| Von Paris in die Lausitz – Klimagerechtigkeit nach dem Gipfel

So richtig leicht war es nach dem Ende des Klimagipfels im Winter letzten Jahres in Paris – der »COP21« – nicht, sich einen Reim darauf zu machen, was dort entschieden worden ist. Die Einschätzungen reichten von »Historischer Einigung« (SPON) bis hin zu »Bullshit« und »Betrug« (Klimaforscher James Hansen). Auch innerhalb der Klima(gerechtigkeits)bewegung variierten die Einschätzungen enorm. Im Vorfeld des Gipfels ging bei vielen die Angst vor einem ›Kopenhagen 2.0‹ um, also vor einer Wiederholung des tiefen Motivationslochs, in das viele Aktive nach dem Scheitern der »COP15« in Kopenhagen im Jahr 2009 gefallen waren. Wo siehst Du die Bewegung nach Paris, und wie ist deine persönliche Einschätzung des Paris Agreements?
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| Interview: Ende Gelände! Wo steht die Klimabewegung nach Paris?

Demnächst online

| „Wir haben es mit einer neuen Klimabewegung zu tun”

Interview mit Naomi Klein über Kapitalismus, Klimawandel und soziale Bewegungen

Dass die globale Erwärmung von Menschen verursacht und eine ernsthafte Bedrohung für unsere Zukunft ist, darüber besteht in aufgeklärten Kreisen weitgehender Konsens. Zugleich überwiegen bei den Lösungsansätzen gerade solche Vorschläge, bei denen entweder die persönliche Verantwortung für eine globale Gefährdung im Vordergrund steht (kauft energieeffiziente Glühbirnen oder ein Hybridauto wie den Prius) oder die sich auf marktorientierte Systeme wie den Emissionshandel verlassen. Diese Reaktionen sind nach der Ansicht von Naomi Klein nicht nur unzureichend, sondern hiermit wird ihr zufolge auch die Chance vertan, die Grundursache des Klimawandels anzugehen: den Kapitalismus.
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| Krugman versus Stiglitz zu Ungleichheit und ökonomischem Wachstum

Joe Stiglitz hat auf die negativen Auswirkungen von Ungleichheit auf Wirtschaftswachstum hingewiesen (vgl. LuXemburg 2/2013, 22ff). Paul Krugman bezieht sich in seiner Antwort auf einige der Punkte Stiglitz´ und diskutiert, ob Umverteilung von Einkommen von unten nach oben zu Minderungen bei den Steuereinnahmen und zu Stagnation führen würde. Zum ersten Punkt weist Krugman richtig darauf hin, dass das US-amerikanische Steuersystem zumindest geringfügig gestaffelt ist. Daher sollte doch eine allgemeine Einkommensumverteilung von unten nach oben die Steuereinnahmen steigern – entgegen Stiglitz´ Behauptungen. Es ist jedoch möglich, dass Stiglitz die Steuern und Transferzahlungen in einem größeren Gesamtzusammenhang betrachtet hat.
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| Ungleichheit und Wiederaufschwung

Eine Antwort auf und Einwände gegen Joseph E. Stiglitz´ Artikel „Ungleichheit erstickt Erholung“ (Luxemburg 2/2013)

Joseph Stiglitz hat darlegt, dass die Ungleichheit eine wichtige Ursache für den schleppenden Wiederaufschwung ist. Er ist ein unglaublich guter Ökonom, daher sollte alles, was er sagt,  ernst genommen werden. Aufgrund meiner politischen Position und meiner allgemeinen Beunruhigung über wachsende Ungleichheiten, würde ich ihm auch gerne zustimmen. Aber – es war schon klar, dass es ein „aber“ geben würde – ich kann nicht sehen, dass diese Moral der Geschichte die richtige ist.
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| Just Transition – Einstieg in Transformation?

Angesichts der widersprüchlichen und miteinander konkurrierenden Regierungs- und Unternehmensinteressen ist es nicht verwunderlich, dass die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen nicht vorankommen – auch wenn Cancún einen gewissen Fortschritt darstellt. Unterdessen sagen uns die Forschung, mit all den ihr eigenen Ungewissheiten und Vorbehalten, und der aufgewühlte Planet selbst, dass bereits gestern hätte gehandelt werden müssen. In dem Patt zwischen Beharrungsvermögen und Dringlichkeit scheint ein gerechter Übergang, »just transition«, der die Minimalziele Wirksamkeit und Gerechtigkeit erfüllt, ein Ding der Unmöglichkeit. Doch wenn der Übergang zu einem neuen Energie- und Produktionsparadigma keine Gerechtigkeit bringt, weder historisch, noch gesellschaftlich, noch als Geschlechter- oder Generationengerechtigkeit – oder wie auch sonst man Gerechtigkeit definieren will – warum sich überhaupt damit befassen?


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| STRATEGISCHE PROBLEME EINES GERECHTEN ÜBERGANGS

Vor etwa 15 Jahren brachten kanadische und US-amerikanische Gewerkschaftsaktivisten wie Brian Kohler den Begriff »just transition« ins Gespräch1,  um anlässlich der notwendigen ökologischen Restrukturierung der Wirtschaft einen gerechten Übergang einzuklagen: Die »gegenwärtigen Produktionsformen und Konsummuster werden sich aus ökologischen Gründen ändern müssen […] Aber wer wird bezahlen? Wird dies dem sogenannten freien Markt überlassen, werden Arbeiter in den vom Strukturwandel betroffenen Industrien, die ihren Job verlieren, für den Vorteil aller leiden?« (2010, 1)
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| ZAHNLOS-FULMINANTE WACHSTUMSKRITIK

Als Leiter der Kommission für Zukunftsfragen der Freistaaten Bayern und Sachsen hatte Meinhard Miegel Ende der 1990er Jahre der neoliberalen Entwicklung des Kapitalismus in der Bundesrepublik einen erheblichen Schub verliehen. Über die im Bericht dieser Kommission 1997 empfohlene Strategie steht dort, sie diene »vor allem der Entfaltung von Wachstums- und damit Wohlstandspotenzialen und der Erhöhung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft« (6).
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| FAKTOR 37

DIE MÄR VOM NACHHALTIGEN WACHSTUM

Am 21. August 2010, das hat das Global Footprint Network ermittelt, war die Menge an regenerativen Ressourcen, die der Planet jährlich bereitstellen kann, verbraucht – von da an folgte Substanzverzehr bis Silvester. Jede Firma ginge bei dieser Bilanz pleite.
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| WACHSTUM FÜR ARBEIT UND UMWELT

Die Sinnfrage des Wirtschaftswachstums gewinnt an Gewicht. Vier von fünf Deutschen meinen: Wachstum ist nicht alles! Gerade nach einer Finanz- und Wirtschaftskrise ist eine Verständigung über Sinn und Zweck des Wirtschaftens nötig. Nachdem die Finanzmärkte kollabierten, gaben sich die Eliten zwar für kurze Zeit nachdenklich, doch aufgearbeitet und wirklich verändert wurde erschreckend wenig. Die Gewerkschaften müssen für einen Kurswechsel in Betrieb und Gesellschaft streiten. Sich angesichts des beschäftigungspolitisch glimpflichen Krisenverlaufs zurückzulehnen, wäre ein schwerer strategischer Fehler. 
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