| Krise nach dem Coup. Herausforderungen für die Linke in Brasilien

Am Dienstag, den 18. Mai, tauchte eine belastende Audio-Aufnahme mit der Stimme des brasilianischen Präsidenten Michel Temer vom rechten Partido do Movimento Democrático Brasileiro (Brasilianische Partei der Demokratischen Bewegung) auf. In der Aufnahme ist Temer dabei zu hören, wie er mit dem Parteikollegen und früheren Sprecher des Abgeordnetenhauses, Eduardo Cunha, über Bestechung diskutiert. Cunha sitzt seit 2016 wegen Korruptionsvorwürfen im Gefängnis.
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| ABC der sozialistischen Transformation: Doppelte Transformation

Begriffe sind die Werkzeuge des Denkens. Mit welchen Werkzeugen denken wir eine sozialistische Transformation? Im Anschluss an das von der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit produzierte »ABC der Globalisierung« und das »ABC der Alternativen« wollen wir in jedem Heft einen kurzen einführenden Text zu einem zentralen Begriff einer sozialistischen Transformation veröffentlichen. Das Format »ABC« hat sich als nützlich erwiesen, denn in der Kürze liegt die Herausforderung, sich auf das Wesentliche zu beschränken: Was kann der jeweilige Begriff potenziell leisten, wo kann er zum Einsatz kommen?

 

Doppelte Transformation (Klein)

Trotz aller Fortschritte, die die kapitalistische Moderne mit sich gebracht hat, haben sich die Destruktivkräfte in ihr potenziert:
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| …und die Stadt gehört euch? Statements aus stadtpolitischen Initiativen zu 100 Tagen Rot-Rot-Grün in Berlin

Mit linken Regierungsbeteiligungen verbinden soziale Bewegungen Hoffnungen wie Befürchtungen. Bieten sie eine Chance, progressive Politiken durchzusetzen oder vereinnahmen und schwächen sie soziale Kämpfe? Angesichts austeritätspolitischer Zwänge und verfestigter Machtstrukturen in Europa werden die Potenziale linker Regierungen in den Bewegungen zu recht skeptisch bewertet. Zugleich wirft dies umso dringender die Frage auf, wie eine Demokratisierung und Öffnung staatlicher Institutionen gelingen kann.
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| »EINSTÜRZENDE ÜBERBAUTEN« – LuXemburg 3/2016


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| Nach dem »Nein«. Politische Szenarien in Folge des Verfassungsreferendums in Italien

“Die Ergebnisse des Verfassungsreferendums vom 4. Dezember in Italien bezeugen die Fähigkeit der Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen, sich die institutionalisierten Werkzeuge direkter Demokratie zugunsten fortschrittlicher Zielsetzungen zu eigen zu machen” schreibt Donatella della Porta in ihrem neuen Buch Referendums from Below.[1] Das jedoch ist keinesfalls sicher, betrachten wir die eifrige Beteiligung von Kräften wie den „mehrdeutigen Populismus“ von Grillos 5-Sterne-Bewegung an der Kampagne, oder der radikalen Rechten (einschließlich einiger faschistischer Gruppen) von Salvinis Liga, sowie die linke Minderheit der Demokratischen Partei. D.h., konservative und sogar reaktionäre Elemente haben ihren erheblichen Anteil am Nein gespielt.
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| Ihr repräsentiert uns nicht. Demokratie von rechts und links

Über die Formen und Praktiken einer linken, sozialistischen Demokratietheorie und -politik nachzudenken bedeutet, Alternativen zu bestehenden Formen von Demokratie zu skizzieren. Das ist ambivalent, denn solche Vorschläge können jene, die künftig über ihre Form des Zusammenlebens frei entscheiden wollen, begrenzen. Gleichzeitig ist es notwendig solche Vorschläge zu machen, um die Richtung einer demokratischen Transformation zu bestimmen.
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| Die alte Tante. Zur Erneuerungs(un)fähigkeit der Sozialdemokratie

Müssen wir wieder von vorn anfangen? Ausgehend von den Impulsen der Arabellion (vgl. LuXemburg 2/2011) hatte 2011 mit den Platzbesetzungen ein Bewegungszyklus begonnen, der in der Krise eine neue Hoffnung auf Veränderung in die Welt brachte. Am deutlichsten wurde dies in den Demokratiebewegungen der Empörten des 15M in Spanien, auf dem Syntagma-Platz in Griechenland und bei Occupy Wall Street in den USA. Ist dieser Bewegungszyklus an sein Ende gekommen? Ich denke, nein.
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| Rückkehr der Hoffnung. Für eine offensive Doppelstrategie

Die Zukunft ist abhanden gekommen. Die neoliberale Utopie ist erschöpft, aber ebenso sind es die linken Alternativen. Die Jahrzehnte eines zunächst konservativ-orthodoxen Neoliberalismus von Thatcher bis Kohl, seiner Verallgemeinerung unter den Regierungen Blair bis Schröder und schließlich seine autoritäre Vertiefung und Verankerung in den Jahren der Krise haben soziale Ungleichheiten und eine Polarisierung der Gesellschaft bewirkt, die kaum noch zu beherrschen ist.
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| Von der Erstürmung zur Belagerung: Podemos in der neuen Phase

Rückblick: Fenster der Gelegenheit und kurzer Zyklus

Die Bewegung vom 15. Mai 2011 (15M) war gleichzeitig Sichtbarmachung und Katalysator des Prozesses einer organischen Krise in Spanien, die sich über einen längeren Zeitraum entwickelt hatte, sich jedoch durch die Finanzkrise 2008, vor allem mit dem Ausbleiben politischer Antworten der maßgeblichen Akteure beschleunigt und verschärft hat. Der aus dem Rhythmus gekommene Betrieb der staatlichen Apparate
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| Debatte zu Eribons »Rückkehr nach Reims«

Kaum ein Buch hat 2016 so viel Aufmerksamkeit erregt wie Didier Eribons Rückkehr nach Reims. Angesichts der Wahlerfolge rechtspopulistischer Parteien in vielen Ländern Europas trifft es den Nerv der Zeit: Warum wählen gerade die ›Abgehängten‹, oft ehemals linke Stammwähler*innen, die Rechten? Eribons These ist schmerzlich: Die Linke habe sich abgewendet von der Klassenfrage und von den Arbeiter*innen selbst – und damit den Aufstieg der Rechten möglich gemacht. Die hier versammelten Beiträge versuchen, die Debatte für eine neue linke Klassenpolitik produktiv zu machen.
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