| »Feminism is for everyone« – Perspektiven einer feministischen Klassenpolitik

Das Jahr 2017 hat weltweit mit feministischen Protesten begonnen: Der Einspruch gegen die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten wurde am sichtbarsten von den women’s marches artikuliert – und zwar nicht nur in den USA. In Polen konnte der Widerstand gegen die Einschränkung reproduktiver Rechte vonseiten der rechtsnationalen Regierung weitergetragen werden, und von Buenos Aires über Istanbul bis New Delhi brachte der 8. März Hunderttausende auf die Straße. Auch hierzulande hatte es jahrzehntelang keine vergleichbaren Demonstrationen anlässlich des internationalen Frauentags gegeben.

Gleichzeitig gelingt es rechten Parteien und Bewegungen, in der fortdauernden organischen Krise des Neoliberalismus einen verbreiteten und zum Teil berechtigten Unmut aufzunehmen, zu artikulieren und mobilisierungsfähig zu machen:
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| Ökologische Klassenpolitik

Der historische Widerspruch zwischen Ökologie und Emanzipation

Ökologie und die Emanzipation der Arbeiterklasse sind historisch betrachtet ein Widerspruch. Dies gilt zumindest für den globalen Norden. Die hiesigen Kämpfe für soziale und politische Rechte, so zeigt Timothy Mitchell (2011) in seinem Buch „Carbon Democracy“, profitierten wesentlich davon, dass im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert die Kohle als Energieträger eine ökonomisch herausragende Rolle zu spielen begann.
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| Ein post-nationales Volk schaffen?

Panagiotis Sotiris über die politische und soziale Situation in Griechenland und die Aufgaben der europäischen Linken und eine ›Bewegung des Volkes‹

Hierzulande erfährt man nur noch wenig über die jetzigen Verhältnisse in Griechenland. Wie schätzt Du die soziale Lage der Menschen dort ein?

Panagiotis Sotiris: Die soziale Situation in Griechenland ist sehr schwierig aufgrund der anhaltenden Austeritätspolitik und der beispiellosen Wirtschaftsdepression. Die Löhne sind sehr niedrig, insbesondere für junge Menschen.
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| Flexible Architektur, variable Geometrie, differentielle Integration. Ein emanzipatorischer Weg aus den Krisen der EU

„Nicht die europäische Solidarität, sondern die internationale Solidarität, die sämtliche Weltteile, Rassen und Völker umfasst, ist der Grundpfeiler des Sozialismus im Marxschen Sinne. Jede Teilsolidarität aber ist nicht eine Stufe zur Verwirklichung der echten Internationalität, sondern ihr Gegensatz, ihr Feind, eine Zweideutigkeit, unter der der Pferdefuß des nationalen Antagonismus hervorguckt. Ebenso wie wir stets den Pangermanismus, den Panslawismus, den Panamerikanismus als reaktionäre Ideen bekämpfen, ebenso haben wir mit der Idee des Paneuropäertums nicht das Geringste zu schaffen.“

Rosa Luxemburg (1911), Friedensutopien

Im Zuge der multiplen Krise der EU befindet sich auch die Vorstellung von einer Finalität des Integrationsprozesses im Umbruch. Was in der Präambel der Verträge „die immer engere Union der Völker Europas“ heißt, die politische Union also, ist an der Wirklichkeit zerschellt:
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| Für eine queerfeministische Klassenpolitik der Scham

Es ist schon seltsam. Da wird unerwartet ein Buch zum Bestseller, in dem der Autor Didier Eribon (2016) vehement darlegt, dass wir Klassenverhältnisse immer auch sexuell erfahren und dass jeder Form von Sexualität auch eine Klassendimension innewohnt, ja, dass er ohne diesen Zusammenhang weder über das eine noch das andere nachzudenken in der Lage ist. Die begeisterten Besprechungen – die von Dirck Linck (2016) im Merkur einmal ausgenommen – tun zum überwiegenden Teil doch wieder so, als ob sich das eine vom anderen schön trennen ließe.
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| Was bleibt von den Piraten?

Was bleibt von den Piraten und ihrer Partei? Immer wieder taucht diese Frage auf. Gerade vor Wahlen. Sie ist insofern spannend, als sie zu Überlegungen anregt, wie es eigentlich zu den Piraten kommen konnte und was der kurze, heiße Erfolg dieser Partei über die gegenwärtige politische Landschaft verrät. Nicht zuletzt lohnt es darüber nachzudenken, was aus den Piraten und ihrem politischen Projekt gelernt werden kann.
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| Eine Frage der Klasse. Neue Klassenpolitik als verbindender Antagonismus

Nicht dass die Klassenfrage je ganz verdrängt werden konnte. Sie fristete ein marxististisches Schattendasein. Doch manchmal brach sie überraschend an die Oberfläche der Feuilletons, um kurz darauf wieder zu verschwinden. Inzwischen wird kaum noch bestritten: Wir leben (wieder) in einer Klassengesellschaft. Ungleichheiten nehmen zu, soziale Spaltungen verfestigen sich, selbstverständliche soziale Sicherheiten sind einer verallgemeinerten Kultur der Unsicherheit und der Angst vor Abstieg gewichen. Selbst die vermeintlich gesicherte Mitte muss immer mehr Anstrengungen unternehmen, um ihren Status zu halten. Oliver Nachtwey (2016) fand dafür das Bild der Rolltreppe, die nach unten fährt: Man darf nicht stehen bleiben, will man nicht abgleiten und man muss sich ganz schön anstrengen, will man sogar gegen die Fahrtrichtung ein bisschen nach oben gelangen.
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| Totgesagte leben länger. Oder weshalb wir uns keine Hoffnungen auf ein baldiges Ende des Kapitalismus machen sollten

Verlängerte Periode des Leidens

Ich wurde gebeten, mich zum Thema „Am Totenbett des Kapitalismus?“ zu äußern. Der Titel endet mit einem Fragezeichen, was weise ist. Wie ich später erfuhr, bezieht sich der Titel auf ein Buch von Wolfgang Streeck, der über das Ende des Kapitalismus schrieb. Und mir wurde gesagt, dass es in Deutschland jetzt eine Mode sei, die Frage nach dem Ende des Kapitalismus zu bejahen. Großartig, wenn dies wahr sein sollte. Aber lasst uns dieses Ende nicht zu früh feiern. Wenn der Kapitalismus stirbt, dann könnte es sein, dass er dies aus Gründen tut, die für die Menschheit und die Zivilisation außerordentlich bedrohlich sind. Oder in den Worten eines alten Sprichwortes: Sei vorsichtig mit dem, was Du Dir wünschst. Es könnte eintreffen!
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| Glaubwürdigkeit wahren

Rede von Volker Lösch bei „10 Jahre DIE LINKE“ in der Volksbühne Berlin am 16. Juni 2017

Liebe Freundinnen und Freunde der LINKEN!

Es war eine andere Zeit, damals vor zehn Jahren, als die LINKE gegründet wurde, eine Zeit politischen Stillstands. Sarkozy gewann die Wahl in Frankreich, Horst Köhler war Bundespräsident, George W.Bush war leider auch Präsident, Angela Merkel Bundeskanzlerin. Es fühlte sich so an, als sei der Neoliberalismus unaufhaltsam, und somit eine hinzunehmende Naturerscheinung.


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| »Einwanderungsschland« − LUXEMBURG 1/2017


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