atomenergie-Organisation zu unterstellen.[6]

Zu einem grundlegenden Wandel in den Beziehungen zwischen den USA und Indien kam es gleichwohl erst 2014, als die von der Kongresspartei dominierte United Progressive Alliance (UPA) von der von der hindunationalistischen Volkspartei BJP beherrschten National Democratic Alliance (NDA) an der Regierung abgelöst wurde. Dabei war neben zwischenstaatlichen Spannungen zunächst auch ein personenbezogenes Problem zu überwinden. So bestand seit 2005 für den neuen, mit überwältigender Mehrheit gewählten Partei- und Regierungschef Narendra Modi ein Einreiseverbot in die USA. Anlass waren die vielen Opfer eines antimuslimischen Pogroms 2002 in Gujarat, für das ihm als damaligem Regierungschef des Bundesstaates eine Mitschuld angelastet wurde. Doch mit den Wahlen von 2014 änderte sich auf beiden Seiten alles sehr schnell. Mehrere wechselseitige Staatsbesuche, gekrönt von Reden Modis vor dem US-Kongress bzw. der Einladung Obamas als Ehrengast zu den Unabhängigkeitsfeiern in Neu-Delhi, symbolisieren den Strategiewechsel. Grundlage ist die Erkenntnis, dass es inzwischen eine Reihe von gemeinsamen Interessen gibt, die Grundlage der „Pivot to Asia” bzw. der „Act East Policy“ sind. Zusagen über umfangreiche private und öffentliche Investitionen in Indien und eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit fanden Ergänzung durch weitere Abkommen auf militärischem Gebiet. So mündete die noch von George W. Bush veranlasste Aufhebung der Exportrestriktionen für „Dual-Use-Technologien” in der ehrgeizigen Defense Technology and Trade Initiative. Sie materialisierte sich alsbald in mehreren Projekten zur gemeinsamen Waffenproduktion. Damit erfuhr die militärisch-technologische Partnerschaft zwischen beiden Ländern eine weitere Stärkung.[7] Obama und Modi verständigten sich 2015 auf eine gemeinsame strategische Vision für die asiatisch-pazifische Region und den Indischen Ozean, die unter anderem 2016 mit einem neuen bilateralen „maritimen Sicherheitsdialog“ konkretisiert wurde. Gestalt bekommt sie in der gegenseitigen Teilnahme an Marine- oder Luftwaffenmanövern. Von besonderer Bedeutung ist schließlich das Logistics Services Agreement von August 2016, das den Militärs beider Länder die wechselseitige Nutzung militärischer Anlagen und Logistik erlaubt und damit eine „dauerhafte Vernetzung im Sicherheitsbereich” besiegelt.

Vor diesem Hintergrund ist eine relative Schwächung der alten Achse Moskau-Neu-Delhi absehbar: Die traditionelle militärische Kooperation bleibt zwar bestehen und wurde in manchen Bereichen wie Rüstungsforschung und Waffenentwicklung in den letzten Jahren sogar noch intensiviert. Sie verhindert aber nicht eine engere militärische und technologische Zusammenarbeit zwischen Indien und den USA sowie zwischen Indien und Israel und neuerdings auch Frankreich, was sich unter anderem beim Waffenhandel zeigt. Allein aufgrund seiner Uranlieferungen und der mit seiner Hilfe gebauten AKWs wird Russland auch in Zukunft ein wichtiger Partner Indiens bleiben, vor allem wenn es um den Ausbau der Atomenergie geht. Aber dabei handelt es sich um sektorale Kooperationen in einem immer stärker ausdifferenzierten Netzwerk von technologischen, wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Abkommen und Partnerschaften, entsprechend den jeweiligen nationalen Interessen.

Tektonischer Wandel der Geopolitik

Mit der zunehmenden Schwächung ehemals zentraler geopolitischer Antagonismen verlieren traditionelle Bündnisse und historisch bedingte Blockbildungen zunehmend an Bedeutung, wenn sie nicht gar obsolet werden. Es gibt kein Entweder-oder mehr. Im Gegenteil: Die Verfolgung nationaler Interessen verbietet den Beitritt zu dualistisch und konfrontativ ausgerichteten Allianzen im Weltmaßstab und gebietet wechselnde punktuelle Kooperationen je nach Problem und Eigeninteressen. Zwischenstaatliche Konkurrenz bei gleichzeitiger Kooperation kennzeichnet die Geopolitik im globalisierten Neoliberalismus. Das gilt auch für Indien als aufstrebender Weltmacht. Deshalb findet trotz aller gravierender bilateraler Konflikte im Bund der BRICS-Staaten sowie in der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit, in der sogar Pakistan vertreten ist, eine kontinuierliche Zusammenarbeit Neu-Delhis mit verschiedenen Staaten, darunter auch China, statt. Dies funktioniert solange, wie diese den Interessen ihrer einzelnen Mitglieder dient, zum Beispiel beim Kampf gegen den Terrorismus, bei der Sicherung ihrer Energieversorgung oder bei der Reformierung der Bretton-Woods- und UNO- Institutionen. Umso besser, wenn diese Formen der Abstimmung und Kooperation auch anderen Ländern der sogenannten Dritten Welt zugutekommen.

Das sich verändernde weltweite Kräftegleichgewicht hat gerade in Asien nicht nur die überkommene, auf die USA fokussierte Sicherheitsarchitektur geschwächt, sondern zugleich alte Konflikte und neue Rivalitäten zwischen einzelnen Regionalmächten aufbrechen lassen. Das schwierige Verhältnis zur aufstrebenden regionalen Supermacht China kommt als komplizierender Faktor hinzu, ergänzt durch eine wachsende Konkurrenz um Märkte und Einflusssphären sowie widerstreitende territoriale Ansprüche. So handelt es sich bei der Auseinandersetzung um die Frage, zu welchem Land verschiedene Inselgruppen im Chinesischen Meer (Senkaku-, Diaoyu-, Spratly- und Paracel-Inseln) gehören, um einen Kampf um die Kontrolle von Seewegen, maritimen Wirtschaftszonen, Überflugzonen, Militärstützpunkten etc. So wurde aus einer Reihe komplexer regionaler Streitigkeiten ein weitreichender geopolitischer Konflikt, bei dem die Volksrepublik China und Taiwan derzeit im Zentrum stehen (Pohle 2016). Während Peking aus seiner Sicht hier legitime wirtschafts- und sicherheitspolitische Interessen vertritt, nehmen die unmittelbar betroffenen Regionalstaaten Chinas Verhalten als den machtpolitisch motivierten Expansionismus einer Großmacht wahr und schicken sich an, gegen diesen im Namen des Völkerrechts und der “Freiheit der Meere“ vorzugehen. Gegen den gemeinsamen Rivalen China hat sich ein ungewöhnliches Quartett, bestehend aus den USA, Australien, Japan und Indien, zusammengefunden. Sie hielten gemeinsam Marinemanöver im Südchinesischen Meer ab.

Der Neoliberalismus hat die alte Ordnung unter der Dominanz des Westens aufgeweicht. Doch ist die Hoffnung auf eine multipolare, von UNO und Völkerrecht bestimmte Weltordnung verfrüht. Der Prozess der Transformation verläuft über die Rekonstituierung der Nationalstaaten und die Verfolgung nationaler Interessen als oberstem Staatsziel. Die damit einhergehende Konkurrenz und Auseinandersetzung aller gegen alle wird mit allen denkbaren friedlichen Mitteln ausgetragen, wenn nötig auch mit militärischen. Die enttäuschten Erwartungen auf eine Friedensdividende nach dem Ende des Kalten Krieges belegen dies nur zu deutlich. Weltweit steigen die Rüstungsausgaben und der Waffenhandel blüht. Dies gilt vor allem für den Nahen Osten und Asien. Zugleich ist generell eine wachsende Militarisierung der internationalen Beziehungen zu beobachten,[8] eine neue Ära (regionaler) Weltordnungskonflikte.

Indien bildet hier keine Ausnahme: Mit einem Anteil von 13 Prozent an den weltweiten Waffenimporten liegt das Land derzeit an der Spitze. Sein Verhältnis zu den USA wird von seinen Weltmachtambitionen bestimmt. Gerade wegen ihres relativen Niedergangs sind die USA ein idealer Partner für Indien, das im Kampf um die Neufigurierung des internationalen Systems um eine größerer strategische Autonomie ringt. Die Vorteile sind wechselseitig: Mit China im Fokus geht es Indien um einen Platz an der Sonne und den USA um einen strategisch Verbündeten bei der Rückgewinnung der globalen Vorherrschaft.

Literatur

CIA, 2017, The World Factbook, unter: www.cia.gov/library/publications/the-world-factbook/geos/bf.html

Neelsen, John P., 2016: Konfliktreicher Wandel zu einer multipolaren Welt – Die BRICS und die Shanghai Organisation für Zusammenarbeit, in: Lühr, Henken (Hg.), Wege aus der Kriegslogik – Für eine neue Friedenspolitik, Kassel, 209–223

Ders., 2014: Das Empire schlägt zurück: TTIP versus BRICS, in: Sozialismus, 12/2014, 2–9

O’Neill, Jim, 2001, Building Better Global Economic BRICs, Goldman Sachs, Global Economics Paper No. 66, www.goldmansachs.com/our-thinking/archive/archive-pdfs/build-better-brics.pdf

Pcw Global, 2015, The World in 2050. Will the shift in global economic power continue?, www.pwc.com/gx/en/issues/the-economy/assets/world-in-2050-february-2015.pdf

Pohle, Lutz, 2016: Neue Runde im Konflikt um das südchinesische Meer, hrsg. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Standpunkte 20/2016, Berlin, www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/Standpunkte/Standpunkte_20-2016.pdf

Rilling, Rainer, 2016: Trump: Auf dem Weg zu einem neuen Machtblock, in: LuXemburg online, November 2016, www.zeitschrift-luxemburg.de/trump-auf-dem-weg-zu-einem-neuen-machtblock/

Schmalz, Stefan/Ebenau, Matthias, 2011: Auf dem Sprung – Brasilien, Indien und China. Zur gesellschaftlichen Transformation in der Krise, hrsg. von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Reihe einundzwanzig, Bd. 4, Berlin, www.rosalux.de/publikation/id/4921/auf-dem-sprung-brasilien-indien-und-china/

SIPRI, 2017, The Global Arms Trade: Assessing Trends and Future Outlook, www.sipri.org/events/2017/global-arms-trade-assessing-trends-and-future-outlook

 Anmerkungen

[1] Dieser Verlust des Anteils der G7-Staaten am Weltsozialprodukt seit 1990 geht vor allem auf das Konto Europas und Japans. Demgegenüber stagniert der Anteil der USA seitdem bei rund einem Viertel, nachdem er in den Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg noch 50 Prozent ausgemacht hatte.

[2] Im Gegenzug fiel der Anteil der G7-Staaten seit 2000 von rund zwei Dritteln auf 44 Prozent im Jahr 2016. Ihr Anteil an der Weltbevölkerung beträgt heute kaum mehr als 10 Prozent und sinkt immer weiter.

[3] Die jüngsten Prognosen bestätigen die Voraussagen von Goldman Sachs von 1999/2001. Die sieben größten Schwellenländer, neben den BRICS noch die Türkei, Indonesien und Mexiko, haben danach schon 2015 mit den G7-Staaten gleichgezogen und ihre Wirtschaftskraft wird die der G7 bereits im Jahr 2040 um das Doppelte übertreffen (vgl. hierzu Pcw Global 2015; CIA 2017 und O’Neill 2015).

[4] Vorbild ist der türkische Pascha, der seine in Ungnade gefallenen obersten Beamten und Militärs eine Perlenkette zukommen ließ, als unausgesprochenes Todesurteil und Aufforderung, sich zu erhängen. Mit der string of pearls sind neben Abkommen mit Pakistan spezielle Vereinbarungen Chinas mit Sri Lanka, Myanmar, den Malediven und Nepal gemeint.

[5] Vgl. www.pwc.com/gx/en/issues/economy/the-world-in-2050.html

[6] Dieses von den USA und Indien unterzeichnete Abkommen wird häufig auch US-indischer Nukleardeal genannt. Zu Inhalt und Kritik vgl. www.cfr.org/india/us-india-nuclear-deal/p9663.

[7] So ist zum Beispiel der Umfang des Waffenhandels zwischen beiden Ländern seit 2008 von einer Milliarde auf 14 Milliarden US-Dollar gestiegen (vgl. hierzu und zu weiteren Details www.firstpost.com/india/pentagon-credits-ashton-carter-with-spearheading-deepening-of-india-us-defence-cooperation-3147924.html).

[8] Danach sind Asien und Ozeanien (mit Indien an der Spitze) seit 2012 die größten Waffenimporteure (plus 43 %). In diesem Rahmen ist auch der Bau eines THAAD-Raketenschilds in Südkorea durch die USA (offiziell gegen Nordkorea gerichtet, in Wahrheit aber zur Flugüberwachung Chinas gedacht) oder die Ermunterung von Präsident Trump an die Adresse Seouls und Tokios, sich um eigene A-Waffen zu kümmern, zu sehen.