| Konjunktureinbruch in der Türkei: Wo liegen die Ursachen?

Die türkische Wirtschaft befindet sich in einer Krise. Die Konjunktur ist eingebrochen und die Lira wertet ab. Wo liegen die Ursachen? In Erdoğans Machtstreben und Terroranschlägen oder im ökonomischen Regime? Der Kursverfall der Türkischen Lira um die Jahreswende war schwindelerregend. In den ersten zwei Wochen des Jahres büßte die Währung fast 9 Prozent gegenüber dem US-Dollar ein. Mitte 2016 lag das Wechselkursverhältnis Lira-Dollar bei etwa 3 zu 1. Zwischenzeitlich wurde die Schwelle von 4 zu 1 erreicht. Experten bewerteten den Rutsch als „einen perfekten Sturm“ und die Financial Times stellte fest: „Die Türkei ist in wenigen Jahren vom Liebling der Kapitalanleger zur Krisenkandidatin geworden“.
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| Die Türkei: Abkehr des Westens, Diktatur und Staatskrise

Mit dem Ausnahmezustand wurde die Installation der Diktatur abgeschlossen. Der Krieg ist das Bindemittel einer asymmetrischen Koalition zwischen AKP, MHP und CHP. Im kurdischen Südosten werden direkte Kolonialpraktiken angewendet, die Faschisierung nimmt Fahrt auf. Das Scheitern des neo-osmanischen Expansionismus vor Augen wächst indessen die Kluft zur EU und den USA. Unmittelbar nach Verhaftung der HDP-Abgeordneten und der Attacke auf die Zeitung Cumhuriyet ist die westliche Kritik an den politischen Zuständen in der Türkei lauter geworden.
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| USA von der türkischen Offensive überrumpelt?

Die Recherche des Wall Street Journal im Kontext des syrischen Bürgerkrieges

Bei der jüngst von der Türkei angeführten Offensive gegen Jarablus und weitere Ortschaften im noch vom Islamischen Staat (IS) gehaltenen Korridor nahe der Grenze zur Türkei wurde schnell klar, dass sie sich primär gegen die kurdischen Volksverteidigungseinheiten der YPG richtete. Es war auch offenkundig, dass die Türkei eine solche Offensive nicht ohne die Zustimmung bedeutender Akteure, wie Russland, dem Iran und allen voran ihrem wichtigsten Bündnispartner, den USA, durchführen würde. Rasch war daher von einem Verrat der USA an den zuverlässigsten Kämpfer*innen gegen den IS die Rede
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| Nationale Versöhnung nach dem Putschversuch? Acht Fragen zu den politischen Turbulenzen in der Türkei

Die Lage in der Türkei ist unübersichtlich. Ein Ereignis jagt das nächste. Die Tagesmeldungen überstürzen sich. Den Überblick zu behalten fällt schwer. Was geschieht unterhalb der medialen Oberfläche, in den Strukturen von Staat und Gesellschaft, in den ökonomischen Beziehungen, in der Herrschaftsarchitektur der Türkei? Wie sind die Spielräume für emanzipatorische Politik einzuschätzen? Diese und andere Fragen trafen auf teilweise unterschiedliche Einschätzungen.

War dieser Putsch von vornherein zum Scheitern verurteilt?

Axel Gehring: Eines wird oft vergessen: Die meisten Putschversuche scheitern. Laut einschlägigen wissenschaftlichen Untersuchungen gelingt im Schnitt nur jeder fünfte. Auch die Türkei ist darin keine Ausnahme.
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| Der Krieg zweier Putsche in der Türkei

In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli durchlebte die Türkei eine Katastrophe, die die Welt fassungslos machte: ein großer Anteil der Streitkräfte des Landes versuchte, der AKP-Regierung Recep Tayyip Erdoğans die Macht zu entreißen und kam diesem Ziel durchaus nahe, wurde jedoch kurz darauf besiegt. Zahlreiche Kommentator_innen, Gefangene der offiziellen Erklärung der AKP-Regierung, verweisen auf die Anhänger von Fethullah Gülen, einem mächtigen Imam,der seit zwei Dekaden in den USA lebt, als Schuldigen hinter dem Putsch. Der wichtigste Zweck dieser Mystifizierung ist seitens der Regierung, die Gülenisten zu bekämpfen und aus dem Blick zu rücken, dass ein viel breitere Kräfte in der Armee zu den Waffen gegriffen hatten.
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| Der fingierte Putsch – Gottes Segen

Der Putschversuch hat die AKP mit einer Initiativhoheit ausgestattet, die sie voll ausschöpfen wird. Auf den Straßen wird die Inthronisation des islamisch-faschistischen Mobs eingeübt.

Als am Abend des 15. Juli die ersten Nachrichten über die Blockade der Bosporus-Brücke und tieffliegende Kampfjets über Ankaras Himmel die Runde machten, herrschte große Besorgnis und zugleich Überraschung auf Seiten der demokratischen und linken Kräfte des Landes. Die Sorge galt nicht der AKP-Regierung und der »demokratischen Grundordnung«, wie viele Staatsmänner und -frauen am nächsten Tag sich ausdrückten.
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| Kann ein totaler Krieg im Nahen Osten verhindert werden?

Die Ausbreitung des Salafi-Dschihadismus und die Faschisierung der Türkei

Vor kurzem begann Russland, direkt in den Krieg in Syrien zu intervenieren. So droht der Stellvertreterkrieg zwischen Russland und dem Iran auf der einen und den Vereinigten Staaten und Saudi-Arabien auf der anderen Seite in einen veritablen Krieg umzuschlagen. Die USA, die ohnehin in den letzten vierzehn Jahren die Kontrolle über ihre „Siege“ verloren haben, würden es lieber bei einem Stellvertreterkrieg belassen.
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| Nach dem Bombenanschlag von Ankara

Strategie der Türkei und der NATO in Trümmern

Jüngst wurden wir Zeugen des verheerendsten Bombenanschlags auf ZivilbürgerInnen in der jüngeren Geschichte der Türkei. Mehr als 100 Menschen starben (die genaue Zahl ist bisher unbekannt); wir alle haben zahlreiche FreundInnen verloren. Dieser Angriff folgt auf die unaufgeklärten Bombenanschläge in Diyarbakir (auf eine kurdischen Versammlung, direkt vor den Wahlen am 7. Juni 2015) und Suruc (bei dem 33 junge SozialistInnen getötet wurden). Die Opposition in der Türkei hatte die AKP-Regierung stets vor einer Verwicklung in den Krieg in Syrien und die Öffnung der syrischen Grenze für radikale IslamistInnen gewarnt. Mittlerweile gibt es Zellen des IS in der Türkei, die eben in Diyarbakir, Suruc und schließlich in Ankara Bombenattentate verüben. Wie ist die Rolle Erdoğans zu begreifen?
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| Die Stunde der abgewählten Exekutive. Ende des Friedensprozesses in der Türkei

In den letzten Monaten hatte die kurdische Bewegung international erheblich an Reputation gewonnen. Wesentlich dafür war der Kampf der kurdischen Guerilla gegen den dschihadistischen IS: Bedrohte Yesiden konnten evakuiert, der IS aus weiten Teilen Nordsyriens herausgedrängt werden. Das Gebiet wurde im Zuge dieser Entwicklungen in der internationalen Öffentlichkeit unter dem kurdischen Namen „Rojava“ bekannt, ihr Symbol ist die im Januar beendete Belagerung der Stadt Kobane. Selbst Liberale sprachen von Befreiung.
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| 13 Prozent für die Frauen in der Türkei. Feministische Überlegungen zu den Parlamentswahlen am 7. Juni

Übergroße Freude bei DemokratInnen, Linken und Mehrfachdiskriminierten in der Türkei und anderen Ländern: Der Bajonett-Demokratie des „Tayyip-Ayip“[1] ist eine Grenze gesetzt. Die linkspluralistische „Demokratische Partei der Völker“ (türk. HDP), erst 2013 gegründet, hat die nach dem Putsch von 1980 implementierte 10-Prozent-Sperrklausel überschritten. Das von der kurdischen Bewegung hochgepäppelte Gebilde hat es über viele Häutungen und Metamorphosen geschafft, eine in der gesamten Türkei wählbare Partei zu werden und ist nun mit rund 13 Prozent der Stimmen in der Türkischen Nationalversammlung vertreten. Hinter der HDP steht der rätedemokratisch organisierte „Demokratische Kongress der Völker“ (türk. HDK). Dieser ist seit 2011 bestrebt, v.a. über die Bejahung religiöser, ethnischer und sprachlicher Vielfalt eine pluralistische politische Kultur, verbunden mit der Idee sozialer Gerechtigkeit, zu popularisieren.
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