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Athens calling?

Von Moritz Warnke

Der europäische Frühling hat in Athen begonnen. Eine Woche nach der griechischen Wahl zogen 200.000 Menschen durch Madrid, das Motto: »Wir haben keine Angst mehr. Die Angst ist jetzt auf der anderen Seite.« Auf vielen Schildern las man ein einfaches »Tic Tac Tic Tac…«, um den Herrschenden zu signalisieren, dass ihre Zeit abgelaufen ist. Und wen es beim Lesen dieser Worte nicht packt, der sollte sich die Rede von Pablo Iglesias auf youtube [1] anschauen, Iglesias rief den Menschen auf dem übervollen Platz Puerta del Sol zu: »Von der Fähigkeit diesen Zeitpunkt zu nützen, hängt ab, was einer ganzen Generation widerfahren wird […] Madrid, Europa, 31. Januar 2015, Jahr des Wandels. Wir können träumen, wir können siegen!«

In der deutschen Linken bestand zunächst große Sorge angesichts der Koalitionsentscheidung. Zu Unrecht – SYRIZA ist die dominante Kraft dieser Koalition. Die ersten Schritte der Regierung zeigen, dass keine Zugeständnisse nach rechts zu erwarten sind. Natürlich muss für jede progressive Reform eine gesellschaftliche Mehrheit vorhanden sein und von SYRIZA und der gesellschaftlichen Linken erarbeitet und gebildet werden. Angesichts der dramatischen Lage steht jetzt aber die Auseinandersetzung mit der Troika an erster Stelle.

Welche Spielräume der Aufbruch in Griechenland hat, hängt auch davon ab, ob es gelingt, die Kräfteverhältnisse auch im Rest Europas und v.a. in Deutschland zu verändern. Um so erfreulicher, dass Tom Strohschneider und Horst Kahrs in ihrem Artikel »Was tun [2]« zu Recht die Ausrichtung der Diskussion weg von eingeübten »Reiz-Reaktions-Mustern« zur der Frage verschoben haben, wie es einer deutschen Linken gelingen kann, aus einer bloßen »Zuschauer-Solidarität« herauszutreten. Die Dringlichkeit der Frage hat Strohschneider nochmal in einem kurzen Video-Statement [3] unterstrichen, in dem er zur Solidarität mit der griechischen Linken aufruft. Auch Lutz Brangsch warnt in seinem Artikel »Die eigenen Losungen ernst nehmen [4]« zurecht davor, nun in der Zuschauerrolle zu verharren und das Gelingen eines europäischen Aufbruchs allein Podemos und SYRIZA aufzubürden. Eine notwendige Debatte ist damit produktiv eröffnet.

Nur klingen die von Strohschneider und Kahrs gemachten Vorschläge erstaunlich vertraut: Sie plädieren dafür, den Schwung dazu zu nutzen, eine veränderte Zusammenarbeit von Rot-Rot-Grün auszuloten und den Aufbruch in Griechenland damit in veränderte parlamentarische Mehrheiten auch hierzulande zu übersetzen. Natürlich ist es richtig, die Diskussion zu suchen und sich darum zu bemühen, Bewegung in die Diskussion der neoliberalisierten Sozialdemokratie und der Grünen zu bringen. Das Paradoxe des Vorschlags aber ist, dass er gerade das Charakteristische des Aufbruchs in Südeuropa übersieht, weil er in eigentümlicher Weise auf die parlamentarische Dimension von Politik beschränkt bleibt.

Denn in Griechenland und Spanien war es gerade die Maulwurfsarbeit in den Platzbewegunen, in sozialen Zentren und Formen der selbsthilfeorientierten Organisierung, die die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse durcheinandergewirbelt haben. Sie führten zu einer Reorganisation der Linken und haben den Boden für eine Verschiebung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse bereitet [5]. SYRIZA und Podemos sind Ausdruck dieser Entwicklung. Die starken Protestbewegungen in Griechenland und Spanien experimentierten mit verschiedenen Formen der Politik: Demonstrationen, Platzbesetzungen, Generalstreiks, Widerstand gegen Zwangsräumungen, pragmatische Wohnraumwiederaneignung oder auch das gezielte Nerven und Belästigen von Entscheidungsträgern der Herrschenden. Sie eigneten sich damit die Politik neu an und entwickelten beeindruckende Kreativität, um die vorgezeichneten Wege der Resignation oder der folgenlosen Protestnoten zu umfließen.

Nur durch diese Terrainverschiebungen, weg von der klassischen Logik parlamentarischer Repräsentation, kam die Linke in die Offensive. Damit schrieb sie die symbolische Ordnung der Gesellschaft um. Die bisher selbstverständlichen Formen der Politik, die überall von jedem Landrat bis zum EU-Parlamentsabgeordneten erlernte professionelle Politik, wurde zur »professionellen« Politik degradiert. Damit stellten sie die Demokratiefrage in einer Grundsätzlichkeit, die völlig neue Möglichkeiten für Politik eröffnete. Das Gerede der Alternativlosigkeit kann sich seither nur noch als Korrumpiertheit oder extreme Kleingeistigkeit blamieren. Doch die Zentren der Macht konnten nicht erobert werden [6]. Die Herrschenden saßen noch jede Massenkundgebung und jeden Generalstreik aus. Nun jedoch ist es in Athen gelungen, diese statisch festgefahrene Situation in Bewegung zu bringen. Diese Chance muss die Linke nutzen. Nicht irgendwann in einer Woche der Zukunft, sondern jetzt.

Also aufs Neue gefragt: Was tun? Es würde zu kurz greifen, jetzt vor allem eine klassische »Solidarität mit Griechenland«-Kampagne zu starten. Brangsch macht deswegen aus der Losung der Solidarität auch eine innenpolitische Angelegenheit und fordert berechtigterweise, dass »jetzt die gleichen Projekte wie in Griechenland durch die linken, sozialen und gewerkschaftlichen Bewegungen konsequent auf die Tagesordnung gestellt werden« sollten. Er nennt dabei die Themen: Rekommunalisierung, Bürgerhaushalte, Mindestlohn, Alterssicherung, Flucht und Migration. Aber er fragt nicht nach der Notwendigkeit, die Formen der Politik selbst – nicht nur ihre Themen – zu verändern und aufzumischen. DIE LINKE sollte den Aufbruch in Südeuropa als Chance zur Selbstveränderung begreifen.

Wenn sie dazu ansetzt, sollte eines klar sein: es wäre kein kluger Schachzug, vor lauter Euphorie Deutschland mit Griechenland oder Spanien zu verwechseln. Es gibt hier kein absurd ungerechtes Hypothekengesetz wie in Spanien; keine Korruptionsskandale, die konservative und sozialdemokratische Parteien gleichermaßen an den Abgrund stellen; keine Troika mit sozialpolitischem Rasenmäher und nicht das Gefühl, dass Berlin an allem Schuld ist.

Aber ein Blick nach Griechenland und Spanien kann Impulse geben für einen wirklichen Aufbruch in der Verbindung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Politik. Wenn wir uns selbst glauben, dass der Kapitalismus auch im relativ krisenrobusten Deutschland eine schlechte Gesellschaftsform ist, dann wird es auch hier Möglichkeiten geben, das bisherige business as usual zu problematisieren: In Deutschland finden viele kleine Auseinandersetzungen im Alltag statt. Aber der LINKEN und der Linken gelingt es nur unzureichend, sich darin zu verankern. Erst recht gelingt es nicht – zum Beispiel in sozialen Brennpunkten –, den Menschen, die sich enttäuscht von der Politik abgewandt haben, konkrete Unterstützung und Hoffnung auf Veränderung zu geben.

Ohne solche Prozesse der solidarischen Organisierung im Alltag können die Kräfteverhältnisse hier aber kaum wirklich in Bewegung kommen. Ein Blick nach Griechenland könnte uns zeigen, dass es SYRIZA mit Solidarity4All gelungen ist, die Verbindung von parlamentarischer und außerparlamentarischer Politik auf neue Füße zu stellen. Mit Solidarity4All [7] wurde eine Organisation gegründet, die – über Spenden der MandatsträgerInnen finanziert – die verschiedenen Nachbarschaftshilfen, Kliniken der Solidarität, sozialen Zentren und andere Formen der Selbstorganisierung in der alltäglichen Arbeit unterstützt und versucht, koordinierend zu wirken.

Nachdem die Fraktion der LINKEN im Bundestag die letzte Diätenerhöhung im Juli 2014 abgelehnt hatte, wurde der sich bis Ende des Jahres durch die Erhöhung ergebende Betrag an SOS-Kinderdörfer gespendet. Der Scheck mit 100.000 Euro wurde in einer gelungenen PR-Aktion feierlich übergeben [8]. Die Fraktion sollte das zusätzliche Geld aus dieser Diätenerhöhung weiterhin kollektiv spenden.

Aber lassen wir einmal die Phantasie des Neuaufbruchs spielen: Angelehnt an das Modell Solidarity4All könnten Stellen in einem eigenständigen Verein finanziert werden. Die auf das Jahr gerechnet 200.000 Euro wären wichtige Ressourcen, um mit Hilfe von professionellen OrganizerInnen zu versuchen, Projekte anzustoßen, zu unterstützen und zu begleiten: für den Aufbau dauerhafter Verbindungen von Sozialarbeit, Bildungsarbeit und politischer Organisierung, zum Beispiel in Auseinandersetzungen um steigende Mieten, in der Organisierung Erwerbsloser, für die Selbstorganisation von Jugendlichen und Flüchtlingen, für Re-Kommunalisierungs-Initiativen. Keine reine Sozialarbeit, aber Projekte, die einen Unterschied machen, Lebensqualität durch Solidarität im prekären Alltag verbessern und politische Organisierung in der Gesellschaft stärken.

Wir könnten uns in dieser Arbeit von der PAH in Spanien inspirieren lassen: Die Plattform der Betroffenen von Hypothekenkrediten ist mittlerweile ein nicht wegzudenkender politischer Akteur in Spanien. Ihr Erfolg beruht auf der Konzeption von Sozialberatung als politischem Projekt und einer offenen Kultur der Aktivierung zur unmittelbaren und politischen Selbsthilfe. [9] Diese Kultur der Offenheit und die Rückbindung an den eigenen Alltag fehlt der deutschen Linken, der Partei wie den unterschiedlichen Szenen.

Die PAH ist ansprechbar und ihre Politik »sprechbar« auch für Leute, die keine Politikwissenschaften studiert oder einen wichtigen Teil ihrer Biographie in der linken Szene oder der Partei verbracht haben. Und sie bricht die Vereinzelung – diesen miesen Trick des Neoliberalismus – auf. Die Erstberatung wird nie individuell geführt, sondern immer im Kollektiv, um den Betroffenen gleich sichtbar zu machen, dass sie nicht allein sind mit ihren Problemen. Dass es um gesellschaftliche Probleme und nicht individuelle Verfehlungen oder Unzulänglichkeiten geht.

Wer andere und bessere Vorschläge hat, ist in der Debatte herzlich willkommen. Denn die Dringlichkeit mit der Strohschneider eine Reaktion der deutschen Linken und LINKEN einfordert ist absolut richtig. Niemandem wird es nutzen, wenn wir uns im Sommer darüber unterhalten werden, was wir hätten anders machen können. Momentan ist es nicht ausgemacht, ob die vollmundigen Wahlkampfversprechen von Syriza in substantiellen Veränderungen der Gesellschaft münden werden. Vielleicht werden die Dinge auch weiter ihren alternativlosen Gang gehen. Aber allein die Tatsache, dass es zum ersten Mal seit ziemlich langer Zeit nicht ausgemacht ist, wie es gesellschaftspolitisch weitergeht, sollte uns elektrifizieren!

Also nochmal: was tun!, das war die Ausgangsfrage. Was hat uns derart resignieren lassen, dass uns derzeit nichts Besseres einfällt, als den gut aussehenden Männern ohne Krawatte in der Tagesschau die Daumen zu drücken? Wie die Rolle der Zuschauer-Solidarität verlassen?

Eine erste Möglichkeit ist die Blockade der EZB-Eröffnung am 18.März durch Blockupy. Eine starke Mobilisierung der unterschiedlichen Teile der Mosaik-Linken. Wann, wenn nicht jetzt, nach dem die EZB mit der jüngsten Entscheidung, Griechenland erstmal den Geldhahn abzudrehen, nochmal deutlich sichtbar als politischer Akteur des europäischen Krisenregimes auf die Bühne getreten [10] ist? Blockupy selbst ist damit von den Ereignissen der Krise überrollt und mit neuer Bedeutung versehen worden. Nutzen wir die Chance!

Der 18. März in Frankfurt ist ein Pflichttermin für alle, die ein sozialeres und demokratischeres Europa wollen. Davor und danach sollten wir weiter darüber sprechen, was hier in Europa gerade vor sich geht und was wir in unserer Arbeit davon lernen können. Nur dann werden wir selbst die nötige Ernsthaftigkeit zurückerlangen, mit der wir andere überzeugen werden. Weil wir selbst wieder an die Möglichkeit glauben, dass wir die Gesellschaft verändern können. Und eine Welt zu gewinnen haben.

Dieser Artikel erschien zuerst in ND Online.

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